Solingen - Lokalpolitik

Solingen. Die tödliche, augenscheinlich religiös motivierte Messerattacke von Solingen, verübt von einem 26jährigen Syrer, wühlt die deutsche Öffentlichkeit auf. Entsetzen allenthalben. Messerattacken haben sich in der Vergangenheit gehäuft, bei denen Täter mit Migrationshintergrund eine auffällige Rolle spielen. Es ist aber nicht nur Entsetzen festzustellen, sondern auch Wut. Was ist falsch gelaufen in Deutschland, wie muss eine politische Neujustierung in einem erklärt weltoffenen Deutschland...

Am 24. Februar 2024 jährte sich der Angriff Russlands auf die Ukraine zum zweiten Mal. Nach einer 24-stündigen Mahnwache vor dem Solinger Rathaus, fand am Samstag dort auch eine Kundgebung statt zudem Ukrainische Menschen mit ihren Kindern sowie Solingerinnen und Solinger sich trafen um der Kriegstoten in der Ukraine zu Gedenken. Wenn man in die Gesichter der geflüchteten Ukrainischen Menschen schaute, erkannte man Schmerz, Fassungslosigkeit und viele Tränen. Ukrainische Mädchen und Jungen...

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) besuchte am Montag, 5. Februar 2024, das Städtische Klinikum in Solingen, um sich über den Stand der Umsetzung der Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Krankenhausplan sowie die Integration der neuen Fachbereiche Neurologie mit Stroke Unit zu informieren. Führung durch die neu angelegten Fachbereiche Prof. Dr. Martin Eversmeyer, Kaufmännischer Geschäftsführer, Prof. Dr. med. Thomas Standl, Medizinischer Geschäftsführer und Aufsichtsratsvorsitzender...

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärte zum Insolvenzverfahren der Kplus-Gruppe und die damit zusammenhängenden Schließungen der St. Lukas Klinik in Solingen, des St. Josefs Krankenhaus in Hilden und des St. Josef Krankenhaus in Haan - wie wichtig die Reform der Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen ist. Diese drei Fälle sind unter der alten Planungssystematik eingetreten und zeigen, was ohne den vom Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) angestoßenen  Reformprozess...

Das Städtische Klinikum Solingen und das Unternehmen Goldbeck haben einen Vertrag für den Bau eines Parkhauses am Campus Gotenstraße unterzeichnet. Die erste Baumaßnahme soll im Herbst 2023 stattfinden. Am Donnerstag, 17. August 2023, haben die Klinikum-Geschäftsführer Prof. Dr. Martin Eversmeyer und Prof. Dr. Thomas Standl im Beisein von GOLDBECK-Prokurist Sven Schmidtke und Ralph Stasch die Zusammenarbeit bei dem bevorstehenden Bauprojekt formell besiegelt. Die Firma GOLDBECK ist ein...

Ministerpräsident Hendrik Wüst verleiht 18 Personen für ihren Einsatz während der Hochwasserkatastrophe 2021 die Rettungsmedaille des Landes. Unter ihnen, Benedikt Skirlo aus Solingen sowie Florian Leeser und Bruder Dirk Wasserfuhr aus Wuppertal. Ministerpräsident Hendrik Wüst zeichnet am Mittwoch, 5. Juli 2023, in Düsseldorf 18 Personen mit der Rettungsmedaille des Landes Nordrhein-Westfalen aus. Sie alle haben während der Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 ihr eigenes Leben gefährdet, um...

Unter dem Motto: "Mensch, Solingen gegen Antisemitismus" - fand vor dem Rathaus der Klingenstadt der 5. Kippa-Tag in Folge statt. Als Zeichen der Solidarität zu jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern trugen männliche Teilnehmer die religiöse Kopfbedeckung. Mehr als 100 Teilnehmer versammelten sich am Dienstag, 23. August 2022, vor dem Solinger Rathaus um deutlich zu machen: "Die Kippa gehört zu Deutschland"! Das dies noch längst nicht alle verstanden haben, bestätigt die gestiegenen...

