Hessen (Bundesland) - Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

PM: Kampagne gegen die Massenverhaftungen in der Türkei

Als Reaktion auf die andauernden Massenverhaftungen von prokurdischen PolitikerInnen und AktivistInnen in der Türkei wurde gestern auf einer Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung der Beginn der Kampagne Demokratie hinter Gittern bekannt gegeben. Die Kampagne kritisiert die seit Frühjahr 2009 andauernden Massenverhaftungen als demokratiefeindlich. Bis heute kam es zu mehr als 8000 Festnahmen, Tendenz steigend. Täglich kommt es im Schnitt zu acht Festnahmen. Ein Ausmass das es so nur zur Zeit...

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  • Gießen
  • 11.12.11
Demo „Wir haben es satt“ am 22.01.2011 in Berlin (Von links Viola Wagner, Rudolf Schäfer, Armin Bürgel, Frank Schütz, Willi Knüppel, Anke Schütz und Edelgard Wudel)

„Wir haben es satt!“ Der BUND Waldeck-Frankenberg macht mobil…

... und ruft wieder während der "Grünen Woche" zu einer Busfahrt zur Groß-Demo am 21. Januar in Berlin auf. Hier treffen sich Agrarminister aus aller Welt mit Agrarkonzernen, um die Industrialisierung der Landwirtschaft voranzutreiben. Doch diese Agrarindustrie verursacht Dioxinskandale, Gentechnik im Essen und Tierleid in Megaställen. Sie verschärft Hungerkrisen, den Klimawandel und das Höfesterben. Der BUND fordert neben vielen anderen Umwelt- und Verbraucherverbänden eine neue, gerechte...

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  • Frankenberg (Eder)
  • 11.12.11
  • 2

"Frauen tragen die Hälfte des Himmels"

Mit dem diesjährigen Friedensnobelpreis wurden die jemenitische Journalistin Tawakkul Karman, die liberianische Präsidentin Ellen Johnson Sirleaf und die liberianische Aktivistin Leymah Gbowee ausgezeichnet. Alle drei Frauen sind wichtige Antriebskräfte um in der Welt etwas zu verändern Sie kämpfen für die Menschenrechte, die Gleichberechtigung der Frauen sowie für den Frieden. Die Überschrift, ein chinesisches Sprichwort, findet hier eine neue und wichtige Bedeutung.

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  • Amöneburg
  • 10.12.11
  • 5
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Weihnachtsgrüße der Marburger SPD

Rote Kerzen mit grünem Beiwerk - die Marburger Sozialdemokraten verteilten am Samstag Weihnachtsgrüße in der Oberstadt. Mit von der Partie Thomas Spies (MdL).

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  • Marburg
  • 10.12.11
  • 1
Das Grundstück des Gemeinschaftszentrums hält Gutachter Peter Berger  für am besten geeignet für einen Markt-Neubau. | Foto: (c) Michael Rinde, Oberhessische Presse Stadtallendorf
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Stadtallendorf: Gutachter macht brisante Vorschläge

Die Stadt Stadtallendorf hat Mühe, die Grundversorgung ihrer Bürger sicherzustellen. Das ist ein Ergebnis des aktualisierten Einzelhandelsgutachten. Der Architekt und Städteplaner Peter Berger kann Stadtallendorfs Entwicklung im vergangenen Jahrzehnt bewerten. Er war auch Verfasser des ersten Einzelhandelsgutachten aus dem Jahr 2001. Am Donnerstagabend stellten er und seine Kollegin Corinna Küpper ihre ersten Ergebnisse für eine Neuauflage des Gutachtens vor. Aktuell verfügen die 138...

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  • Stadtallendorf
  • 10.12.11
  • 1

10. Dezember Tag der Menschenrechte

Leider haben nicht alle das Recht so zu leben wie sie möchten. Ihre Meinung zu äußern ohne um ihr Leben bangen zu müssen. Der Mensch hat auch Rechte am Arbeitsplatz oder im Miteinander in der Gesellschaft und in der kleinsten Zelle, der Familie. Am 10. Dezemeber 1948 wurde dieser Menschenrechtstag von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet. Weltweit kritisch sieht Amnesty International die Menschenrechtssituation Es wäre wunderbar wenn auch an den anderen 364 Tagen die...

