Bundestagswahl 2017: Was muss drin sein? - Ein Programm der Hoffnung

Mit dem Ende der Sommerpause nahm DIE LINKE die Arbeit am Programm für die Bundestagswahl 2017 auf. Der großartige Wahlsieg in Berlin sollte dazu animieren, sich mit Lust und Freude auf diese Aufgabe zu stürzen. Ein Wahlprogramm, das Menschen ermutigen will, gemeinsam mit der Partei DIE LINKE für soziale Gerechtigkeit und einen linken Politikwechsel im ganzen Land zu kämpfen.

Im Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2017 will DIE LINKE beschreiben, was ihr wichtig ist. Wo sie die Probleme in unserer Gesellschaft sieht. Was geändert werden soll. Welche Themen im Bundestag auf die Tagesordnung zu setzen sind oder welche Vorhaben sogar in einer Regierung verwirklicht werden sollen.

DIE LINKE erstellt ihr Wahlprogramm im Dialog

Vieles ist seit der letzten Bundestagswahl gleich geblieben: die Armen in unserem Land werden immer noch ärmer und die Reichen reicher. Immer noch können über eine Million Menschen nicht von ihrer Arbeit leben und müssen beim Amt aufstocken. Statt Erwerbslosigkeit zu bekämpfen, werden Erwerbslose drangsaliert. Hohe Erbschaften und Vermögen werden nicht gerecht besteuert. Deshalb fehlt Geld für Schulen, Gesundheit, Schwimmbäder und Bibliotheken. Viele Rentnerinnen und Rentner können von ihrer Rente nicht leben; in Zukunft wird das die Mehrzahl der Menschen betreffen, die heute berufstätig sind. Die Interessen der Konzerne haben Vorrang vor den Interessen der Menschen, ob bei der Gentechnik, dem Umbau der Energieversorgung und bei CETA oder TTIP.

Vieles hat sich seit der letzten Bundestagswahl verändert. In unterschiedlichen Parteien und Gruppierungen am rechten Rand der Gesellschaft werden die Unzufriedenheit und Sorgen der Menschen gegen Arme, Geflüchtete oder Muslime gewendet. Sie nennen es „Protest“, aber Protest legt sich mit den Mächtigen an. Wer nach unten tritt, protestiert nicht, sondern lenkt von den bestehenden Problemen ab.

DIE LINKE steht für soziale Gerechtigkeit. Das wird das Wahlprogramm zeigen. LINKE streiten im Alltag und im Parlament für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen. Sie wissen, dass es besser geht. Die Bundestagswahl 2017 wird entscheiden, ob in Zukunft solidarische Lösungen das Leben vieler verbessern oder ob Hetze und Vorurteil gewinnen.

DIE LINKE hat Vorschläge, wie die Gesellschaft zu verändern ist und das Leben für eine Mehrheit der Menschen verbessert werden kann. Diese Vorschläge sollen mit möglichst Vielen beraten und besprochen werden. Deshalb wollen die LINKEN mit den Menschen reden, nicht über sie. Wir hören zu. Wir fragen nach. Wir wollen wissen, was sonst niemand hören will: Wo drückt es besonders? Was muss dringend geändert werden? Was müsste als erstes getan werden?

Ein LINKES Wahlprogramm geht alle an, die wollen, dass es in unserer Gesellschaft gerechter, friedlicher und solidarischer zugeht. Deshalb wollen wir es nicht allein schreiben. Genossinnen und Genossen, Verbündete, Freundinnen und Freunde, alle, denen soziale Gerechtigkeit, Frieden und Demokratie ein Anliegen sind, sind herzlich eingeladen, daran mitzuwirken.

Gemeinsam können wir etwas verändern. Und das ist dringend notwendig.

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