Ursula von der Leyen: Präsidentin der EU-Kommission - können wir uns das wirklich leisten?

Ursula von der Leyen - Ihre Wahl zur EU-Kommissions-Präsidentin: ein vertretbarer und Ihr Dienstantritt 01. November 2019: ein verantwortbarer Akt?
Ihn verhindern, oder beenden: die Wahl zwischen Zulässigem und Notwendigen!

Eine ehrliche Analyse unter Einbeziehung weitgehendst unbekannter, da der Öffentlichkeit bewusst vorenthaltener Kriterien ist für die gesellschaftliche Moral in schwierigen oder dazu gemachten|gehaltenen – Zeiten unerlässlich und steht den Medien – so sie sich weiter ihrem Auftrag als 4. Gewalt im Staat verpflichtet sehen – gut zu Gesicht.

Seit immerhin schon der umjubelten Vorpremiere des Christian Springer Solo “oben ohne“
vom 15. März 2014 im Kaufbeurer Podium bemühe ich mich als freier investigativer, auf Wirtschaftskriminalität, unterdrückte Pressefreiheit, Politverflechtungen, Justizdefizite und Mängel im Gutachterwesen ausgerichteter Journalist seine Fragestellung: weshalb führt Ursula von der Leyen die Bundeswehr nach Mali? ww.youtube.com/watch?v=1tZWAhxxz7U
über viele KollegInnen zu multiplizieren. Ergebnis: Null!
Der Münchner Ausnahmekabarettist, 2013 u. A. mit dem Bayerischen Kabarettpreis und dem Kabarettpreis der Landeshauptstadt München ausgezeichnet, sowie zusammen mit Michi Altinger Nachfolger von Ottfried “Otti“ Fischer als Gastgeber im Schlachthof, dem legendären BR-Format, zeichnete in der ihm eigenen Art ein treffliches Bild des Zeitgeschehens und seiner Ursachen. Dabei machte er, der sich mit seinem humanitären Verein “Orienthelfer“ www.orienthelfer.de um Kriegsopfer im Nahen Osten kümmert und wie kein Anderer gegen Krieg die Stimme erheben kann, auf einen Aspekt zum Bundeswehreinsatz in Mali aufmerksam: was Mali zu bieten hat, sind Seltene Erden. Und wer einen besonders hohen Bedarf an Seltenen Erden hat, das sind zwei Brüder von Ex-Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Donatus Albrecht bei der Münchner Beteiligungsfirma Aurelius und – noch mehr – Hans-Holger Albrecht als CEO von Millicom International Cellular. Unter der Marke “tigo“ wird in 15 Schwellenländern Afrikas und Lateinamerikas ein umfangreiches Angebot digitaler Produkte und Services für über 45 Millionen Kunden vertrieben. Der Schwerpunkt der 1990 gegründeten Firma ist das Mobilfunkgeschäft, zum Angebot gehören heute aber auch Kabelfernsehen, Breitband-Internet und, nach einer Investition in Rocket Internet, e-Commerce, sowie weitere Medienservices. Im März 2013 wurde durch Hans-Holger Albrecht die neue Wachstumsstrategie bekannt gegeben: der jährliche Umsatz soll bis 2017 auf 9 Mrd. USD verdoppelt werden. Millicom beschäftigt über 10.000 Mitarbeiter, der Hauptsitz des Unternehmens befindet sich in Luxemburg und es ist unter MIC notiert an der NASDAQ OMX in Stockholm.
Das Fazit Springers: “ich will nicht davon ausgehen, dass die Bundesverteidigungsministerin wegen den Interessen ihrer Brüder in Mali einmarschieren lässt“ – allein, dass wir es uns vorstellen können, ist der Skandal.

