Hessen (Bundesland) - Lokalpolitik

Der Berg kreißte ... Kolumne vom 10.02.2012 ... und gebar eine Maus. Um das, was sich da momentan bei der Umsetzung der Behindertenrechtskonvention tut, sei mir diese Anlehnung an Horaz' Ars Poetica gestattet. von Robert Schneider (Ein selbst Betroffener vom MMB eV. Freigabe liegt vor!) Man stelle sich vor, im Jahr 2006 veröffentlichen die Vereinten Nationen eine Konvention zu den Rechten Behinderter. Das ist inzwischen vielen bekannt. Dass Vertreter der Bundesrepublik Deutschland sogar an...

Der Planungsmarathon zum Weiterbau der Autobahn 49 geht wieder einmal in eine kleine Warteschleife. Die Planungsunterlagen für den Abschnitt von der Anschlussstelle Stadtallendorf Nord bis zur Einmündung der Straße in die Autobahn 5 Kassel–Frankfurt bei Gemünden/Felda müssen neu offengelegt werden. Das teilte der Gießener Regierungspräsident Dr. Lars Witteck mit. Laut Witteck sind umfangreiche Planänderungen für die Pflicht zur neuerlichen Offenlegung der Unterlagen verantwortlich. Hessen Mobil...

Am 11.2.2012 wurde in Friedrichsdorf die neu gebaute Philipp-Reis-Schule der Öffentlichkeit vorgstellt. Die Philipp-Reis-Schule ist eine Gesamtschule, welche seit Anfang der siebziger Jahre in einem Wohngebiet am Taunushang untergebracht war. Zu einem dem damaligen Zeitgeist entsprechenden Schulbau gesellten sich im Laufe der Zeit verschiedene Anbauten. Auf dem neben einer Grundschule liegenden Gelände fanden sich zum Schluss drei Gebäudekomplexe, eine Sporthalle und vier kleine Flachbauten,...

Einige Bilder zeigen die alten Gebäude der Philipp-Reis-Schule in Friedrichsdorf am 12.2.2012. Nach dem Umzug des Schulbetriebs in das neue Gelände am Rande der Stadt sind die heruntergekommenen Gebäude weitestgehend verlassen und warten auf ihre Stilllegung. Etwas versteckt finden sich auf dem Gelände auch ein verwilderter Schulgarten und ein Schulteich. Links Tag der offenen Tür im neuen Schulgebäude

1936, 1948 und 1958/59 wurden die Gebäude an der ehemaligen Staatsgrenze Hessen-Waldeck errichtet - damals wurden offiziell auch einige der alten Grenzsteine umgesetzt und somit auch die Grenze verschoben - die Zukunft war noch fern. Mitte 80er Jahre begann man mit der Planung "BW 2000". Sämtliche Gebäude wurden renoviert, verbessert und für die Zukunft fit gemacht, aber nur wenige Jahre später war diese Planung schon wieder hinfällig. 1989 fiel der eiserne Vorhang, das Feindbild des kalten...

Es nimmt kein Ende: Tag für Tag gehören inzwischen die Debatten um unseren Bundespräsidenten zum politischen Tagesgeschehen. Was mit einem Kredit begann, ist inzwischen bei Urlaub auf Sylt angekommen. Alles nur aufgebauscht? Oder Grund genug für einen Rücktritt? Was sagt Ihr dazu? Ihr seid noch nicht Bürgerreporter? Das lässt sich ändern. Einfach hier klicken und kostenlos registrieren! Wir sind gespannt auf Eure Meinungen und freuen uns auf viele Kommentare! das myheimat-Team...

Zum Grundkonzept des Hessentags gehört es, verschiedene Teile der Bevölkerung einzubinden. Dazu gehören auch die Bürger in Uniform, welche mit der Waffe Aufgaben zum Schutze des Staates und des Friedens wahrnehmen sollen. Das Gelände der Bundeswehr befand sich beim Hessentag in Oberursel am Rande des Gewerbegebiets "An den drei Hasen". Auf einer Wiese am Rande, welche von grünen Hecken gesäumt wird, konnten die Ausstellung "Das Leben im Felde", verschiedene Fahrzeuge und eine Sanitätsstation...

Ursula Rogg und Heinrich Reinhardt erfreuen sich in Stadtallendorf überaus großer Wertschätzung. Das wurde beim Festakt zur Verabschiedung der ehrenamtlichen Stadträte deutlich. Es waren nicht allein die Parteifreunde der beiden Christdemokraten, sondern auch Werner Hesse und Winand Koch, die als Fraktionsvorsitzende von SPD und FDP, die in sehr persönlichen Worten das Wirken der beiden Kommunalpolitiker zum Wohl der Stadt. „Ihr habt dazu beigetragen, dass Politik in Stadtallendorf im...

tadtallendorfs Magistrat und Stadtverordnetenversammlung gehen in veränderter Zusammensetzung ins neue Jahr. Es gibt drei neue Stadtverordnete  und zwei neue ehrenamtliche Stadträte. Stadtverordnetenvorsteher Hans-Georg Lang (CDU) begrüßte zu Beginn der jüngsten Parlamentssitzung die neuen Stadtverordneten Jürgen Berkei, Frank Bonacker (beide CDU) und Reinhard Kauck (SPD). Kauck nimmt nach dem Mandatsverzicht von Christian Somogyi den vakanten Sitz in der SPD-Fraktion ein. Somogyi hatte sein...

