Thüringen (Bundesland) - Lokalpolitik

Friedrich Merz, Armin Laschet oder Norbert Röttgen: Ganz Deutschland erwartet mit Spannung die Entscheidung über den künftigen CDU-Vorsitzenden. Der CDU-Parteitag 2021 wird endlich Klarheit bringen, wer künftig an der Spitze dieser Volkspartei steht. Dieser 33. Online-Parteitag der CDU findet am 15. und 16. Januar 2021 statt. Sofern kein Kandidat eine absolute Mehrheit von mehr als 50 Prozent der Stimmen erreicht, werden die beiden bestplatzierten Kandidaten in einem zweiten Wahlgang...

Neue Bedenken über die berichteten Wirksamkeitsergebnisse der COVID-19-Impfstoffstudien Orginaltext im British Medical Journal Als ich vor fünf Wochen Fragen zu den Ergebnissen der COVID-19-Impfstoffstudien von Pfizer und Moderna aufgeworfen habe, waren nur die Studienprotokolle und ein paar Pressemitteilungen öffentlich zugänglich. Heute sind zwei Zeitschriftenveröffentlichungen und etwa 400 Seiten zusammengefasster Daten in Form von mehreren Berichten verfügbar, die der FDA vor der...

Ich frage mich, wann gab es in Deutschland das letzte mal was, was auf Anhieb geklappt hat? (Natürlich außer dem Gesetz zur automatischen Steigerung der Abgeordnetendiäten. . . )

Erfurt - Hinter dem Garten- und Friedhofsamt stehen seit dem Jahr 2016 Wohncontainer für Flüchtlinge (in U-Form aufgestellt, mit neuer Infrastruktur), komplett mit allem ausgerüstet, was ein Mensch so zum alltäglichem Leben benötigt (sogar ein kleiner Spielplatz für Kinder ist vorhanden). Seit der Errichtung im Jahr 2016 wurde dort aber leider nie ein Flüchtling gesichtet - es gab auch keine diesbezügliche anderweitige Nutzung und zudem auch keine Verantwortlichkeiten bezüglich dieser...

Wie jeder andere Impfstoff, wird auch ein neuer Impfstoff, der vor der Infektion mit dem SARS-COVID 19 - Virus schützen soll, intensiv geprüft. Die verschiedenen Impfstoff-Kandidaten durchlaufen jeweils streng kontrollierte Prozesse. Es gibt dafür weltweit klare gesetzliche und wissenschaftliche Vorgaben, bevor sie zur Anwendung am gesunden Menschen kommen. Das Zulassungsverfahren für einen Impfstoff ist – national oder auch international – ein aufwändiger Prozess und unterliegt strengen...

HERZLICHEN GLÜCKWUNSCH! Nun ist es geklärt, der neue Präsident der USA wird Joe Biden werden. Mit seinem knappen Sieg hat sich der demokratische Herausforderer Joe Biden durchgesetzt (letztlich entscheidend waren die Stimmen der Briefwähler). Er hat große Aufgaben in seiner Amtszeit zu erledigen. Er muss sein Volk wieder einen und den großen Schaden reparieren, welchen Trump bislang innen- und außenpolitisch angerichtet hat". Ist er dieser großen HERAUSFORDERUNG (auch altersbedingt)...

Nicht nur, dass Geheimdienste Verschlüsselungssysteme im Internet aushebeln, nein, jetzt dürfen sie auch Messengerdienste überwachen! Hier lesen sie was Verfassungsschutz, BND und MAD künftig dürfen. ( https://www.computerwoche.de/a/geheimdienste-duerfen-messenger-ueberwachen,3549988 ) Da werden großartige Datenschutzgesetze erlassen und Verstöße mit hohen Geldstrafen geahndet - und nun das . . . Und wenn ich dann auf irgendeiner deutschen Internetseite lese: "Wir nehmen den Schutz Ihrer...