Acht weitere Unternehmen aus dem Bergischen Städtedreieck wurden im Rahmen von ÖKOPROFIT zertifiziert, darunter die Firmen "fourtexx GmbH" und "U-Form-Verlag GmbH & Co. KG" aus der Klingenstadt. Außerdem erhielten drei Remscheider und drei Wuppertaler Betriebe ihre Auszeichnungen - damit hat sich die Zahl der zertifizierten Unternehmen auf insgesamt 145 erhöht. In den historischen Räumlichkeiten der "Alten Maschinenhalle" im Solinger Gründer- und Technologiezentrum, wurden am Dienstag, 26....

Rund 1.290 Schülerinnen und Schüler der Solinger "Friedrich-Albert-Lange-Schule" (FALS) erliefen bei einem Sponsorenlauf die überwältigende Summe von 49.317 Euro  zu Gunsten der ukrainischen Zivilbevölkerung. Der Krieg in der Ukraine führt zu Elend und Flucht bei der Zivilbevölkerung. Um dieses Leid zu mildern, hatte der 13. Jahrgang der 'FALS' am Mittwoch, 23.03.2022, in der Walder Jahnkampfbahn einen Sponsorenlauf initiiert. Die Initiatorinnen, Agatha Bonk, Sabrina Dittmann und Rieke Olesen,...

Solingens Oberbürgermeister Tim Kurzbach ist bestürzt über den Einmarsch: ,,Solidarität und Hilfsbereitschaft gelten den Menschen in der Ukraine." Als Zeichen hat der OB vor dem Rathaus die Flagge des Friedensbündnisses "Majors for Peace" hissen lassen. ,,Krieg in Europa! Bestürzt verfolge ich heute die jüngste Entwicklung in der Ukraine", sagt Oberbürgermeister Tim Kurzbach zur jüngsten Lage in Ost-Europa. Dort hatten in der Nacht zu Donnerstag russische Truppen mit dem Einmarsch in die...

Rund 700 Menschen bildeten eine Kette durch die Solinger-City. Unter dem Motto: "Denk mit statt quer" wurde zuvor in der Stadtkirche am Fronhof eine Resolution unterzeichnet. Damit soll ein Zeichen gegen den Protest der Querdenker und Coronaleugner gesetzt werden. In der evangelischen Stadtkirche mitten in der Solinger Innenstadt trafen sich am Freitag, 11. Februar 2022, etwa 100 Gäste um eine Resolution zu unterzeichnen gegen die Proteste der Querdenker und Coronaleugner. Aufgerufen hatten...

Die Stadt Solingen übergibt der Freiwilligen Feuerwehr sechs moderne Löschgruppenfahrzeuge des Typs "LF10" mit einem Investitionsvolumen von rund 425.000 Euro je Fahrzeug. Wertschätzung der Freiwilligen Feuerwehr: Oberbürgermeister Tim Kurzbach übergab am Samstag, 29. Januar 2022, sechs moderne Löschgruppenfahrzeuge an die ehrenamtlichen Brandschützerinnen und Brandschützer. Die Ersatzbeschaffung war technisch notwendig geworden, da die Vorgängerfahrzeuge das Ende ihrer Nutzungsdauer erreicht...

Ina Scharrenbach, NRW-Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung - überbrachte den Oberbürgermeistern des bergischen Städtedreiecks und der Deutschen Bahn einmal ganz persönlich eine gute Nachricht. Auf dem Baugelände der höchsten Eisenbahnbrücke Deutschlands begrüßte Ministerin Ina Scharrenbach die Oberbürgermeister Uwe Schneidewind (Wuppertal), Tim Kurzbach (Solingen) und Burkhard Mast-Weisz (Remscheid) sowie Werner Lübberink (Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn in NRW)....

NRW-Ministerinnen Ursula Heinen-Esser und Ina Scharrenbach nahmen am offiziellen Start der Baumaßnahmen der Landesgartenschau 2023 in Höxter teil. Ab sofort laufen die Arbeiten für die Laga auf vollen Touren. Am Samstag, 25. September 2021, kamen auch Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser sowie Bau- und Kommunalministerin Ina Scharrenbach nach Höxter, um gemeinsam mit Bürgermeister Daniel Hartmann, Vertretern der Stadt und der Region sowie Bürgerinnen und Bürgern den ersten...

