Jahresrückblick 2019

Düsseldorf, 30. Dezember 2019

Liebe Freunde,

als wäre es gestern gewesen, als ich den letzten Rückblick formulierte, musste ich feststellen wie schnell dieses Jahr vorbeigegangen ist. Also präsentiere ich Euch wie gewohnt einen minimalen Auszug aus dem vollgestopften Jahr 2019 der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER.

Der Januar startete unaufgefordert wieder mit dem politischen Tagesgeschäft für unsere Stadt. Die Tricksereien beim U81-Thema zeigten wieder, wie an den Bürgern vorbeibeschlossen wird. Erfreulich und mehr als erfolgreich war unser 4. Veganer Neujahresempfang. Mit knapp 100 Gästen und Redebeiträgen aus der Politik konnten wir auf ein erfolgreiches vergangenes Jahr anstoßen und die neuen Herausforderungen erkennen.

Die Situation der Notfallsanitäter war im Februar genauso Thema, wie die Sicherheit vor Ort. Die Fachverwaltung sah hier keinen Handlungsbedarf. Die Scheinheiligkeit der Verwaltung um den geforderten RWE-Aktienverkauf beschäftigte weiter die Gemüter. Der nicht ausreichende Brandschutzbedarfsplan ebenso.

Der März begann mit einer Anfrage aus aktuellem Anlass zu den Folgen an Altweiber–Alkoholexzessen und sexuellen Übergriffen. Unser Infostand zum RRX wurde ein großer Erfolg.

Die Bebauung am Schloß Kalkum und die illegalen Mähaktionen während der Brutzeit waren unter anderem Thema.

Unser Peter Ries wurde im April mit 41.3% in den Seniorenbeirat gewählt. Mit 16 Ratsinitiativen für Bürger und Tiere hatte der Monat viel erbracht. Die nicht endende Geschichte um das Wildtierverbot in Zirkussen ging in die nächste Runde.

Der Wonnemonat Mai stand auch in Düsseldorf ganz im Zeichen der Europawahl, wo unsere Ratsfrau Claudia Krüger als Kandidatin für die Tiere antrat und fast 100.000 Stimmen für die Aktion Partei für Tierschutz – DAS ORIGINAL – TIERSCHUTZ hier! ein großer Erfolg wurde.

Dr. Ulrich Wlecke trat mit den Grauen Panthern für die Senioren an. Neben den vielen Themen im Wahlkampf stellten wir Anfragen im Rat u.a. zu Baulärm, Bienensterben, Pflegedienst und Clan-Kriminalität.

Im sonnigen Juni überschattete eine Vergewaltigung im Hofgarten den Sommer. Wir mahnten das fehlende Handeln der Stadt an. Die GRÜNEN „beglückten“ uns mit respektlosen Ideen, wie den Nagelbrettern, im Umgang mit Tauben.

Im Juli beschäftigten uns die extremen Vorfälle im Rheinbad und das neue Problemthema E-Scooter. Der Hofgarten bleibt weiter eine unglaubliche Müllkippe ohne nötiges Einschreiten der Stadt. Der Klimanotstand für Düsseldorf wird aufgerufen und wir stellten eine Prüfantrag für die Begrünung von Haltestellenhäusern. Weiter kritisierten wir die nicht ausreichende Menge an inklusiven Kinderspielplätzen.

Die Tiertodesfälle am ISS Dome im August nahmen wir zum Anlass der Verwaltung auf den Zahn zu fühlen. Die dazu gehörige Rettung der Tauben im ISS DOME, die sich in Netzen am Gebäude verfingen und zum Teil darin verendeten, ließen die Gemüter hochkochen. Außerdem arbeitete sich das Gericht an der Lärmschutzklage Angermund gegen die Deutsche Bahn ab.