Es reicht längst nicht, dass wir wachsam bleiben, das Kabarett nicht nur seinen Finger in die Wunden der Gegenwart legt, sie uns also aufzeigt, sondern wir auch die richtigen Schlüsse dar-aus ziehen, er endlich ein Ende findet: der Wahnsinn, der – obwohl ihn Niemand versteht – immer noch schlimmer wird!
Der Weg von der Leyens ist mit Skandalen gepflastert, wie kaum eine andere politische Karriere und so bleibt die Frage, weshalb er nun mit dem Einzug in das Berlaymont-Gebäude sogar internationales Format bekommt/behält?

Berater-Affären und Gorch Fock sind alles Andere, als Visitenkarten dafür, jedoch medial
längst auserzählt.

Völlig anders hingegen bei Milliarden an EU-Konversionsmitteln ohne Einsatz, fehlenden NATO-Freigaben ehemaliger militärischer Liegenschaften, sowie die Gefährdungen der
inneren und äußeren Sicherheit der Bundesrepublik Deutschlands, wie die damit verbundenen latenten Gesundheits- und Umweltgefahren als einige meiner Rechercheergebnisse dazu.

Selbst der Bundesrechnungshof bestätigte aktuell, dass sie dieses Gebahren noch nie auf dem Schirm hatten und das Bundesfinanzministerium, dass die BImA Bundesanstalt für Immobilienaufgaben keine eigenständig rechtsfähige Institution ist, also all die ihrerseits abgeschlossenen Verträge eigentlich nichtig sein müssen.
Ursula von der Leyen, als künftige EU-Kommissionspräsidentin, müsste also von Deutschland die Gelder zurückfordern, welche sie als Bundesverteidigungsministerin maßgeblich mit dem Missbrauch zugeführt hat.

Hieraus resultiert meine Frage, ob wir in dr ganzen Medienbandbreite zu kollegialer Coop finden, um die Eingangsfrage gemeinsam zu beantworten?
Oder setzt sich mit Ursula von der Leyen einfach nur fort, was mit den Defiziten zur Steuer-Oase Luxemburg bei Jean Claude Junker schon geübte Praxis war/bleibt?

https://www.youtube.com/watch?v=rSPn_LCPGCc&featur...

https://www.youtube.com/watch?v=c4vJtgRe89E&featur...

https://www.youtube.com/watch?v=DnS4D8NKR-M&featur...

https://www.youtube.com/watch?v=FPN6PqeSD-o&featur...

https://youtu.be/nzyxh0_qm48

https://www.youtube.com/watch?v=1zCm7e-SKEI

www.youtube.com/watch?v=-LajSGyQYhk&t=43s

Oder soll man uns Medien das gleiche komplette Versagen durch Schweigen und Wegsehen nachsagen können, als einer gegenwärtigen Höhenflug-Partei in einer der eigentlich absoluten Kernkompetenzen – à propos Verweigerung Jahre lang:

