Berlin (Bundesland) - Lokalpolitik

17.01.2015 Der Döner gehört zu Deutschland. Haben sich unsere Bundeskanzlerin und unser ehemaliger Bundespräsident nur falsch ausgedrückt? - Meinten sie etwa: Der Döner gehört zu Deutschland? Viele Menschen hatten schon vor und nun auch nach CHARLIE HEBDO eine Islamphobie. Sie besuchen jedoch auch die Dönerläden und finden die Dönner wohlschmeckend und Klasse. Für einen Teil ist ein Döner sogar die Hauptmahlzeit des Tages. Ferner fahren sie Taxi und Mietwagen mit einem Fahrern islamischen...

...ZWEI Gesetzesänderungen ------- 10,6 Milliarden = 10.600 Millionen EUR *weniger* im Gesundheitsfond ------- TOP-1- Politisch verpackt im Nebensatz, Bundeszuschuss *Steuerfinanzierter Sozialausgleich* ab 2015 gestrichen ------- TOP-2- Laute GroKo-Nachricht: Der 0,9 Prozent von Arbeitnehmern zu tragende Krankenkassen-Beitrag ist abgeschafft. Ab sofort darf jede Krankenkasse eigenständig Zusatzbeitrag bei den Mitgliedern erheben. ------- FAZIT, düstere Aussichten Besonders für...

"Stern"-Chef nennt Mahnwache der Muslime "peinlich" Da ist am Brandenburger Tor wohl etwas gewaltig schief gelaufen, denn von den 300 000 Muslimen die in Berlin leben, nahmen nur 1000 teil. Statt 100.000sende waren knapp 1500 Leute gekommen, zudem waren die meisten Regierungsmitglieder vielleicht sollte die Regierung jetzt nicht unbedingt zu Versammlungen aufrufen? Es wird zukünftig schwerer werden, die Regierungsmitglieder und Beamten weiterhin unentgeltlich zu mobilisieren. Aber bezahlen muss...

...der Bürger ARBEITER und der Bürger FAMILIEN-Unternehmer zahlt weiterhin den Soli, wenn die geplante Gesetzesänderung zum Solidaritätszuschlag kommt. ------- Bislang gilt die Soli-Abgabe für ALLE. ------- Gleich ob Zins-, Lohn- oder Gewinn-Einkünfte. ------- Die GroKo-Idee würde die Bürger-Solidarität spalten. ------- Wenn heutiges Soli-Gesetz-Buch aufgehoben, und die Soli-Abgabe als NUR-Paragraph ins Einkommen- und Körperschaftsteuer-Gesetz käme. ------- DANN wäre Zinsertrag steuerfrei, Soli...

13.01.2015 Genug weiss niemand, zuviel so mancher ... Bei einem Spaziergang durch die Kernstadt von Marburg an der Lahn kann man ein sehr altes Fachwerkhaus aus dem Jahre, ca., 1879 entdecken. Die Felder zwischen den Holzbalken sind mit dem berühmten Kratzputz und seinen für das Marburger Land bekannten Elementen, Verzierungen etc. versehen. Einige Felder jedoch waren mit Sprüchen und Weisheiten verziert. Ein Spruch / eine Weisheit gefiel mir besonders: Genug weiss niemand, zuviel so mancher....

Es macht nicht nur traurig, es macht geradezu wütend, wenn Religionen zum Morden anstacheln. Wenn dann aber Christen, Muslime, Juden in Deutschland dieses Morden verurteilen, bekomme ich Gänsehaut, denn Muslime morden auf der ganzen Welt, um ihren Propheten zu "verteidigen" (siehe Frankreich, Nigeria usw.!); Juden töten Muslime zur Verteidigung Israels; Christen, ja Christen haben es in der Vergangenheit reichlich bewiesen, wie grausam sie morden können. In Frankreich ist die Welt mal wieder...

