Hannover-Calenberger Neustadt - Lokalpolitik

Viel wurde in den vergangenen Jahren reformiert und umgestellt in Niedersachsens Schullandschaft. Steht jetzt mit der neuen Oberschule die nächste Reform bevor? Und kann sie, wie die HAZ kommentiert, den lang ersehnten Schulfrieden in Niedersachsen bringen? Ich bin gespannt auf Eure Meinungen! Die Fakten (siehe auch neuepresse.de): Die Kommunen können Haupt- und Realschulen zu sogenannten Oberschulen fusionieren. Ein Gymnasialzweig kann angeschlossen werden, wenn es insgesamt mindestens drei...

Neun neue Großställe sind in und an der Region Hannover geplant - und an vielen Stellen regt sich dagegen erbitterter Widerstand. Die Heimatzeitungen in HAZ und NP zeigen auf einer Doppelseite (Freitagausgabe), was wo geplant ist und mit welchen Argumenten für bzw. gegen die Mastställe gekämpft wird. Zudem haben die Autoren Jelena Altmann und Uwe Kreuzer oft genannte Argumente hinterfragt und liefern Fakten und Einschätzungen, etwa zu den Zukunftsaussichten für die Landwirte (Markt droht zu...

Es ist ein Trend, der vielen Organisationen zu schaffen macht: Viele Menschen wollen sich ehrenamtlich engagieren - aber nur in überschaubarem Rahmen. Daraus folgt, dass sich für zeitaufwendige Führungspositionen kaum mehr Menschen finden. So berichten die Leine-Nachrichten in ihrer Freitagausgabe, dass in Pattensen möglicherweise zum Jahresende ein Ortsbrandmeister zwangsverpflichtet werden muss. Ein freiwilliger Kandidat hat sich bisher nicht gefunden. Ein Überblick in der Sonnabendausgabe...

Erinnern Sie sich noch an den geschmacklosen Mescalero-Nachruf, den anonymen Artikel im Göttinger AStA-Blatt, in dem ein "Stadtindianer" im Jahre 1977 seine "klammheimliche Freude" über die Ermordung des Generalbundesanwaltes Siegfried Buback kundtat? Noch im Jahre 2001 entgegnete Jürgen Trittin dem Sohn des Ermordeten, Michael Buback, der ihn darauf ansprach, dass er sich nie von der unbestritten aus dem seinem damaligen politischen Umfeld stammenden Schmähschrift distanziert habe: "Warum...

Der Mitgliederschwund bei den Parteien schlägt durch: Auch die großen Parteien erwarten offenbar Probleme, alle Listenplätze für die Kommunalwahlzu besetzen. Vielfach fehlt es einfach an Menschen, die zu einer Kandidatur bereit sind. Das berichtet die HAZ (Link). Im Bezirksrat Hannover-Mitte muss die SPD nach dem Tod eines Politikers sogar einen Sitz unbesetzt lassen, weil die gesamte Nachrückerliste durch Umzüge, Austritte und zwei Todesfälle erschöpft ist. Für die Kommunalwahl am 11....

Lange galt er als Traum aller Schwiegermütter: Der frühere Landesvater der Niedersachsen Christian Wulff bemühte eigens die Hilfe eines Spindoktors, um sein braves Image in der öffentlichen Wahrnehmung aufzupeppen. Die Frankfurter Rundschau enthüllte heute aber, dass Wulff sich im Jahre 2003 mit seinem Wahlkampfmanager offenbar überwarf, weil dieser ein Auge auf Wulffs Chefsekretärin geworfen hatte. Wulff war bis 2007 in erster Ehe mit seiner Frau Christiane verheiratet. Quelle:...

Die ersten Blätter sind schon gefallen - da wird es nicht mehr lange dauern, bis ein ebenso geliebtes wie gehasstes Gartengerät zum Einsatz kommt: der Laubbläser. Denn die Dinger sind unbestreitbar praktisch, weil man damit viel schneller ist als mit Besen und Harke. Aber sie sind auch laut. Das führt nicht nur zu Nachbarschaftsstreit, sondern ist auch immer wieder ein Politikum. Aktuell hat beispielsweise die SPD im Laatzener Ortsrat gefordert, den Einsatz der Laubbläser im Stadtgebiet...

