Hessen (Bundesland) - Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

Verboten, gegen das Verbot zu demonstrieren?

Berliner Polizei verbietet Großdemonstration gegen PKK-Verbot Entscheidung liegt bei Gericht Die Berliner Polizei hat die für den 26. November in Berlin geplante Großdemonstration „PKK-Verbot aufheben – Demokratie stärken“ verboten. Als Verbotsgrund werden befürchtete Verstöße gegen das Vereinsgesetz – also gegen das PKK-Verbot – genannt. Das Verbot kam für uns überraschend und ist uns unverständlich. In einem ersten Kooperationsgespräch am 7. Oktober hatte die Polizei nur Einwände bezüglich...

  • Hessen
  • Gießen
  • 22.11.11

Polizei untersagt Demo gegen PKK-Verbot

Berlin: Föderation kurdischer Vereine wartet auf Entscheidung des Verwaltungsgerichts Die Berliner Polizei hat eine für den 26. November in Berlin geplante Großdemonstration gegen das Verbot der Arbeiterpartei Kurdistans PKK verboten. Als Verbotsgrund werden befürchtete Verstöße gegen das Vereinsgesetz – also gegen das PKK-Verbot – genannt. Zu der von der Föderation der kurdischen Vereine in Deutschland Yek Kom veranstalteten Demonstration »PKK-Verbot aufheben, Demokratie stärken« werden bis zu...

  • Hessen
  • Gießen
  • 22.11.11
2 Bilder

Parkende Lastwagen erzürnen Bürger von Stadtallendorf

Wild parkende Lastwagen verärgern die Stadtallendorf. Bündnis 90/Die Grünen stellte eine Anfrage an die Stadt, mit der Antwort sind die Mitglieder der Fraktion allerdings nicht zufrieden. „Wir wollen das Thema auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung setzen“, kündigt Michael Dickhaut (Bündnis 90/Die Grünen) an. Gemeint ist ein Parkplatz für Lastwagen, um die Kernstadt zu entlasten. Dickhaut hatte im Vorfeld der vergangenen Sitzung bei der Stadt angefragt, ob ein solcher...

  • Hessen
  • Stadtallendorf
  • 22.11.11
  • 1
SONNEN-Blume & ADMIRAL - Symbol für ... / Foto werner hahn.
6 Bilder

ENERGIEPORTAL Mittelhessen: Massive WERBUNG für die “ENERGIE-WENDE“ – Franz KAHLE (Bürgermeister MR), Landrat Robert FISCHBACH (Landrat MR BID), Stadtwerke MR …

HESSEN wird LAND der WINDKRAFT (zwei Prozent der Landesfläche) : Energie-Gipfel am 10. November mit Ergebnissen – so titelte ich in der Giessener Zeitung: Für eine Demokratie wesentlich ist Öffentlichkeit; der Ort der öffentlichen Angelegenheiten, Versammlungen, Kundgebungen und Verhandlungen. Hessen soll Land der Windkraft werden Nach mehreren Runden wollte der hessische Energiegipfel am 10. November Ergebnisse liefern. „Schon jetzt steht aber fest, dass dabei voll auf die Windkraft gesetzt...

  • Hessen
  • Gladenbach
  • 19.11.11
  • 2
Die Leuchtreklame für C&A ist schon vor der Ladenöffnung in Betrieb. (17.11.2011)
18 Bilder

C&A bald da, aus für Maus

In Stadtallendorfs Stadtmitte ist schon unübersehbar, dass bald eine C&A-Filiale eröffnen wird - dafür schließt das Modehaus Maus. Die C&A-Filiale entsteht in dem ehemaligen Tegut-Gebäude auf der Restfläche neben dem Kaufhaus Woolworth. Für den Laden wurde an der Nordseite des Gebäudes ein neuer Eingang angelegt. Außerdem ist noch der Eingang Richtung Parkplatz geblieben, welcher zu Tegut-Zeiten über eine kleine Ladenpassage zu dem jetzigen Eingang von Woolworth führte. Die Ladenpassage, an der...

