Hannelore Behle wieder Vorsitzende der Diemelseer SPD

Am Anfang der Jahreshauptversammlung in Adorf begrüßte die Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Diemelsee Hannelore Behle die erschienenen Genossinnen und Genossen. Besonders hieß sie die Landtagsabgeordnete Dr. Daniela Sommer und den neuen Vorsitzenden des SPD-Unterbezirks Waldeck-Frankenberg Dr. Hendrik Sommer willkommen. Im folgenden Jahresrückblick ließ Hannelore Behle die Höhepunkte des abgelaufenen Jahres Revue passieren. Dabei standen die Wahl des Bürgermeisters im März 2017 im Blickpunkt. Außerdem wurde im September 2016 eine Veranstaltung ausgerichtet, bei der verdiente Genossinnen und Genossen mit dem Ehrenbecher des Unterbezirks Waldeck-Frankenberg ausgezeichnet wurden. Die Diemelseer Sozialdemokraten waren darüber hinaus bei Veranstaltungen der Arbeitsgemeinschaft 60plus dabei. Besucht wurden die Unterbezirksparteitage in Battenberg und Volkmarsen-Ehringen sowie der Landesparteitag in Hanau. Präsent war die SPD-Diemelsee am 4. März 2017 bei der Kundgebung gegen die Abschiebepraxis der Bundesregierung bei afghanischen Flüchtlingen. Hannelore Behle konnte am Ende ihres Berichtes verkünden, dass die SPD-Diemelsee ein Neumitglied hinzugewonnen hat. Bei Wahlen zum Deutschen Bundestag in diesem Jahr will der Ortsverein dazu beitragen, dass die SPD mit Martin Schulz wieder den Bundeskanzler stellt.
Bei den Vorstandswahlen wurde die Vorsitzende Hannelore Behle ebenso einstimmig bestätigt wie ihr Stellvertreter Karl-Heinz Kalhöfer-Köchling. Ebenfalls wiedergewählt wurden der Kassierer Hans Hiemer und der stellvertretende Kassierer Karl-Heinz Heinemann. Schriftführerin bleibt Manuela Bick. Sie wird vertreten durch Jürgen Küthe, der erstmals in dieses Amt gewählt wurde. Die Beisitzer Robert Habermann und Karl-Werner Fisseler wurden erneut gewählt. Als Delegierte vertreten den Ortsverein bei Unterbezirksparteitagen Karl Bick, Martin Tepel, Karl-Heinz Kalhöfer-Köchling und Hannelore Behle. Ersatzdelegierte sind Hans Hiemer, Jürgen Küthe, Robert Habermann und Karl-Heinz Heinemann.
MdL Dr. Daniela Sommer aus Frankenberg begann ihren Bericht aus dem Wiesbadener Landtag mit der Tarifpolitik im hessischen öffentlichen Dienst. Ein Prozent Lohnerhöhung seien im Vergleich zu anderen Bundesländern und zu den Tarifabschlüssen in anderen Bereichen viel zu wenig um die Abwanderung von qualifizierten Kräften zu stoppen bzw. neue Kräfte anzuwerben. Sie forderte für den Bereich Schulpolitik, dass die Landesregierung deutlich mehr Engagement zeige beim Ausbau der Ganztagsschulen. Hier müsse man deutlich nachsteuern, und den Kindern und Jugendlichen eine qualifizierte Nachmittagsbetreuung anbieten. Beeindruckt war die Abgeordnete von den Ergebnissen der Kundgebung für eine Resolution gegen die derzeitige Abschiebepraxis der Bundesregierung bei afghanischen Flüchtlingen. Eine Rückführung dieser Menschen in ihr Heimatland sei zur Zeit aus humanitären Gründen nicht nachvollziehbar. Bei der Novellierung der hessischen Landesverfassung sei es für die SPD wichtig, dass darin künftig eine kostenlose Bildung und die Abschaffung der Todesstrafe verankert werden. Bei der anstehenden Landtagswahl in Hessen im Jahr 2018 wolle die SPD folgende Programmschwerpunkte setzen: Die Entwicklung des ländlichen Raumes und der Verkehrsinfrastruktur. Hier sei es sehr wichtig, dass der ländliche Raum gegenüber den südhessischen Ballungsräumen nicht benachteiligt werde.
