"Argumente sind vom Tisch" - "Lauterberg muss Ausschuss neu bilden"

Leserbrief von Klaus Richard Behling!

In ihrem Resümee kann ich Frau Gottschling, in der Sache, nur beipflichten. Eigentlich sind die Argumente vom Tisch, welche gegen eine Beibehaltung der Grundschule Barbis, zumindest bis zum Schuljahr 2024, sprechen. Nicht nur in der pädagogischen, sondern auch in der Kostenfrage.
Nun sollte es auch aus meinem Demokratieverständnis heraus möglich sein, die getroffenen Entscheidungen zu hinterfragen, um diese erneut in den Rat der Stadt auf die Tagesordnung zu bringen. Theoretisch, denn gedanklich hatte man sich von den Schulen in Barbis und Bartolfelde schon getrennt, bevor im Rat überhaupt darüber beraten wurde bzw. diskutiert werden durfte. Ich denke nicht nur eine Vermutung. Die Schließung der Schulen war nämlich Bestandteil des zuvor geschnürten „Sparpaketes“, aus welchem man sich die spätere Erlangung einer Entschuldungshilfe erhofft hat. Ergebnis: Ein Millionenscheck wurde durch die Hauptstraße getragen; die Schulen werden geschlossen. Leider. Denn nunmehr eröffnen sich die von Frau Gottschling angesprochenen Möglichkeiten und Chancen. Sparen muss auch Sinn machen. Diese Möglichkeiten werden meiner Auffassung nach, auch künftig, von der Mehrheitsgruppe nicht in das engere Kalkül gezogen werden. Man hat sie mit der städt. Jugendpflege oder weiteren einschneidenden Maßnahmen in der öffentlichen Daseinsvorsorge sprichwörtlich „über Bord geworfen“, wie ich vermute. Ein Gesamtvorgang, welcher von mir immer wieder kritisiert werden muss. Zumal unsere Nachbargemeinden auch andere Wege gefunden haben. Und so versteht man auch, dass es nicht sonderlich wichtig erschien einen Schulausschuss tagen zu lassen. Zwei Jahre tagte dieser nicht. Als dann eine Sitzung des Ausschusses stattfand, war dieser falsch besetzt und nicht abstimmungsfähig. Kam dies von ungefähr ? Sicherlich war es die Opposition im Rat der Stadt Bad Lauterberg die dieses nicht rechtskonforme Vorgehen bemängelte und um eine Prüfung der Vorgehensweise beim Landkreis nachgesucht hat. Allerdings besteht meiner Auffassung nach ein weiteres Kernproblem in der Tatsache, dass es in Bad Lauterberg, gegensätzlich zu den benachbarten Städten und Gemeinden unseres Landkreises, keine gewählten Vertreter der Ortsteile gibt. Ein von der Bevölkerung gewählter Ortsrat hätte sich schon im Vorfeld mit einigen Problemfeldern befassen und dem Stadtrat Lösungsmöglichkeiten anbieten können. Die Bevölkerung seines Ortes oder der Ortsteile insgesamt vehementer vertreten können. Mit der Bildung von Ortsräten werden sich die Probleme sicherlich nicht verringern, aber es wird mehr flächendeckende Transparenz in die städtische Politik gebracht.
Zeit zum Umdenken, auch bei den Vertretern der Mehrheitsfraktionen im Stadtrat.

Klaus Richard Behling - Bad Lauterberg