Gießen bleibt Nazifrei! – Neonaziaufmarsch blockieren

Am 16. Juli 2011 will die hessische NPD gemeinsam mit den Jungen Nationaldemokraten (JN), unterstützt von „Freien Kräften“, eine Demonstration unter dem Motto „Das System ist am Ende – Wir sind die Wende“ in Gießen durchführen. Wir werden uns diesem Aufmarsch mit Massenblockaden entgegenstellen.

Erfolglos versucht die NPD seit mehreren Jahren in Gießen Fuß zu fassen. Mit der Organisation der Demonstration in Kooperation mit den „Freien Kräften“ zielt die NPD darauf ab, lokale Strukturen zu stärken und zu reorganisieren. Allein das Gelingen der Demonstration wäre bereits ein großer Erfolg für die NPD. Ihr letzter großer Aufmarschversuch, parallel zu einem unter massivem Polizeischutz abgehaltenen Landesparteitag in Gießen, liegt rund 40 Jahre zurück und wurde im Oktober 1971 von couragierten GießenerInnen verhindert. Seither gelang es keiner Neonazigruppierung ungestört Veranstaltungen im Gießener Stadtgebiet abzuhalten. Welche Folgen hingegen das Gelingen einer Neonazidemonstration haben kann, zeigt das Beispiel Wetzlar: Nachdem dort im Oktober 2008 rund 350 Neonazis nahezu ungehindert marschieren konnten, folgte eine massive Stärkung der rechten Szene in und um Wetzlar. Einige junge TeilnehmerInnen, die auf dieser Demonstration erstmals offen in Erscheinung traten, verübten schließlich im März 2010 einen Brandaschlag auf das Haus eines Pastoralreferenten, der sich im Wetzlarer ‚Bündnis gegen Nazis‘ engagiert.
Darüber hinaus sind wir grundsätzlich der Meinung, dass die Selbstdarstellung von extrem rechten Gruppierungen und das damit verbundene Verbreiten ihrer menschenverachtenden Ideologien im öffentlichen Raum verhindert werden muss. Aufmärsche von extremen Rechten jeglicher Ausprägung empfinden wir als einen Angriff auf die Freiheit und das Leben.

Wie es in anderen Städten vorgemacht wurde, wollen wir auch in Gießen gemeinsam den Raum des symbolischen Einspruchs verlassen und den Protest gegen den Neonaziaufmarsch in breiten Massenblockaden auf die Straße tragen. Dass sich mit solchen Massenblockaden effektiv rechte Aufmärsche verhindern lassen, haben mehrere tausend Menschen in Friedberg und jüngst in Dresden gezeigt. Die erfolgreiche Verhinderung erfordert einen Rückgriff auf Mittel des zivilen Ungehorsams und die Beteiligung vieler couragierter Menschen. Wir rufen daher alle Gießenerinnen und Gießener sowie andere engagierte Menschen dazu auf, sich an den gewaltfreien Blockaden in Gießen zu beteiligen, um den Neonazis zu zeigen, dass ihre Sichtweisen weit außerhalb des tolerierbaren Meinungsspektrums liegen.

Solidarisch erklären wir uns mit allen, die mit uns das Ziel teilen, den Neonaziaufmarsch zu verhindern, so auch mit dem Bündnis „Gießen bleibt bunt“. Wir streben ein breites Bündnis an, das von vielen Gruppen, Organisationen und Einzelpersonen getragen wird.

Konsens des Bündnisses Gießen bleibt Nazifrei:
- Wir leisten zivilen Ungehorsam gegen den Neonaziaufmarsch.
- Von uns wird keine Eskalation ausgehen.
- Wir sind solidarisch mit allen, die mit uns das Ziel teilen, den Neonaziaufmarsch zu verhindern.

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