Die Rechtsstaaten BRD und DDR

Ein Versuch zur Deutung eines RECHTSSTAATES
Recht bedeutet Norm. Normen werden in Gesetzen formuliert. Die Grundgesetze, sprich Normen werden in einer Verfassung zusammen gefasst. Normen unterscheiden sich zwischen Völkern von einander, auf Grund unterschiedlichen Zusammenlebens. Normen/Gesetze sichern das Zusammenleben von Menschengruppen und werden von Generationen übernommen und verändert.

Das Begrüßen mit der Nase oder mit der Hand ist ein Beispiel einer Norm. Ein Bruderkuß wird nicht in allen Menschengruppen geübt – Gesellschaften - für Mann und Frau gelten unterschiedliche Normen.

Frau Merkel hat die Nasen-Begrüßung durch Ureinwohner - Norm in Neuseeland nicht als Unrecht "gebrandmarkt". Der Begrüßungspfeil durfte nicht von ihr aufgehoben werden. Sie hat sich nicht anschließend belehrend, wie in der VR China und anderswo zu Wort gemeldet. kein Statemant abgegeben. Warum wohl?

Das Gegenteil von Recht ist fehlendes Recht. Wo kein Recht herrscht, fehlen die Normen. Das Recht hat unterschiedliche Normen, doch deshalb können sie nicht von anderen als falsch bezeichnet werden, nur weil sie ihrem nicht entspricht. Da jede gesellschaftliche Gruppe von Menschen nach unterschiedlichen Normen lebt, kann eine andere gesellschaftliche Gruppe, sie zwar nicht als richtig in ihrem Sinne, nach ihren Normen, beurteilen. Es bleibt ihnen nur, die anderen Normen, als für sich nicht gültig zu benennen. Es ist nicht i h r Recht, entspricht nicht ihrer Auffassung, ihrer Norm. Jeder lebt eben nach seiner Fasson, wie schon der ALTE FRITZ es ausgedrückt hat.

Verbrecherische Normen, die den allgemeinen Menschenrechten widersprechen, müssen mit Mitteln der Völkergemeinschaft verhindert, beseitigt werden.

Der Faschismus in Deutschland, Italien, Japan und die von ihnen ausgehende Aggression wurde mit den Waffen der Verteidiger des Völkerrechts niedergerungen.

Die BRD entstand im Ergebnis der unterschiedlichen Zugehörigkeit zu den von den Alliierten eingenommenen Gebieten des besiegten Nazi-Deutschlands und wurde somit Teil der kapitalistisch-westlichen dominierten, so wie die DDR der östlich –sozialistischen Hemisphäre. Die Siegermächte bestimmten den Gang der Entwicklung nach ihren Normen, weil Hitler-Deutschland bedingungslos kapituliert hatte und sich damit ihrem Willen unterwerfen musste. Sie passten ihre Normen einander an, um sich ihren Sieg nicht streitig zu machen – das geschah durch das Potsdamer Abkommen.

Das durch den 2. Weltkrieg notwendige Zusammenwirken der Großmächte setzte ihre unterschiedlichen Normen/Gesetze nicht außer Kraft. Das zeigte sich wenige Monate nach Kriegsende in der am 5. März 1946 in Fulton gehaltenen Rede von Winston Churchill, einem Teilnehmer an der Potsdamer Konferenz von 1945. Sie war deutlich von scharfer Polemik gegen die sowjetische Nachkriegspolitik geprägt. Churchill sprach erstmals öffentlich – Goebbels gebrauchte sie im Februar 1945 im ähnlichen Sinne - von einem "Eisernen Vorhang" ("iron curtain"), der den europäischen Kontinent teile. Das war nach kapitalistischem Verständnis die Begründung für den Bruch mit der Antihitlerkoalition und damit einer zweiseitigen Weiterführung einer Politik der Stärke mit der Atommacht USA. Es war zugleich die ideologische Basis für das Recht (Norm), die Sowjetunion, nunmehr als Hauptfeind des Westens zu betrachten.
Bezogen au auf das Recht, konnten sich im Deutschland der „westlich und östlich“ geprägten Besatzungszonen nur ein unterschiedliches Recht ausprägen. Das Recht wurde durch die Besatzungsmächte bestimmt und führte im Westen zum BRD-Grundgesetz, im Osten zur DDR-Verfassung. Auf deren Grundlage entstanden Gesetze des Rechts, die vom Eisernen Vorhang unterschiedlich geprägt, geteilt wurden.

Meine Argumente sprechen für einen sozialistischen Rechtsstaat
1. Adler als Hoheitszeichen -seit 1928- von Nazideutschland und BRD als
Nachfolgestaat übernommen worden,
2. Hoheitszeichen mit Hammer, Zirkel, Ährenkranz,
Verfassung, Zivilgesetzbuch Strafgesetzbuch, Familiengesetzbuch,
Strafprozessordnung, Straßenverkehrsordnung, freies Reisegesetz fehlte,
3. Die BRD mit Grundgesetz im Auftrag der Westalliierten, von ehem. Pg der
Nazipartei, Adenauer, ausgearbeitet, vom Parlamentarischen Rat – nicht von
Bayern, nicht vom Volk bestätigt, übernommen, durch Bundestag im Laufe der
Jahrzehnte verändert. kein Recht auf Arbeit und Wohnung, die Frau konnte erst
1971 persönlich für sich entscheiden, BRD ein nach Rechtsprinzipien von
Gewaltenteilung ausgestatteter Föderationsstaat mit Länderhoheiten,
4. Die DDR war eine Diktatur – Arbeiter-u. Bauernmacht mit sozialistischer
Demokratie, Verfassung mehrfach verändert, vom Volk diskutiert, von
Volkskammer beschlossen, Gesetze wurden von der Volkskammer nach
mehreren Lesungen beschlossen, Recht auf Wohnung und Arbeit, Mann und
Frau gleichberechtigt, Prügelstrafe seit 1945 nicht erlaubt, mit Gründung der DDR
verboten – zentralistisch geführter Einheitsstaat mit Bezirken. Ein Rechtsstaat im
Sinne der BRD war sie nur ansatzweise. Schutzreaktion im Zuge der
Systemauseinandersetzung,

Den Begriff eines UNRECHTSSTAATES gibt es im internationalen Recht nicht.
Die DDR war von rund 200 Staaten weltweit bis 1980 anerkannt, daher soll mit
diesem Begriff der sozialistische Staat, der nach 1945 im entstanden war, geschmäht
und diskriminiert werden, auch die Lebensleistung seiner Bürger.

Herr Sellering, Ministerpräsident von M-V ist klug genug, sich dem mainstream entgegen zu setzen und scheint es nicht anders zu sehen, als viele vernünftig denkende Menschen in Ost und West. Die ausgesprochene Wahrheit wird sich durchsetzen, weil sie mit der Realität übereinstimmt.