Niedersachsen (Bundesland) - Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

Die deutsche Gelbsucht ...

Politik Leidet Deutschland an einer gelben Seuche? Ist das Gefühl für das, was man nicht tun – oder wenn man es getan hat, besser lassen sollte, uns Deutschen total verloren gegangen, oder haben wir es gar nie gekannt? Das schoss mir so in den Sinn, als mir der Bericht in unserer Morgenzeitung über das Einlaufen der Fregatte Emden nach monatelangem Antipirateneinsatz am Horn von Afrika in ihren Heimathafen unter die Augen kam. Es wurde extra erwähnt, dass die gesamte Mannschaft, die an Deck...

  • Niedersachsen
  • Wilhelmshaven
  • 12.06.10

Untergrundzeitung "Prisma"

Im letzten "Spiegel" wurde kurz über die Verbreitung des "Prisma"Magazins(80 Seiten-jetzt im Internet) in Niedersachsen berichtet. Anleitungen zum Bombenbauen, Polizeikontrollen umgehen, Zeitzünderbrandsätze fertigen ja eben alles um die "RAF" aufleben zu lasssen wir dort publiziert. Initiator sind Linksradikale. Nun wird befürchtet das die nächste Stufe einschlagen könnte. Anschläge auf Repräsentanten des Staates. Die Brandanschläge auf Hannoveraner NPD Fahrzeuge sind ja geglückt und keiner...

  • Niedersachsen
  • Laatzen
  • 11.06.10
  • 9
3 Bilder

Lärmschutz der Deutschen Bahn in Isernhagen HB

Ich kann mich im Moment nicht daran erinnern seit wann die Deutsche Bahn die Arbeiten zum Lärmschutz an der Trasse Hannover - Hamburg im Bereich der Ortschaft Isernhagen HB begonnen hat (es war mit Sicherheit noch vor Oktober 2009). Gründe für die Unterbrechung der Arbeiten waren nicht maßgerechte Bauteile. Nun radelte ich nach wirklich sehr langer Zeit an dieser Baustelle vorbei und wie man sieht hat sich immer noch nichts getan. Die Frage stellt sich nun für alle betroffenen Anlieger: "Wann...

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 11.06.10

Schwimmhallenabriss in Jeinsen: Ortsrat und TuSpo gehen auf die Barrikaden

Gegen den geplanten Abriss der Lehrschwimmhalle in Jeinsen formiert sich Widerstand: Die Ortspolitiker und die TuSpo zeigten sind empört, dass die Verwaltung den Abriss von den Stadtpolitikern beschließen lassen wollte, ohne vorher mit dem Ortsrat und dem Sportverein zu sprechen. Das berichten die Leine-Nachrichten in ihrer Sonnabendausgabe. Die Ortspolitiker kämpfen nun für den Erhalt des Gebäudes. Ihr Vorschlag: Die von der Verwaltung veranschlagten 57.000 Euro sollen so investiert werden,...

  • Niedersachsen
  • Sarstedt
  • 11.06.10
  • 1
4 Bilder

Protest

Die Verbände des Transportgewerbes machen zur Zeit mit großformatigen Texten und Bildern auf ihren Lastwagen Front gegen beabsichtigte Mauterhöhungen. Angesichts der im Raume stehenden Kürzungen auf der Ausgabeseite (sog. Sparpaket) wird m.E. die Bundesregierung nicht umhin können, auch ihre Einnahmeseite zu "verbessern". Da beschleicht mich doch die Frage: Wann muss auch der "normale" Autofahrer für seine Privatfahrten mit der Erhebung einer Maut rechnen ?

  • Niedersachsen
  • Sehnde
  • 11.06.10
  • 5
2 Bilder

Särge gegen Kinder ....

Politik und Gesellschaft Probeliegen Vor Tag und Tau meldete sich heute Morgen bei mir das Telefon. Na, ja … sooo früh war es nun auch wieder nicht. Manchmal übertreibe ich gern ein wenig in meiner Erzählerei. Ich hatte zumindest meinem Frühstücksei schon den rechten Weg gewiesen, als das Technikwerk zu jaueln anfing. Ich habe mir blitzschnell den Sprechknochen geschnappt, um den Radetzkymarsch abzustellen, den mir ein freundlicher Zeitgenosse vor einiger Zeit als Rufmelodie aufgespielt hatte....

