Springer Politikerin beklagt mangelnde Akzeptanz

Das Vertrauen der Bürger in Politik und Verwaltung bleibt nicht zuletzt in Springe auf Tiefstand. Ist es nicht an der Zeit, über die Wahlbeteiligung in der Kernstadt Springe nachzudenken? Warum gehen die Stadtbürger nicht zur Wahlurne. Warum dulden wir es anstatt zur Wahlurne zu gehen, dass es immer wieder die gleichen Politiker sind, die gleich nach der Wahl verkünden, wir haben gewonnen? Um dann nach Gutsherrenmanier zu machen, was sie wollen! Zwar ist in der Kernstadt Springe die Wahlbeteiligung im Vergleich zu 2006 geringfügig heute um gut drei Prozent höher. Aber mit 39 Prozent liegt das Ergebnis deutlich unter den knapp 66 Prozent in Alvesrode.

Im Zusammenhang mit mehr Bürger- und Verbändebeteiligung wies die CDU-Frontfrau Anette Henkels in einem Artikel im Deister-Anzeiger darauf hin, dass Politiker bereits Bürgervertreter seien. Und sie beklagte zugleich, dass Politiker häufig als Gegner angesehen würden. Dem kann man am Beispiel Springe nicht widersprechen. Frau Henkels scheint nicht begriffen zu haben, dass Politik komplexer geworden ist. Es geht nicht mehr darum, die Verschleißschicht einer Fahrbahndecke oder gar den Wandanstrich in einer Schule durch Bürgerbeteiligung festlegen zu wollen. Es geht um sehr viel mehr!

Am Beispiel Methangasfabrik Schwarzer Koppelweg wird das deutlich: Die Verwaltung hat nichts, aber auch gar nichts getan, die Bürger in dieses komplexe Thema einzubeziehen. Erst als das Kind in den Brunnen gefallen war, versicherten Politiker aller Parteien, man hätte die Bürger nicht so unvorbereitet mit der Methangasfabrik konfrontieren dürfen. Aber der Gaszug würde rollen. Da könne man nichts machen.

In Springe geht es aber nicht um die Schichtstärke einer Fahrbahndecke, nicht um die psychologisch ausgewogenste Farbe an Klassenwänden in Schulen. Hier geht es um eine umwälzende Veränderung der Springer Stadtkultur. Der Bau einer Methangasfabrik angrenzend an Wohnbebauung mit der Finte begründet, dieser Standort sei wegen der Nähe zu Wärmeabnehmern bevorzugt worden, ist keine Kleinigkeit mehr. Da müssen die Bürger mit ran, Frau Henkels.

Nicht zuletzt vor diesem Hintergrund wird deutlich, warum Politiker oft als Gegner angesehen werden. Der Verwaltungsprozess der Methangasfabrik verlief bis vor Kurzem geräuschlos. Dafür hatten Verwaltung und Politiker gesorgt. Es gab von Anfang an Einwände gegen die Methangasfabrik an dem jetzigen Standort. Diese wurden zur Kenntnis genommen, hielten Verwaltung und Politik aber nicht davon ab, still und leise weiter zu machen.

Die Methangasfabrik ist ein schwerwiegender Eingriff in das Städtebild von Springe. Wird sie realisiert, wird der Naherholungswert der Kaiserallee, der Felder, Wiesen und Flure zwischen Harmsmühlenstraße und Kaiserallee unumkehrbar verloren gehen. Sind das nicht Gründe genug, die Bürger stärker zu beteiligen, Frau Henkels? Es schmerzt, wenn die Bürger in Springe das Gefühl haben müssen, dass sie für die Politiker nur zu Wahlen interessant sind nach dem Motto: „Gebt her eure Stimme und dann haltet gefälligst die Klappe.“