Kein Verständnis für die grobe Entgleisung des Neuburger OB

Mit Befremden haben SPD-Kreisvorsitzende Astrid Welter-Herzberger und SPD-Kreistagsfraktionssprecher Anton Krammer in der letzten Sitzung des SPD-Kreisvorstandes den Artikel im DONAUKURIER zur Kenntnis genommen, in dem Heinz Enghuber und OB Dr. Bernhard Gmehling (beide CSU) sich u.a. über die Ryder Cup-Gegner und im Speziellen über Stadtrat Prof. Dr. Vallabh Patel äußerten.

„Leider muss sie (die Stadt Neuburg) sich von den Gegnern in schändlicher Art und Weise diffamieren lassen“ ließ sich die Äußerung von Heinz Enghuber dort lesen. In Herrn Enghubers Augen ist es also eine Diffamierung, wenn Menschen eine für die CSU unbequeme Ansicht vertreten. Das passt nahtlos zur Äußerung von CSU-Kreisvorsitzendem Alfred Lengler von Anfang März „Die Verhinderer in der Politik gehören alle weg“. Damit offenbart sich wieder einmal, dass für Menschen mit eigener Meinung im CSU-Weltbild kein Platz ist.

Auch die Äußerung von OB Dr. Bernhard Gmehling passt zu dieser Einstellung. Kann man Enghubers Äußerungen noch als parteipolitisches Geplänkel abtun, ist es bei einem OB schon eine grobe Entgleisung, einem anerkannt verdienten und langjährigen Stadtratsmitglied zu unterstellen, dass er Abstimmungen in dieser Sache verschlafen habe. Diese Feststellung zementiert lediglich den Eindruck, dass Informationsbeschaffung und kritisches Hinterfragen Eigenschaften sind, die aus Sicht der CSU nicht nur bei Stadträten nicht gefragt sind. „Während die beiden CSU-Funktionäre bei ihren Parteifreunden in der Staatsregierung sehr wohl Meinungsänderungen gutheißen – genannt sei hier aktuell nur die Energiepolitik – verwehren sie einem Ratskollegen dieses Recht!“ zeigt sich Welter-Herzberger mehr als erstaunt.