Ist unsere Demokratie in der Krise?

Eindeutig ja!. Bereits 2004 hat der britische Politikwissenschaftler Colin Crouch die Krankheit beschrieben. Sie heißt „Postdemokratie“ mit der Folge, dass wir nicht mehr politisch, sondern ökonomisch regiert werden. Es ist eine Gesellschaftsform zu beklagen, in der eine technokratische Kaste aus Wirtschaft, Politik und Medien bestimmt, was dem Gemeinwohl zuträglich ist. Wahlen sind nur noch notwendiges Übel des Machterhalts. Politischer Wettbewerb wird von Experten organisiert und entspricht nicht mehr dem Ringen um Ideen und Lösungen.
Demokratie ist auf Widerspruch angewiesen und davon abhängig, dass immer wieder versucht wird, miteinander zu sprechen und einen Konsens zu finden. Gelingt das nicht, ist dies das Einfallstor für extreme Parteien.
Politik verkommt aus der Sicht von Crouch zum öffentlichen Spektakel, während wichtige Entscheidungen unbeobachtet von der Öffentlichkeit zwischen den Eliten aus Politik und Wirtschaft ausgehandelt werden oder Regierungen in vorauseilendem Gehorsam den Unternehmensinteressen folgen. An den derzeit kontrovers diskutierten Freihandelsabkommen CETA, TTIP und TiSA wird dies geradezu augenfällig. Wir gehen damit ein hohes Risiko und bewegen uns mit großer Geschwindigkeit „Peak Demokratie“ entgegen.

Gabriela Schimmer-Göresz