Corona: Impfpflicht ab 60 vom Tisch - hält jetzt nur noch die Ukrainekrise die Ampel zusammen?
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Nachdem eine Impfpflicht für Menschen ab 18 Jahren, von Olaf Scholz und Karl Lauterbach beworben, bereits im Vorfeld ohne Aussicht war, im Bundestag durchzukommen, ging es heute Vormittag um die Abstimmung über eine Impfpflicht ab 60 Jahren. Ein Kompromissvorschlag, der nun aber auch abgeschmettert wurde. Eine heftige Klatsche für die Impfpflichtbefürworter, denen die Zerrissenheit der Ampelkoalition bitter vor Augen geführt wurde.
Abstimmungsergebnis zu dem Gesetzentwurf:
Ja: 296 Stimmen
Nein: 378 Stimmen
Enthaltung: 9 Stimmen
Jetzt steht noch ein gemäßigtes Stufenmodell der Union an, das aber nur greifen soll bei entsprechend bedrohlicher Pandemielage. Aber wie die Abstimmung darüber auch ausgeht, die Ampelregierung steht vor einem Scherbenhaufen ihrer selbst, in ruhigen Zeiten sicherlich Anlass, über eine weitere Zusammenarbeit nachzudenken. Aber diese ruhigen Zeiten haben wir angesichts der Russland-Ukraine-Welt-Krise nicht. So wird die Ampel nolens volens wohl noch weiter halten.
Update: Stufenmodell und sämtliche weiteren Anträge wurden wie die gegen eine Impfpflicht auch abgelehnt.
Man kann fast sagen: Außer Spesen nix gewesen.
Bürgerreporter:in:Helmut Feldhaus aus Rheinberg |
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