Berlin (Bundesland) - Lokalpolitik

...pro Jahr... --- Sozialministerium beziffert Kosten mit -170- EUR täglich. --- In ZDF-Peter-Hahne-24.01.2016-10:45h- spricht Staatssekretär offen übers Finanzielle. --- Mit Glück kann eingebrachtes Geld zum Erfolg führen, wenn Flüchtlingskinder einen Hauptschulabschluss schaffen, um dann mit ...staatlicher... Begleitung ins Ausbildungs-/Berufsleben zu gelangen. --- Myheimatler mögen rechnen, bei -1- Million Flüchtlingen fliessen jährlich -60- Milliarden EUR aus dem Steuersäckel ab. --- Solch...

...Frist, dann ist das Geld futsch... --- Erstattungsfrist auf -7- Tage gesenkt --- Sicherungsobergrenze -100.000- Euro für alle beim selben Geldinstitut gehaltene Konten. --- Auch wenn Kreditinstitute unter unterschiedlichen Marken ...auftreten..., gilt als Gesamtsumme aller Einlagen die Obergrenze von -100.000- Euro. --- Mit der Neuregelung kommen ab 1. Juni 2016 auf Kapitalanleger und Touristikunternehmen schwere Zeiten zu ...Fernreisen kaum noch zu (ver-)kaufen...

ARD läutet diskret die Vertrauensfrage ein ...Flüchtlinge, Einwanderung, Arbeitsmarkt, Arbeitslosenzahl, Wohnungsmarkt... dargestellt an einer Musterstadt von -80.000- Einwohner mit -1- (Eins) Zuwanderer, entspricht bundesweit bei -80- Millionen Bürgern, -100.000- (Einhunderttausend) neue People zu integrieren. ----- Arbeitsmarkt ...getrickste Arbeitslosenzahl bei Jung und Alt. Bürger namentlich mit Foto berichten von Beschäftigung in Programmen mit wenig Aussicht auf reelle Arbeit und...

Nazi sein ist etwas ganz anderes Edgar Most ist gestorben. Sie wissen gar nicht, wer dieser Mann war? Most war einst jüngster Bankdirektor in der DDR; er lernte das Handwerk des Geldverleihens von der Pike auf an und rettete nach der sogenannten Wende viele Arbeitsplätze, weil er zum einen wusste, woher Bartel den Most holt, zum anderen war er einer der wenigen, die sich ebenso aufrichtig wie erfolgreich für seine ostdeutschen Landsleute einsetzte. Wie kaum jemand kannte er die Machenschaften,...

...gestrichen, lt. ARD-ZDF ab Silvesternacht 01.01.2016 -NULL- Uhr. ----- Bislang, also bis 31.12.2015 -24- Uhr war der Status von Tatverdächtigen Rubrik Flüchtling im Polizei-Bericht anzugeben. ----- Hohe Beamte, bekannte und weniger bekannte PolitikerInnen treten seit Bekanntwerden der Silvester-Straftaten vor Kameras, vor Mikrofone und sprechen ...von Aufklärung ...von Aufarbeitung ...von härteren Gesetzen in der Asylpolitik... ----- Ergänzung für Bürger, die nicht länger für dumm verkauft...

...Familienbande entzweien... Parole ...Kids trennt euch von den Eltern --- Familienversicherung am Ende --- Beispiel, aktuell Krankenkassen-Zugehörigkeit --- Siehe GroKo-Deal ...Nachricht an Harzer. --- Familienangehörige ab dem 15. Lebensjahr nicht mehr automatisch bei den Eltern krankenversichert, pflegeversichert. --- GroKo-Deal-2016 verursacht MEHR-Kosten für Kommunen, Mehraufwand für Arztpraxen und Krankenhäuser, Mehrkosten für Krankenkassen ...Leistungsbescheide, Abrechnungen etc... mit...

