Auch Bayern braucht Europa

Friedberg |

Veranstaltung mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Linus Förster

Bayern kann auch ohne Europäische Union in einer globalisierten Wirtschaft bestehen. Diese immer wieder von Konservativen und CSU-Größen geäußerte Behauptung nahm der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Linus Förster als Ausgangspunkt für seine Ausführungen zur EU bei der Friedberger SPD. Für ihn gebe es keinen Zweifel, dass die Mitgliedschaft der Bundesrepublik, und somit natürlich auch Bayerns, für beide ein nicht zu leugnender Vorteil ist.

Anhand konkreter Zahlen verdeutlichte er die Abhängigkeit Deutschlands vom Export in die europäischen Nachbarstaaten. 2011 wurden insgesamt Waren im Wert von rund 160 Milliarden Euro exportiert. Förster: „Bei einer Exportquote von 52,9% heißt das, dass jedes zweite Produkt in Bayern für den Export hergestellt wird!“. Als wichtigste Warengruppen für den Export benannte Förster mit einem dreiviertel Anteil am bayerischen Export Fahrzeuge, Maschinen, elektrotechnische und chemische Erzeugnisse. Unter den 20 wichtigsten Exportpartnern 2011 sind 12 Länder der Europäischen Union.

Schwabens Wirtschaft profitiere stark vom Export.

2010 hatten die Einnahmen Schwabens aus dem Export einen Anteil von 40% an dem Gesamtumsatz. Nimmt man die Statistik, zeigt sich wie sich von 2000 bis 2010 der Anteil der Einnahmen aus dem Export zum Gesamtumsatz entwickelt hat. Dies gilt auch im Prinzip für die Wirtschaftsdaten des Wittelsbacher Lands. Daran könne man die Wichtigkeit des Exports, auch für unsere Region erkennen, so der Abgeordnete.

EU-Förderprogramme erreichen auch Landkreis und Stadt

Förster zeigte des Weiteren auf, in welchen Bereichen die schwäbische Wirtschaft und der Landkreis von EU-Förderprogrammen profitieren. Allein im Bereich des LEADER-Förderprogramms für den ländlichen Raum profitierten z.B. Projekte des Wittelsbacher Land e.V.: Allein das Projekt „Walderlebnisweg Bayerischer Hiasl“ profitierte von der EU-Förderung mit 20.750,00€ bei Gesamtkosten von 49.385,00€. Weitere geförderte Projekte ware die Erstellung einer Wanderkarte mit insgesamt 15 Wanderrouten (Kosten gesamt 49.000,00€, erwartete EU-Förderung 19.223,00€) oder gerade vor Ort das Projekt Betriebskonzept Friedberger Schloss – Sanierung und Umgestaltung des Wittelsbacher Schlosses (Kosten gesamt 57.358,00€, EU-Förderung 24.100,00€).

Unter der Überschrift „Bayern in Europa“ ging es aber auch um die Frage, in wie weit der Landtag bzw. die bayerische Regierung Einfluss auf europäische Politik nehmen kann. Förster zeigte die formalen Wege der Beteiligung auf, berichtete aber auch lebhaft von den Erfahrungen, die er in den 10 Jahren als Mitglied im Ausschuss für Europaangelegenheiten im Landtag sammeln konnte. So berichtete Förster beispielsweise von seinem Antrag im Ausschuss, dass alle öffentlichen Konsultationen der Europäischen Kommission in deutscher Sprache zugänglich sind. Dieser wurde zwar einstimmig im Ausschuss befürwortet, doch eine Änderung auf europäischer Ebene wurde von der Bayerischen Staatsregierung nicht erreicht.

Angeregte Diskussion über Sinn und Unsinn von EU-Entscheidungen

An der Kritik einzelner Besucher an der Transparenz bei den Entscheidungen der EU oder an der aktuellen Politik der Kanzlerin, die viele als falsch ansahen, entfachte sich eine engagierte Diskussion. Gerade die Vergabevorschriften für Kommunen z. B. im Bereich der Sicherung der Qualität des Trinkwassers und der Vergabe von Verkehrsdienstleitungen im Wittelsbacher Land wurden heftig kritisiert. Zusammenfassend äußerten mehrere Besucher zum Schluss der Veranstaltung ihren Eindruck, die EU könne ihren Ursprung als Wirtschaftsunion nicht leugnen und es müsse noch einiges bewegt werden, um aus der EU auch einen der sozialen Gerechtigkeit und den Bürgern verpflichteten europäischen Staatenbund zu gestalten, dennoch sei für sie die Mitgliedschaft in der EU richtig und wichtig.

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