  • Niedersachsen
  • Wilhelmshaven
  • 10.06.10
  • 6

Motto für das Themenjahr 2011: Burgdorf schreibt Geschichte

Das Motto für das Themenjahr 2011 in Burgdorf steht offenbar fest: "Burgdorf schreibt Geschichte". Das teilte Stadtmarketing-Geschäftsführer Gerhard Bleich dem Kulturausschuss mit, wie der Anzeiger in seiner Freitagausgabe berichtet. „Unter dem neuen Motto lassen sich viele Inhalte zusammenführen, zum Beispiel die Entwicklung der Situation von Frauen in Burgdorf oder das Thema Integration“, sagte Bleich. Geplant ist auch wieder eine zentrale Veranstaltung. Das waren die bisherigen Themenjahre...

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  • Burgdorf
  • 10.06.10
Eldagsen/Deister, Lange Straße - 10.6.2010 - SCHLECKER schmeißt seine Sachen hin!
2 Bilder

SCHLECKER und seine Unmöglichkeiten

(zugegeben es betrifft nicht nur diese eine Firma - aber sie ist mir nun mal wegen ihres eher unsozialen Gesamtgebahrens ein Dorn im Augen) SCHLECKER hat eine Art mit Menschen um zu gehen, die ist schon unwürdig zu nennen - warum wir solche Handlungsweisen überhaupt rechtlich dulden müssen, wird mir ein Rätsel bleiben. In Eldagsen wurde vor wenigen Tagen scheinbar ziemlich überraschend eine der beiden Filialen geschlossen. Dem Personal wurde laut Pressebericht irgendwo in der hübschen BRD ein...

  • Niedersachsen
  • Springe
  • 10.06.10

Bundeshaushalt Deutschlands - Vom Hörensagen

Trifft es zu, daß fast 50 Prozent des jährlichen Bundeshaushalts-Etats für ´Soziales´ ausgegeben werden muß? Trifft es weiterhin zu, daß im Haushalt ´Soziales´ Renten und Pensionen enthalten sind? Ergo Kosten, die jahrzehntelang (jedenfalls bei den Renten für Arbeiter und Angestellte) durch Erwerbstätigkeit an den Staat gezahlt wurden?

  • Niedersachsen
  • Laatzen
  • 10.06.10
  • 3

Endlich: die Rundfunksteuer!

Rund hundert Jahre gibt es nun den Rundfunk, nun endlich auch die richtige, gerechte, einnahmenbringende Finanzierungsmethode, die Rundfunksteuer wird eingeführt. Lange genug haben wir alle darauf warten müssen. Eine Gebühr zahlt man für eine (vielleicht auch zwangsweise) Nutzung einer bestimmten Leistung. Steuern zahlt man für das, was man nicht nutzt. Für Zweitwohnungen, insbesondere nicht benutzte, soll nur ein Drittel gezahlt werden, das ist die neue Fassung der Sendung für (nicht mit) der...

  • Niedersachsen
  • Kreiensen
  • 10.06.10
  • 2
Alles Staatsmacht geht vom Volk aus !

Sparen Sparen Sparen !

Oma Rosa hat zu Lebzeiten immer wiederholt: spare in der Zeit, dann hast Du in der Not. Leider kann sie heute nicht mehr helfen und die Zeiten haben sich geändert. Als ehemaliger Flüchtling aus Danzig hat meine Oma mit ihrem Mann und den beiden Kindern im "Westen" neu angefangen. - Bei Null. Wenn ich heute die Zeitungen aufschlage, dann sind wir bereits lange über Null hinaus gekommen. Ein Ende auf der Skala ist nicht abzusehen. Die Parlamentarier haben ein schlechtes Gewissen, erhöhen gerade...

  • Niedersachsen
  • Uetze
  • 09.06.10
  • 2
Aktivist Kartheinz Narten zeigt stolz die Pakete mit den Unterschriftslisten
5 Bilder

Niedersächsischer Landtag: Abrissgegner übergeben Unterschriftslisten

Vor knapp 3 Stunden war es so weit: Punkt 13 Uhr wurdem einem Vertreter des hannoverschen Landtags eine Sackkarre voller Unterschriftslisten übergeben. 40300 Unterschriften dokumentieren einen Bürgerwillen, der ab sofort nicht mehr überhört werden kann und darf. Jetzt ist Schluss mit fadenscheinigen Begründungen, dass ein Neubau die bessere Lösung wäre. Nach den Diätenerhöhungen vom 8. Juni (gestern), heute nun dieser Vorgang. Sitzen im hannoverschen Landtag überwiegend Volksvertreter, die den...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Bothfeld
  • 09.06.10
  • 6