Bärbel Höhn, MdB, die Vorzeigefrau schlechthin von Bündnis 90/Die Grünen wurde am
18. Oktober 1999 lt. Pressemitteilung des NABU über gravierende Umwelt- und Gesundheitsgefahren für die Bevölkerung am Detmolder Schießstand Hakedahl informiert: “NABU besorgt um Rüstungsaltlasten in NRW – Die Erblast mit der Altlast Der NABU Landesfach-ausschuss Energie-Abfall-Chemie in Nordrhein-Westfalen (Naturschutzbund Deutschland) ist besorgt, dass die Sanierung von Rüstungsaltlasten in NRW nicht ordnungsgemäß erfolgt und hier Langzeitrisiken für Boden und Grundwasser schlummern.
In einem Brief an NRW-Umweltministerin Bärbel Höhn bittet Dr. Wulf Nägel, Vorsitzender
des NABU-Landesfachausschusses, deshalb um die Beantwortung von acht Fragen, die
die Situation der Rüstungsaltlasten klarstellen soll. Anlass für die Anfrage waren Unregelmäßigkeiten und Verstöße auf zwei ehemaligen Schießplätzen im Kreis Lippe.
Auf dem Schießplatz Detmold-Hakedahl, der bis 1994 von Niederländischen Truppen genutzt wurde, ließ der NABU Untersuchungen der Bodenbelastungen durch einen Sachverständigen durchführen. Das Gutachten wies hohe Konzentrationen nach, bzgl. der Schwermetalle Blei, Kupfer und Antimon. Sorge bereitet dem NABU die Tatsache, dass seit Mitte 1999 das Gelände als Reitplatz genutzt wird und dem Pächter erlaubt wurde, Munitionsreste selbst auszusieben. Eine Fortsetzung der "offenen Aussiebung" durch eine Entsorgungsfirma konnte mit Unterstützung des NABU vom Staatlichen Amt für Arbeitsschutz Detmold in letzter Minute gestoppt werden. Da der Pächter nicht über das Risiko in Kenntnis gesetzt wurde, besteht ein klarer Verstoß gegen Arbeitsschutzbestimmungen. Die Leistungen sollten mit 50.000 DM auf den späteren Kaufpreis angerechnet werden.
Beim ehemaligen Schießstand im Naturschutzgebiet Hiddesser Bent (Kreis Lippe) ermittelte der Gutachter ebenfalls hohe Kupfer-, Blei- und Antimonwerte, die nahelegen, dass auch hier keine sachgemäße Sanierung erfolgte.
Obwohl nach Aussage der Kreisverwaltung eine Räumung der Geschossreste durch den Kampfmittelräumdienst erfolgte, kommt das Gutachten zum Schluss, dass dort noch 70
bis 100 Tonnen Munitionsreste lagern.
Weitere Auskünfte und Unterlagen: Dr. Wulf Nägel, NABU-Landesfachausschuss Energie-Abfall-Chemie, Tel.: 0 22 61 – 2 96 36, Dr. Breuker, NABU-Landesfachausschuss
Energie-Abfall-Chemie, Tel.: 0 52 31 – 30 09 20, Thorsten Wiegers, NABU NRW, Tel.:
02 81 – 3 38 35 – 14
Herausgeber: Naturschutzbund Deutschland (NABU), Landesverband Nordrhein-Westfalen, Thorsten Wiegers (Pressesprecher), Am Lippeglacis 10, 46483 Wesel, Tel.: 0281 – 3383514, Fax: 29700“

Welche Faktoren spiel(t)en eine Rolle, dass diese Thematik dennoch im Sande verlief,
obwohl sie bundesweit auch an anderen Militärstandorten besteht, fragt deshalb www .facebook.com/pages/Gesundheits-und-Umweltgefahren-beim-Verkauf-militärischer-An lagen/1690614027824832?fref=ts, als reine non-profit Initiative zur Selbsthilfe, welche
sich mit den, für Betroffene, Geschädigte und Opfer dort Eintretenden gegen diese
Missstände wendet?

Über diesen Skandal gibt es von einigen regionalen Publikationen abgesehen, kaum
Medien-Echo und auch dieser Bericht ist seit nicht allzu langer Zeit erst nicht mehr
frei zugänglich: © JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 46/08
07. 11. 2008 Hinrich Rohbohm

