IGS Springe Oberstufe

IGS Springe Oberstufe

Ich möchte an dieser Stelle, insbesondere nach den Vorkommnissen im nicht-öffentlichen Teil der Ratssitzung zum Thema IGS Oberstufe einmal den Ratsfrauen und -herren in der Minderheit danken, die trotz zumeist unsachlicher öffentlicher Angriffe von Mehrheitsvertretern ihre parlamentarischen Rechte (geheimes Stimmrecht) vertreten und verantwortungsvollem Handeln (defizitärer Haushalt) verpflichtet bleiben. Am Beispiel IGS lässt sich erkennen, wie den Bürgerinnen und Bürgern fälschlicherweise der Eindruck vermittelt wird, dass die Einrichtung dieser Oberstufe Bürgerwille ist? Eine bereits gefallene demokratische Entscheidung, auf diese Einrichtung zu verzichten, ist Bürgerwille! Neuauflagen bis zum Erreichen der Mehrheit sind rein politische Machtdemonstrationen.

Eine kommunale politische Mehrheit in Springe bedeutet offenbar unter Fraktionszwang jegliche Entscheidung durchzuboxen. Die Geschlossenheit der verschiedenen politischen Parteien in dieser Mehrheitsgruppe ist bemerkenswert. Den Ratsfrauen und-herren, die innerhalb ihrer politischen Partei, in unabhängigen Fraktionen oder als Einzelkandidaten in ihrem Handeln und in ihrem Abstimmungsverhalten nach bestem Wissen und Gewissen agieren, zolle ich meinen Respekt.

Sie sind die Basis unserer kommunalen Selbstverwaltung!

Hiltraud Scholz
Bürgerinitiative Springe