Eine Stimme aus der Bevölkerung zur Wahl des Bundespräsidenten

Es handelt sich hierbei um eine ganz persönliche Meinung. Wie wichtig ist eigentlich eine ethisch und moralische Sauberkeit bei der Auswahl einer/s Kandidatin/en? Darf ein Mensch, der sich unter anderem nicht gerade durch positive, volksdienende Handlungen auszeichnete, überhaupt als Kandidat/in aufgestellt werden? Die Antwort bleibt zur allgemeinen Diskussion und für jeden selbst zu beantworten. Einen lebenswerten Tag wünscht U. Lange

  • Niedersachsen
  • Laatzen
  • 09.06.10
  • 8

Niedersächsische Abgeordnete bewilligen sich "HartzIV-Satz" !

...es sind nur ein paar Euro weniger, die sich unsere Abgeordneten als Diätenerhöhung im ersten Durchgang bewilligen. Es lohnt den Artikel in der HAZ von heute auf S. 6 zu lesen und zu schreiben, so wie ich: Nein, Herr Bartling und all ihr anderen Abgeordneten, die da „zornig“ auf ihre Pulte klopften als es um ein Pro für die Diätenerhöhung ging, es ist kein Populismus wenn euch die Menschen nicht mehr folgen wollen. Es ist das resignative Unverständnis, gestützt und angewidert von einem...

  • Niedersachsen
  • Lehrte
  • 09.06.10
  • 9
Niedersächsischer Landtag, bürgernah, bürgerfremd ?

Wagenburg Niedersächsischer Landtag-Politiker ohne Scham und Gespür für das Machbare

Myheimat-Reporter Wolfgang Krentscher sensibilisierte die User-Gemeinde bereits am 20.05., dass es in Bälde zu einer Diätenerhöhung kommen könnte. Jetzt haben sie es tatsächlich getan. Einen Tag nach den einschneidenden Sparbeschlüssen der Bundesregierung setzten sich die niedersächsischen Abgeordneten auf ihre Bänke und erhoben die Hand für eine saftige Diätenerhöhung. Unglaublich dieser Vorgang, der letzte Funken Anstand scheint verloren gegangen zu sein. Politikverdrossenheit bemängeln diese...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Bothfeld
  • 09.06.10
  • 4
Sie sind gegen einen Landtagsabriss
10 Bilder

Fast 40000 Unterschriften gegen Landtag-Abriss

Die Demonstration (und Feierstunde) gestern (7. Juni 2010) vor der Oper in Hannover können die Veranstalter als einen überwältigenden Erfolg verbuchen. 300 Teilnehmer bildeten eine eindrucksvolle Kulisse. Vlele Transparente drückten aus, wo den niedersächsischen Bürgern der Schuh drückt: Kein Landtagsabriss - Bewahren und sparen! Auch sehr jugendliche Demonstranten, noch Kinder, wurden gesichtet. Hannah und Jim hielten ein selbstgemaltes Schild "Der Landtag muss bleiben" in die Höhe....

  • Niedersachsen
  • Hannover-Bothfeld
  • 08.06.10

Paradoxum - Kuriosum

Heute ist es schon so als wenn wir schon wieder den 11.11. hätten. 1) Berlin beschliesst Kürzungen und WIR sollen sparen, aber Niedersachsen erhöht die Diäten. Was für ein Wiederspruch. 2) Die Peiner Allgemeine Zeitung liefert den zweiten Witz des Tages. Deckblatt. Mit grossem Foto die Erdbeersasion einleiten und mit kleinerer Ausage das Sparpacket ankündigen und nochmals kleiner die Diätenerhöhung. Wie wichtig ist es, das wir als Volk mal wieder über den Tisch gezogen wurden und von den...

  • Niedersachsen
  • Ilsede
  • 08.06.10
  • 4
2 Bilder

KiGA Bad Grund: Kinder bekommen nasse Füße!

KiGA Bad Grund: Kinder bekommen nasse Füße! Bad Grund (kip) Es sollte ein ungetrübtes Frühlingsfest des DRK-Kindergartens „Wirbelwind“ Bad Grund werden. Von den getroffenen Vorbereitungen und vom Wetter her beste Voraussetzungen. Als die DRK-Kindergartenleiterin Dagmar Roszak und der Vorsitzende des KiGA-Fördervereins mit ihrem Helferteam am Samstag, 29. Mai, bei bestem Sommerwetter den Eingangsbereich des Kindergartens betraten, trauten sie ihren Augen nicht. Keiner dachte zunächst an die...