  • Hessen
  • Stadtallendorf
  • 18.11.11
  • 1

„Demografische Wandel“

Ja, ja, das Schreckgespenst in allen Amtsstuben der „Demografische Wandel“ Was machen wir da blos, die Menschen werden immer älter und gesünder, ja was machen wir da blos. Ganz einfach, wir bauen noch ein alten und Pflegeheim am Rande der Stadt im Grünen, da sind die Alten unter sich und aus dem Blickfeld, für die besser gestellten bauen wir eine Seniorenresidenz, so bekommen wir noch den letzten Cent. Nur haben diese Klugsch.. mal bedacht, dass SIE die nächsten Alten sind? Da ist aber noch...

  • Hessen
  • Bad Wildungen
  • 18.11.11
  • 10

Aufruf zu Protestkundgebungen Studierender

Die Mitglieder des Verbandes der Studierenden aus Kurdistan e.V. (YXK) verfolgen die derzeitigen Geschehnisse im Mittleren Osten und der Türkei mit großer Besorgnis und sehen die Brüderlichkeit der Völker in ernster Gefahr. Besonders die in der Türkei politisch-islamisch etikettierte AKP-Regierung und die faschistisch-religiös motivierte Gülen-Bewegung haben der kurdischen und weiteren alternativen Gruppierungen offen den Kampf angesagt. Dabei nehmen sie keinerlei Rücksicht auf Recht und...

  • Hessen
  • Gießen
  • 17.11.11
Tag der offenen Tür im Solarpark Hohenahr: Eine Besuchergruppe wird durch den im Bau befindlichen Solarpark geführt (12.11.2011) | Foto: Leif-Erik Zaschke
36 Bilder

Hohenahr: Solarpark entsteht im ehemaligen NATO-Tanklager

Das ehemalige Nato-Tanklager in Erda ist ein Relikt des kalten Krieges und erinnert an eine Zeit, in der Hessen ein hoch gerüsteter "Frontstaat" in der Konfrontation der damaligen Supermächte USA und Sowjetunion war. Die Ruinen der seit 2006 nicht mehr militärisch genutzten NATO-„Großtankstelle“ sind aber auch ein Mahnmal für die zur Neige gehenden fossilen Energieträger, auch wenn Endzeitvisionen mit verbitterten Kämpfen um einen Tank voll Benzin wie im Filmklassiker „Mad Max“ derzeit noch...

  • Hessen
  • Hohenahr
  • 17.11.11
  • 1

Kundgebung zum Gedenken an Christy Schwundeck

Es ist 1/2 Jahr nach der Erschießung von Christy Schwundeck durch die Polizei in dem Jobcenter Gallus in Frankfurt/Main nun her und noch immer weiß die Familie, die Öffentlichkeit und somit auch wir, die Initiative Christy Schwundeck, nicht, wie es zu ihrer Erschießung durch die Polizeibeamtin kam. Die Ermittlungen sind bis heute noch nicht abgeschlossen, weil die Polizistin, welche den tödlichen Schuß abfeuerte, sich noch nicht entschieden hat, ob sie eine Aussage über den Tathergang machen...

  • Hessen
  • Gießen
  • 16.11.11

Vortrag zum Thema Polizeigewalt

Am Donnerstag, den 17.11. um 20 Uhr findet im Infoladen AK44, Alter Wetzlarer Weg 44, in Gießen ein Vortrag zum Thema Polizeigewalt statt! Gießen, 16. Juli 2011: Zu einer von der hessischen NPD angemeldeten Demonstration kommen 130 Neonazis und über 1500 GegendemonstrantInnen. Gießens Stadtverwaltung lässt zu der Veranstaltung 3500 Polizeibeamte aus mehreren Bundesländern anreisen und die komplette Stadt Kopf stehen. Die Stadt erlebt an diesem Tag den größten Polizeieinsatz seiner gesamten...