Am Düsseldorfer und Solinger Rathaus wurden gehisste israelische Landesfahnen verbrannt, ebenfalls fanden antisemitistische Übergriffe in Gelsenkirchen, Bonn und Münster statt. Mit der Israelischen Fahne wollte die Stadtverwaltung Solingen erinnern, dass am 12. Mai 1965 die diplomatischen Beziehungen zwischen Deutschland und Israel aufgenommen wurden. Oberbürgermeister Tim Kurzbach dazu: ,,Wir möchten ein Zeichen setzen unserer unverbrüchlichen Freundschaft und Solidarität mit Israel und mit...

Zunächst als Pilotprojekt - nimmt die Polizei in Nordrhein-Westfalen Verkehrsunfälle digital per App auf, dadurch schnellere Abwicklung eines Unfalls. In den vier Polizeibehörden Dortmund, Recklinghausen, Borken und Wesel werden in einem Pilotprojekt alle Verkehrsunfälle digital per App aufgenommen. Ab dem Sommer 2021 voraussichtlich flächendeckend in ganz Nordrhein-Westfalen. Innenminister Herbert Reul: ,,Ein Unfall passiert innerhalb von Sekunden, das Danach dauerte bisher sehr lange. Mit der...

Mehr als eine Milionen über 80-jährige wollten einen Impftermin vereinbaren - doch stattdessen für die meisten Seniorinnen und Senioren - Verzweifelung und Chaos. Der Impfstart am Montag, 25. Januar 2021 war etwas holprig für die meisten über 80-jährigen, die krampfhaft versuchten über die Hotline-Nummern oder per Internet einen Impftermin zu vereinbaren. Die Anrufer der beiden Hotline-Nummern befanden sich in  Endlos-Warteschleifen und das Online-Portal brach total zusammen. Die...

Landesweit finden in Nordrhein-Westfalen erneut Kontrollen gegen die Einhaltung der Maskenpflicht statt. Masken-Muffel in Bus und Bahnen müssen mit einem Bußgeld von 150 Euro rechnen.  Besonders wird am Dienstag, 24. November 2020, im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) landesweit in NRW die Einhaltung der Maskenpflicht kontrolliert. Bei einer gemeinsamen Aktion von Verkehrsministerium, SPNV-Aufgabenträgern, Deutscher Bahn AG und Eisenbahnverkehrsunternehmen sowie kommunale Ordnungsämter und...

Bürgerkriegsähnliche Ausschreitungen in der Stuttgarter-City: Fast zweidutzend Polizistinnen- und Polizisten werden von asozialen Gesocks verletzt, beleidigt und bespuckt. SPD-Politikerin spricht von "Rassismus-Probleme" bei der Polizei. Mehr als 500 Menschen meist junge Männer mit Migrationshintergrund, Ausländer und Deutsche, haben sich in der Nacht auf Sonntag bürgerkriegsähnliche Auseinandersetzungen mit der Polizei geliefert. Rund 40 Läden wurden stark beschädigt und zum Teil geplündert,...

Cem Özdemir, renommierter Politiker der Partei Bündnis90/DieGrünen und Mitglied des Deutschen Bundestages, erhält den Ehrenpreis der Stadt Solingen, die "Schärfste Klinge". Die Laudatio hält Bundespräsident a.D. Joachim Gauck. Wie der Stadtrat der Klingenstadt hervorhob, zeichnet die Stadt mit dem Preis einen Politiker aus, der für freiheitliche Demokratie eintrete und der sich stets gegen Rassismus und Ausgrenzung wende. Seine Überzeugungen vermittele er mit Leidenschaft und als virtuoser...

"Friday for Future" - unter diesem Motto sind wieder am letzten Freitag zehntausende Schülerinnen und Schüler in ganz Deutschland auf die Straße gegangen um für eine konsequentere Klimapolitik zu demonstrieren. Das nach so langer Zeit die Jugendlichen auf die Straße gehen ist ein kleines Wunder - umso erfreulicher, dass in über 65 deutschen Städten Schülerinnen und Schüler streikten, um auf die lasche Politik der Bundesregierung aufmerksam zu machen. Greta Thumberg gilt dabei als Vorbild dieser...