...Inflationsausgleich im Einkommensteuertarif --- Beispiel bei ZWEI Prozent Inflationsausgleich ------- TOP-1- Einkommen 20.000 EUR = 400 EUR Steuererstattung ------- TOP-2- Einkommen 400.000 EUR = 8.000 EUR Steuergeschenk ------- Politisch deklariert wird der Inflationsausgleich als ABBAU KALTER PROGRESSION. ------- Der uralte Begriff *Kalte Progression* stammt aus der Zeit vor Einführung der EDV, als noch *nicht* Logarithmen Steuer- und Sozialabgaben bis zum letzten Cent berechneten. -------...

...legitimieren zu wollen. ------- Merkel und Juncker schauen beim CDU-Parteitag in Köln glücklich drein, denn die Bauern-Schläue aus Bayern hat bereits im Nebensatz verkündet, *STEUER-Politik ist LÄNDER-Sache. ------- ZWEI Bestimmungen für die Deutsche Maut, und ein Weg für *Luxemburgs-unter-1-Prozent-Unternehmenssteuer* ist geebnet. ------- GroKo-Weihnachtsgeschenk Number-1-, während der Bürger den Weihnachtsbraten vorbereitet, wird SOFT-klingender Nebensatz meist überhört........

27.12.2014 Amtliches wegen Abschiebung / Ausweisung Bereits am 08. Oktober 1896 wurden die Behörden durch Erlass des Innenminister, sowie einen Folgeerlass des Regierungspräsidenten, zugestellt durch eine Amtliche Bekanntmachung / Veröffentlichung durch den Landrat, aufgefordert, Ausweisungen umgehend nach Ablauf des genehmigten Aufenthaltsdatums zu veranlassen. Den genauen Text entnehmen Sie bitte dem Bild. Bemerkenswert: Bereits vor 118 Jahren eierten scheinbar zuständige Behörden bei dem...

27.12.2014 Die Weihnachtslosung Am 30.12.1863 wurde in Berlin unter der Überschrift "Die Weihnachtslosung" der auf den Bildern 1 bis 4 befindliche Text veröffentlicht. Eigentlich ist doch dieser abgebildete Schriftwechsel zwischen Abgeordneten und dem König heute noch TOP aktuell. Dieser 151 Jahre alte Text müßte nur an einigen Stellen etwas umgeschrieben werden und wir hätten eine Weihnachtslosung für das Jahr 2014 ... PS: Zum bequemen lesen, hier die Bilder in großer Auflösung: Seite 1 - 1863...

...aber nur wenn das deutsche Volk auch einen Termin hat ! Am Wochenende wollte ich seit langen mal wieder durch die Reichstagskuppel schlurfen mußte aber feststellen daß man sich da neuerdings Wochen vorher erstmal online registrieren muß. Wer dann einen Termin ergattert hat darf dann mit Pass oder Personalausweis am Reichstag antreten und dann folgt das was man vielleicht aus Besuchen in Haftanstalten, Flugreisen oder Kinofilmen kennt. Durchsuchung des Körpers und Abgabe aller nicht erlaubten...

Ein Besuch des Reichstag in Berlin ist immer wieder beeindruckend und faszinierend. Von der Architektur bis zur aktuellen Bundespolitik kann man sich informieren und sollte es auch nutzen. Sicher hätte das Wetter für die Fotos besser sein können, aber es ist halt November. Laut Bundestagsverwaltung sollen Innenaufnahmen des Reichstag nur für den privaten Gebrauch sein und nicht veröffentlicht werden. Deshalb verzichte ich hier auf Fotos aus dem Reichstag.

So ein Besuch im Bundeskanzleramt in Berlin ist schon sehr beeindruckend. Ich persönlich bin von der Architektur begeistert und finde das Bundeskanzleramt auch zweckmäßig gestaltet. Besonders beeindruckt war ich von der Helligkeit, bedingt durch die vielen Glasflächen, die im Bundeskanzleramt herrscht. Bei Sonnenschein wäre das vielleicht auf den Fotos noch deutlicher geworden. Mir waren die Fotos wichtig und ich möchte hier keine Zahlen und Fakten erwähnen, weil dies in Zusammenhang mit dem...