Mit der endgültigen Bauabnahme konnte der Flughafen BER - Berlin-Brandenburg-Airport am 31. Oktober 2020 eröffnet werden - nach 14 Jahren Bauzeit und hohen Kosten!!! Aus den Schlagzeilen wird der nagelneue BER auch in den kommenden Jahren nicht herauskommen. Auch wenn Flugzeuge ab sofort dort abheben, bleibt ein zukünftiges zentrales wirtschaftliches Problem bestehen (ein riesiger Schuldenberg). Enorme Kreditlasten drücken auf die Profitabilität. Der BER ist nun fertig gestellt und wird sofort...

Der AWO-Landesverband Thüringen e. V. fordert strikte und einheitliche Corona-Regelungen für Pflegeeinrichtungen im Freistaat. Das gelte insbesondere für den Besucherverkehr. „Alle Pflegeheime sollten unabhängig der Risikowerte einzelner Landkreise auf den sogenannten Gelb-Status gesetzt werden“, sagt Sabine Spittel, Grundsatzbereichsleiterin für Pflege bei der AWO. Konkret hieße das: 2 Besucher pro Tag und pro Bewohner/in unter klaren Hygiene- und Abstandsvorgaben, zu festen Besuchszeiten,...

Ich habe so das Gefühl, die DSGVO ist ein wenig nach hinten losgegangen. Tausende Verbraucher fordern von Unternehmen Schadensersatz wegen Verstößen gegen die DSGVO. Im Moment ist noch die Frage: wie werden die Gerichte urteilen? Sollten sie für die Verbraucher entscheiden könnte eine Klageindustrie (wie seinerzeit von den Abmahnanwälten) entstehen. Weitere Einzelheiten finden sie in der Computerzeitschrift c´t 2020, Heft 22. Auf den Internetseiten der Redaktion c´t ist der Beitrag nur durch...

Dem Geschäftsmodell sogenannter Abmahnanwälte, die Abmahnungen zur Erzielung von Abmahngebühren versenden, soll ein Riegel vorgeschoben werden. Für Verbraucher und Handel birgt das neue Gesetz eher Nachteile,  meint der Autor Herr RA Sebastian Laoutoumai. ChannelPartner hat ein paar Informationen zusammengestellt, die sie sich im Ratgeber von CP anschauen können.

Anlässlich des 30. Jahrestag der Wiedervereinigung traf sich der Harzklub Zweigverein Ballenstedt in der ehemaligen DDR Grenzstadt Ellrich im Südharz. Vom Parkplatz am Stadtwald wanderten wir parallel zum, mit Betonplatten ausgelegten, Kolonnenweg der Grenzenztruppen der DDR immer etwas bergauf zum Spitzen Winkel. Von dort aus wurde der Aufstieg zur Zweiländereiche noch etwas steiler. Wir kamen dabei an mehrerer Grenzsteinen vorbei. Denn bereits vor hunderten von Jahren war dort immer eine...

Die Deutsche Einheit war ein Wunder und hat zweifellos allen Bürgern eine Verbesserung der Lebensumstände gebracht! Es gibt aber auch Versprechen und Verlierer, welche über Jahrzehnte von den verantwortlichen Politikern immer wieder mit "unsinnigen Argumenten" weg diskutiert wurden. Es wurden über Jahrzehnte immer wieder Erwartungshaltungen gegenüber den Ostdeutschen i.B. der Ost-Rentnern geschürt, welche bis heute leider nicht erfüllt wurden! Eigentlich ist es traurig, das nach 30 Jahren weder...

Der Corona-Virus COVID-19 hat zugeschlagen! Es kennt weder "Feund noch Feind"! US-Präsident Donald Trump ist nach eigenen Angaben positiv auf das Coronavirus getestet worden. Auch seine Frau Melania ist infiziert. Sie haben sich sich gemeinsam in Quarantäne begeben! Was wird mit seinem Wahlkampf?

Vorwort: In diesem Beitrag geht es nicht darum muslimische Flüchtlinge zu diskriminieren - sondern nur realistisch die Problematik bezüglich einer Integration in Deutschland und in der EU aufzuzeigen (was unsere Politiker leider nicht wahr haben wollen)! INTEGRATION von fremden Kulturen (im besonderem Muslime mit ihrem "durchsetzenden" Glauben) sind eine nicht zu unterschätzende Aufgabe (welche viele Aktivitäten in der Bevölkerung, der Regierung und zudem auch viel Geld kostet - es ist leider...