  • Hessen
  • Gießen
  • 16.11.11
  • 1

* Energiewende in Hamburg – jetzt! * 18. November: Erörterungsverfahren zur Moorburgtrasse und Anhörung des Volksbegehrens „Unser Hamburg – Unser Netz“

ROBIN WOOD fordert die Hamburger Umweltbehörde sowie den Energiekonzern Vattenfall auf, das Planverfahren für die Moorburg Fernwärmetrasse zu stoppen. Am kommenden Freitag, den 18. November, wird im Rahmen des Genehmigungsverfahrens der Erörterungstermin beginnen. Es liegen über 4.600 Einwendungen gegen die Trasse vor. Die Trasse soll Fernwärme verteilen, die das noch im Bau befindliche Kohlekraftwerk in Hamburg-Moorburg erzeugt. ROBIN WOOD lehnt den Bau der Trasse ab, weil damit der Weg in...

  • Hessen
  • Gießen
  • 16.11.11

Placebo-Politik bei der Endlagersuche

Salzstock Gorleben wird weiter ausgebaut – Verabredungen über alternative Standortsuche sollen das nur verschleiern. Zum Ergebnis der Beratungen von Bundesumweltminister Röttgen mit den Bundesländern zur Endlagersuche erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt: „Wenn der Bundesumweltminister behauptet, die Endlagersuche beginne jetzt bei null, dann ist das schlicht und einfach nicht die Wahrheit. Denn in Gorleben werden Tag für Tag Tatsachen geschaffen. Die...

  • Hessen
  • Edertal
  • 14.11.11
  • 2

Neueste Bildergalerien zur Rubrik

Meistgelesene Beiträge

Grundsatzprogramm Teil II: Präambel - Dafür steht DIE LINKE

In Erfurt verabschiedeten die Delegierten am 23. Oktober auf dem Parteitag das Grundsatzprogramm der Partei DIE LINKE. Viel gelobt, oft geschmäht, wenig gelesen. Diesem Missstand soll diese Serie abhelfen. Abschnittsweise kann das Programm gelesen und diskutiert werden. Beteiligen Sie sich an der Diskussion über ein Programm, das über die derzeitige Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung hinausweist. Präambel – dafür steht DIE LINKE DIE LINKE als sozialistische Partei steht für Alternativen, für...

  • Hessen
  • Marburg
  • 13.11.11
  • 32

Wolf Biermann nach seiner Ausbürgerung

Heute vor 35 Jahren begann eine HISTORISCHE WOCHE, deren Ausläufer später zur Wende in der DDR führte. Am 13. November gab Wolf Biermann nach fast 12 Jahren Berufsverbot ein Konzert in Köln, das für die DDR-Führung als vorgeschobener Anlass herhalten musste, ihn drei Tage später auszubürgern (einen Tag nach seinem 40. Geburtstag). Weitere drei Tage später fand eine Solidaritätsveranstaltung statt, bei der er auch selbst auftrat. Hier sehen Sie Originalaufnahmen vom Abend des 19. Novembers 1976...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bochum
  • 13.11.11
ENERGIE. Transport bei Gießen (Gleiberg/Krofdorf). Der Ort Krofdorf-Gleiberg (Wettenberg) ist für WKAs ungeeignet. Der DÜNSBERG wäre ein Ort in Krofdorf-Nähe; sfumatage-malerei & Foto werner hahn.
2 Bilder

Energiewende 2011: HESSENLAND wird WINDKRAFT-Land - zwei Prozent der Landesfläche mit WKAs - ENERGIE-GIPFEL ...