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  • Amöneburg
  • 09.12.11
  • 1

ROBIN WOOD und BISS stellen Strafanzeige gegen braunschweigische Nuklearbetriebe und Überwachungsbehörden

Verdacht auf fortgesetzte, massive Überschreitung der Grenzwerte Wegen des Verdachts unerlaubter Freisetzung von Radioaktivität und fortgesetzter Grenzwertüberschreitungen hat ROBIN WOOD heute zusammen mit der örtlichen Bürgerinitiative Strahlenschutz (BISS) Strafanzeige gestellt gegen die Nuklearbetriebe Eckert & Ziegler nuclitec GmbH und GE Healthcare GmbH & Co. KG sowie gegen das Staatliche Gewerbeaufsichtsamt Braunschweig als Überwachungsbehörde. Gegen den vom Gewerbeaufsichtsamt mit der...

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  • Gießen
  • 09.12.11

DB AG: Weniger Leistung für mehr Geld

Bündnis „Bahn für Alle“ kritisiert Fahrpreiserhöhung – Seit 2003 mehr als 30 Prozent draufgeschlagen Gestern kündigt Bahnchef Grube einen Rekordgewinn der DB AG an, morgen erhöht die Bahn wieder kräftig die Fahrpreise. Dieses Jahr sind es wieder um 3,9 bzw. 2,7 Prozent mehr im Fern- bzw. Nahverkehr. Rechnet man die Preiserhöhungen der letzten Jahre zusammen, so belaufen sich diese seit 2003 auf 31,5 bzw. 31,1 Prozent. Über den gleichen Zeitraum betrug die Inflation gerade einmal 15,4 Prozent....

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  • Gießen
  • 09.12.11
  • 3
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Wir sind da! "Selbst Aktiv" behinderte Menschen

Wir sind da! "Selbst Aktiv" behinderte Menschen in der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands „Eine solidarische Bürgergesellschaft zeichnet sich dadurch aus, dass sie Menschen mit Behinderung Chancengleichheit und gleichberechtigte Teilhabe ermöglicht.“ (Zitat aus dem Hamburger Programm der SPD) Inklusion verwirklichen - umfassende Teilhabe ermöglichen 03. Dezember 2011- SPD Pressemitteilung Zum heutigen Beschluss des SPD-Parteivorstandes zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung...

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  • Bad Wildungen
  • 08.12.11
  • 2

Pressemitteilung von Rettet den Regenwald, ROBIN WOOD und Watch Indonesia!

* Besuch aus Indonesien: Die Regenwaldkämpfer kommen * Vom 7. bis 20. Dezember berichten Betroffene aus Sumatra und Borneo von der Palmöl-Katastrophe in ihrer Heimat Palmöl ist das billigste Pflanzenöl auf dem Weltmarkt und deshalb als Rohstoff für Lebensmittel, Seifen, Biodiesel und Heizkraftwerke äußerst begehrt. Doch die Menschen und die Natur in Indonesien zahlen für seine Herstellung den Höchstpreis: Für Palmölplantagen werden die Regenwälder abgeholzt und ihre Bewohner gewaltsam...

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  • 06.12.11
  • 3
2 Bilder

Nikolausige Grüße...

...in Form von allerlei weihnachtlichen Leckereien gab es heute von den Marburger Jusos, die es immer wieder verstehen, sich positiv in Erinnerung zu bringen.

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  • Marburg
  • 06.12.11

Verschandlung des Schriftzuges am Gewerkschaftshaus in Gießen in "Gewerkschaft hass"

Pressemitteilung des DGB-Mittelhessen Strafanzeige gegen Unbekannt wegen Sachbeschädigung mit politischem Hintergrund gestellt Dass der Naziterror nicht nur im fernen Jena oder sonst wo existiert, sondern offensichtlich auch in Gießen, haben die Beschäftigten im Gießener Gewerkschaftshaus zur Kenntnis nehmen müssen. Über das Wochenende haben unbekannte im Eingangsbereich den Schriftzug „Gewerkschaftshaus“ mutwillig in „Gewerkschaft hass“ verunstaltet. Wir vermuten einen Zusammenhang mit unseren...

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  • 05.12.11
  • 2

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Meistgelesene Beiträge

Blick in den Schlecker-Markt am 5.12.2011 gegen 17:45 Uhr
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Schlecker verlässt Stadtallendorf

Kaum ist es aus für das Modehaus Maus, da schließt schon das nächste Geschäft in Stadtallendorf: Die Schlecker-Filiale an der Ecke Niederkleiner Straße / In der Spaltanlage hatte am 5. Dezember 2011 zum letzten Male geöffnet. Normalerweise findet man Schlecker-Märkte überall dort, wo sich preisgünstige Ladenflächen für ein Geschäft von bescheidener Größe mieten lassen. So war es auch nichts Besonderes, dass sich auch in Stadtallendorf eine Schlecker-Filiale befand. Am Nachmittag des 5. Dezember...

