„Wir wollen ein professionelles Leerflächenmanagement installieren“: Ein Interview mit Dr. Karlheinz Stephan

Im zweiten Teil der Jahresbilanz spricht Bürgermeister Dr. Karlheinz Stephan über den Einzelhandel in der Innenstadt, sinkende Gewerbesteuereinnahmen, die Situation des städtischen Haushaltes und die Verbesserung der Zentralkläranlage.

myheimat: Die CIMA hat ein Gutachten über den Einzelhandel in der Innenstadt erstellt und darin bewertet, wie die Funktionalität von Shopping-Centern und die Rahmenbedingungen spezifischer Arbeitswelten in der Innenstadt sind. Wie sieht denn die Situation des Einzelhandels aus? Welche Maßnahmen ergreifen Sie und die Stadt, um die immer mehr werdenden Ladenleerstände zu verhindern und die Innenstadt wieder zu beleben?

Dr. Stephan: Der Einzelhandel befindet sich allgemein in einer angespannten Situation. Er ist gekennzeichnet durch stagnierende bis rückläufige Umsätze auf der einen und voranschreitender Expansion der Verkaufsfläche auf der anderen Seite. In diesem Spannungsfeld hat das traditionell kleinteilige und womöglich noch inhabergeführte Fachgeschäft einen schweren Stand. Dies ist allerdings kein Einzelphänomen in Schrobenhausen, sondern trifft derzeit auf sämtliche deutschen Mittelzentren zu. Zur Belebung der Innenstadt wollen wir mit Hilfe des Stadtmarketings ein professionelles Leerflächenmanagement installieren, das zum einen die Leerstände erfasst, den Eigentümern verschiedene Nutzungsalternativen aufzeigt und schlussendlich Kontakte zu potenziellen Interessenten vermittelt. Außerdem wollen wir Besuchern der Innenstadt unterschiedlichste Veranstaltungen anbieten. Stellvertretend hierfür sei der Kindertag oder auch die Lange Nacht der Museen genannt.

myheimat: Die Gewerbesteuereinnahmen sinken überall. Augsburg verzeichnet ein Minus von 29 Prozent und die Fuggerstadt hat einen Schuldenstand von 260 Millionen Euro zu beklagen. Inwieweit macht sich der negative Trend bei den Gewerbesteuereinnahmen auch in Schrobenhausen bemerkbar und mit welchen Folgen ist zu rechnen?

Dr. Stephan: Schrobenhausen wird aller Voraussicht nach den diesjährigen Haushaltsansatz erreichen, aber im Vergleich zum - zugegeben außergewöhnlich guten - Haushaltsjahr 2008 sinkt auch unser Haushaltsvolumen um knapp ein Drittel. Der Schuldenstand wird sich moderat erhöhen, da die Finanzierung des Haushalts 2009 nicht ohne Kreditaufnahme auskam.

myheimat: Die Verbesserung der Zentralkläranlage soll über Beiträge finanziert werden, die von Bürgern, Industrie, Gewerbe und Kommunen gezahlt werden. Wie reagiert die Schrobenhauser Bevölkerung darauf?

Dr. Stephan: Wir haben sehr ausgiebig über die Finanzierung der wichtigen und zukunftsfähigen „Generationsinvestitionen“ - Neubau des neuen Hochbehälters Süd und Generalsanierung der Zentralkläranlage - im Stadtrat beraten und unsere Bürger über verschiedene Veranstaltungen und Publikationen informiert. Im Ergebnis haben wir eine wichtige und für alle Betroffenen vor allem ausgewogene und rechtssichere Lösung gefunden. Die einstimmige Entscheidung des Stadtrates, über alle Fraktionen hinweg, bekräftigt mich in dieser Auffassung.

myheimat: Herr Dr. Stephan, die Bundestagswahl brachte eine Mehrheit für eine schwarz-gelbe Regierung. Erste Signale gehen in die Richtung Steuersenkungen und Entlastung des Mittelstandes. Werden die Kommunen nicht bald finanziell handlungsunfähig, wenn die Bundesregierung ständig den Ländern, Städten und Gemeinden in die Tasche greift? Immerhin ist das Einkommensteueraufkommen eine ergiebige Einkunftsquelle der Kommunen, oder?

Dr. Stephan: Bei uns in Schrobenhausen stellt die Einkommensteuerbeteiligung nach der Gewerbesteuer die stärkste Einnahmequelle dar. Selbstverständlich wird der Handlungsspielraum in Schrobenhausen und auch in den anderen Städten und Gemeinden dadurch geschwächt, dass durch Steuererleichterungen diese Einnahmequelle vermindert wird. Die Gemeinden haben nämlich 15 % dieser Erleichterungen mitzutragen. Die Finanzierung des Haushalts wird daher immer schwieriger.