Für eine Demokratie wesentlich ist Öffentlichkeit: der Ort der öffentlichen Angelegenheiten, Versammlungen, Kundgebungen und Verhandlungen. Wir erleben zurzeit den Aufstand der RESTBÜRGER, so die FR: „lauter letzte Menschen, denen die ideologische und ökonomische Basis droht, abhanden zu kommen, und die entweder etwas rustikaler gegen Griechen, Muslime und andere Wehrlose pöbeln oder etwas eleganter den Untergang bürgerlicher Werte bejammern“. Ja ja, am Schluss müssten immer noch mal die Werte...

  • Hessen
  • Gladenbach
  • 11.11.11
Der Euro und Angela Merkel am 10.11.2011
2 Bilder

Euro bleibt stabil

Wirtschaftskrisen und Pleiten führen dazu, dass manche Leute daran zweifeln, dass der Euro auf Dauer Bestand haben kann. Ein Besuch in Neustadt (Hessen) zeigt jedoch die enorme Stabilität der europäischen Gemeinschaftswährung: Das am 10. September 2011 entstandene Kreidebild von Angela Merkel und dem Euro ist zwei Monate später immer noch gut zu erkennen, obwohl schon eine Vielzahl von Autoreifen darüber gerollt ist. Links Straßenmaler-Festival Neustadt-Treffen

  • Hessen
  • Neustadt (Hessen)
  • 10.11.11
  • 1

Gorleben soll leben - "STOP CASTOR!"

Bundespräsident Wulff drückte auf seiner Japan-Reise den Fukushima-Opfern sein Mitgefühl aus und versprach mehr Hilfe aus Deutschland. Er sagte die Katastrophe von Fukushima zeige, wie weitreichend die Folgen einer Verkettung mehrerer Ausfälle sein können. Deshalb müsse immer auch das "Undenkbare" mitgedacht werden. Derweil produzieren hierzulande neun Atomkraftwerke zum Teil noch bis 2022 jeden Tag zusätzlich Atommüll, für den es weltweit keine sichere Lagerung gibt. Seit mehr als 30 Jahren...

  • Hessen
  • Edertal
  • 09.11.11
2 Bilder

500.000 Euro mehr Kreisumlage in 2012 für Stadtallendorf

Stadtallendorfs Stadtparlament hat ein Zeichen gesetzt: Auf Antrag der SPD gibt es eine klare Aufforderung in Richtung Kreistag, eine Erhöhung der Kreisumlage abzulehnen. Rund 500.000 Euro könnte es Stadtallendorf im nächsten Haushaltsjahr mehr kosten, wenn Landrat Robert Fischbach (CDU) tatsächlich die Kreisumlage auf 58 Prozentpunkte und damit auf den höchstmöglichen Satz anhebt. Aktuell zahlt die Stadt insgesamt 14,5 Millionen Kreis- und Schulumlage. Hinzu kommt die sogenannte...

  • Hessen
  • Stadtallendorf
  • 09.11.11
  • 2

Türkei bombardiert - Rheinmetall produziert und exportiert! Stoppt den Krieg – Stoppt die Rüstungskonzerne!

Gestern Nachmittag besetzten ca. 30 kurdische Frauen und AntifaschistInnen die Zentrale der Rheinmetall AG in Düsseldorf, um gegen die deutsche Unterstützung für den Krieg gegen die kurdische Bevölkerung zu protestieren. Die DemonstrantInnen konfrontierten die Mitarbeiter der Rheinmetall AG mit Fotos von Menschen, die erst vor wenigen Tagen mit Giftgas und Panzern durch die türkische Armee ermordet wurden. Auf Transparenten und mit Parolen vor und im Gebäude des Rüstungskonzerns forderten sie...