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  • Stadtallendorf
  • 05.12.11
  • 2
Foto: "Digital image content © 1997-2007 Hemera Technologies Inc., eine 100-prozentige Tochtergesellschaft von Jupiter Images Corporation. Alle Rechte vorbehalten."

Kommt die Pferdesteuer?

Nun hat eine hessische Kommune Pläne für eine Pferdesteuer vorgelegt. In Zeiten öffentlich klammer Kassen ist eine zusätzliche Einnahmequelle jeglicher Art immer willkommen. Nachdem die Hundesteuer schon seit rund 200 Jahren existiert, denkt man über eine Erweiterung der Liste von Haus- und Hoftieren nach. Kann man Hunde mit Pferden vergleichen? Ist es vielleicht der Anfang einer Kette, die sich über Katze, Wellensittich etc. beliebig fortführen lässt? Pferdesport ist ein mitunter ein...

  • Hessen
  • Diemelstadt
  • 05.12.11
  • 9
Aktionstag im Hallenbad Stadtallendorf: Bürger werden im zum „Informationspool“ umfunktionierten Nichtschwimmerbecken über die Konzepte zur Zukunft der Stadtallendorfer Bäder informiert (20.11.2011)
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Stadtallendorf: Aktionstag im Hallenbad

Das 1976 eröffnete Hallenbad hat sich in den vergangenen 35 Jahren von einer klassischen Schwimmsportstätte zu einem Sport- und Freizeitbad und zu einem sozialen Treffpunkt entwickelt. Das Bad ist aber auch in die Jahre gekommen und mittlerweile ist ein größerer Sanierungsbedarf aufgelaufen. Defizite bestehen u.a. bei der effizienten Energienutzung und der Wärmedämmung sowie bei der Gestaltung der Dusch- und Sanitärbereiche. Derzeit werden mit der Sanierung des bestehenden Hallenbades und dem...

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  • Stadtallendorf
  • 03.12.11
Gratulation für den frisch gewählten DGB-Kreisvorsitzenden Robert Wycislo durch Heinz Schütte-Schrage (IG Metall). Im Hintergrund: Ernst Richter (DGB) | Foto: DGB-Mittelhessen
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Gewerkschafter gründen in Gießen DGB-Kreisverband/ Wycislo neuer Vorsitzender

Pressemitteilung des DGB-Mittelhessen Das Kerkradezimmer in der Kongresshalle war voll, als der Vorsitzende des DGB Mittelhessen, Ernst Richter, die Konferenz eröffnete. Gut 50 Gewerkschafter waren am Donnerstag Abend (01. Dezember) seiner Einladung gefolgt, um einen neuen DGB-Kreisverband im Landkreis Gießen zu gründen. „Diese Finanzkrise muss die Stunde des DGB sein“, sagte Richter in seiner Begrüßungsrede an die Delegierten und Gäste. „Wir können noch so viel über hohe Tarifabschlüsse und...

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  • 02.12.11
Eingang zur Herrenwaldhalle in Stadtallendorf (2.12.2011)
7 Bilder

Der Ferrero-Weihnachtsmarkt

Ein nahezu unbekannter Weihnachtsmarkt ist der Ferrero-Weihnachtsmarkt. Seinen Namen hat er aber nicht dadurch, dass dort vorwiegend Ferrero-Produkte angeboten werden, sondern dass er nur für Ferrero-Mitarbeiter ist. An der Stadtallendorfer Herrenwaldhalle konnten Passanten schon am 2. Dezember 2011 ein Schild über dem Eingang sehen, auf welchem "Ferrero Weihnachtsmarkt" steht und dort auch ein Jahr vorher hing. Mancher Passant wollte hereinschauen, wurde aber gar nicht an dem vor dem Eingang...

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  • 02.12.11
37 Bilder

Zu Besuch bei Sören Bartol (MdB) im Deutschen Bundestag in Berlin

Selbst für kleinste Grüppchen aus dem heimischen Wahlkreis nimmt sich Sören Bartol zwischen den zahlreichen Sitzungen Zeit und führt sie mit seinem Insiderwissen in die abgelegensten, interessantesten und spektakulärsten Ecken und Winkel des Bundestages in Berlin. Politische Hintergrundinformationen und eine atemberaubende Architektur ließen den Besuch zu einem unvergesslichen Erlebnis werden.

