Standortpolitik ist Chefsache

schrobenhausener: Herr Dr. Stephan, kommen wir zu Beginn des Gespräches noch einmal kurz auf die jüngste Vergangenheit zu sprechen. CSU-Bürgermeister Josef Plöckl musste unter unrühmlichen Umständen den Chefsessel im Rathaus räumen. Die Amtsenthebung des rechtskräftig verurteilten 1. Bürgermeisters sorgte sogar bayernweit für Schlagzeilen. In der Urteilsbegründung hieß es, dass die Verwaltung im Freistaat nicht wie in einer "Bananen- bzw. Spargelrepublik" arbeiten könne. Welche Haltung nehmen Sie zu den Vorgängen rund um den ehemaligen Bürgermeister ein?
Dr. Karlheinz Stephan: Ich kann die rechtliche Seite des Falles nicht beurteilen, ich bin kein Jurist. Mein Gefühl sagt mir, dass das Strafmaß in keiner Relation zu dem steht, was ihm vorgeworfen wurde. Unstrittig ist für mich jedenfalls, dass Josef Plöckl unheimlich viel für die Stadt getan hat. Die Strafe, die gegen ihn verhängt wurde, habe ich nicht zu verantworten. Auch die CSU hat sie nicht zu verantworten. Das ist eine Entscheidung des Gerichts.
schrobenhausener: Lassen Sie uns etwas über die aktuellen kommunalpolitischen Brennpunkte in Schrobenhausen reden. Beginnen wir mit der Finanzpolitik. Die Haushaltslage der Stadt Schrobenhausen ist nach wie vor angespannt. Im Vergleich zu anderen bayerischen Kommunen wie Gersthofen oder Neusäß weist Schrobenhausen laut der Haushaltsstatistik des Jahres 2005 mit einer Pro-Kopf-Verschuldung - einschließlich der Stadtwerke - von 1.152,63 Euro einen auffallend hohen Wert auf. Welchen Rang nimmt die Konsolidierung der städtischen Finanzen in Ihrer politischen Prioritätenliste ein?
Dr. Karlheinz Stephan: Gersthofen und Neusäß sind schon wegen ihrer Nähe zu Augsburg und dem unmittelbaren Anschluss an die Autobahn nicht mit Schrobenhausen vergleichbar. In Schrobenhausen stehen etliche große Maßnahmen zur Umsetzung an. Nur exemplarisch genannt seien der Hochwasserschutz und der Umgehungs-Ring - Nordost- und Südwest-Tangente - um Schrobenhausen. Die Haushaltslage setzt den entscheidenden Rahmen, wie schnell diese Maßnahmen umgesetzt werden können. Wir müssen darauf achten, dass die Belastung durch Kreditdienste in einem vertretbaren Rahmen bleibt. Nur so verbleiben auch künftig Spielräume für notwendige Investitionen.
schrobenhausener: Auch die Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 5.000.000 Millionen Euro sind noch erheblich steigerungsfähig. Inwieweit hätten Sie als künftiges Stadtoberhaupt überhaupt die Möglichkeit, eine Verbesserung der Gewerbesteuereinnahmen zu erzielen?
Dr. Karlheinz Stephan: Eine Steigerung der Einnahmen durch die Erhöhung der Hebesätze bei der Grund- und Gewerbesteuer kommt in der momentanen wirtschaftlichen Situation ebenso wie die Erhöhung sonstiger Steuern definitiv nicht in Frage. Bleibt also nur noch die Neuansiedlung von Gewerbebetrieben. Und da sind wir gut aufgestellt. Standortpolitik ist Chefsache. Das Gewerbegebiet "Rinderhoferbreite" ist eine Erfolgsstory. Das derzeit zur Besiedelung anstehende Gewerbegebiet an der Augsburger Straße wird allen Unkenrufen zum Trotz ebenfalls erfolgreich sein. Etliche ortsansässige Firmen sind auf Expansionskurs. Die Südstärke wird ab Herbst Biodiesel in großem Stil herstellen. Ein absolutes Zukunftsprodukt. Für Pessimismus besteht also wirklich kein Anlass. Natürlich gilt es, „am Ball zu bleiben“ und neue Strömungen aufzuspüren, um rechtzeitig agieren zu können, anstatt irgendwann reagieren zu müssen.
schrobenhausener: Sie beklagen auf Ihrer Homepage, dass die Bedingungen für Geschäftsinhaber in der Innenstadt durch die "ungezügelte Zunahme von Einkaufszentren" auf der "grünen Wiese" immer schwieriger würden. Welches Rezept können Sie uns anbieten, um "ein Ausbluten" der Innenstadt zu verhindern?
Dr. Karlheinz Stephan: Unsere Innenstadt ist immer noch attraktiv. Freilich ist die Verkehrs- und Parkplatzsituation verbesserungsbedürftig. Es gibt erfolgversprechende Ansätze wie das Mitternachts-Shopping, Beach-Soccer-Events und vieles mehr. Ich baue auf den Einfallsreichtum der Werbegemeinschaft und werde immer ein offenes Ohr für die Ideen und Anliegen der Geschäftsinhaber haben. Dabei appelliere ich auch an den Mut, einfach mal etwas Neues auszuprobieren. Wenn ein Experiment einmal schief läuft ist das nicht so schlimm, als wenn man gar nicht erst den Versuch wagt.
schrobenhausener: Sie haben mit Werner Lemal (Freie Wähler), Godehard Herzberger (SPD) und Georg Berger (proSOB) drei starke Mitbewerber um das Amt des Stadtoberhauptes. Mit welchem Ergebnis rechnen Sie am 13. August 2006?
Dr. Karlheinz Stephan: Ich will neuer Bürgermeister von Schrobenhausen werden. Den Wahlkampf würde ich ungern über den 13. August hinaus fortsetzen müssen. Darauf richte ich die Strategie aus und vertraue darauf, dass ich die nötige Stimmenanzahl am 13. August erreiche.
schrobenhausener: Herr Dr. Stephan, vielen Dank für dieses Gespräch.