Vor zwei Jahren hat das Bundesverfassungsgericht die Arbeitsgemeinschaften aus Agentur für Arbeit und Kommunen, kurz ARGEn für verfassungswidrig erklärt. Bis Ende 2010 muss der Bundestag eine verfassungskonforme Organisation der Arbeitsagenturen beschließen. Die Regionsversammlung ist ebenfalls gefragt, ob in der Region Hannover die ARGE weitergeführt oder die Region die Betreuung und Vermittlung von Erwerbslosen eigenständig als Optionskommune übernehmen wird. DIE LINKE in der Region Hannover...

Forderung nach alternativen Konzepten zur Verkehrsvermeidung für die Innenstadt DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt sieht in der aktuellen Statistik des Niedersächsischen Umweltministeriums eine Bestätigung ihrer kritischen Haltung zur Umweltzone in Hannover. „Die letzten zwei Jahre haben deutlich gemacht, dass die Umweltzone nicht das richtige Instrument zur Reduzierung der Feinstaubbelastung ist“, so Michael Höntsch, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Rat. „Am besten lässt sich Feinstaub...

Die Fraktionen der LINKEN im Rat der Landeshauptstadt Hannover und der Regionsversammlung begrüßen die für Donnerstag angekündigte Gründung der Bürgerinitiative „Kultur-Ritter Hannover“. Die Initiative hatte am Dienstag in der hannoverschen Presse angekündigt, sich für eine Überarbeitung der Lärmvorschriften durch den Niedersächsischen Landtag einzusetzen. „Das Anliegen der Initiative stößt bei uns auf offene Ohren“, so Michael Höntsch, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Rat der...

Große Umschläge bedeuten eine Absage, kleine bringen die gute Nachricht mit einer Einladung zum Vorstellungsgespräch. So war es einmal. Inzwischen sparen sich immer mehr Firmen die Arbeit und das Rückporto. Auch die Stadt Springe schickt Bewerbern ihre Unterlagen nicht mehr zurück - es sei denn, sie legen einen frankierten Rückumschlag bei. Das berichtet der Deister-Anzeiger in seiner Freitagausgabe. Ersparnis für die Stadtkasse pro Jahr (bei 550 Bewerbungen): 495 Euro Porto plus die gesparte...

Die Linksfraktion im Rat wendet sich entschieden gegen die geplante Gehaltserhöhung für den Vorstandsvorsitzenden der Stadtwerke, Michael Feist. „Die Lohnerhöhungen im öffentlichen Dienst liegen gerade Mal bei mageren 2,3 Prozent, dagegen ist die geplante Steigerung um 20 Prozent für den Vorstandsvorsitzenden einfach unverschämt“, betont der linke Ratsherr Oliver Förste. „Seit Jahren fordern wir immer wieder Sozialtarife für Strom und Gas von den Stadtwerken, aber dafür ist angeblich kein Geld...

Die Interessenlage ist eigentlich immer gleich: Anwohner wünschen sich stärkere Tempobeschränkungen und zusätzliche Ampeln, die Verkehrsbehörden stellen sich dagegen - mit Blick auf die Kosten (bei Ampelanlagen) und die Interessen der Autofahrer (bei Tempobeschränkungen). Aktuell wird in Pattensen-Schulenburg über Verkehrsberuhigung diskutiert, wie die Leine-Nachrichten in ihrer Dienstagsausgabe berichten. Die Region hält eine vom Ortsrat gewünschte Ampel an der Hauptstraße für unnötig. Nun...

Mit Stichtag 15.03.2010 wurden für das Volksbegehren für gute Schulen in ganz Niedersachsen 47.211 gültige Stimmen gezählt. Das Volksbegehren setzt sich für die Wiedereinführung von 13 Schuljahren an Gesamtschulen und Gymnasien, die erleichterte Gründung von Gesamtschulen und den Erhalt der Vollen Halbtagsschulen ein. Die gültigen Stimmen verteilen sich recht unterschiedlich im ganzen Land. Während in der Region Hannover bereits knapp 3% und im Landkreis Osterholz-Scharmbeck knapp 2% der...