Über den Ausschuss:  Wir sind unabhängiger, transparenter und evidenzbasierter Analyse verpflichtet. Das Coronavirus-Geschehen ist in Deutschland nun fast gänzlich zum Erliegen gekommen. Durch eine Vielzahl von Studien ist inzwischen belegt, dass Letalität und Mortalität grippeähnliches Ausmass haben. Eine Überlastung des Gesundheitssystems ist nicht auch nur annähernd eingetreten. Die Corona-Massnahmen der Regierung, insbesondere der in großer Panik verhängte Lockdown, haben jedoch, wie...

Warum werden Politiker wiedergewählt, obwohl sie ihre Versprechen nicht gehalten haben? Die deutsche Regierung ist gepflastert mit unverantwortlichen Versprechen einer maßlosen politischen Rhetorik in Innen- und Außenpolitik, die kaum mehr überzeugt. Wenn Politiker vor der Wahl etwas versprechen, dann verpflichten sie sich dazu, etwas zu tun. Sie können selten ihre Versprechen alleine, sondern meistens nur mit anderen Politikern ausführen lassen. Sie sollten sich aber darum kümmern, dass jemand...

Diese Wortklauberei in Deutschland, einhergehend mit einer "gewaltsamen" Durchsetzung bezüglich eine Gleichberechtigung, geht mir persönlich und vielen Bürgern langsam "auf den Keks"! Wo liegen hier bei weiblichen Dienstgraden im Rahmen der Bundeswehr die Probleme (es gab bislang keine)? Zudem klingt für mich "Frau Feldwebel" viel sinnvoller, eindeutiger als Feldwebelin - so ein SCHWACHSINN! Bei Frau Hauptmann und bei Frau Oberst soll es keine Änderung geben! Ich muss mich wahrlich Fragen, was...

Nun geht es um experimentelle WHO-Studien, bei denen Patienten mit hochtoxischen Mitteln behandelt wurden. Ist die hohe Übersterblichkeit in vielen Ländern aufgrund einer fehlerhaften WHO-Studie unter Anwendung eines falschen Medikamentes (Hydroxychloroquin) zurückzuführen? zum Interview Static1 PDF

Mit der Stärkung ihrer Kommando- und Streitkräftestruktur reagiert die Nato vor allem auf die als aggressiv wahrgenommene Politik Russlands. Insbesondere östliche Bündnispartner fühlen sich bedroht, seit der große Nachbar 2014 mit der Unterstützung pro-russischer Separatisten in der Ukraine begann und sich die Schwarzmeerhalbinsel Krim einverleibte. Nachzulesen hier: Nato startet neues Atlantik-Kommando in USA!  Wer bedroht eigentlich wem ? Nachdem die europäischen Staaten im organisatorischen...

Haben sie sich eigentlich schon mal überlegt, wie es kommt, dass sie genau die Seite auf ihrem Bildschirm sehen, die sie angefordert haben? Nein? Na ganz einfach, die Daten von und zu ihrem Browser werden zusammen mit tausenden anderen Daten als 'Datenpakete' über eine Leitung gesendet. Und die Zustellung? Erfolgt wie bei jedem anderen Paket auch, es steht ein Absender und ein Empfänger drin. Der Empfänger sollte zuerst prüfen, ob das Paket auch von diesem Absender 'bestellt' wurde und auch...

Das ist Spitze! Die Thüringer R2G-Landesregierung hat einer Erhöhung des Rundfunkbeitrages zugestimmt! Ich habe nicht gewählt damit eine Übergangsregierung über die Köpfe der Bevölkerung hinweg die Lasten der Bürger erhöht. Auch wenn sich eine Erhöhung um 0,86 Euro nicht gerade viel anhört - Kleinvieh macht auch Mist - so dürften es geschätzte 5 Millionen Euro Mehreinnahmen sein. Und die müssen die ohnehin schon durch die Corona gebeutelten Thüringer zusätzlich aufbringen. Damit aber nicht...