Es ist unglaublich. Etwa 65 Jahre nach Ende des verbrecherischen Hitler-Regimes mit Millionen Toten ist es wieder möglich, daß Neonazis über 10 Jahre hinweg griechische und türkische Mitbürger in Deutschland hinterhältig ermorden. Ohne daß Verfassungsschutz (der tw. laut Presseberichten offenbar bei den Morden zugegen war) und Polizei der rechtsextremen Mörder umgehend habhaft werden. Das Auschwitz-Komitee hat dazu einen lesenswerten offenen Brief geschrieben, folgend der Link:...

Eigentlich sollte das Stadtallendorfer Stadtparla­ment am Donnerstagabend die Ernennung von Bürgermeister Manfred Vollmer (CDU) zum Ehrenbürgermeister beschließen. Doch es kam ganz anders. Die Ehrung des dienstältesten Bürgermeisters der Region hatte der Haupt- und Finanzausschuss am Dienstagabend der Stadtverordnetenversammlung empfohlen. Aber auf dem Beschlussvorschlag zum Tagesordnungspunkt neun „Verleihung von Ehrenbezeichnungen“ stand Vollmers Name gestern Abend nicht mehr drauf. Der...

Jeden Monat dasselbe Spiel: Schlechte Meldungen kann die Bundesregierung nicht gebrauchen. Deshalb bleibt sie dabei, die Arbeitslosenzahlen schön zu rechnen. Arbeitslose, die krank sind, einen Ein-Euro-Job haben oder an Weiterbildungen teilnehmen, werden bereits seit längerem nicht als arbeitslos gezählt. Viele der Arbeitslosen, die älter als 58 sind, erscheinen nicht in der offiziellen Statistik. Im Mai 2009 kam eine weitere Ausnahme hinzu: Wenn private Arbeitsvermittler tätig werden, zählt...

Am 24.10.2011 führte eine Betriebsstörung auf der Main-Weser-Bahn zu Verspätungen. Wer an diesem Tag mit dem um 15:21 Uhr abfahrenden Doppelstockzug nach Kassel fahren wollte, fand nur einen leeren Bahnsteig. Durchsagen oder eine Anzeige über die Verpätungen kamen sehr spärlich und erst kurz vor der geplanten Abfahrt. Laut Durchsage sei der Zug wegen einer Oberleitungsstörung nicht bereitgestellt worden und etwa 30 Minuten verspätet. Viele Fahrgäste stiegen in den Bummelzug nach Marburg um, der...

„Über 35.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von ‚Schlecker‘ und ‚Ihr Platz‘ bangen nach der Insolvenz um ihre Arbeitsplätze. Sie haben für die Familie Schlecker ein Milliarden-Vermögen erarbeitet. DIE LINKE. Ortsverband Kirchhain und Stadtallendorf unterstützt ihre Forderung, dass das gesamte Vermögen der Familie nun für den Erhalt der Arbeitsplätze eingesetzt werden muss. „Anton Schlecker, der im Jahr 2011 mit einem geschätzten Vermögen von zwei Milliarden Euro zu den reichsten Männern...

Am 28. Januar 2012 jährt sich zum 40. Mal der so genannte Radikalenerlass, der eine Prüfung der politischen Gesinnung zur Voraussetzung für eine Beschäftigung im öffentlichen Dienst machte. Eine „Regelanfrage“ beim inzwischen berüchtigten Verfassungsschutz ging einer möglichen Anstellung voraus. Betroffen waren Kommunisten, linke Sozialdemokraten und andere aufrechte Demokraten. Lehrer, Beamte im öffentlichen Dienst, Lokführer, Postbeamte und Erzieher wurden –„aus dem öffentlichen Dienst...

Es gibt immer zwei Möglichkeiten! Man setzt sich hin und jammert, wie schlecht es einem geht und wie ungerecht die Welt ist. Oder, man fast sein Herz in beide Hände und sagt sich: Hier bin ich richtig, hier kann ich etwas verändern um das gemeinsame Miteinander zu verwirklichen. Man kann sich auch gemütlich nach hinten lehnen und denken: Macht mal eventuell springt ja was für mich dabei raus. Oder, man steht auf, greift sich ein Thema auf und verfolgt sein Ziel. Genau das habe ich gemacht, als...