"Es geht um Milliardenbeträge"
Munition und Schwermetalle auf ehemaligem Truppenübungsplatz: Rolf Willer kämpft seit
Jahren vergeblich mit den Behörden.
Rolf Willer ist wie aufgedreht. Während der 54jährige über die nahezu unglaublichen Dinge spricht, die ihm widerfahren sind, überschlägt sich seine Stimme. Nur schwer gelingt es seiner Frau Frauke, ihren aufgebrachten Ehemann zu beruhigen. Er bestellt sich einen Kaffee. Noch einen. Und noch einen. Innerhalb einer Stunde trinkt er sieben oder acht Tassen. Danach kippt er gleich noch ein paar Gläser Cola hinterher. Er braucht das. Wegen seiner Krankheit. Der ehemalige Berufssoldat leidet unter einer starken Vergiftung.
Genau wie seine Frau. Beide sind heute berufsunfähig. Über Jahre hatten sie, ohne es zu
wissen, Feinstaub von Blei, Antimon und Arsen eingeatmet. Ihre Körper hatten die giftigen
Substanzen über Haut und Lunge aufgenommen – bis sie sich eine chronische Schwermetallvergiftung zugezogen hatten. Erbrechen, Schwindel, Müdigkeit und ein permanentes Durstgefühl machen ihnen zu schaffen. Rolf Willer nimmt heute Dimaval, ein Entgiftungspräparat. Durch die Vergiftung haben sie ein stark erhöhtes Krebsrisiko, Leber und Nieren seien zudem akut gefährdet. Auch Kinder können sie nicht mehr bekommen, sagen sie, weil Blei und Antimon embryotoxisch seien. "Das Kind würde entweder sterben oder behindert sein", erklärt die 44 Jahre alte ehemalige Pharmareferentin Frauke Willer.
Sie und ihr Mann sind verbittert. Und wütend: auf die Behörden, die sie im Unklaren darüber gelassen hätten, dass das 2,7 Hektar große Grundstück, auf dem sie lebten, stark kontaminiert war. Ein Grundstück, das sich auf der ehemaligen Standortschießanlage Hakedahl in Detmold befindet. Auf dem Truppenübungsplatz, der einst von den Briten genutzt wurde, hatte Rolf Willers Vater früher als Bauinspektor für die Engländer gearbeitet. Dafür stellten sie ihm ein Haus auf der Schießanlage zur Verfügung, in dem der Vater mietfrei wohnen konnte. Heute ist Rolf Willers Vater tot. "Sein Körper war wohl auch schon vergiftet", vermutet der Oberfeldwebel a. D.. Sauer sind die Willers vor Allem auf das Bundesvermögensamt, jene Bundesbehörde, die sich seit Januar 2005 Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) nennt. Nach dem Abzug der britischen Truppen hatte sie den Willers 1995 das Haus zum Verkauf angeboten. Dass der Boden des Anwesens hochgradig mit Blei, Kupfer, Antimon und Arsen verseucht war, wussten die Willers damals noch nicht. Eine Klausel im Kaufvertrag machte sie jedoch stutzig.
Für eventuelle Kontaminierungen des Bodens sollte der neue Eigentümer zuständig
sein, hieß es da. Rolf Willer wurde skeptisch, lehnte den Vertrag ab. Sein Misstrauen
war berechtigt. Zwei Jahre später fand er in seinem Garten Munition. "Da lagen sogar
noch scharfe Panzerfaustköpfe herum", erzählt der ausgebildete Scharfschütze. Und
nicht nur das. Willer entdeckte auch Leuchtbomben, die noch aus der Zeit des Zweiten
Weltkriegs stammten.
Der ehemalige Deutsche Meister im Combat-Schießen schlug bei den Behörden Alarm.
Doch niemand reagierte. "Die Dinger lagen zwei Wochen lang dort herum. Kinder haben
da gespielt, das war unverantwortlich", empört sich Willer. Schließlich habe ihm das Bundesvermögensamt mitgeteilt, dass er die Munition selbst entsorgen solle. "Ich dachte, das kann doch nicht wahr sein, das können die nicht ernst meinen." Willer schaltete einen Gutachter ein. Und der stellte fest: Der Boden ist hochgradig mit Schwermetallen belastet und muss dringend saniert werden. Das Bundesvermögensamt bezweifelte das Gutachten, gab stattdessen ein Gegengutachten in Auftrag. Das Ergebnis: ja, es müsse saniert werden.
Allerdings sei die Kontamination nicht so schlimm wie im ersten Gutachten behauptet, Munition und Schwermetalle könnten auf der Hausmülldeponie entsorgt werden. Rolf Willer ist fassungslos. "Das Zeug hätte normalerweise tief unter der Erde gelagert oder in einer Verbrennungsanlage vernichtet werden müssen", erregt er sich. Doch es sollte noch dreister kommen: Das Bundesvermögensamt beschuldigte die Willers gar, die Munition selbst auf den ehemaligen Truppenübungsplatz geschafft zu haben, um den Kaufpreis für das Grundstück zu drücken.
Erst im April 2001 nimmt der Bund die Sanierung des Geländes vor, entschuldigt sich zudem für die Unterstellung. Doch wurde der mit Schwermetallen verseuchte Sand auf dem Areal auch wirklich fachgerecht entsorgt? Sowohl der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) als auch das Ehepaar Willer vermuten, dass das giftige Material noch immer auf dem Gelände liegt und nur von einer Stelle zu einer anderen umverteilt wurde.
