Arbeit gerechter gestalten, Armut bekämpfen und die Spaltung der Gesellschaft stoppen!

Brigitte Pothmer MDB und GRÜNEN-Landtagskandidatin Elke Thielmann-Dittert in Springe
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Vortrag von Brigitte Pothmer bei Springer GRÜNEN

Wie ein roter Faden zog sich durch den von Brigitte PothmerMDB vor Springer GRÜNEN gehaltenen Vortrag die von der schwarz-gelben Koalition zu verantwortende weitere Spaltung zwischen Arm und Reich.

Der vor kurzem von der Bundesregierung dazu veröffentlichte Armuts- und Reichtumsbericht legt diesen Tatbestand offen zu Tage.

Wie eine Änderung dieser Misere erreicht werden kann bleibt jedoch im Dunkeln. Die von der Regierungskoalition weiter betriebene Steuerpolitik mit Bevorzugung von Reichen führt in die Sackgasse.

Weitere Folge ist die Verarmung der öffentlichen Hand. Kommunen sind gezwungen beispielsweise Schwimmbäder und Bibliotheken zu schließen.

Um diese fatale Entwicklung zu stoppen, treten Bündnis90 DIE GRÜNEN für die Anhebung des Spitzensteuersatzes, die Einführung einer Vermögensabgabe, die Anhebung der Erbschaftssteuer, sowie die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes ein.

Bürgerreporter:in:

Joachim Debor aus Springe

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3 Kommentare

Bürgerreporter:in
Petra Schlag aus Marburg
am 25.09.2012 um 15:04

Diese Schamlosigkeit - Es ist wirklich nicht zu fassen - Wenn es einen nicht so die Zornesröte ins Gesicht treiben würde und die Luft zum Atmen nehmen würde, dann wäre es nur zum lachen.

Dass Frau Pothmer und CoKG nicht vor Scham im Erdboden versinken wundert mich nicht wirklich, aber dass Grüne Basismitglieder das immer noch mittragen wundert mich schon sehr.

Ich würde gerne mal eine Jutta von Dittfurth oder eine Angelika Beer hören was die zu dieser unerträglichen Heuchelei zu sagen haben.

Bürgerreporter:in
Joachim Debor aus Springe
am 29.09.2012 um 05:12

Ich möchte die beiden o.g. Kommentare zum Anlaß nehmen, darauf zu antworten.

Es ist leider wahr, daß die zu ROT-GRÜNEN Zeiten beschlossenen Hartz IV-Gesetze den Beginn der momentanen Entwicklung mit eingeleitet haben. In dem Vortrag war auch ein kritischer Rückblick, mit dem Eingeständnis, damals Fehler gemacht zu haben, enthalten.
Dabei ist jedoch zu berücksichtigen, daß sowohl das Kanzleramt als auch das Arbeitsministerium nicht unmittelbar den GRÜNEN unterstanden hat. Als kleinerer Koalitionspartner sind im Übrigen die Handlungsmöglichkeiten eingeschränkt. Mir scheint jedoch, daß die beißende Kritik an den damaligen Gesetzen hauptsächlich bei den GRÜNEN abgeladen wird. Weiterhin besteht seit dem Ausscheiden der GRÜNEN aus der Regierung nur die Möglichkeit dicke Bretter zu bohren. Die Handlungshoheit liegt bei der Regierung.

Wichtig ist m.E. aus Fehlern zu lernen und daraus Konsequenzen zu ziehen. Insofern muss es erlaubt sein, eine andere Richtung einzuschlagen.

Bei der gegenwärtigen schwarz-gelben Regierungskoalition kann ich nur feststellen, daß sie die damaligen Gesetze dankbar angenommen hat. Sich im übrigen jedoch um die zunehmend auseinanderklaffende Schere zwischen Arm und Reich sowie die Entsolidarisierung in der Gesellschaft nicht wirklich kümmert. Kritik daran wäre m.E. nötiger.

Im Übrigen bin ich selber erst seit 2 Jahren bei den GRÜNEN. Muß mir aber diese vor langer Zeit getroffenen Entscheidungen öfter vorhalten lassen.

Bürgerreporter:in
Siegfried Lemke aus Isernhagen
am 15.11.2012 um 10:16

Austreten hilft nicht:
Reintreten statt Raustreten!
D.h. als (zunächst noch) kritische Minderheit, nicht den Ja-Sagern alles überlassen. Das haben wir in Isernhagen auch gegen erheblichen Widerstand auch in anderen Fragen (z.B. Asbest) praktiziert.