Ukraine, Migration, Klima

Spontane politisch orientierte Gedanken zur Tatortzeit

Während Borowski ("Ich höre") wegen eines Angriffs auf ihn ins Krankenhaus musste (ARD-Tatort) und von dort aus ermittelt, gehen mir völlig unabhängig davon so einige die Politik betreffende Gedanken durch den Kopf, hauptsächlich um den Ukrainekrieg, die Migrations- bzw. Flüchtlingsproblematik und die Klimakrise kreisend, um diese drei vielleicht größten Themen aktueller Politik.

Ukrainekrieg: Die Ampelregierung gibt sich in Sachen Positionierung recht einheitlich, unterstützt die Ukraine in ihrer Abwehr des russischen Überfalls, der inzwischen zu einem zähen Krieg geworden ist, weit ab von einer militärischen Spezialoperation, wovon Putin und seine Gefolgsleute gern sprechen. Im Bewusstsein der meisten Deutschen scheint der Krieg zu einem sie nicht unmittelbar treffenden Alltag ohne lebensbedrohliche Gefahren geworden zu sein, mittelbar allerdings sehr wohl angesichts der gestiegenen Lebenshaltungskosten. In den Köpfen der Deutschen rückt die Ukraine nach meinem Eindruck immer weiter weg.

Migrations- bzw. Flüchtlingspolitik: Gehäufte Messerattacken, Verursacher häufig Schutzsuchende, beunruhigen die Deutschen. Dabei scheinen immer häufiger geringfügige Anlässe vorzuliegen, denke ich z.B. an die Duisburger Messerattacke eines Syrers auf dem Hamborner Altmarkt. Und die Kommunen? Messerattacken sind nicht ihr Thema, sie stöhnen unter der Last der zahlreichen unterzubringenden Flüchtlinge, mögen sie aus islamisch geprägten Ländern, aus der Ukraine, vielleicht auch bald aus dem Sudan kommen. Sie wollen mehr finanzielle Unterstützung durch den Bund, der allerdings auf die in den vergangenen Jahren bereits erhöhten Leistungen verweist. Unterdessen fährt die SPD in persona Nancy Faeser, jedenfalls, was ihre Absichten betrifft, einen ziemlich klaren Seehofer-Kurs früherer Jahre, damals sehr verpönt. Stichworte: Transitzentren, Bearbeitung von Asylanträgen an den Außengrenzen der EU. Und die Grünen? Sie haben derweil mit den SPD-Absichten nichts im Sinn. Eine völlig zerstrittene Ampelregierung, die sich zusätzlich auf dem bevorstehenden Migrationsgipfel in einem Streitgipfel mit den Bundesländern befinden wird.

Klimakrise: Die Energiewende geht schleppend voran. Die insgesamt nicht unbedingt einig auftretende Ampelregierung mutet den Bürgern auch so manches zu, da es ans Eingemachte geht. Und das Eingemachte ist zumeist eine Portemonnaie-Frage. Da macht der Bürger nicht so einfach mit, wenn die Klimapolitik das Abstrakte verlässt und sehr konkret wird. Darüber hinaus dürften sich viele Deutsche inzwischen fragen, wie bedrohlich der Klimawandel überhaupt für sie ist und warum Deutschland als ein Land unter vielen Vorreiter sein muss, zumal Deutschland wahrscheinlich zu den Ländern gehören wird, die am wenigsten vom Klimawandel zu befürchten haben, auch wenn Vertreter der "Letzten Generation" da ihr Veto erheben würden. Wie es auch sei, in anderen Ländern sieht es jetzt schon anders aus. Man braucht dazu nicht weit in die Welt hinausblicken, ein Blick nach Südeuropa reicht schon. Die Klimapolitik, national wie international, wird uns noch lange beschäftigen.

So, das mag an spontan niedergeschriebenen Gedanken reichen. Jetzt aber mal weiterschauen, was Borowski so macht.