Direkt am Hessentagsgelände befand sich 2011 das Firmengebäude der Oberurseler Firma Messko GmbH, was eine gute Gelegenheit für eine Präsentation beim Hessentag war. Zum Oberurseler Hessentag hatte die Firma, deren Gebäude an der Zufahrt zum Großparkplatz gegenüber vom Festzelt lag, gerade ihr 100-jähriges Jubiläum. Messko (Messen & Kontrollieren) basiert auf einem 1911 von Dr. Albert Hauser gegründeten Unternehmen. 1999 wurde es durch die "Maschinenfabrik Reinhausen" übernommen, was das auf...

Ein Exemplar steht schon, und zwar an der Stelle, an der die Heidestraße auf die Mittelstraße trifft in der Nähe des Oberen Tores. Mit LED-Leuchtmitteln ist das Modell bestückt. Mit Straßenlaternen dieser Art will die Stadt Bad Arolsen nach Rücksprache mit Vertretern des Ortsbeirats künftig den Landauern in der ganzen Altstadt heimleuchten. In die Jahre gekommen sind die jetzigen Lampen, an denen sich das Nachfolgemodell optisch orientiert. Die Stadt Bad Arolsen hat sich erfolgreich um...

Die Frage steht im Raum: Sollen Haschisch und Marihuana freigegeben werden, und sollten Verkauf und Konsum damit künftig in speziellen Clubs erlaubt sein? So will es die LINKE. Die Regierungskoalition ist dagegen, wie im WLZ/FZ-Artikel von heute (26. Januar 2012) zu lesen ist. In den Niederlanden hat man die Erfahrung gemacht, dass es leichter ist, einige wenige legale und damit bekannte Örtlichkeiten (Coffee Shops) im Auge behalten, als deutlich mehr illegale. Dort konnten sich Deutsche bisher...

Die Ausgaben für Verkehrssicherheit befinden sich auf einem Rekordtief. Der Bund investiert nur 12 Cent pro Kopf in Maßnahmen zur Unfallverhütung – Anspruch und Wirklichkeit klaffen weit auseinander. Mit einem neuen nationalen Programm für mehr Verkehrssicherheit will die Bundesregierung die Zahl der Verkehrstoten (2010: 3.648) bis zum Ende der Dekade (2020) um 40 Prozent reduzieren. Doch der finanzielle Einsatz des Bundes für Verkehrssicherheitsarbeit ist zuletzt massiv zurückgefahren worden....

Detlef Wapenhans Schwelm, 19.01.2012 Platz der Nachbarschaften 1 58332 Schwelm 02336/81562 info@wapenhans.de Detlef Wapenhans *Platz der Nachbarschaften 1 * 58332 Schwelm Ministerpräsidentin Hannelore Kraft Staatskanzlei NRW Stadttor 1 40190 Düsseldorf Ehrenamt und Schwerbehinderung... ich bitte um Hilfe! Sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin Kraft, ich möchte mich kurz vorstellen. Mein Name ist Detlef Wapenhans, ich bin 41 Jahre jung, habe Muskel-schwund und sitze im Rollstuhl. Muskelkrank zu...

Der Neustädter Ortsbeirat hat sich während seiner jüngsten Sitzung eindeutig zum Weiterbau der Autobahn 49 und zur Zukunft des Hauses der Begegnung positioniert. Das Gremium unterstütze einstimmig den Dringlichkeitsantrag der Stadtverordnetenversammlung, der auf den Weiterbau der Autobahn bis zu deren Ende bei Gemünden/Felda abziele, berichtete Ortsvorsteher Klaus Groll. Zugleich fordere der Ortsbeirat die heimischen Politiker auf, sich dringend für die Aufnahme des planfestgestellten...

Drei gemeinsame Windräder zu bauen – so lautet nach Angaben von Stadtallendorfs Bürgermeister Manfred Vollmer der Plan, den die Stadt derzeit in Kooperation mit Neustadt ausarbeitet. Am liebsten würden sich die Bürgermeister der beiden Städte derzeit noch gar nicht zum Stand der Planungen für gemeinsame Windräder äußern. Sie lassen sich nur spärliche Informationen entlocken und verweisen immer wieder darauf, dass sich das Projekt erst ganz am Anfang befinde. „Wir werden nicht in eine...

Eine wenig spektakuläre Baumaßnahme zum Hessentag 2010 war der Umbau der Straße "Am Bärenbach". Diese Straße führt hinter der Stadthalle zur Mehrzweckhalle und Bärenbachschule. Das letzte Stück der Straße war ein Fußweg, der hinter dem Gelände des Bauhofs deutlich anstieg. Dort waren an mehreren Stellen Treppenstufen, welche an der Seite um eine steile Rampe ergänzt wurden. Für Radfahrer waren die Rampen nur bedingt geeignet. Im Frühjar 2010 wurde der Fußweg für den Hessentag ausgebaut. Bei der...