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  • Marburg
  • 30.11.11
  • 4

Kinderbetreuungsplätze in Neustadt übersteigen Nachfrage: Ein banger Blick auf die Geburtenzahlen

Wenn die Stadt wollte, dann könnte sie laut Bürgermeister Thomas Groll locker die gesetzlich geforderte 35-Prozentmarke bei den U3-Plätzen im Kindergarten erfüllen – muss sie aber gar nicht. Die Kinderbetreuung in Neustadt kann sich sehen lassen: In jedem Stadtteil gibt es einen Kindergarten, hinzu kommen der „Sonnenschein“ und der „Regenbogen“ in der Kernstadt, wobei letzterer als Neubau und Familienzentrum zusätzlich heraussticht. 335 Betreuungsplätze halten die Neustädter insgesamt vor,...

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  • Neustadt (Hessen)
  • 30.11.11
Fremdfoto

Viele Millionen Euro ab ins Feuer

Vor 2 Jahren ging die Panik um. Schweinegrippe !! Es wurde in Windeseile ein Impfstoff hergestellt. Was die Länder nicht ahnten, die Mehrheit der Deutschen wollte sich nicht impfen lassen. Fragen wie „der Impfstoff ist nicht erprobt, welche Impfschäden könnten auftreten“ standen im Raum und somit war klar, man lässt sich nicht impfen. Nun sind 16 Millionen Impfdosen für das Feuer bestimmt. Der Pharmahersteller wollten eigentlich, dass die Länder die 50 Millionen Impfdosen abnimmt die sie...

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  • Amöneburg
  • 29.11.11
  • 4

CASTOR-Protest 2011 zeigt: Endlager Gorleben ist politisch nicht durchsetzbar

Es gibt keinerlei Akzeptanz für die Einrichtung eines atomaren Endlagers in Gorleben und den Weiterbetrieb von Atomkraftwerken. Die Anti-Atom-Bewegung ist stark, und sie wird weitermachen, bis die verantwortungslose Atommüll-Produktion gestoppt ist. Das ist die klare Botschaft, die von den vielfältigen und entschlossenen Widerstandsaktionen der letzten Tage gegen den diesjährigen CASTOR-Transport mit hochradioaktivem Atommüll ins Wendland ausgeht. Mancher hatte erwartet, dass der...

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  • 28.11.11
  • 6

Grundatzprogramm DIE LINKE: Woher wir kommen, wer wir sind

In Erfurt verabschiedeten die Delegierten am 23. Oktober auf dem Parteitag das Grundsatzprogramm der Partei DIE LINKE. Viel gelobt, oft geschmäht, wenig gelesen. Diesem Missstand soll diese Serie abhelfen. Abschnittsweise kann das Programm gelesen und diskutiert werden. Beteiligen Sie sich an der Diskussion über ein Programm, das über die derzeitige Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung hinausweist. Teil III: Woher wir kommen, wer wir sind DIE LINKE knüpft an linksdemokratische Positionen und...

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  • Marburg
  • 28.11.11
  • 1
13 Bilder

Die Anti-Atom-Bewegung ist quicklebendig

Vor einem Jahr wollten wir helfen die Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke bei einer Großdemonstration im Wendland zu verhindern, leider ohne Erfolg. Dann kam die Katastrophe von Fukushima und der Ausstieg, vom Ausstieg, vom Ausstieg. Nun sollen die letzten AKW in 2022 abgeschaltet werden, doch für den Atommüll gibt es weltweit immer noch kein sicheres Endlager für eine Million Jahre. Wohin also mit dem Müll? Im Zwischenlager Gorleben werden die Grenzwerte der Strahlenbelastung bis...

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  • Edertal
  • 28.11.11
  • 1

AktivistInnen von ROBIN WOOD an Gleise gekettet und in Bäume geklettert

Starkes Nein zu Castortransporten und Atommülllager Gorleben Im Rahmen der anhaltenden Proteste gegen den illegalen Atommülltransport haben sich heute morgen um ca. 5.00 Uhr zwei Aktivisten der Umweltschutzorganisation ROBIN WOOD bei Harlingen an die Gleise gekettet. Zwei weitere AktivistInnen waren schon einige Stunden zuvor an dieser Stelle in Bäume rechts und links der Gleisstrecke zum Atommülllager Gorleben geklettert. Gegen 7 Uhr beendete die Polizei die beiden Aktionen. "Fukushima hat den...

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  • Gießen
  • 27.11.11
  • 6
EUPHORIE im Hinterland - sfumatage/transportage/mutage werner hahn 27.11.11.
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MR-BID - EILE tut not. BÜRGER-INITIATIVE gegen PROFIT-GIER mit WINDPARK (Holzhausen/Bad-Endbach-Kontroverse)

„PROFITGIER verleiht Flügel“ titelt ein Dautphetaler: Gegen den BAD-ENDBACH-Rathaus-Chef – BM-Name: markus schäfer CDU - soll es jetzt zu einer BÜRGER-INITIATIVE gegen PROFIT-GIER mit WINDPARK kommen. 2012 will die Gemeinde B-E nmit einem Windpark „Am Hilsberg“ schon ans Netz: Auch ein 6tes Windrad soll dort errichtet werden. Etwas naiv-gutgläubig hatte 600 (!) BürgerInnen die Gemeinde Bad Endbach GEBETEN,Windparkplaungen wegen der negativen Auswirkungen auf HOLZHAUSEN zu überdenken. Ich...

