Demokratien können in Diktaturen umschlagen - wie steht's um Belarus, Russland, ... - und grundsätzlich?

Das "Dritte Reich", unumstritten eine Diktatur. Aber wie ist Deutschland damals in eine Diktatur geschlittert. Doch wohl auf demokratischem Weg. Die NSDAP bekam in demokratischen Wahlen genügend Stimmen, um die Regierung übernehmen zu können, unterstützt durch den Druck der Straße, aber auch durch die Entscheidungen eines Reichspräsidenten. Dabei blieb es nicht. Das Ermächtigungsgesetz, vom Reichstag verabschiedet, der Sündenfall deutschen Parlamentarismus, war der letztendlich entscheidende Übergang in eine Diktatur. So kam es zu einem Umschlagen der Demokratie der Weimarer Republik in eine Diktatur des "Dritten Reiches". 

Besteht die Gefahr heutzutage auch noch?

Beispiel Belarus: Lukaschenko ließ sich durch demokratische Wahlen bislang immer wieder bestätigen. Aber waren es im letzten Jahr demokratische Wahlen? Der offizielle arg hohe Wahlsieg Lukaschenkos lässt Zweifel aufkommen. Die Menschen gingen auf die Straße, äußerten Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Wahlen. Lukaschenko reagierte mit Gewalt und Unterdrückung. Wie ist die Möglichkeit eines systematischen Fälschens von Wahlergebnissen durch die Regierungsmacht einzuschätzen?

Beispiel Russland: Putin lässt sich durch demokratische Wahlen immer wieder bestätigen, setzt Verfassungsänderungen durch, die ihn lang an der Macht lassen. Doch im Volk gärt es. Nawalny, die zentrale Figur der Opposition, schon oft inhaftiert, kürzlich vergiftet, doch gerettet, nicht zuletzt mit deutscher Unterstützung, sucht genesen wieder die Auseinandersetzung mit Putin, wird umgehend in Haft genommen. Menschen gehen trotz Verbots durch die Behörden landesweit zuhauf auf die Straße, fordern die Freiheit Nawalnys und kritisieren Putin. Putin reagiert mit Gewalt und Unterdrückung. Gibt es eine Relevanz für Nord Stream 2?

Ist Belarus noch eine Demokratie oder schon eine Diktatur?
Ist Russland noch eine Demokratie oder schon eine Diktatur?

Zwei Beispiele. Es gibt sicherlich genügend andere, unabhängig davon, dass Staatsstreiche auch ohne Berührung mit demokratischen Prozessen in Diktaturen führen können.

War die Demokratie der USA in Gefahr, umzuschlagen? Obgleich, ich denke, nein.

Die Frage ist, ob die Konstitution von Demokratien ausreicht, Diktaturen zu verhindern.

 

Bürgerreporter:in:

Helmut Feldhaus aus Rheinberg

25 folgen diesem Profil

22 Kommentare

Bürgerreporter:in
Joachim Kerst aus Erfurt
am 29.01.2021 um 10:06

Herr Frieder Lilje
... Na, dann wollen wir mal hoffen, das wir nie einen KRIEGSFALL erleben müssen!!!
Das Chaos wollte ich dann nicht erleben!!!

Bürgerreporter:in
Joachim Kerst aus Erfurt
am 30.01.2021 um 10:10

KRIEG kann aber in der heutigen atomaren Zeitepoche nie eine Lösung, ein Option sein!
Das bedeutet in der Endkonsequenz SELBSTVERNICHTUNG!!!

Man muss in der Politik aufeinander zugehen, miteinander reden, Kompromisse schließen und nicht autoritär der Beste sein zu wollen (Trump hat z.B. außenpolitisch mit Nordkorea gesprochen, auch wenn keine Erfolge erzielt wurden, auch noch kein Vertrauen vorhanden war - Wie soll ansonsten Vertrauen entstehen, nur vom "schießen" und autoritären Handeln?)!

"wem "nützt" ein SIEG zu Hause, wenn "vor der Gartenpforte die Außenpolitik anklopft ?"
- z.B. das Thema Taiwan, Territorialkonflikte im Chinesischen Meer (Japan - Bündnispartner, somit militärische Unterstützung aus den USA, da auch militärische Stützpunkte )

Na dann, mal ganz schnell wieder einen KRIEG mit Fake News "vom Zaune brechen" und Amerikas Demokratie und Größe retten! Mit dieser Größe kann man zudem ein "zerrüttetes" VOLK wieder von innen her einen "

Statt "First Amerika" heißt es jetzt " Greatest Amerika"!
Was ist das schon für ein UNTERSCHIED, der erschließt sich mir nicht?

Bürgerreporter:in
Helmut Feldhaus aus Rheinberg
am 31.01.2021 um 19:34

Heute wieder Demos in Russland. Der Staat reagiert mit Niederknüppeln, Niedertreten, Niederschlagen im Wortsinne und Inhaftieren. Ist Russland auf dem besten Weg zur Diktatur?