Armes Deutschland - zerrissene Regierungskoalition in akuten Krisensituationen - doch gerade jetzt wird Führung erwartet - Olaf, mach was!

Vor einer Woche noch überschrieb ich einen Beitrag mit den Worten: "Corona: Impfpflicht ab 60 vom Tisch - hält jetzt nur noch die Ukrainekrise die Ampel zusammen?" Dass diese Frage sich schon sieben Tage später als Illusion herausstellt, konnte niemand ahnen. Dabei braucht Deutschland doch gerade jetzt in der vielschichtigen Krisenlage eine einige und starke Regierung. Aber wir sehen eine Regierung, die im Sinne parlamentarischer Kontrolle überhaupt keiner Opposition bedarf, denn die nachhaltigste Opposition sitzt in den eigenen Reihen.

In Sachen Corona nicht einig, FDP von SPD und Grünen Welten entfernt, letztendlich als Regierung mit leeren Händen dastehend - und jetzt auch in Sachen Ukraine nicht einig. Quer durch die drei Koalitionsparteien werden schwere Waffen wie Panzer für die Ukraine gefordert, die sich kaum als reine Abwehrwaffen einstufen lassen, etwa von den Abgeordneten Roth (SPD), Hofreiter (B'90/Die Grünen) und Strack-Zimmermann (SPD), aber auch von der grünen Außenministerin Baerbock. Es wird offen die Führung des Kanzlers Scholz (SPD) angemahnt, der gerade diese im Wahlkampf versprochen hat. Der lässt unterdessen alle Kritik abtropfen, allerdings weitab von einem Basta, während Parteiobere der SPD und der Grünen bemüht sind, die Wogen zu glätten.

Man wünschte sich eine einige Regierung in Sachen Corona und Ukraine, völlig unabhängig davon, ob die eine oder andere Sichtweise die bessere ist. Die Regierung vermittelt jedenfalls ein Bild der Zerissenheit. 

Jetzt fehlt nur noch, dass es zu einem internen Regierungsstreit in Sachen Klimaschutz kommt, obgleich erste Zeichen auch schon da sind, wenn man die unterschiedlichen Meinungen allein in der Partei B'90/Die Grünen wahrnimmt.

Es bleibt zu hoffen, dass sich die Ampel zusammenreißt und in allen Krisen zu einem einvernehmlichen Kurs findet. Ein Auseinanderbrechen der Regierungskoalition mit Neuwahlen kann Deutschland im Moment am wenigsten gebrauchen.

Olaf, bring deinen Laden in Ordnung und zeige Führung.