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  • Gladenbach
  • 27.11.11
  • 1

Manroland will Insolvenz beantragen und 6.600 Menschen arbeitslos ?

Ich finde es immer wieder schlimm zu hören, dass viele Menschen ihren Arbeitsplatz verlieren werden. Es ist wirklich zu hoffen, das es für alle Beteiligten eine gute und gesunde Lösung geben wird. Bei Manroland, dem drittgrößten Druckmaschinenhersteller der Welt, sind 6.600 Arbeitsplätze in Gefahr. Allianz-Konzern und MAN wollen kein frisches Geld mehr in das Unternehmen pumpen. Gefährdet ist damit auch das Werk in Offenbach. „Nur noch ein Wunder kann die Insolvenz noch verhindern“, sagte einer...

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  • Amöneburg
  • 25.11.11
  • 2

ROBIN WOOD-Kletterer beziehen Baumhaus an der CASTOR-Strecke

ROBIN WOOD-AktivistInnen bereiten sich im Wendland auf den aus Frankreich kommenden Zug mit hochradioaktivem Atommüll vor. Einige von ihnen haben heute Vormittag ein Widerstands-Baumhaus in einer Eiche in Langendorf bezogen. Der Baum steht direkt an der nördlichen Straßenroute, die der CASTOR-Transport auf seiner letzten Etappe nach Gorleben nehmen kann. ROBIN WOOD fordert einen sofortigen Stopp der Atommüllproduktion und den Verzicht auf Gorleben als Endlagerstandort. Die Polizei hatte heute...

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  • 25.11.11
  • 5
Gegen 8:58 Uhr öffnen sich die Türen.
16 Bilder

Großer Andrang bei C&A in Stadtallendorf

Am 24.11.2011 war die offizielle Eröffnung der neuen C&A-Filiale in Stadtallendorf. Etwa 40 Leute warteten auf die Eröffnung des Ladens. Während einige Minuten vor Öffnung noch die zukünftigen Kunden vor dem Laden warteten, wurde drinnen schon einmal auf die Eröffnung angestoßen. Bürgermeister Manfred Vollmer und Klaus Hütten waren als Vertreter der Stadt Stadtallendorf dabei. Die ersten Ladenbesucher, welche vorwiegend weiblichen Geschlechts waren, bekamen am Eingang große C&A-Luftballons. Als...

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  • Stadtallendorf
  • 24.11.11
OHNE WORTE - mehr im Artikel - a&s-p-Bilderstrecke werner hahn (malerei: sfumatage/transportage). 24.11.11.
4 Bilder

RunderNEUert: EX-Minister BARON K.T.z.GUTTENBERG kommt mit 20.000 Euro Strafe davon - DIE ZEIT propagiert ...

NEWS: Das Strafverfahren gegen den ehemaligen Verteidigungsminister wegen der Plagiate in seiner Doktorarbeit wird eingestellt. Der Freiherr aus Oberfranken zahlt 20 000 Euro an die Deutsche Kinderkrebshilfe und bleibt deshalb ohne Vorstrafe. In Nr. 48 DIE ZEIT kommt GUTTENBERG wieder in den Medien GROß zu WORT – ich werde es NICHT lesen, was da unter „Mein ungeheuerlicher Fehler“ geplaudert wird!!! – WER eigentlich will das „Das 1. Interview nach dem Rücktritt“ lesen??? Karl-Theodor zu...

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  • 24.11.11
  • 5

Polizeirazzia bei kurdischer Trauerfeier

Ausgerechnet am Totensonntag hat die Berliner Polizei eine Gedenk- und Trauerfeier für gefallene kurdische Freiheitskämpfer gestürmt. Eine Hundertschaft der Polizei hatte am Nachmittag die Räume des Deutsch-Mesopotamischen Bildungszentrums in Berlin-Kreuzberg abgeriegelt. Die über Hundert Anwesenden – darunter Angehörige von getöteten Freiheitskämpfern - wurden durchsucht. Dabei wurden alle mitgeführten Bargeldmittel, die 50 Euro überstiegen, beschlagnahmt. Offenbar wollte die Polizei so...

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  • Gießen
  • 22.11.11

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