Die Politik, so steht es heute in unserer Regionalzeitung, möchte die Krankenkassen bundesweit verpflichten, sog. Therapiehunde in ihren Leistungskatalog aufzunehmen analog zum Blindenhund. Die zu erwartenden Kosten werde hier mit 15 000 € angegeben - zuzüglich selbstverständlich der laufenden Kosten. Für viele körperliche Gebrechen oder funktionelle Defizite sind Tiere als Ersatz denkbar. Warum nicht für depressive Menschen nun auch einen ständigen Begleiter ? Soll zukünftig auch für...

Der erste Programmpunkt in der Bundeshauptstadt war die Besichtigung des Plenarsaales. Hier erhielt die Gruppe nach der üblichen Sicherheitskontrolle, durch einen Referenten des Deutschen Bundestages Informationen zu den Themen: politisches Tagesgeschehen, wer sitzt wo im Parlament, was tut Ihr Abgeordneter, wenn er nicht im Plenarsaal ist und auch die Geschichte von diesem historisch bedeutungsvollen Gebäude. Durchaus durften auch Fragen gestellt werden, denn die Besucher waren unter sich. Im...

Berlin, Berlin – sie fuhren nach Berlin! Eine nette Gruppe aus dem Landkreis Aichach Friedberg fuhr auf Einladung der heimischen Bundestagsabgeordneten Iris Eberl, nach Berlin. So kam auch eine Gruppe des engagierten CSU Stammtischs Friedberg in den Genuss neben politischen Stationen der Reise wie die Besichtigung des Plenarsaales, samt Vortrag über die Arbeiten und Aufgaben des Parlamentes im Reichstagsgebäude, auch touristische und unterhaltsame Stationen zu erleben. MdB Iris Eberl nahm sich...

Geschäftsidee ...STARTUP-Unternehmer bucht "blockiert" Termine beim Bürgeramt --- Bürgerschlangen vor Ämtern, wochenlanges Warten ODER -25- EUR für Freigabe eines Termins. --- So ticken westliche Unternehmer. ----- Das arabische Geschäftsmodell ...im Flüchtlingsheim -5- EUR Duschgebühr von Mitbewohnern einzufordern, ist nicht legal, der Gesetzgeber schreitet ein. ----- Zwei "Geschäftsmodelle", wo liegt der Unterschied? --- Vielleicht weil der westliche Unternehmer evtl. Steuern...

...*40* Millionen Wohngeld-Datenabgleiche --- *16* Millionen Bürger mit Rente von -834- EUR, im Vergleich Beamtenpension -2.617- EUR --- *6,9* Millionen Minijobber mit durchschnittlich -282- EUR Monatsgage----- Reicht Arbeits- und Renteneinkommen nach Zahlung von Wohnkosten nur für die elementarsten Dinge, bricht die Mittelschicht, der Mittelstand weg. ----- Wäre auch der Berufsstand Steuerberater in Gefahr. ----- Deutschlands Experten-Verband mit mehr als -90.000- Mitglieder sollten bei der...

....in Deutschland ----- Vorstands-Vergütung in schwindelerregender Höhe plus Pension auf Lebenszeit, aus Arbeitsverträgen für 3 bzw. 5 Jahre. ----- Bundesanzeiger / Beispiel Konzern-Vorstand Lisa D. -2,8- Millionen EUR Versorgungsaufwand - Service Cost ----- Laute Töne wie ...Wettbewerbsgefährdung ...zu hohe Arbeitskosten ...HUPS... Genau hingeschaut, Arbeitskosten beinhalten Arbeiter-Lohn und Vorstands-Kosten. ----- Kompletter Text zur sozialen Schieflage etc. siehe Fotos, eingestellt in...

Unsere Welt im Jahre 2018, ja wie stellen wir uns unsere Welt eigentlich wirklich vor..... Dieses interessante Video neben weiteren aufschlussreichen Videos fand ich auf You Tube: http://youtu.be/ZQXnGgsg61g

Nichts kommt von selbst, also müssen wir bei der Bundesregierung intervenieren. --- Nachfolgend Demo-Material, Hinweise zur amtlichen Publikation, um Volksvertretern die Ergebnisse politischer Entscheide vorzulegen, die die soziale Schieflage zu beweisen. --- Siehe eingestellte Fotos ...in Grossschrift....