Der Verdacht erhärtet sich, als der Sachverständige Jürgen Voss ein weiteres Gutachten
erstellt. Darin kommt er zu dem Schluss, dass im Bereich des Reitplatzes eine doppelt so
hohe Bleibelastung des Bodens vorliegt wie vor der Sanierung. Die Deutsche Versuchs-
und Prüfanstalt für Jagd- und Sportwaffen kommt bei einer Untersuchung von Munitionsteilen zu dem Resultat, dass es sich um zum Teil noch intakte, explosionsgefährliche Munition handelt. "Eine ordentliche Entsorgung hätte das Bundesvermögensamt viel Geld gekostet", meint Rolf Willer. Zudem sei zweifelhaft, ob das Bundesvermögensamt die Fläche überhaupt zum Verkauf hätte anbieten dürfen. Hierfür wäre eine Freigabeerklärung der militärischen Nutzer erforderlich. Und die scheint offenbar gar nicht zu existieren.
Das damalige Bundesvermögensamt verkaufte das Gelände samt Haus dennoch.
Was dann geschehen sein soll, hört sich nahezu abenteuerlich an. Die Willers beriefen
sich auf die fehlende Freigabeerklärung. Und wurden von der Behörde ignoriert. Stattdessen seien Polizei und Gerichtsvollzieher angerückt, erzählen die Willers. Unter Anwendung von Gewalt habe man sie aus dem Haus geholt. Zuvor seien ihre Pferde über Nacht spurlos von dem am Haus liegenden Reitplatz verschwunden. "Da waren Rennpferde im Wert von mehr als 10.000 Euro dabei", sagt Rolf Willer. Die erste Zeit hatte das Paar in einem Zelt in Nachbarschaft zu ihrer alten Wohnstätte zugebracht. Inzwischen sind sie bei Freunden untergekommen.
Wer verstehen will, wie es zu einem solchen Vorfall überhaupt kommen kann, der muss
sich aufmachen in die tiefen Verästelungen der deutschen Bürokratie, muss sich durch
ein Labyrinth von Ämtern, Abteilungen und Referaten fragen und Gesetzes- und Verordnungsblätter wälzen. Die Willers haben das getan. Inzwischen sind sie regelrechte Verwaltungsexperten geworden, sagen sie beide in einer Mischung aus Bitterkeit und Galgenhumor. Ihre Spurensuche führte sie an die Schaltstellen der Macht. Durch die Flure deutscher Ministerialbürokratie. In die Keller von Archiven. Ins Bundesverteidigungsministerium.
In die Büros der Entscheider bei den britischen und den niederländischen Streitkräften.
Doch wo sie auch fragten: Eine Freigabe oder eine Überlassung für die zivile Nutzung des Truppenübungsplatzes konnte ihnen Niemand präsentieren. Sollte sie etwa gar nicht existieren? Wäre dies der Fall, könnte es für manch hohen Beamten ungemütlich werden. Denn die Konsequenz hieße, dass sich der Vorgang im Bereich der Illegalität bewegen würde.
Und es würde bedeuten, dass auch die übrigen ehemals militärisch genutzten Grundstücke im neu geschaffenen Detmolder Stadtteil Hohenloh möglicherweise gar nicht hätten bebaut werden dürfen. "Die Briten haben das Recht, jederzeit wieder zurückzukommen", ist Rolf Willer überzeugt. Der finanzielle Schaden wäre nicht abzusehen und dürfte wohl weit über 100 Millionen Euro liegen. Bei den Behörden möchte niemand so recht zu dem Vorfall Stellung nehmen. Krank, im Urlaub, nicht da, lauten die Antworten auf die Bitte der JF, mit Verantwortlichen sprechen zu wollen.
Ein Einzelfall eines unbequemen Querulanten? Keineswegs. Auch Helmar Reineke zählt zu den mutmaßlich Geschädigten. Er hatte sich im Jahr 2001 ein sechs Hektar großes
Grundstück auf einem ehemaligen Kasernengelände in der Gemeinde Midlung nahe
Bremerhaven gekauft. Und stieß dort auf Granaten: 1.500 scharfe Sprenggranaten,
Raketen sowie Flak- und Gewehrmunition. Die Kosten für die Räumung musste er
selbst zahlen. Dass auf dem Gelände noch Munition lag, habe er damals nicht gewusst.
"Wir haben es hier mit einem Politikum zu tun, es geht um Milliardenbeträge", ist er
überzeugt. Die Altlasten-Problematik werde bewusst nicht gelöst. Die Parallele zum
Fall von Rolf Willer: Auch Reineke wurde von den Behörden beschuldigt, die Munition
selbst auf seinem Grundstück ausgelegt zu haben.
Ein Gutachter, der auch schon im Fall Willer tätig war, bestätigt das seltsame Vorgehen
der Behörden. Dass die Wahrheit ans Tageslicht kommt, glaubt er längst nicht mehr.
"Da haben Sie keine Chance, da stecken zu viele Leute und zu viel Geld mit drin."
Namentlich möchte er "lieber nicht" genannt werden. "Ich habe keine Lust, eines Tages
mit einer Kugel im Kopf zu enden", sagt er der JUNGEN FREIHEIT.