Der ehemalige CDU-Politiker und prominente Nahost-Experte Jürgen Todenhöfer hat zum Fall Nawalny sieben offene Fragen aufgeworfen: 1. Wenn Putin Nawalny töten wollte, warum erlaubte er dann ausdrücklich, dass Nawalny zur medizinischen Rettung nach Deutschland ausgeflogen wurde? 2. Warum sollte Putin für „geheime“ Ermordungen seltsamerweise immer wieder das gleiche Gift einsetzen, das immer sofort mit Russland in Verbindung gebracht wird? 3. Warum wird bei uns immer der Eindruck erweckt, nur...

Dies fragte letzte Woche die “Neue Zürcher Zeitung" Die Pandemie beginnt zu bröckeln, denn nach 6 Monaten hat jetzt auch die New York Times gemerkt, was Corona-Kritiker wie Wolfgang Wodarg schon immer sagten: dass PCR-Tests weder eine Infektion noch eine Krankheit messen, sondern nur die Anwesenheit eines DNA-Schippsels, der von Drosten dem Sars-Cov2-Virus und Covid19 zugeordnet wird. Schon der mit dem Nobelpreis geehrte Entdecker der “Polimerasen Kettenreaktion”, Karry Mullis, hatte immer...

Unsere Regierung im Wandel von Wissenschaft & Forschung zur Diktatur ? Hier kommt eine Epidemiologin zu Wort, deren Inhalt uns besser verstehen lässt was es tatsächlich mit dem Sars-CoV-2 auf sich hat und wie wir damit umgehen sollten. Sie ist sehr sicher in den Ausführungen und in der zweiten Hälfte des Interventives von seitens des Moderators und beteiligten verzweifelt versucht wird substanzlos zu intervenieren. Frau Dr. Spelsberg ist Ärztin und Epidemiologin. Seit zwölf Jahren ist sie...

Mehrere Hundert Teilnehmer/Demonstranten dieser Corona-Demonstration-Versammlung hatten am Samstag-Abend Absperrungen durchbrochen und sind bis auf die Treppe des Reichstagsgebäudes gestürmt. Nur wenige Polizisten waren vor Ort und drängten die Menschenmassen zurück. Die Beamten setzten auch Pfefferspray ein, es kam zu Rangeleien/Randale. Ich muss mich immer wieder fragen: "Warum schützt uns alle das GG nicht vor solchen "Vollidioten" (Demonstrationen sind doch letztlich kein FREIBRIEF für...

Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Deutschen Bundestag Womit lassen sich eigentlich die Corona-Maßnahmen von Bund und Ländern begründen? Im März hieß es, man müsse das Gesundheitssystem vor dem drohenden Kollaps bewahren. Im April rückte der R-Wert als vermeintlich belastbarer Indikator in den politischen Fokus und im Mai verabschiedeten Bund und Länder einen „Notfallmechanismus“, der strengere Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus von der Infektionslage...

Ab 2017 sind bei Staubsaugern in der EU nur noch höchstens 900 Watt Leistung erlaubt. So sollen gutgläubige Bürger ca. 1000 Watt einsparen - was allerdings 'quäse' ist. Die Maximalleistung benötigt ein Staubsauger nur, wenn man z.B. das Ansaugrohr zuhält. Ansonsten ist die Leistungsaufnahme bedeutend geringer. Na gut, der EU-Glaube ist der EU ihr Himmelreich. Da ich natürlich auch Strom sparen will, weniger wegen der EU sondern mehr wegen des eigenen Geldbeutels, ließ ich mir einen...

Nicht nur Redaktionen von Zeitungen und Zeitschriften sind vom Sommerloch-Virus betroffen, nein auch bei Politikern breitet sich dieser Virus vermehrt aus! Unsere Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Frau Julia Klöckner, die sich bereits mit ihrem Werbevideo für Nestlé hervorgetan hat, will nun eine Neuregelung der Tierschutz-Hundeverordnung auf den Weg bringen. Frau Glöckner, die eine Fachkompetenz als Ministerin für Ernährung und Landwirtschaft mit ihrer Ausbildung als Winzerin...