Liebe Freunde Hier möchte ich einmal auf einen Artikel aus der Jungen Freiheit hinweisen, der mal schnell alle Ostdeutschen ostdeutsches Pack abstempelt. „Pegida ist ostdeutsches ‘Pack’“ Junge Freiheit Natürlich bleiben wir Herrn Mielke die Antwort nicht schuldig! Es gibt Zusammenhänge Alles nur Zufall? Jetzt, da hochrangige Europaverfechter einräumen, dass ihr globalisiertes kapitalistisches Zuchtpferd ins Gras beißt und sich selbst der lahmste unter den deutschen Micheln gezwungen sieht, nach...

Glückwunsch Ihre Gewerkschaft überzeugt, Herr Baublies! --- Durchhalten, denn Berliner Politik plündert die Rentenversicherung durch Beitragsfremde Ausgaben, forciert sozialabgabenfreie Beschäftigung etc., so dass die Rente nach Zahlung von Wohnkosten nur HARTZ-IV-Niveau erreicht. --- TOPs zur Info aktueller Sozial- und Arbeitsmarktpolitik in den Fotos angefügt...

Für 3 Tage machten sich 26 Landfrauen aus dem Altkreis Neustadt/Wunstorf auf Einladung des CDU-Abgeordneten, Dr. Hendrik Hoppenstedt, und des Bundespresseamtes mit dem Zug auf, um in Berlin das politische Geschehen zu erkunden. Zuerst bekam man bei der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW) in Berlin-Charlottenburg Informationen über die Arbeit der Organisation. Sie wurde 1950 für den Zivil- und Katastrophenschutz gegründet. Die BRD bietet auch anderen Staaten Hilfe vor allem bei...

am kommenden Dienstag, 27.10.2015 entscheidet das EU-Parlament über einen schlechten Kompromiss, der unser offenes Netz gefährdet. Wenn es nach Günther Oettinger & Co geht, dann können Telekommunikationskonzerne durch diverse Schlupflöcher die Netzneutralität umgehen. Das wird zu weniger Innovation, Meinungsfreiheit und Offenheit führen. Noch können die EU-Abgeordneten die Schlupflöcher schließen. Es gibt eine Reihe von guten Änderungsanträgen. Leider scheint sich eine große Koalition aus...

Das neue europäische Regelwerk, was harmlos klingt, führt Deutschlands Rentenversicherung ins AUS. ----- Künftig will die EU die Angemessenheit von Leistungen für die Alten festlegen. ----- Siehe Veröffentlichung im Jahresbericht 2014 der Deutschen Rentenversicherung Bund vom Juli 2015

Deutsche Rentenversicherung berichtet von -40- Millionen Wohngeld-Datenabgleiche im Jahr ----- Merkel-Geschenk hat Deutschlands Wirtschaft ...Sozialversicherungsfreiheit, keine Sozialabgaben... ----- Offener Brief vom 14.10.2015, Teil -2-, hier eingestellt in Grossschrift, siehe Foto -5- bis -8-

...sinkt Einkommen auf Hartz-IV, gehen Firmen ...Pleite ----- Die Weichen für die Zukunft Deutschlands stellt der Arbeitgeberverband. --- Reicht bürgerliches Einkommen nach Zahlung von Wohnkosten nur zur Deckung elementarster Dinge, sinkt Arbeits- und Renteneinkommen auf Hartz-IV-Niveau, bricht der Mittelstand weg. --- Die meisten Firmen gehen ...Pleite... ----- Offener Brief vom 14.10.2015, Teil -1- hier eingestellt in Grossschrift, siehe Foto -1- bis -4-

Unser Bus hielt am ehemaligen Güterbahnhof.Das hatte ich nicht erwartet,als wir ankamen standen schon viele Busse,wir mußten uns eng anschließen.Dann ging es mit Spruchbändern,Pfeifen,Pauken usw in Richtung Bahnhof ,wo wir uns dann alle trafen,man wurde von der Menschenmenge weitergeschoben.Von unserem Bus sah man keinen mehr.Es war die größte Demonstration gegen das Freihandelsabkommen mit Kanada u.USA.Es wird gefordert das die TTIP Verhandlungen mit den USA u.das mit Kanada verhandelte CETA...