  • Hessen
  • Gießen
  • 09.11.11
  • 1

Presseerklärung des Ortsverbandes DIE LINKE. Wetter (Hessen):

DIE LINKE Wetter distanziert sich von Rüdiger Draheim und Monika Forneck „Vorstand und Mitglieder haben beschlossen, sich von den für DIE LINKE angetretenen und gewählten Stadtverordneten Rüdiger Draheim und Monika Forneck zu trennen. Wir distanzieren uns ausdrücklich von deren Politik“, erklärt der Vorsitzende des Ortsverbands DIE LINKE. Wetter Gerd Krieg. „Die Wählerinnen und Wähler haben uns den Auftrag erteilt, in Wetter für Demokratie, Transparenz und soziale Gerechtigkeit einzutreten....

  • Hessen
  • Wetter
  • 07.11.11

DIE LINKE: Auf der Höhe der Zeit oder verhaftet im Gestern? Lernen Sie das Grundsatzprogramm kennen!

In Erfurt verabschiedeten die Delegierten am 23. Oktober auf dem Parteitag das Grundsatzprogramm der Partei DIE LINKE. Viel gelobt, oft geschmäht, wenig gelesen. Diesem Missstand soll diese Serie abhelfen. Abschnittsweise kann das Programm gelesen und diskutiert werden. Beteiligen Sie sich an der Diskussion über ein Programm, das über die derzeitige Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung hinausweist. Das Programm beginnt mit "Fragen eines lesenden Arbeiters" von Bertolt Brecht. Der Text aus der...

  • Hessen
  • Marburg
  • 06.11.11
  • 10
Drahtgeflecht: Die Bewehrungen des Fundaments der Windkraftanlage werden montiert. Im Hintergrund ist der Windpark am Krücke-Berg bei Speckswinkel zu sehen (15.10.2011)
10 Bilder

Stadtallendorf: Windpark wird in der Gemarkung Erksdorf erweitert

Am Krücke-Berg bei Neustadt-Speckswinkel steht der derzeit größte Windpark im Landkreis Marburg-Biedenkopf. Seit September 2011 werden vier weitere Windkraftanlagen in der benachbarten Gemarkung Erksdorf gebaut. Seit September laufen die Arbeiten an den vier Windkraftanlagen, die abseits der Siedlungen auf den Hochflächen zwischen der Krücke und dem Hopfenberg errichtet werden. Bis Ende Oktober 2011 sind die zu den Anlage-Standorten führenden Wege ausgebaut, Kranstellplätze eingerichtet und die...

  • Hessen
  • Stadtallendorf
  • 30.10.11
  • 3

DGB Mittelhessen: Statt Beitragssenkung Rente ab 67 wieder abschaffen

Die DGB-Region Mittelhessen hat sich in seiner letzten Sitzung gegen den Plan der Bundesregierung ausgesprochen, auf eine Rentenbeitragsenkung zu verzichten. »Stattdessen sollten die Überschüsse in der Rentenversicherung genutzt werden, Altersarmut zu bekämpfen und die Rente mit 67 wieder abzuschaffen«, erklärte Ernst Richter für den DGB-Regionsvorstand Mittelhessen. Eine Entlastung von 0,5 Prozentpunkten beim Rentenbeitrag bringt für Durchschnittsverdiener mit rund 2.500 Euro Monatseinkommen...

  • Hessen
  • Gießen
  • 27.10.11
2 Bilder

Jusos auch zwischen den Wahlen aktiv

Beispielhafte politische Arbeit leisten Marburgs Jungsozialisten. Auch ohne unmittelbaren Anlass einer bevorstehenden Wahl sind sie mit einem Stand auf dem Markt als Ansprechpartner für jedermann präsent - Bürgernähe, wie sie vielfach gefordert wird. Ihre nächste Veranstaltung findet unter dem Motto "Einsteiger-Info" mit Sören Bartol am 2. November um 20 Uhr im Local Central statt. Hierzu sind alle eingeladen, die sich mit dem Gedanken tragen, politisch tätig zu werden, oder einfach nur an...

  • Hessen
  • Marburg
  • 27.10.11
  • 1

Die Zukunft der Bundeswehr in Stadtallendorf ...

