Migrationspolitik

Deutschland, ein Zuwanderungsland: Gedanken eines Dilettanten

Zunächt einmal: Als Dilettanten bezeichnet sich der Autor, besonders natürlich, was das Migrationsthema betrifft. Aber mit dieser ehrlichen Bezeichnung dürfte er sich in Gesellschaft der meisten Menschen befinden. Doch auch Otto Normalverbraucher darf sich über Migration seine Gedanken machen, sollte es als Wähler sogar, zumal Migration neben Klima seit Jahren das politische Topthema ist, mögen die Gedanken auch noch so unausgereift bzw. nicht von Expertise geprägt sein.

Besonders angesichts der Zuwanderung vieler Polen, die hauptsächlich im 19.Jahrhundert stattfand, und der Zuwanderung vieler Menschen aus Südeuropa, Südosteuropa und der Türkei, hauptsächlich während der 60er und 70er Jahre des 20.Jahrhunderts, Stichwort "Gastarbeiter", ist Migration für Deutschland kein neues Thema. Es war damals eine für Deutschland wirtschaftlich willkommene und auch zum Teil geförderte Zuwanderung in Anbetracht fehlender Arbeitskräfte in dem sich entwickelnden Industrieland. Trotz anfänglicher Holprigkeiten gelang die Integration der polnischen Zuwanderer, bei den "Gastarbeitern" ist unabhängig von dem Rückkehreranteil Differenzierung angesagt, besonders, was deren in Deutschland aufgewachsene Nachkommen angeht. Das betrifft weniger die Gastarbeiternachfahren mit südeuropäischem und südosteuropäischem Migrationshintergrund, mehr die Menschen mit türkischem Migrationshintergrund, von denen ein Teil sich seit einiger Zeit durch eine Rückidentifikation mit dem Herkunftsland hervortut.

Seit Jahrzehnten gibt es eine schleichende und von der Öffentlichkeit kaum bemerkte Zuwanderung, unter anderem von Libanesen, die mit einem Anwerben von Arbeitskräften nichts zu tun hat. Der Flüchtlingsaspekt ist zunehmend in den Fokus gerückt. Dabei dürften während dieser Zeit auch Menschen nach Deutschland gekommen sein, welche das Fundament für die Clankriminalität gelegt haben, mit dem das Land offensichtliche Probleme hat.

Ein kurzer Zwischenruf: Doppelte Staatsbürgerschaften sind fragwürdig!

In den vergangenen über 10 Jahren zog es auch Südosteuropäer aus neu in die EU aufgenommene Länder nach Deutschland mit regionalen, zuweilen lokalen Zielschwerpunkten, hauptsächlich Bulgaren und Rumänen.

Insgesamt gesehen jedenfalls empfand die deutsche Bevölkerung die Migration bis 2015 nicht als überragendes Thema, das sie beunruhigte oder gar spaltete. Aber seitdem hat sich vieles geändert: 2015 rollte eine Flüchtlingswelle auf Europa zu, insbesondere auf Deutschland. Die Verhältnisse in Syrien triggerten diese Welle, die sich alsbald auf andere unruhige Länder ausdehnte. Es kamen Menschen, die tatsächlich vor staatlicher Verfolgung flohen und Schutz suchten.

Und Deutschland reagierte mit "Refugees welcome", mit einer Hilfsbereitschaft nicht nur von Seiten des Staates, sondern auch von Seiten der Gesellschaft bis hinein in die Nachbarschaften unserer Kommunen, gestützt von der Genfer Flüchtlingskonvention, von EU-Asyl-Richtlinien, vom deutschen Asyl- und Aufenthaltsrecht. Eine Gelegenheit, den humanitären Ansprüchen unserer reklamierten Wertegesellschaft gerecht zu werden, denen gern nachgekommen wurde.

Doch dann offenbarten sich bald einige Wermutstropfen, die das humanitär zubereitete Getränk trübten:

- Unter den Flüchtlingen befanden sich nicht nur dankbare und anständige Menschen, sondern auch manche Arschlöcher. (Bedauerlich, dass manche Deutsche alle Flüchtlinge für diese Arschlöcher in Sippenhaft nehmen.)

- Vielen Deutschen wurde das Fremdländische bzw. das fremdländische Aussehen der Menschen zu viel, es entstand eine Bewegung, die Gefühle von Ängstlichkeit bis hin zur Fremdenfeindlichkeit umspannt. Die organisierte Bewegung Pegida, längst von der öffentlichen Bildfläche verschwunden, fristet ihr Dasein weiterhin in den Köpfen/Herzen vieler Menschen.

- Das Sozialsystem Deutschlands erwies sich als Pulleffekt für Zuwanderungswillige, ob aus echten Flüchtlingsgründen oder Wirtschaftsgründen, der die deutschen Kommunen an ihre Belastungsgrenze geführt hat.

- Bei manchen Deutschen, ob zurecht, sei dahingestellt, entwickelte sich ein Sozialneid den Zugewanderten gegenüber. Sie fühlten sich vom Staat ungerecht behandelt und entwickelten eine Ablehnung gegen Staat und herrschender Regierungspolitik.

- Der Dschungel rechtlicher Vorgaben ermöglicht über die Vergabe des Asylstatus hinaus so viele verschiedene Aufenthaltstitel, etwa subsidiären Schutz, bis hin zum Abschiebungsverbot (vgl. Aufenthaltsgesetz), dass es immer schwieriger geworden ist, die Spreu vom Weizen zu trennen, eine Kehrseite der Rechtsstaatsmedaille.

- Wer einmal in Deutschland ist, kann fast sicher sein, versorgt und nicht abgeschoben zu werden.

- Abschiebung gelingt kaum.

Keine einfache Situation, manches Unbehagen nicht von der Hand zu weisen. Schwierige Herausforderungen, schwierige Lösungen.

Die Welle der Asylsuchenden, die nicht abgerissen ist, wird seit 2022 überlagert von einer hürdenfreien Zuwanderungswelle aus der Ukraine aufgrund des dortigen Krieges, die trotz ihres Umfangs von den Deutschen weitgehend unbeklagt und akzeptiert ist.

Das oben Stehende, alles nur Gedanken eines Dilettanten.

Stellungnahmen erwünscht, von wem auch immer. Allerdings bitte ich um einen, wenn auch in der Sache bestimmten, so doch respektvollen Umgang miteinander.