Über das Geschehen im Landkreis Waldeck-Frankenberg berichtete der SPD-Fraktionsvorsitzende Karl-Heinz Kalhöfer-Köchling. Eine Clearingstelle zur Koordination von Bau- und anderen Genehmigungsverfahren wird beim Landkreis eingerichtet. Angestrebt wird weiterhin eine Ausweitung des Nutzungszeitraumes für den AST-Verkehr. Bisher konnten Fahrten mit dem Anrufsammel-Taxi bis 1.00 Uhr gebucht werden. Künftig soll das bis 3.00 Uhr möglich sein. Das Kreiskrankenhaus Frankenberg strebe eine Zusammenarbeit mit der VITOS-Klinik in Haina an. Über Detailfragen dazu werde derzeit verhandelt. Die Wiedereingliederung des Eigenbetriebes Gebäudemanagement werde derzeit vorangetrieben, weil dadurch Kosten eingespart werden können.
Aus dem SPD-Unterbezirk Waldeck-Frankenberg berichtete dessen neuer Vorsitzender Dr. Hendrik Sommer. Er möchte die Kommunikation und den Gedankenaustausch mit den Vorsitzenden der SPD-Ortsvereine und mit den Fraktionsvorsitzenden verbessern. Dabei seien die digitalen sozialen Medienangebote zu nutzen. Zwei bis dreimal Jahr wird der neue Internet-Newsletter „Der Rote Bote“ erscheinen. In dem Informationsmedium sollen u. a. Links zu Internetberichten angeboten werden.
Der Vorsitzende der SPD-Fraktion Diemelsee Martin Tepel, berichtete über die Arbeit im Gemeindeparlament im letzten Jahr. Tepel ging dabei auf die Verkleinerung des Parlamentes von 31 auf 23 Sitze ein, die aufgrund des Rückgangs der Einwohnerzahl in der Gemeinde auf unter 5000 erforderlich wurde. Er ging weiterhin auf die Neugestaltung des Uferrandbereiches am Diemelsee ein. Hier stehe nunmehr die Vergabe der Planungsleistungen an. Ziel der Maßnahme ist es den Uferbereich so zu gestalten, dass er den weiter wachsenden touristischen Ansprüchen auch künftig genügt. Der Fraktionsvorsitzende begrüßte die Pläne, die Hängebrücke „Lakeline“ am Diemelsee zu errichten. Das bringe zusätzliche Gäste nach Diemelsee. Kritisch äußerte er sich zur Kostenentwicklung beim Ausbau der Aartalstraße in Flechtdorf. Hier komme es beinahe zu einer Verdoppelung der ursprünglich geplanten Kosten für die Anlieger. Kritik übte Martin Tepel an der Reduzierung des Förderhöchstbetrages von 45.000 € auf nunmehr noch 35.000 € je private Einzelmaßnahme. Dies stelle eine weitere Benachteiligung für den ländlichen Raum dar.
Jürgen Küthe berichtete der Versammlung aus dem Gemeindevorstand. Er erläuterte die bisherige Entwicklung bei dem Projekt „Senioreneinrichtung“ in Adorf und gab einen Überblick über den Stand des Genehmigungsverfahrens bei den Projekten „Hängebrücke Lakeline“ und Kläranlage Heringhauesen.
Dr. Daniela Sommer, Dr. Hendrik Sommer und Hannelore Behle ehrten anschließend Ute Horchler (Ottlar) für ihre 25jährige Mitgliedschaft in der SPD. Ute Horchler war acht Jahre lang Mitglied der Diemelseer Gemeindevertretung. Auf eine 30jährige Mitgliedschaft können Hans Hiemer (Adorf) und Karl-Heinz Kalhöfer-Köchling (Benkhausen) zurückblicken. Auch sie wurden mit einer Urkunde und einem Präsent geehrt. Hans Hiemer war viele Jahre Ortsvorsteher in Adorf. Beide blicken auf eine langjährige Tätigkeit im Gemeindeparlament zurück. Die Geehrten haben sich große Verdienste um das Gemeinwohl in Diemelsee erworben. Dafür gebühre ihm Dank und Anerkennung, sagte die Diemelseer SPD-Vorsitzende Hannelore Behle.