Die Schwerte - Fahne ( Bild - Nr. 1, vor dem Landtag in Düsseldorf ) musste leider aktuell im Reichstag ( Bild - Nr. 2 ) und im Bundeskanzleramt ( Bild - Nr. 3 + 4 ) in der Tasche bleiben. Laut Auskunft von Sicherheitsbeamten sind generell Fahnen usw. in den genannten Gebäuden nicht erwünscht und würden sofort eingezogen. Da die Schwerte - Fahne nicht eingezogen werden wollte und die Schwerter Bürgerin bzw. der Schwerter Bürger nicht negativ auffallen wollten, blieb sie natürlich in der Tasche....

Am Montag ( 24.11.2014 ) wurden im ( Bild - Nr. 1 - 3 ) und vor ( Bild - Nr. 4 - 7 ) dem Bundeskanzleramt in Berlin die Weihnachtsbäume aufgestellt. Natürlich wurden sie auch entsprechend geschmückt und mit Lichterketten ausgestattet. Einfach ein schöner Anblick.

Reiner Kunze erhält Hohenschönhausen-Preis 2014 Sonderpreis der Jury geht ans Menschenrechtszentrum Cottbus Der Schriftsteller Reiner Kunze wird am Dienstag (25.11.) in der Saarländischen Landesvertretung in Berlin mit dem Hohenschönhausen-Preis 2014 ausgezeichnet. Mit dem Preis werden Persönlichkeiten gewürdigt, die sich in besonderer Weise um die Aufarbeitung der kommunistischen Diktatur verdient gemacht haben. Die Laudatio hält der Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt, Dr. Reiner...

Diese Schlagzeilen der letzten Tage: Das Putin-Interview – wohin steuert der Kreml-Chef? Seit Monaten sorgt der russische Staatspräsident für Schlagzeilen, es vergeht kaum ein Tag, an dem es nicht aufrüttelnde Nachrichten aus Russland oder dem Bürgerkrieg in der Ost-Ukraine gibt. „Putin zettelt einen Krieg an.“ „Putin spricht von Neurussland.“ „Putin droht mit Einmarsch in Riga und Warschau.“ „Putin schickt Kriegsschiffe nach Australien.“ Seit Monaten sorgt der russische Staatspräsident für...

...STRAFZINSEN werden zur Normalität ------- ...WER Gelder aufs Sparkonto legt, soll künftig Strafzinsen *ans* Geldinstitut zahlen ------- ...MAN darf keine Angst vor Nullen haben ------- Weiteres aus dem Interview des Chefstrategen im beigefügten Bild ------- Insgesamt TRÜBE Aussichten für die Altersvorsorge, Riester und sonstige Lebensversicherungen......

*Krankenhaus*Seniorenheim*Hospiz* ------- STELLT sich selbst die Frage: WAR es richtig gewesen, die Pflege ...abzukoppeln? ------- Mit Blick auf das angedachte Transatlantische Freihandelsabkommen bestimmen dann DAX und Dow Jones. ------- Die Deutsche Kranken- und Pflegeversicherung als Spielball für weltweit agierende Kapitalanleger, Renditejäger. ------- Krankenhäuser waren der Start, jetzt kommen die lukrativen Seniorenobjekte. ------- Der per Gesetz vorgeschriebene Heimplatz-SCHLÜSSEL in...

...Ergänzung zum Beitrag *Widerspruch*Rentenbescheid* ------- War in Friedenszeiten der Soldat *Bundeswehr* bestens versorgt, muss nun in sehr unruhiger Zeit der Soldat *Freiwilliger-Wehrdienst* ohne den Beamten-Status auskommen. ------- WER als Soldat nach Einsatz im Krisengebiet, und damit verbundenem Erlebten nicht mehr ins Arbeitsleben zurückfindet, landet in Hartz-IV. ------- Hier im beigefügten Bild eine Einkommensberechnung basierend u.a. auf Flyer Nr. 509 der Deutschen...

