"Ehrliche und solide Politik der CSU!!!!"

Leserbrief
Erwiderung von Stefan Diehl auf Artikel der FB zu
„CSU stellt Ökologie vor Ökonomie“
Misst FB mit zweierlei Maß?
Mit waghalsigen Zahlenmanövern versucht die FB
erneut, eine finanzielle Schieflage der GTU zu konstruieren.
Des Weiteren stellt ihr Pressesprecher meine Funktion
als Finanzreferent der CSU-Fraktion in Frage, weil ich
den finanziellen Erfolg der kürzlich beschlossenen Photovoltaikanlagen
nicht als ökonomisch höchst sinnvolle
Investition erkenne.
1. Verwendung regenerativer Energie
Der Unterschleißheimer Gemeinderat hat vor knapp zehn
Jahren einstimmig entschieden, nach heißem Wasser zu
bohren und somit das Pilotprojekt GTU gegründet. Wohl
wissend, dass es aufgrund von Abschreibungen und Zinsen
ca. 25 Jahre dauern würde, bis die Gewinnzone
erreicht sein wird, wollte der damalige Gemeindrat dieses
Großprojekt zum Klimaschutz. Auch der jetzige Stadtrat –
bekannte Nörgler ausgenommen – steht voll hinter diesem
Projekt, das sich – allen Zahlenspielen zum Trotz –
aufgrund positiver cash-flows wirtschaftlich selbst trägt.
Anders bei Photovoltaik: Hier muss die Einspeisevergütung
und damit jeder Bürger mit dem Strompreis die Projekte
finanzieren. Die ökonomisch höchst sinnvolle Investition
– so die FB – habe ich bereits im Stadtrat
relativiert. Inzwischen gesunkene Einspeisevergütungen
lassen so gut wie keine Gewinne mehr zu, gerade noch
die Investitionskosten wird die Stadt wohl in den ersten
20 Jahren erwirtschaften. Deshalb kann ich die PV-Anlagen
nach wie vor eben nicht als ökonomisch höchst sinnvolle
Investition erkennen. Die ökologische Komponente
bleibt allerdings unstrittig. Von Blockadehaltung der
CSU zu Photovoltaik kann übrigens keine Rede sein.
Vielmehr wird auf dem Dach der Johann-Schmid-
Grundschule seit nunmehr acht Jahren mit Zustimmung
der CSU eine PVAnlage betrieben.
2. Energieeinsparung
Die Stadt investiert Millionenbeträge in energetische
Sanierungen und beim energieeffizienten
Neubau ihrer Kindergärten, Schulen und sonstiger
Gebäude. Das ist seit jeher ökologische CSU-Politik
zur Energieeinsparung.
Auch die anderen Parteien sind dafür. Verwunderlich
ist nur, dass die FB ihre GTU-erprobte Wirtschaftlichkeitsrechnung
bei diesen sehr aufwändigen Maßnahmen zur Energieeinsparung
noch nie öffentlich erläutert hat. Ist ihr vielleicht im Gegensatz
zur GTU die (Un) Wirtschaftlichkeit dieser Baumaßnahmen
gleichgültig?
Ehrliche und solide Politik misst nicht mit zweierlei
Maßstab, so jedenfalls lautet die Devise der CSU!
Stefan Diehl
Finanzreferent der CSUStadtratsfraktion