Ergebnis Bürgerentscheid Gersthofen

Bürger lehnen autofreie Gersthofer Innenstadt mehrheitlich ab

Am 7. April 2024 wurde in Gersthofen im Rahmen zweier Bürgerentscheide über die Zukunft der Bahnhofstraße im Rahmen der Neugestaltung der Innenstadt – dem GRÜNEN HERZEN – abgestimmt. Dazu wurden alle rund 17.000 Wahlberechtigten der Stadt aufgerufen ihre Stimmen abzugeben und erhielten dazu per Post Briefwahlunterlagen. Alternativ konnte mit den Unterlagen auch in den beiden Wahllokalen im Rathaus und in der Mehrzweckhalle in Batzenhofen am Sonntag, den 7. April 2024 zwischen 8 und 18 Uhr abgestimmt werden.

Bei der Abstimmung wurde jeder Bürgerentscheid für sich gesehen. Ein Bürgerentscheid ist dann gültig, wenn er das Quorum erreicht hat. D.h. für Gersthofen: Sowohl der Bürgerentscheid 1 als auch der Bürgerentscheid 2 müssen mindestens rund 3.406 gültige Ja- oder rund 3.406 gültige Nein-Stimmen erhalten.

Die Ergebnisse der Abstimmungen:
(Vorläufiges Ergebnis)
1. Zahl der Stimmberechtigten: 17027
2. Zahl der Personen, die abgestimmt haben: 8844
3. Zahl der insgesamt abgegebenen Stimmen:

3.1 beim 1. Bürgerentscheid (Erhalt der Bahnhofstraße für den Straßenverkehr):
Gültige Zustimmungen zum Bürgerentscheid (Ja-Stimmen) 5879
Gültige Ablehnungen des Bürgerentscheid (Nein-Stimmen) 2180
Gültige Stimmen insgesamt 8059
Ungültige Stimmen insgesamt 785

3.2 beim 2. Bürgerentscheid (Grünes Herz: frei von motorisiertem Individualverkehr, aber mit Option der Durchfahrt durch die Bahnhofstraße bei verkehrlichen Ausnahmeerfordernissen und Verkehrsberuhigung für angrenzende Wohnbebauung):
Gültige Zustimmungen zum Bürgerentscheid (Ja-Stimmen) 3061
Gültige Ablehnungen des Bürgerentscheid (Nein-Stimmen) 4397
Gültige Stimmen insgesamt 7458
Ungültige Stimmen insgesamt 1386

3.3 bei der Stichfrage:
Gültige Zustimmungen zum 1. Bürgerentscheid 5788
Gültige Zustimmungen zum 2. Bürgerentscheid 2951
Gültige Stimmen insgesamt 8739
Ungültige Stimmen insgesamt 105

4. Der Abstimmungsausschuss stellte fest, dass

4.1 Der Bürgerentscheid „Erhalt der Bahnhofstraße für den Straßenverkehr“ mit 8059 gültigen Stimmen und davon mit 5879 Stimmen mehrheitlich im Sinne von Ja beantwortet wurde. Das nach Art. 18a Abs. 12 GO erforderliche Abstimmungsquorum von 20 v.H. der Abstimmungsberechtigen (3.406) ist erreicht. Somit ist der Bürgerentscheid mit Ja entschieden.

4.2 Der Bürgerentscheid „Grünes Herz: frei von motorisiertem Individualverkehr, aber mit Option der Durchfahrt
durch die Bahnhofstraße bei verkehrlichen Ausnahmeerfordernissen und Verkehrsberuhigung für angrenzende
Wohnbebauung“ mit 7458 gültigen Stimmen und davon mit 4397 Stimmen mehrheitlich im Sinne von Nein beantwortet wurde. Das nach Art. 18a Abs. 12 GO erforderliche Abstimmungsquorum von 20 v.H. der Abstimmungsberechtigen (3.406) ist erreicht. Somit ist der Bürgerentscheid mit Nein entschieden.

4.3 In der Stichfrage erhielt mit 5788 Stimmen der Bürgerentscheid „Erhalt der Bahnhofstraße für den Straßenverkehr“ die einfache Mehrheit der 8739 abgegebenen gültigen Stimmen. Die Stichfrage ist nicht ausschlaggebend für das Abstimmungsergebnis.

Die Ergebnisse werden abschließend am kommenden Mittwoch, 10. April, noch durch den Abstimmungsausschuss bestätigt. Hinweis: Durch Rundungen kann die Gesamtsumme der dargestellten Prozentwerte von 100 abweichen. Infos und weitere Details unter: www.gersthofen.de/buergerentscheid

(Text: Stadt Gersthofen)