...WAS wurde als Mütterrente im Bundestag verabschiedet? ------- Nüchtern betrachtet liest sich das Merkblatt der Deutschen Rentenversicherung, wie Mütterrente für die ganze weite Welt. ------- Auszüge von den Erläuterungen zum Rentenantrag ***Erziehungszeiten*** sind hier jetzt beigefügt. ------- Weitere BEITRAGSFREMDE Leistungen sowie Info zur GEÄNDERTEN Rentenformel in meinem Beitrag vom 15.10.2014 ***WIDERSPRUCH gegen aktuell zugesandte Rentenbescheide***

...WIDERSPRUCH an die Deutsche Rentenversicherung gegen den Bescheid (Rentenbescheid) ------- Derzeit ins Haus flatternde Bescheide ergehen nur alle SECHS Jahre. ------- WER also widersprechen will, muss HEUTE reagieren. ------- Die meisten Bürger sind Gewerkschaftler oder Rechtschutzversicherte und können dort Rechtshilfe einholen. Nota vom Rentenversicherer entfällt, die Amtsarbeit Widerspruch ist KOSTENFREI. ------- Wie weit die Schere in der Altersversorgung durch Änderung im Sozialrecht...

Es gab einmal eine Zeit, und die ist jetzt fast ein Vierteljahrhundert her, da gab es nicht nur ein Deutschland, sondern es gab zwei deutsche Staaten: die Bundesrepublik Deutschland und die Deutsche Demokratische Republik. Mit dem Bestand dieser beiden Länder bin ich aufgewachsen, und es war für mich, im Gegensatz zu meinen Eltern und Großeltern, Normalität. Für mich und auch die anderen jungen Menschen meines Alters war das andere Deutschland, die DDR, ein fremdes Land. Ja, es war mir sogar...

Was hat ein Elefant mit Niedersachsen gemein ? Groß, rot, beschriftet und hinter einem Zaun stehend, fragt sich der Betrachter dieser Bilder und der Überschrift. Bei näherer Ansicht stellt sich die Beschriftung als eine Auflistung diverser Städte heraus. Die Städtenamen sind bekannt und zum Teil aus dem direktem Heimatlichem Umfeld. Die Auflösung erfolgte auf dem zweiten Blick. Wir befanden uns vor der Vertretung des Landes Niedersachsen in Berlin, unweit des Brandenburger Tores. Die Säule mit...

...aus der ERSTEN Rundfunkbotschaft ------- WARUM benutzt man den menschlichen Geist und die Reichtümer lieber, um Waffen herzustellen, ....als dass man sie zur Hebung des Wohlstandes aller Völker, besonders aber der notleidenden, verwendet? ------- Nicht neue Monsterwaffen, die

...SEIT der schrecklichen Ereignisse bei der Loveparade wird das Agieren der Duisburger Stadtverwaltung hinterfragt. ------- Auch bei nachfolgend geschilderter Bearbeitung waren Duisburger Amtsstuben tätig. ------- *DUBIOSE Bauakten* ------- Dubiose Dienstfahrt ------- Dubiose Luftbilder ------- Dubiose Vermessung ------- Dubiose Genehmigung .................

Original-Pressemeldung des Bundespräsidialamtes im Wortlaut: Bundespräsident Gauck reist mit Bundeskanzlerin Merkel zum Endspiel der Fussball-WM 9. Juli 2014 Bundespräsident Joachim Gauck reist gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel vom 12. bis 14. Juli 2014 nach Rio de Janeiro in Brasilien. Am Sonntag, den 13. Juli 2014, werden der Bundespräsident und die Bundeskanzlerin das Endspiel der Fussball-Weltmeisterschaft besuchen. Hinweis für die Redaktionen: Die Mitreise von Journalistinnen und...