Landkreisfusion zu dritt

Am 2. Juni 2012 bringt das Gandersheimer Kreisblatt eine Stellungnahme der CDU, warum Northeim nicht mit Göttingen fusionieren sollte.
Meine liebe CDU, sehr geehrter Herr Stünkel!
Sehen wir uns zunächst einige einfache Zahlen an. Hier die Größe der bisherigen Landkreise nach Fläche und Einwohnerzahlen (jeweils Quadratkilometer; Einwohnerzahl Stand 2010 sowie Prognose 2030): Northeim (1.270; 139.060; 107.527); Osterode (636; 77.328; 60.933); Göttingen (1.120; 258.255; 239.091). Der Rückgang der Einwohnerzahlen, Folge des „demographischen Faktors“, ist besorgniserregend – und der Einwohnerrückgang geht danach unvermindert, ja sogar verstärkt weiter. Ein Landkreis aus der Dreierfusion hätte eine Fläche von 3026 Quadratkilometern mit anfangs unter 470.000 Einwohnern und stark fallender Tendenz, er wäre damit keinesfalls zu groß.
Das GK-Online meldete am 22. Mai 2012, dass Goslar beschlossen habe, über eine mögliche Fusion mit Osterode zu sprechen. Osterode wird in jedem Fall gefressen, es hat nur die Wahl von wem: Goslar, Northeim, Göttingen. Keiner der möglichen Partner würde sich an dem kleinen Happen übernehmen. Die CDU Northeim strebt eine Fusion allein mit Osterode an.
Schauen wir uns jetzt die Machtverhältnisse in den Kreistagen an: Northeim (von 50 Sitzen: CDU: 17; SPD: 21; Grüne: 5); Osterode (von 42 Sitzen: CDU: 14; SPD: 19; Grüne: 4); Göttingen (von 64 Sitzen: CDU: 21; SPD: 23; Grüne: 13). Rot-Grün hat also in allen drei Kreistagen die Mehrheit. Bedenkt man, dass nach der Landtagswahl im Januar 2013 die SPD vermutlich so oder so an der Regierung beteiligt sein wird, wird das Bild auch nicht besser.
Herr Stünkel nennt neun Punkte, warum Northeim nicht mit Göttingen (wohl aber mit Osterode) fusionieren sollte, nur übersieht er dabei, dass jeder deutlich Kleinere genau die gleichen Argumente gegen eine Fusion mit einem deutlich größeren Partner anführen könnte. Es ist nun einmal der Sinn einer jeden Fusion, Organisationseinheiten zu sparen. Stünkels Argumente sind offensichtlich so schlecht, dass er und seine CDU selbst nicht daran glauben, denn Osterode dürfte nach Stünkels Argumenten mit keinem der möglichen Partner zusammengehen.
So bleibt die Entscheidung im Kreistag von Osterode (am 11. Juni 2012?) abzuwarten, dann wissen wir, ob Osterode mit Goslar oder mit Northeim und Göttingen verhandeln will. Die Sitzung der Lenkungsgruppe für die Landkreisfusion mit Göttingen, Northeim und Osterode ist jedenfalls bereits terminiert (auf den 13. Juni 2012?).
Egal wie Osterode sich entscheidet, Northeim muss fusionieren und der Beschluss dazu muss noch in diesem Jahr gefasst werden, um noch in die laufende Entschuldung durch das Land zu kommen – und nur noch in diesem Jahr hat die CDU in der Landesregierung das Sagen und kann bei der Fusion mitreden.
Die hier gegebenen Zahlen stammen aus dem Hesse-Gutachten vom 28. September 2011.

02.06.2012
Hermann Müller
Bentieröder Bruch 8
OT Bentierode
D-37547 Kreiensen