61. Rundgespräch

Es wird immer schwieriger über Migration zu sprechen!

Die Unterstützergruppe Asyl/Migration hat in den letzten zehn Jahren 61 Rundgespräche
durchgeführt. Diese Treffen dienten nicht nur dazu, Ehrenamtliche in der Flüchtlingsarbeit zu
informieren, sondern auch, um sie mit den Herausforderungen von Integration und Migration
vertraut zu machen. Zum 61. Rundgespräch konnte Georg Schrenk, der Vorsitzende der
Unterstützergruppe, die Landtagsabgeordnete Gülseren Demirel, Vorsitzende des Ausschusses
für Eingaben und Beschwerden im Bayerischen Landtag und Sprecherin für Integration der
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, begrüßen.
Gülseren Demirel stellte nüchtern und kritisch dar, was von den Vereinbarungen im
Koalitionsvertrag der Ampelregierung zu den Themen Integration, Migration und Flucht
erreicht worden ist. Leider wurden manche Absichten nur teilweise, unvollkommen oder noch
gar nicht realisiert. Obwohl die Bundesländer verpflichtet sind, Bundesgesetze und
Gerichtsurteile umzusetzen, geschieht dies in Bayern nicht immer reibungslos. Beispielsweise
werden Geflüchtete aufgefordert, sich bei der Deutschen Botschaft im Herkunftsland ein
Arbeitsvisum zu holen, obwohl sie alle Bedingungen für eine Aufenthaltserlaubnis aufgrund
guter Integration erfüllen.
Die Berufsintegrationsklassen an den bayerischen Berufsschulen werden von Demirel und den
Ehrenamtlichen als gute Grundlage für eine Berufsausbildung positiv bewertet. Arbeit ist der
beste Weg zur Integration, allerdings sind dafür Mindestkenntnisse der deutschen Sprache
notwendig. Die langen Wartezeiten auf Integrationskurse sind jedoch ein großes Hindernis.
Die Arbeit im Petitionsausschuss ist in Bezug auf Integration und Migration nicht einfacher
geworden. So ist es oft nicht möglich, Abschiebungen bestimmter Volksgruppen, wie Jesiden
in den Irak oder Christen in den Iran, erfolgreich abzuwenden. In anderen Bundesländern wird
in solchen Fällen weniger restriktiv verfahren. Trotz der Feststellung des
Bundesverwaltungsgerichts, dass die Reueerklärung im Zusammenhang mit der
Passbeschaffung unzumutbar ist, ist es für eritreische Geflüchtete immer noch äußerst
schwierig, eine Niederlassungserlaubnis zu erhalten oder eingebürgert zu werden.
Die Landtagsabgeordnete stellte sich den Fragen der Teilnehmer*innen und überzeugte durch
offene und ehrliche Antworten. Georg Schrenk betonte am Ende der Veranstaltung die
vielfältigen Aufgaben und die Wichtigkeit, Einheimische zu finden, die bereit sind, Nachhilfe
in Deutsch zu geben, damit die Hürde des Integrationskurses erfolgreich gemeistert werden
kann. Die langen Wartezeiten auf Bescheide oder Antworten der Behörden wirken sich
demotivierend auf Geflüchtete und Ehrenamtliche aus, ein Aspekt, der leider wenig Beachtung
findet.
Mit einem Dank an die Referentin und der Hoffnung, dass es auch weiterhin gelingt, mit Hilfe
der Ehrenamtlichen Integration zu fördern, wurde eine interessante Veranstaltung beendet, die
mehr Beachtung verdient hätte.