Für die KollegInnen in Hannover: Liebe Leserinnen und Leser, der Antrag zur Erweiterung des Berechtigtenkreises für den Hannover Aktiv Pass war ein voller Erfolg im Sinne der Betroffenen! Fünf Tage nach dem Einreichen hat die Verwaltung reagiert und der Berechtigtenkreis soll jetzt dementsprechend erweitert werden (siehe unten). Mit solidarischen Grüßen Olli Förste, Ratsherr Unser Antrag: Drucksache Nr. 0618/2010 Verfasser der Drucksache: Fraktion DIE LINKE. Titel der Drucksache: Antrag der...

Zahlreiche Vertreter politischer Initiativen und Parteien gaben sich die Tür in der Hand beim gemeinsamen Neujahrsempfang der Linksfraktionen in der Regionsversammlung und dem Rat der Landeshauptstadt Hannover. Neben den Fraktionsvorsitzenden Jörn Jan Leidecker und Michael Höntsch hielt die Fraktionsvorsitzende im Niedersächsischen Landtag, Tina Flauger, ein Grußwort. Die Rede von Bodo Ramelow, unserem Fraktionsvorsitzenden und Landesvorsitzenden in Thüringen, zur zukünftigen Politik der LINKEN...

Die Rechtmäßigkeit der Rückforderung des bereits ausgezahlten Kindergeldes ist umstritten. „Alleine aus diesem Grund könnte das JobCenter Weitsichtigkeit beweisen und zumindest Rückforderungen solange zurückstellen, bis hierin Klarheit geschaffen wurde“, so Jörn Jan Leidecker, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE in der Regionsversammlung. Gegen die Rückzahlungsforderung sprechen alle Gründe, die das JobCenter in dieser Frage selber hervorbringt: die zu erwartende Flut an Widersprüchen...

ZU VIEL "SANDER & WULFF" Für die Auswärtigen, "Sander & Wulff", das ist keine wirkliche Firma. Wie soll ich es sagen, wenn ich es einem Menschen aus Augsburg oder Dillenburg erklären müsste - mein kleiner Mann im Ohr quatscht mir grad dazwischen "Komiker", nein, wo denkste hin, - obwohl wenn ich es mir recht bedenke, jetzt so in der beginnenden Hochzeit des Faschings, da würden die auch gut hinpassen, aber ob die wirklich lustig sind? - Albern, ja, albern sind die schon! aber nach zwei drei...

Die Auto-Sucht des Umweltministers Minister Sander (FDP, geboren 1945) & die Sex-Sucht des Sängers Julio Iglesias (geboren 1943) SONNTAG - 24. Januar 2010 - 13.15 Uhr Ich sitzte im Familienkreis daheim Höre artige den Lieblingssender anderer Menschen mit Radio Niedersachsen - Puh, seicht und schmalzig Doch halte mich leise zurück! Die Nachrichten um 13 Uhr befreien mich von der sanften Souce des Einlullens, ich merke, keiner hört weder bei dem Gedudel zu - auch auch die Nachrichten schmusen an...

„Niemand sollte sich jetzt einlullen lassen“ Initiatoren des Volksbegehrens für gute Schulen sehen ihre Befürchtungen bestätigt Hannover, 15. Januar 2001. „Zu schön um wahr zu sein“ – das war der erste Gedanke, den die Initiatoren des Volksbegehrens für gute Schulen am Freitagmorgen beim Aufschlagen der Zeitung hatten. Und tatsächlich trifft dieser Gedanke den Sachverhalt genau: Der HAZBericht „Regierung Wulff geht auf die Gesamtschulen zu“ entpuppte sich schon im Laufe des Tages als eine Art...

