Tatsächliche Erwerbslosigkeit Mai 2016

Konjunktur in Deutschland:
Still ruht der See

Die offiziellen Zahlen der Bundesanstalt für Arbeit belegen: Der viel zitierte und viel beschriebene Aufschwung ist kein Aufschwung. Schon gar kein selbsttragender. Und schon gar nicht für die Erwerbslosen.

Die Zahl der Langzeiterwerbslosen verharrt bei über einer Million. Und mehr als eine Million Beschäftigte müssen ihr Einkommen mit Hartz IV aufstocken. Zweieinhalb Millionen Menschen üben zusätzlich zu ihrer Hauptbeschäftigung noch einen Nebenjob aus.

Heiner Flassbeck schreibt in seinem Konjunkturbericht zum Frühjahr 2016: „Die wirtschaftliche Lage in Deutschland zeichnet sich durch Stillstand aus. Die Auftragseingänge in der deutschen Industrie stagnieren nun schon wieder fast drei Jahre lang und sind immer noch nicht über das Niveau von 2011 hinausgekommen Jede auch nur halbwegs kritische Analyse müsste zu dem Ergebnis kommen, dass die deutsche Wirtschaftspolitik seit 2011 ein vollkommener Fehlschlag ist, zumal, wenn man die europäischen Ergebnisse hinzunimmt, aber darüber zu reden, ist ein Tabu“.

Dem ist – eigentlich – nichts mehr hinzuzufügen.

Anstatt mit einem kräftigen Investitionsprogramm die Infrastruktur in der Bundesrepublik nachhaltig zu sanieren, den Wohnungsbau anzukurbeln und den Personalmangel bei der Polizei und in den anderen Abteilungen des öffentlichen Dienstes zu überwinden, bleibt die Bundesregierung untätig. Statt die Konjunkturlokomotive für Europa zu geben, sitzt der Finanzminister im Bremserhäuschen und blockiert die Räder derartig, dass der Staub der Bremsscheiben ganz Europa verdunkelt.

Wer eine derartig verantwortungslose Wirtschafts- und Finanzpolitik auf dem Rücken der Mehrheit der Menschen in Europa betreibt, muss sich nicht wundern, wenn „Europa“ nicht Hoffnung und Zuversicht verbreitet, sondern als Bedrohung wahrgenommen wird. Marine Le Pen und Frauke Petry registrieren dies mit Dankbarkeit.