Marburg - Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

Blockupy Frankfurt: Pressemitteilung der Demosanitäter*innen Marburg / Occupy kündigt Demo an

Mittlerweile liegt die offizielle PM der Demo-Sanis-Marburg vor "Hunderte Verletzte bei Blockupy-Demo - mindestens 275 durch Sanitäter_innen versorgt - Polizei geht gegen Sanitäter_innen vor. Am 01.06.2013 mussten im Zuge der Angriffe durch die Polizei auf die Blockupy-Demonstration mindestens 275 Menschen durch die anwesenden Demosanitäter_innen versorgt werden. Später wurde der Behandlungsplatz von der Polizei überrannt und die Demosanitäter_innen bekamen Platzverweise. Die Verletzungen...

  • Hessen
  • Marburg
  • 05.06.13
  • 2

online Petition - Rechtswidrige und unverhältnismäßige Polizeieinsätze verhindern und sanktionierbar machen!

Die Kampagne: "Zusammen handeln - gegen rassistische Hetze und soziale Ausgrenzung" wendet sich mit einer Petition an den Deutschen Bundestag/Petitionsausschuss und fordert darin zum einen "eine unabhängige, außerparlamentarische und jederzeit besetzte Entscheidungsstruktur einzurichten, die den Innenministerien, Versammlungsbehörden sowie der Polizei vorgeschalten und weisungsbefugt sind." Wie auch die Kennzeichnungspflicht von Polizisten, um Strafverfolgung im Amt zu ermöglichen, bzw. zu...

  • Hessen
  • Marburg
  • 04.06.13
  • 1

Videoantwort - Deutsche antworten auf "Die Spanien Rettung"

"Liebe Spanier*innen, wir haben eure Videobotschaft erhalten. Wir möchten euch sagen, dass wir wissen, dass die sogenannte Spanienrettung keine Hilfe darstellt, die bei euch ankommt. Die “Spanienrettung” nutzt nur den europäischen Banken und anderen Großkonzernen. Ihr werdet dadurch in Arbeitslosigkeit und Armut gestürzt. Wir stehen nicht hinter der Politik unserer Regierung. Wir fühlen mit euch, der spanischen, der griechischen, der italienischen, der zypriotischen und der irischen Bevölkerung...

  • Hessen
  • Marburg
  • 03.06.13

Bundeswehr stellt 30 Sicherungs- und Unterstützungskompanien auf

Die Bundesregierung beantwortet folgende kleine Anfrage der Fraktion Die Linke zum Aufbau und zur Funktion der Regionalen Sicherungs- und Unterstützungskräfte der Bundeswehr, mit deren Aufstellung die Bundeswehr seit letztem Jahr begonnen hat. Kleine Anfrage http://dip.bundestag.de/btd/17/130/1713052.pdf Antwort http://dip.bundestag.de/btd/17/133/1713384.pdf Dazu die hib Meldung „Verteidigung/Antwort - 29.05.2013 Berlin: (hib/AW) Die Bundeswehr wird bis zum Jahr 2014 insgesamt 30 sogenannte...

  • Hessen
  • Marburg
  • 03.06.13
Marjana Schott (MdL DIE LINKE) wird aus dem Kessel getragen | Foto: David Redelberger via Twitter und facebook
2 Bilder

Blockupy Frankfurt: Getreten, geprügelt, mit Giftgas bekämpft

Frankfurt, Basler Platz Samstag 01. Juni 2013 Ein Erlebnisprotokoll Name: Axel Köhler-Schnura Alter: 64 Jahre Beruf: Ökonom Engagement: Coordination gegen BAYER-Gefahren, Stiftung ethecon, Kritische AktionärInnen, Gewerkschaft, DKP Um 10 Uhr noch recht leer, strömen bis ca. 12 Uhr zig Tausende zusammen. Wie man es von der letzten Blockupy-Großdemonstration 2012 her kennt: Bunt, laut, phantasievoll. Kinder, Jugendliche, Grauhaarige. Von nah und fern. Sprachgewirr aus ganz Europa. Transparente...

  • Hessen
  • Marburg
  • 03.06.13
  • 17

Mahnmal in Bortshausen

Wieder einmal äußert sich ein Leserbriefschreiber am 24. Mai über das Mahnmal in Bortshausen. Er scheint die Rechtslage nicht zu kennen; deshalb einige Empfehlungen: Das Denkmal wurde nach der Hessischen Bauordnung (HBO) in der Fassung vom 15. Januar 2011 aufgestellt. In § 55 der HBO und der Anlage 2 i.V.m § 54 steht etwas über "Baugenehmigungsfreie Vorhaben"! Wenn sich der Leserbriefschreiber an Gesetze hält, ist das Problem erledigt. Übrigens handelt es sich nicht um ein "Kriegsdenkmal", denn...

  • Hessen
  • Marburg
  • 24.05.13
  • 5
7 Bilder

Marburg - Hui und Pfui!