Einbürgerungsverweigerung macht Engagement der Stadt gegen Rechtsextremismus unglaubwürdig „Es ist ein Skandal, dass die Stadt einem hervorragend integrierten jungen Menschen, der sich gegen Rechtsextremismus einsetzt, aus fadenscheinigen politischen Gründen die Einbürgerung verweigert. Das Engagement von Oberbürgermeister Stephan Weil und der gesamten Stadt gegen den Rechtsextremismus wird damit unglaubwürdig.“ So kommentiert der linke Ratsherr Oliver Förste einen Bericht in der Hannoverschen...

Klinikum Region Hannover: DIE LINKE fordert umfassende Information der Regionsgremien Für heute ist ein Revisionsbericht des KRH zur Vorlage des Präsidialausschusses um die Vorwürfe wegen Steuerhinterziehung und Beschäftigung von Scheinselbständigen angekündigt. Den Regionsabgeordneten wurde bisher nicht mitgeteilt, wie mit der Aufklärung der Vorwürfe umgegangen werden soll. „Vor diesem Hintergrund ist es völlig unverständlich, warum nach Bekanntwerden der Vorwürfe die geplante Sitzung des...

Presseerklärung: DIE LINKE. Linden-Limmer lehnt Zusammenarbeit mit Rot-Grün im Rat der Stadt > und Region unter gegenwärtigen Bedingungen ab! > > Mit einem einstimmigen Beschluss hat sich der Vorstand der größten > Basisorganisation des Kreisverbandes der Partei DIE LINKE für einen > Wahlantritt der Partei DIE LINKE.Region Hannover mit offenen und quotierten > Listen ausgesprochen. > > Der Antrag wurde vom Ratsherren Frank Nikoleit, den beiden > Vorstandsmitgliedern Frank Pharao und Dirk...

Schon seit einiger Zeit sehe ich als Bürger dieser Stadt, dass sich viele Geschäftsleute überhaupt nicht um das Thema „Energie“ kümmern. Da wird von vielen Geschäften in der Fußgängerzone, „Tag der offenen Tür“ betrieben. Das heißt: Viele dieser Geschäfte haben fast täglich Ihre Eingangstüren sperrangelweit geöffnet, fast das ganze Jahr und das auch heute, bei 3° minus. Fast täglich geht durch diese Türen eine immense Energie verloren. Warum nur werden diese Türen nicht geschlossen? Da lobe ich...

Die Medien berichten heute vom verunglückten Versuch Berlusconis, den ihm zugeworfenen Mailänder Dom zu fangen. Die Nachbildung des sakralen Bauwerks wurde durch einen mutmaßlich psychisch gestörten Werfer in horizontale Bewegung in Richtung des Autogramme schreibenden Silvio Berlusconi versetzt. Eine Aufforderung des Werfers an Berlusconi zur Abwehr des auf in zufliegenden Doms hat es nicht gegeben. Der fliegende Mailänder Dom beendete seine Flugbahn in Berlusconis Gesicht. Auf reisserische...

Für die Ratsfraktion der Partei die Linke, im Rat der Stadt Hannover, 19.11.09; Die Linksfraktion hat heute in der Ratsversammlung gegen den Verkauf der IGS Mühlenberg an die städtische „Gesellschaft für Bauen und Wohnen Hannover" (GBH) gestimmt. „Unsere Partei steht allen Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP) äußerst kritisch gegenüber", sagte der linke Ratsherr Oliver Förste zur Begründung, „auch wenn in diesem Fall ein städtisches Unternehmen als Partner auftritt." Die GBH soll ein neues...

Auf dem Weg vom Berggarten zum Fotostammtisch mussten wir die Stadt durchqueren. Am Königsworther Platz gab es, wie nicht anders zu erwarten, einige Ampelphasen abzuwarten. das Allianzgebäude vor uns wurde vom orangefarbenen Sonnenlicht angestrahlt, dahinter dunkle Wolken. Die Hemdentaschenknipse gezückt, kein Problem dank Stau. Auf der weiteren Fahrt dasselbe Bild bei der Marktkirche und den anderen Gebäuden der Altstadt. Nur hier gab es Probleme mit dem Parken. Am Neuen Rathaus sind wir dann...