Nüßlein Sprecher in Enquete-Kommission

Der heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein (CSU) ist von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu ihrem Sprecher in der neuen Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ des Bundestages gewählt worden. Das Gremium beschäftigt sich mit der Frage, wie Wachstum und wirtschaftlicher Fortschritt besser mit Aspekten wie Nachhaltigkeit und Verantwortung in Einklang gebracht werden können.

Bis Herbst 2013 wollen 17 Bundestagsabgeordnete aller Fraktionen und ebenso viele Sachverständige aus Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft Lösungen und Handlungsempfehlungen u.a. zu den Fragen auf den Tisch gelegt haben, wie das Wirtschaftswachstum vom Ressourcenverbrauch abgekoppelt werden kann oder wie die Staaten besser auf internationaler Ebene zusammenarbeiten können, um gegenüber der Umwelt und den nachfolgenden Generationen verantwortungsvolle Wirtschaftspolitik zu betreiben. Ein zentrales Thema wird sein, ob das Bruttoinlandsprodukt heute noch ein geeignetes Messinstrument für wirtschaftliches Wachstum ist.

Nüßlein sieht große Herausforderungen für die Volkswirtschaften in den nächsten Jahren: „Die Unsicherheiten über die weitere Entwicklung der Wirtschaft, des Arbeitsmarktes, der Finanzmärkte sowie der demographische Wandel und die steigende Staatsverschuldung beunruhigen die Leute, natürlich auch hier in Bayerisch Schwaben. Die Gefahren des Klimawandels, Verlust von biologischer Vielfalt, mangelnde Generationengerechtigkeit und soziale Ungleichheit sind weitere Themen, die uns alle nicht kalt lässt. Ob wir und Schwellenländer wie China weiter so drauflos wirtschaften können, darf stark bezweifelt werden. Welchen Kurswechsel wir jetzt einschlagen müssen, dazu wollen wir in der Kommission Antworten finden.“

Klar ist für Nüßlein, dass der Kurswechsel nur innerhalb des Systems der Sozialen Marktwirtschaft stattfinden kann: „Den Linken werde ich als Sprecher von CDU und CSU keine Plattform dafür bieten, die Enquete-Kommission als einen Weg auf der Suche nach dem Kommunismus zu missbrauchen. Auch an die Grünen appelliere ich, realistisch zu bleiben und sich nicht von ökologistischen Träumereien leiten zu lassen. Wir wollen zu ernsthaften Lösungsansätzen kommen, die letzten Endes auch umgesetzt werden können.“, so Nüßlein.