September - Die Transportprobleme von Förderschülern bei der großen Hitze hatte Bewegung in das Manko gebracht und die Probleme werden hoffentlich bald für immer vergessen sein. Eine weitere Anfrage an die Stadt handelte über ein nötiges Hundeschwimmbad, wo die Hunde ganzjährig Zugang haben. Die unzureichende Arbeit der Kommission Haushaltszukunftskonzept zeigte wieder, wie Ernst die Finanzen der Stadt von der Verwaltung genommen werden. Wir demonstrierten vor dem Rathaus gegen den Wildtiereinsatz im Zirkus. Der vorgelegte Haushaltsentwurf für 2020 trieb uns die Schweißperlen auf die Stirn.

Im Oktober wurde unser Antrag zur Begrünung von Rheinbahnhaltestellen im Umweltausschuss einstimmig zugestimmt. Wir starteten eine Plakat-Aktion gegen das Tempolimit im Rheinufertunnel. Wasseranalysen bestätigten den Verdacht, dass im Ostpark-Weiher die Tiere gesundheitlichen Gefahren ausgesetzt sind. Die Verwaltung sieht es anders, will sich aber trotzdem kümmern.

Im November ging der Kampf um die Wildbienen auf Grund unserer Anfrage in die nächste Runde. Unsere Anfrage zu Terminproblemen in Zulassungsstellen und Co. nahm ihren Lauf.

Unser Mann aus Garath-Hellerhof, Peter Ries, wurde für sein 30jähriges, ehrenamtliches Engagement mit dem Martinstaler der Landeshauptstadt Düsseldorf ausgezeichnet. Außerdem stellte er die neue Bürgersprechstunde per WhatsApp vor. Unser Antrag im Personal- und Organisationsausschuss, den Kongressbesuch nicht per Flugzeug, sondern per Bahn zu besuchen, wurde einstimmig angenommen. Mitglieder der Fraktion nahmen an den größten Tierschutzdemos in Hamburg und Münster teil und vertraten den Tierschutz Düsseldorf. Chomicha El Fassi wurde als einziges muslimisches Mitglied des Rates für 10 Jahre Ehrenamt für die Stadt Düsseldorf geehrt. Bei der Ratssitzung am 28.11. zeigte sich, dass wir wieder die fleißigste Fraktion im Rat mit diesmal 9 Tagesordnungspunkten sind, in der sogar zum ersten Male ein Beigeordneten-Duo unsere Fragen beantwortete. Zum Abschluss lud die Fraktion wieder ein zum 5. Veganen Neujahresempfang am 07.01. im Rathaus Düsseldorf.

Der letzte Monat Dezember war nochmal vollgestopft mit Arbeit. Der Bau der Brandsimulationsanalge am Flughafen ohne Genehmigung verärgerte uns sehr. Wir haben uns entschieden den Tierschutzpreis zu verleihen. Die Schwanenmutter Margarethe Bonmariage ist durch ihre jahrzentelange ehrenamtliche Arbeit unsere Nr.1 für den Tierschutzpreis. Unsere Mitglieder nahmen an der Tierschutz-Demo auf der Kö teil. Politischer Siedepunkt im Dezember: Die Ratssitzung zum Haushalt 2020. Wir haben uns erlaubt mehr Anträge einzureichen, als alle andere Fraktionen zusammen. Von den sage und schreibe 67 Anträgen waren 66 Änderungsanträge, davon 19 für die Tiere, zum Haushalt und einer gegen die Planungen "Mehr Wohnbauland am Rhein".

Wie gewohnt, wurden alle Haushaltsänderungsanträge von der amtierenden Mehrheit im Düsseldorfer Stadtrat abgelehnt. Bleibt zu hoffen, dass wieder der Effekt eintrifft und die Parteien sich unsere Ideen wieder auf die Fahne schreiben wollen und dieso so irgendwie durchsetzen.

Es war wieder einmal ein ereignisreiches Jahr und unsere Gemeinschaft hat mit viel Einsatz und Spass an der Arbeit seinen Auftrag für Tier und Mensch in Düsseldorf erfüllt.

Lange Rede, gar kein Sinn! Ich bedanke mich bei Euch für alles was wir in 2019 zusammen erreicht haben und freue mich auf eine Fortsetzung.

Also rutscht gut und sicher ins neue Jahr.

Torsten Lemmer
Geschäftsführer der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER Düsseldorf