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Sondierungsgespräche ergebnislos abgebrochen
In Sachsen wird es keine "Brombeer"-Koalition geben

BSW, CDU und SPD haben sich bei den Themen Migrationspolitik, Friedensformel und Finanzen nicht einigen können. Was nun? Wer wird Sachsen in Zukunft regieren? Ohne BSW oder AfD gibt es keine Regierung, außer einer Minderheitsregierung.

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10 Kommentare

Der CDU steht der Unvereinbarkeitsbeschluss mit der inzwischen durch den Wechsel zum BSW personell veränderten LINKEN im Wege. Wenn sich da nichts tut, werden im Februar 2025 wohl Neuwahlen "ausgerufen".

  • Bea S. am 06.11.2024 um 20:55

In Thüringen wird es hoffentlich mit einer Minderheitsregierung klappen, auch unter Beteiligung der Linken. Man war sich mit Katja Wolf während der Sondierung in vielen Bereichen einig geworden, die das Land betreffen, und die Thüringen auch voranbringen können. Die gilt es abzuarbeiten. Falls Björn Höcke sich Hoffnungen auf eine Zusammenarbeit mit dem BSW gemacht hat, wird er das begraben müssen. Mit Wolf wird seine AfD jedenfalls keinen Meter Land gewinnen. Wenigstens das.

  • Bea S. am 06.11.2024 um 20:59

Herr Feldhaus, die CDU hat in den letzten vier Jahren mit der Minderheitsregierung von Bodo Ramelow zusammengearbeitet. Da wird das umgekehrt auch möglich sein. Ramelow hat das bereits zugesagt.

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