Ein dickes Pfui! für Marburgs Stadtbusse. Angeblich werden sie täglich gereinigt - die Realität sagt etwas anderes: Dicke, schwarze Staubschichten zieren die ehemals weißen Leisten im Businneren an den Wänden im Hand- und Fussbereich. Selbst bei einer relativ hohen Feinstaubbelastung wie in Marburg dauert es Wochen, bis derartige Schmutzstreifen entstehen. Ein großes Hui! dagegen gibt es für die renovierte Toilettenanlage beim Rathaus. Sauber gekachelt und modern gestaltet - die Investition von...

  • Hessen
  • Marburg
  • 10.05.13
4 Bilder

Tatsächliche Arbeitslosigkeit im April 2013

Marburg im Mai 2013 Flaute am Arbeitsmarkt hält an Sabine Zimmermann, die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag kommentiert den aktuellen Arbeitsmarktbericht der Bundesagentur für Arbeit für den Monat April: "Der Arbeitsmarkt schwächelt weiter. Die Nachfrage nach Arbeitskräften geht zurück, saisonbereinigt hat die Arbeitslosigkeit zugenommen. Die verfehlte Krisenpolitik der Kanzlerin erweist sich zunehmend als Bumerang, weil die exportorientierte deutsche...

  • Hessen
  • Marburg
  • 10.05.13
  • 1

Medienskandal/ "Mein Vater hat Gundolf Köhler angeworben und die Bombe gebaut."

In Deutschland bahnt sich der nächste dicke Geheimdienstskandal an, der mit einem Medienskandal beginnt, denn: Die Mainstreammedien, incl. der mit an die 8 milliardenschweren "zwangs-gesponsterten" Öffentlich Rechtlichen Medienanstalten verschweigen zwei Monate lang der Öffentlichkeit die hochbrisante und die BRD schwer belastende Aussage vom Duisburger Historiker Andreas Kramer, die er als geladener Zeuge zum Bombenleger-Prozess in Luxemburg Anfang März 2013 machte! Lediglich Telepolis und die...

  • Hessen
  • Marburg
  • 09.05.13
  • 2
4 Bilder

1. Mai in Marburg

Gute Arbeit. Sichere Rente. Soziales Europa. Unter dem Motto »Gute Arbeit. Sichere Rente. Soziales Europa« finden zum 1. Mai in diesem Jahr in Marburg eine Demonstration, eine Kundgebung und ein Maifest statt. Die Demonstration beginnt um 11:00 Uhr vor dem DGB-Haus in der Bahnhofsraße und endet auf dem Elisabeth-Blochmann-Platz. Am Marktplatz findet um 11:45 Uhr vor dem historischen Rathaus eine Zwischenkundgebung statt. Auf dem Elisabeth-Blochmann-Platz beginnt um 12:30 Uhr die...

  • Hessen
  • Marburg
  • 17.04.13
Was plant Nordkorea, Apokalypse oder Säbelrasseln? | Foto: Foto: John Pavelka  /"Wikipedia, cc-by-sa 2.0"

Die Welt hat einen neuen “Gröfaz“ – die Friedensbewegung schweigt

Fast siebzig Jahre nach dem Ende des zweiten Weltkrieges hat die Welt wider einen “Gröfaz“, einen “größten Feldherrn aller Zeiten“. Der nordkoreanische Diktator Kim Jong Un bedroht die Welt massiv mit einem atomaren Krieg und mancher fragt sich: Wo ist eigentlich die deutsche Friedensbewegung? Immer wenn Menschen in unserer Welt von wahnsinnigen Machthabern abgeschlachtet, gefoltert und ausgeplündert werden oder deren Nachbarländer mit Krieg überzogen werden, geht die deutsche Friedensbewegung...

  • Hessen
  • Marburg
  • 15.04.13
  • 22

Zwangsräumung - Trauer und Wut - Rosemarie F. ist 2 Tage nach der Zwangsräumung verstorben.

Die Würde des Menschen ist unantastbar. Die BRD ist ein Rechtsstaat. Die Sonne dreht sich um die Erde, und die Erde steht still. Rosemarie F., 67Jahre, schwerbehindert und schwer erkrankt, verstarb 2 Tage nach der Zwangsräumung aus ihrer Wohnung. Ich weiß nicht wie es ihnen damit geht, mich macht das sehr wütend. Die Würde des Menschen ist unantastbar. Wirklich? Wieviel ist unser Grundgesetz eigentlich noch wert? Gilt das noch? Neulich meinte jemand dazu zu mir, es ist derzeit weniger wert als...

  • Hessen
  • Marburg
  • 13.04.13
  • 1
4 Bilder

Tatsächliche Arbeitslosigkeit im März 2013

(Marburg, 28.03.2013) Merkels EU-Kürzungspolitik ist Gift für Konjunktur in Deutschland Merkels Kürzungskurs in Europa ruiniert nicht nur die Krisenländer, sondern führt auch den deutschen Arbeitsmarkt in eine Krise. 70.000 Arbeitslose mehr und zehn Prozent weniger offene Stellen als im Vorjahr sind ein deutliches Zeichen. Die schwächere Frühjahrsbelebung geht nicht nur auf den anhaltenden Winter zurück, sondern auch auf den Sog der Krisenländer, deren Probleme der Kurs der deutschen Regierung...

