TTIP – Irrweg oder Chance?

TTIP – Irrweg oder Chance?
Immer wieder hört man von diesem TTIP Freihandelsabkommen, ist unsicher und weiß viel zu wenig darüber. Da kommt dieser Abend in Golden Amber im Friedberger Businesspark gerade recht um sich zum Stand der Sache zu informieren.
Jetzt red i, so ist das Motto, mit dem der Europaabgeordnete (MdEP) Markus Ferber (CSU) durch seinen Bezirk tourt, um Aufklärung zu betreiben.
Der Abend beginnt darum mit der Begrüßung durch den Landtagsabgeordneten und Kreisvorsitzenden (CSU) Peter Tomaschko. die Besucher der gut besuchten Veranstaltung. Er freute sich über die zahlreichen Besucher und einer ausgesuchten Diskussionsrunde mit Dr. Hannes Pröller, Apotheker aus Friedberg neben Markus Ferber, Dieter Weidner (IHK-Vizepräsident) und dem US-Generalkonsul Bill Moeller aus München, sowie Thomas Gossner , Redaktionsleiter der Friedberger Allgemeine, der als Moderator durch die Diskussion führen wird.
Ferber erklärte, dass es Freihandelsabkommen weltweit in Hülle und Fülle gibt. Allein Deutschland hat in den vergangenen 55 Jahren 130 solcher Abkommen geschlossen. Die Öffentlichkeit hat von diesen Verhandlungen dazu kaum Notiz genommen. Bei TTIP ist das nun anders und es wird zu dem geplanten Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den USA seit Monaten kontrovers diskutiert.
Da Deutschland und Bayern vom Handel und Export lebt, ist TTIP für die Region so wichtig. Es sollen unnötige Regeln durch das Abkommen beseitigt werden und gerade kleine und mittelständische Betriebe, werden dann von TTIP profitieren, da die hohen europäischen Schutzbestimmungen nicht aufgeben werden.
Die in der EU sehr strengen Auflagen beim Daten- und Verbraucherschutz gelten nach den Worten von Ferber als unvereinbar und sind daher nicht Bestandteil des TTIP. Gleiches gelte für die völlig unterschiedliche Handhabung der Produkthaftung in EU und USA. „Was die EU nichts angeht, darf sie auch nicht verhandeln“, so Ferber, „und was nicht einmal in der EU gilt, kann niemals Teil eines derartigen Abkommens werden.“
Dr. Hannes Pröller, sprach von seiner Angst und der noch fehlenden Durchsichtigkeit der Verhandlungen für die Bevölkerung. Genau deswegen findet dieser Abend statt, um jeden Interessierten über Fakten zu informieren und Mythen die schlicht falsch sind, aus der Welt zu schaffen“, antwortete der CSU-Europaabgeordnete.
Eine große Chance sieht der Unternehmensvertreter Dieter Weidner in TTIP. Seine Firma Weidner-Käse aus Friedberg beliefert Fluggesellschaften mit feinen Gerichten in der First- und Business Klasse, vorwiegend auf Kurzstreckenflügen in Europa, denn für Flüge in die USA ist der Verzehr von Käse nur auf den Hinflug erlaubt und jeglicher Rest muss nach der Landung aufgrund der derzeit strengen Lebensmittel-Bestimmungen in den USA vernichtet werden.
Der US-Generalkonsul Bill Moeller machte deutlich, dass angesichts der aufziehenden Handelsmacht großer Schwellenländer wie China, Indien und Brasilien ein Schulterschluss der Länder mit gleichen kulturellen Wurzeln dringend geboten sei. Die Globalisierung geht voran, mit uns oder ohne uns. So der Generalkonsul. Derzeit repräsentieren die USA und die EU immer noch 50 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung und ein Drittel des weltweiten Handels. Wir brauchen TTIP um wettbewerbsfähig zu bleiben und unsere hohen Standards im Lebensmittel,- Umwelt- und Verbraucherschutzbereich gegenüber diesen Ländern überhaupt halten zu können.“ Zusätzlich betonten Ferber und Moeller, dass die Verhandlungen laufen und es an vielen Stellen noch Detailfragen zu klären gebe.
Kann unser Gesundheitssystem und unsere hochwertige Wasserversorgung durch amerikanische Investoren aufgekauft werden, sprachen Bürger aus dem Publikum zum Thema Daseinsvorsorge ihre Sorgen aus. Markus Ferber konnte hier ganz klar Entwarnung geben, denn die Daseinsvorsorge bleibt von TTIP unberührt. Sie ist nicht Teil des Verhandlungsmandats für das Freihandelsabkommen, deswegen darf darüber gar nicht verhandelt werden.“
Nach 2 ½ Stunden Diskussion dankte Peter Tomaschko den Podiumsteilnehmern für die rege Diskussion und gab sich zuversichtlich, dass TTIP durch die Parlamente im Sinne der Bürgerinnen und Bürger gestaltet wird.