Dies schon 2008, also zu einer Zeit, als eine Million noch sehr viel Geld und wir noch
nicht über die Finanzkrise auf Milliarden konditioniert waren, wurde der Finger damit in ansonsten unbeachtet bleibende Wunden gelegt.
Was bitte ist seither geschehen, außer dass wir uns haben aufhetzen lassen, dass die
Griechen angeblich Milliarden verschwendet hätten, welche jedoch im Moloch der Banken, Finanzindustrie, Großkapitalisten, etc. verschwanden?
Wann also geht es daran, die hier im Lande, für das Versenken von Milliarden und die
dennoch weiter bestehenden Gefahren für Menschenleben und Umwelt zur Rechenschaft zu ziehen und diese Missstände zu beenden?
Eine weitere Dimension und beste Möglichkeit zur öffentlichen Wahrnehmung wurde
über das Engagement von Til Schweiger erreicht und dies womöglich ganz nah auch
vor Ihrer Haustüre!
Unter Umständen kommen noch weitere Probleme auf den Schauspieler und das Land
zu: durfte aufgrund der Verträge Deutschlands und Mitglied der NATO die Kaserne überhaupt verkauft werden?
Im Weiteren, wie sieht es denn auf dem Gelände mit entsprechenden Kontaminationen
aus?
Kein wirkliches Augenmerk jedoch wurde auf dieses Projekt der Rommel Kaserne,
Osterode/Harz, wie diese Punkte gelegt und damit den Bogen weiter gespannt, um
exakt auf den Kernpunkt zu kommen, vor dem offensichtlich nicht einmal der Kontakt
zu Ex-Vizekanzler Sigmar Gabriel wirklich schützte!
Oder wie sonst konnte – entgegen der offiziellen Lesart eines unseriösen, jedoch sicher aus-tauschbaren Schweiger-Partners – Niedersachsen Innenminister Boris Pistorius,
(SPD) von mit ca. € 2 Mio. zu hohem Sanierungsbedarf sprechen, wie dieser angesichts
der EU-Konversions-Milliarden überhaupt noch bestehen?

Erich Neumann, freier investigativer Journalist
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