Pfründe & Macht
Seit mehr als 150 Tagen läuft auf Republikebene ein Schauspiel, das manche als üble Posse bezeichnen, andere als demokratisches Ringen um den besten Weg für Deutschland bezeichnen. Um den Weg, für den die Wähler den Parteien den Auftrag erteilt haben.
Die Wahrheit dürfte, wie meistens, irgendwo dazwischenliegen. Ganz sicher gibt es unter den Gewählten solche, denen Politik eine auf ausschließlich auf das Gemeinwohl gerichtete Herzenssache ist, ebenso sicher gibt es solche, die Gemein- und Eigenwohl bestens zu vereinbaren wissen; hin und wieder kommt einem dann auch der Verdacht, dass es nur noch darum geht, die eigene Rolle in der politischen Landschaft zu sichern, möglichst gut pekuniär gepolstert.
Sei es wie es sei, richtig rund läuft da in Berlin und anderen Hauptstädten unserer föderalen Republik wahrnehmbar nichts. Und grundfalsch ist die Behauptung, dass die Wähler den Parteien den Auftrag zur Regierungsbildung gegeben haben. Jedenfalls nicht unter Aufgabe der eigenen Grundsätze.
Ich selbst, diese Aussage dürfte allgemein zutreffend sein, habe meine Partei mit der Zielrichtung gewählt, dass sie mein Programm in eine mögliche Regierungsbildung einbringt, bis zu einem erträglichen Maße Kompromisse eingeht oder, wenn der Verzicht auf eigene Positionen zu schmerzhaft wird, in die Opposition geht.
150 Tage haben gezeigt, dass ganz andere Faktoren zu dem führen, was am Ende eine funktionsfähige Regierung ergeben soll: Pöstchen werden nach einem undurchschaubaren Schlüssel vergeben, der Schwächere stellt die einflussreicheren, der Wähler hat gesprochen?
Auch wenn sich das Drehbuch zu diesem Theaterstück alle paar Jahre geringfügig ändert, hoffe ich immer wieder, dass sich zumindest die wesentlichen, die überlebenswichtigen Positionen in den Zukunftsverträgen der Koalitionäre finden:
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Bürgerreporter:in:Michael Falke aus Uelzen |
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