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist zuversichtlich: „Wir schaffen das.“ Das Deutschland es irgendwie schaffen wird, schaffen muss, steht wohl außer Zweifel. Doch wie schafft es Deutschland, und wie gut oder wie schlecht? Angela Merkel hat zwar bei Anne Will gesagt, dass sie einen Plan habe. Doch wie dieser aussehen wird, das hat sie uns nicht wirklich verraten. Wir haben nur die üblichen Durchhalteparolen gehört: Europa muss zusammenrücken. Auch die anderen Länder müssen sich an der Aufnahme der...

Auswirkung ...OST-Rente höher als WEST-Rente --- Renten OST sind mit der Beitragsbemessungsgrenze *Jahr 1989 = 73.200 DM* im Rentensystem BRD gutgeschrieben. --- Amtlich Durchschnittsrente OST -906- EUR ...Durchschnittsrente WEST nur -774- EUR. --- Und obenauf als Sahnehäubchen für DDR-ler noch Zusatzrente, Betriebsrente ...alles aus dem Topf Deutsche Rentenversicherung Bund. --- Jubel in Schäubles Ministerium, NULL Euro aus dem Bundeshaushalt...

In den Verhandlungen um das Krankenhausstrukturgesetz zwischen den Koalitionsparteien CDU/CSU und SPD sowie den Bundesländern konnte eine Einigung über grundlegende Punkte erzielt werden. Es ist erfreulich, dass sich die SPD- Bundestagsfraktion mit wesentlichen Forderungen durchsetzen konnte. so Hilde Mattheis gesundheitspolitische Sprecherin der SPD. „Der Vorschlag, den bisherigen Versorgungszuschlag in voller Höhe durch einen zweckgebundenen Pflegezuschlag zu ersetzen, wurde von allen...

Rentenversicherer prüfen Sozialleistungsmissbrauch --- JEDER Harzer wird durchleuchtet --- Datenabgleich --- Die Anmerkung sei erlaubt: Flüchtlinge können Amtsstuben nicht registrieren, aber um bei -80- Millionen Bürgern -40- Millionen MAL im Jahr die Datenstelle beim Rentenversicherung anzurufen, dafür ist Arbeitszeit vorhanden. --- ABER wichtiger sei die Info, dass -40- Millionen Bürger evtl. Anspruch auf Wohngeld haben, siehe Jahresbericht Deutsche Rentenversicherung Bund. --- UND -40-...

...vertretbar --- Rentenversicherer geben Einschätzung, ob weitere Anhebung der Regelaltersgrenze unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen und sozialen Situation älterer Arbeitnehmer vertretbar ist. --- Deutsche Rentenversicherung Bund berichtet, siehe Jahresbericht 2014, gerade erschienen....

Bezeichnung Neues Europäisches Regelwerk --- Rentenversicherung berichtet, siehe aktuellen Jahresbericht 2014, gerade erschienen, Deutsche Rentenversicherung Bund...

Werden wir behütet oder werden künftige Alte mit 200 Taler im Jahr abgespeist --- Die Rentenversicherung berichtet im aktuellen Jahresbericht 2014 von den ersten Renten im Jahr 1891. --- Damals mussten Arbeiter wenigstens 70 Jahre alt sein, um eine Rente zwischen 107 und 191 Mark im JAHR zu erhalten. --- Immer mehr heutigen Rentnern bleibt bei der Durchschnittsrente WEST von -774- EUR nach Zahlung der Wohnkosten weniger zum Lebensunterhalt als dem Rentner im Jahr 1891.

...zur Eingabe Garbrecht vom 31.08.2015 Plünderung der Rentenkasse --- Zur weiteren Bearbeitung benötigt das Bundesverfassungsgericht die genauen Gesetzesvorschriften, mit denen die Rentenplünderung in Gang gesetzt ist.