  • Niedersachsen
  • Bad Grund (Harz)
  • 07.06.10

Wie weit ist Deutschland

Es ist doch fast zum heulen, jetzt können wir uns endlich mal nach vorne kozentriren. Aber was wird getan, man giftet sich selbst an. Wir haben nun die Chance einen der jüngsten Bundespräsidenten zu bekommen, aber nein man muss am Altertum festhalten. Warum hat Deutschland solche Angst sich zu verändern. Ist es, weil wir dann wieder Nachvorschauen können, oder ist es die Angst von Wenigen, ihre Macht zuverlieren. Was tun wir, wenn wir sagen Wulff ist zu jung und andere aus der eignen Partei und...

  • Niedersachsen
  • Ilsede
  • 07.06.10
  • 8

GRÜNE im Stadtrat: „Umwelt und Natur zweitrangig“

Bauausschuss-Sitzung am 2. Juni im Rathaus. Nach Augenzeugen soll es hoch her gegangen sein, von lautstark spricht die lokale Presse. Um zwei Brennpunkte im Stadtbezirk Döhren-Wülfel ging es unter Anderem. So stand das leidige Thema „Verkehrsberuhigung“ Wiehbergstraße erneut auf der Tagesordnung. Anwohner der Abelmannstraße und deren Nebenstraßen kritisieren das stark erhöhte Verkehrsaufkommen in ihren Straßen seit Durchführung des sogenannten „Verkehrsversuchs“. Die Betroffenen überreichten in...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Döhren-Wülfel-Mittelfeld
  • 06.06.10

Joachim Gauck und das Licht am Endes Tunnels ...

Politik Da ist plötzlich ein Licht zu sehen … Nun habe ich doch tatsächlich wieder ein wenig Hoffnung, dass unser Deutschland gar bald von einer Seuche befreit wird – befreit von dem schwarzgelben Unglück dort in der Reichshauptstadt an der Spree. Die Politiker in den anderen Parteifarben haben in den zurückliegenden Jahren auch ganz gewiss - und ohne jeglichen Zweifel daran aufkommen zu lassen – mehr als genug Unsinn verzapft und den Menschen im Lande schweren Schaden zugefügt. Das will und...

  • Niedersachsen
  • Wilhelmshaven
  • 06.06.10
  • 10

ob das alles so klappt?? Der Drops ist noch nicht gelutscht!

Ich glaube das Christian Wulff es sich etwas einfacher vorgestellt hat Bundespräsident zu werden. Wenn man heute die Tagesnachrichten hört, dann ist das Postengerangel sehr schroff und nicht überhörbar. Es grenzt an Postenschacherei! Wird da schon wieder das Amt des Bundespräsidenten geschädigt?

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 05.06.10
  • 6

Wennigsen ist nicht Meppen!

Die Calenberger Zeitung berichtet heute aus dem Wennigser Bauausschuss vom 3. Juni 2010: Planerin schlägt Studie vor - Mit Bauplanung Ställe verhindern - Die Karte zeigt einen Viehstall neben dem anderen. Was die Ausschussmitglieder am Donnerstagabend zu sehen bekamen, zeigte aber nicht Wennigsen. „Das ist die Situation in Meppen“, sagte Planerin Susanne Vogel. Sie sollte dem Gremium erläutern, wie sich Ansiedlungen von Großviehställen bauplanerisch verhindern oder zumindest kanalisieren...

  • Niedersachsen
  • Wennigsen
  • 05.06.10
  • 8

Eine deutsche Woche

PAZ vom 5.6.2010 Eine deutsche Woche - Kräftig durchgeschüttelt - Lieber Herr Reinhard Urschel, wenn schon mal ein Ruck durch Deutschland geht, und dabei der scheidende Bundespräsidenten Prof. Horst Köhler seine Amtsgeschäfte vorzeitig niederlegt. Dann hat in diesem Land ein kräftiges Orkantief gewütet, und viele Bürger haben Verständnisvoll mit dem Kopf geschüttelt. Das war kein Sturm im Wasserglas, das hinterlässt tiefe Spuren in unserer Gesellschaft. Nun lassen sich Missverständnisse nur...

  • Niedersachsen
  • Peine
  • 05.06.10

"Zensursula" ist raus.