So, jetzt ist es raus .... Uniformträger werden weiterhin in Stadtallendorf zum Stadtallendorfer Stadtbild gehören. Allerdings wird es einige Einschnitte geben, das Luftlandefernmeldebataillon DSO wird wohl aufgelöst, der Stab der DSO wird künftig auf den Namen "Division schnelle Kräfte" hören. Offenbar wird es eine neue Einheit geben, das 4./Versorgungsbataillon 7 wird sich vermutlich in die Herrenwaldkaserne einquartieren. Nach der Reform sollen sich noch 900 Soldaten in Stadtallendorf...

  • Hessen
  • Stadtallendorf
  • 26.10.11
  • 2
sfumatage-transportage ars evolutoria werner hahn 25-10-11.
5 Bilder

Schwarz-Gelb & Rot-Grün Lager - Haftungssumme von 211 Milliarden Euro (= 211.000.000.000 E.) - EURO Rettung ???

"Die Bedenken der Kritiker sind nicht ausgeräumt, sondern haben sich eher bestätigt", sagte BOSBACH (CDU) der Nachrichtenagentur dpa. Man befürchtet, dass durch den geplanten EFSF-Hebelmechanismus das Risiko von Zahlungsausfällen gewaltig steigen werde. Damit würde sich die Wahrscheinlichkeit erhöhen, dass Deutschland mit seiner Haftungssumme von 211 Milliarden Euro tatsächlich einspringen müsste. Diese Summe werde aber in keinem Fall überschritten, stellte die CSU-Landesgruppenchefin im...

  • Hessen
  • Gladenbach
  • 25.10.11
  • 3

Flugverkehr deckeln statt Flughafenausbau bejubeln

ROBIN WOOD-Protest bei Inbetriebnahme der vierten Landebahn am Frankfurter Flughafen ROBIN WOOD-AktivistInnen haben heute am Vormittag im Terminal 2 des Flughafens ein 40 Quadratmeter großes Transparent entrollt mit der Aufschrift: „Wer wird denn gleich in die Luft gehen? Flugbewegungen deckeln!“ Sie demonstrieren damit gegen die neue Landebahn am Frankfurter Flughafen, die heute im Beisein von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) in Betrieb genommen...

  • Hessen
  • Gießen
  • 21.10.11
  • 2
BEFREIUNG ... a&s-performance-Bild werner hahn - malerei.

Der langjährige libysche Machthaber Muammar al-GADDAFI ist gefasst & tot

LIBYEN: Der langjährige libysche Machthaber Muammar el Gaddafi ist angeblich gefasst worden. Die Rebellen hätten ihm auf der Verfolgung in die Beine geschossen … Der langjährige libysche Machthaber Muammar al-Gaddafi sei nach Angaben der Übergangsregierung gefangen genommen worden. Kurz zuvor war seine Geburtstadt Sirte von Einheiten des libyschen Übergangsrats eingenommen worden. Unter anderem informiert al-Dschasira unter Berufung auf lokale TV-Stationen. Gaddafi befinde sich nach dem Fall...

  • Hessen
  • Gladenbach
  • 20.10.11
  • 4
21 Bilder

Diabas-Tagebau-Erweiterung ?

Kürzlich erschien im Hinterläder Anzeiger ein Artikel mit dem erfolgversprechenden Titel "Diabas-Tagebau darf erweitert werden" . . . "und bringt der Gemeinde Eschenburg jährliche Einnahmen von 100 000. Euro". So einfach ist das, wenn Gemeindevertreter etwas beschließen, die gar nicht davon betroffen sind und wahrscheinlich außer Einnahmen für die Gemeindekasse keine weiteren Gedanken verwenden an die Folgen eines solchen Beschlusses. Die Gesamterweiterung bezieht sich auf 5,8 ha, das bedeutet...

  • Hessen
  • Angelburg
  • 19.10.11
  • 4

Beiträge zu Lokalpolitik aus

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.