Sänger und Frontmann der Kölner Band "Höhner", Henning Krautmacher, wurde für sein herausragendes soziales Engagement mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet. Ministerpräsident Armin Laschet überreichte Henning Krautmacher am Dienstag, 8. Januar 2019, in Düsseldorf im Rahmen einer feierlichen Stunde, das Verdienstkreuz am Bande der Bundesrepublik Deutschland. Der Bundesverdienstorden ist die höchste Auszeichnung für besondere Leistungen im politischen, wirtschaftlichen, kulturellen,...

Das Solinger Gymnasium Schwertstraße wird im Düsseldorfer Landtag ausgezeichnet als "EUROPASCHULE in Nordrhein-Westfalen" Bei der Auszeichnungsveranstaltung am Montag, 19. November 2018, haben im Düsseldorfer Landtag elf neue Schulen das Zertifikat "Europaschule in Nordrhein-Westfalen" erhalten. Damit steigt die Zahl der zertifizierten Europaschulen in Nordrhein-Westfalen auf 215 - so viele wie in keinem anderen Bundesland. Stephan Holthoff-Pförtner, Minister für Bundesangelegenheiten, Europa,...

Nach einer Ausbildung im Klinikum Solingen und einem erfolgreichen Abschluss bleiben 20 Azubis dem Klinikum als Mitarbeiter verbunden. Das Klinikum Solingen freut sich auf neue Mitarbeiter, sowohl im pflegerischen als auch im ärztlichen Bereich haben 20 Auszubildende im Bereich der Gesundheits und Krankenpflege ihren Abschluss erreicht. Die dreijährige Ausbildung in Gesundheits- und Krankenpflege ist mit hohem Anspruch verbunden. Mehr als 2.300 Stunden Theorie und knapp 2.500 praktische...

Sechs Jugendliche haben am 1. August 2018 ihre Ausbildung im gewerblichen und kaufmännischen Bereich im Städtischen Klinikum Solingen begonnen - fortgeschrittene Azubis bereiteten den Neulingen einen Willkommenstag. Die sechs Azubis freuen sich ganz besonders, die Auswahl des Klinikums unter über 160 Bewerberinnen und Bewerbern bestanden zu haben. Einige von ihnen werden in den nächsten drei Jahren täglich aus Remscheid und Wuppertal nach Solingen pendeln. Ein Krankenhaus ist kein Betrieb wie...

Staatsekretärin für Sport und Ehrenamt, Andera Milz, hat in Vertretung von Ministerpräsident Armin Laschet den Solinger Hartmut Lemmer sowie 19 weitere Bürgerinnen und Bürger für besondere Verdienste um den Sport ausgezeichnet. Bei einer Festveranstaltung am 5. Juli 2018 in der Ratinger Stadthalle würdigte die Staatssekretärin, Andrea Milz. gemeinsam mit dem Präsidenten des Landessportbundes Nordrhein-Westfalen, Walter Schneeloch, die Verdienste von 20 Bürgerinnen und Bürgern und zeichnete sie...

Die Kippa gehört zu Deutschland!! Ohne "wenn und aber": Es ist eine Schande für Deutschland das in den letzten Jahren der Antisemitismus zugenommen hat. Der Freundeskreis Ness Ziona (Parnerstadt in Israel) und die Stadt Solingen setzen ein Zeichen der Solidarität mit Menschen jüdischen Glaubens: Am Montag, 14. Mai, von 16:00 bis 16:30 Uhr, laden sie unter dem Banner "Mensch, Solingen gegen Antisemitismus" zu einer Kundgebung auf dem Rathausplatz ein. Oberbürgermeister Tim Kurzbach wird die...

  Die am 2. August 2017 vollgesperrte Rheinbrücke Neuenkamp bei Duisburg, wird ab dem ,17. August, 5.00 Uhr, voraussichlich wieder befahrbar sein. NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst gab bei einem Informationsgespräch bekannt: Die Vollsperrung der A40-Rheinbrücke Neuenkamp bei Duisburg kann nach umfangreichen Reparaturarbeiten voraussichtlich ab dem nächsten Donnerstag, 17. August 2017, 5.00 Uhr, wieder aufgehoben werden. Nachdem ein Riss in der Seilverankerung entdeckt worden war, musste die...