Politik Nun gibt es in Berlin scheinbar doch kein Frauendreigestirn an der Spitze … Nun ist es heraus und koalitionsamtlich. Die Pastorentochter aus der mecklenburgischen Streusandbüchse und ihre Schwester im Außenamt, Giudine, haben sich ja redlich gemüht, den Menschen im Lande zu erklären warum gerade so und nicht anders. Warum das Mädchen mit der Keksdose unterm Arm nun doch nicht mit ihrer großen Familie in das schöne Schloß mit dem französischen Namen inmitten der Reichshauptstadt...

  • Niedersachsen
  • Wilhelmshaven
  • 05.06.10
  • 10
Bundesminister für Gesundheit Dr. Philipp Rösler
13 Bilder

Pressekonferenz des Bundesministers für Gesundheit am 4.Juni in Berlin.

Auf Einladung des Bundestages und des Abgeordneten Dr. Matthias Mirsch war ich mit 50 anderen Personen in Berlin zu einer zweitägigen Informationsveranstaltung eingeladen. Am zweiten Tag war ein Informationsgespräch im Bundesministerium für Gesundheit in Berlin-Mitte geplant. Außerplanmäßig wurden wir zu der Pressekonferenz des Gesundheitsministers eingeladen, bei der die führenden Pressevertreter der Stadt anwesend waren. Zufällig war ich auch als Zuhörer dabei. Gesundheitsminister Rösler...

  • Berlin
  • Berlin
  • 05.06.10
  • 2
HAZ - 4. Juni 2010 - titelseite
3 Bilder

Wird die Demokratie auf den Kopf gestellt? Wahl überflüssig!

Wird die Demokratie auf den Kopf gestellt? jede Wahl ist überflüssig - purer Luxus! Inzwischen drehen auch die Redaktionen der Tagespresse und von Rundfunk und Fernsehn durch! Kaum das man angeblich die Köhler-Panne verpennt hatte, überholt man sich schon mit den Wirklichkeiten. Die Erinnerung an den Gemeinschaftskundeunterricht und der Blick in den Text des Grundgesetzes besagen: Bundespräsident ist man erst dann, wenn die Bundesversammlung aus einer Reihe von Kandidaten wählen konnte. Die...

  • Niedersachsen
  • Springe
  • 04.06.10
  • 207

Nachfolger von Christian Wulff

Reuters meldet: "Der Landesvorstand der niedersächsischen CDU hat Partei- und Fraktionschef David McAllister einstimmig als Nachfolger von Ministerpräsident Christian Wulff vorgeschlagen." Immerhin traut er sich das Amt zu, womit er anscheinend ausreichend qualifiziert ist....

  • Niedersachsen
  • Peine
  • 04.06.10
  • 6
3 Bilder

Unterschriftenüberreichung für Ballfangzaun am Bolzplatz Gerhart-Hauptmann-Straße

Eine Abordnung von 3 Kindern überreichte heute Bürgermeister Schallhorn Unterschriftenlisten mit 75 Unterschriften für ein Ballfangnetz, damit nicht so viele Bälle auf den Gleisen verloren gehen oder Kinder sich bei dem Versuch, die Bälle von den Gleisen zu retten, gefährden. Der Bürgermeister sagte eine Prüfung zu und meinte, daß es ja schon einige Bolzplätze mit solchen Netzen in Seelze gäbe. Die Antwort wird im Schaukasten am Bolzplatz ausgehängt. Die Kinder, die die Aktion initiiert und die...

  • Niedersachsen
  • Seelze
  • 04.06.10
v.l.n.r: Klaus Michalke, Rudolf Jänsch, Mirco Zschoch

Diskussion zur Kreditversorgung im Mittelstand - Experten sehen derzeit keine allgemeine Kreditklemme

Eine generelle Kreditklemme besteht derzeit nicht. Hierüber waren sich Rudolf Jänsch, Regionaldirektor der Sparkasse Hannover, und Klaus Michalke, Geschäftsführer der Handwerkskammer Burgdorf, anlässlich einer Diskussionsveranstaltung der CDU und der Mittelstands- und WIrtschaftsvereinigung Burgdorf einig. In der Diskussion, an der sich auch mehrere Unternehmer intensiv beteiligten, wurde allerdings auch deutlich, dass viele Firmen gestiegene Anforderungen der Banken bei der Kreditvergabe...

  • Niedersachsen
  • Burgdorf
  • 04.06.10
  • 1

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