  • Hessen
  • Marburg
  • 29.03.13

Earth Hour 2013 - Licht aus für den Klimaschutz

Am Samstag, dem 23. 3. findet wieder die weltweite Aktion gegen Energieverschwendung durch unötige Beleuchtung statt. In Marburg wird von 20.30 bis 21.30h die Illumination von Landgrafenschloss, Elisabethkirche und Rathaus abgeschaltet. Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt werden aufgerufen, an der Aktion teilzunehmen, und unnötige Stromverbraucher abzustellen.

  • Hessen
  • Marburg
  • 22.03.13
  • 6

Recht auf Rechtsprechung

Prozesskosten- und Beratungshilfe in vollem Umfang erhalten Die Bundesregierung plant eine „Reform“ des Prozesskosten- und Beratungshilferechtes. Die Fraktion DIE LINKE im Kreistag will erreichen, dass der Kreistag des Landkreises Marburg-Biedenkopf sich gegen diese Reform ausspricht. Der zu diesem Zweck für die Mai-Sitzung des Kreistages formulierte Antrag „Prozesskosten und Beratungshilfe in vollem Umfang erhalten“ wurde in einen Dringlichkeitsantrag für die Sitzung am 22. März umgewandelt,...

  • Hessen
  • Marburg
  • 18.03.13
  • 2
v.l.: Dautphetals Bürgermeister Bernd Schmidt, Buchenaus Ortsvorsteher Andreas Feußner und  Christean Wagner (Fraktionsvorsitzender der CDU- Hessen) mit dem BOB-Schriftzug (Foto: Dersch)

Glückwunsch noch an Christean Wagner zum 70. Geburtstag

Unser heimischer Politiker Christean Wagner ist sicherlich ein Urgestein der Politik und das schon seit über 40 Jahren. Er hat in den verschiedensten Aufgaben von der Kommunal- über die Landes- bis hin zur Bundespolitik große Verdienste erworben und dabei unsere heimische Region steht’s gut vertreten. Auch mit 70 strotzt er nur so vor Engagement und setzt sich auch immer wieder für gute Aktionen ein. So auch für die Aktion BOB des Polizeipräsidiums Mittelhessen - gegen Alkohol am Steuer. Wir...

  • Hessen
  • Marburg
  • 17.03.13
  • 1

Wem gehört die Stadt?

Die Einflussnahme von Dr. Reinfried Pohl und seiner DVAG auf das Stadtbild und die Entwicklung der Stadt Marburg ist für jedermann im Nordviertel sichtbar. Aber der Ehrenbürger Pohl ist nicht zufrieden. Er wirft seinen Kritiker_innen Undankbarkeit vor und droht ziemlich unverhohlen mit wirtschaftlichen Konsequenzen, wenn er seinen Schrägaufzug nicht bekommt, für den er schließlich gespendet habe. Über drei Tage hinweg bot die Lokalzeitung Oberhessische Presse dem Patriarchen eine Plattform, um...

  • Hessen
  • Marburg
  • 14.03.13

Etwas zum schmunzeln: Heute-Show vom 08.03.13

Naja genau betrachtet ist es ehrlich gesagt eher was zum heulen :-/ Die Heute-Show vom 08.03.13 Mit den Themen: Armutsbericht, BER + S21, bezahlbarer Wohnraum, Fracking, und homophobe CDU http://www.youtube.com/watch?v=umIPPCRpbNo

  • Hessen
  • Marburg
  • 11.03.13
  • 1

Hinweis: Unterschriftensammlung für bundesweite Volksabstimmung

Mehr Demokratie e.V. startet aktuell eine Unterschriftensammlung für bundesweite Volksabstimmung. Zitat: "Bei Themen wie Bankenrettung, Energiewende oder Familienpolitik wird die Meinung vieler von den Regierenden überhört. Statt souveräner Bürgerinnen und Bürger ziehen allzu oft Lobby-Verbände in Hinterzimmern die politischen Fäden. Deshalb gehört zur repräsentativen Demokratie ergänzend die direkte Demokratie. Daher fordern wir: Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheide – auch auf...

  • Hessen
  • Marburg
  • 11.03.13

Es wird dringend gesucht: Ein/e Stifter/in für eine gemeinnützige Stiftung zur Recherche von Fällen politischer Korruption

Albrecht Müller gelingt mit diesem Aufruf, den Sie sich online anhören können und auch sollten, m.e. ein großer Wurf. Er trifft damit voll ins Schwarze. Ich wünsche uns Allen, dass Albrecht Müller mit seinem Aufruf Erfolg hat. Denn diesen ganzen unerträglichen Machenschaften zwischen Politik, Medien, Wirtschaft und Finanzsystem schreien zum Himmel. Dem gehört dringend ein Riegel vorgesetzt. Zitat: "7. März 2013 um 17:13 Uhr Dringend gesucht: Ein/e Stifter/in für eine gemeinnützige Stiftung zur...

  • Hessen
  • Marburg
  • 11.03.13

Internationaler Frauentag 8. 3. 2013

Zum heutigen Internationalen Frauentag: ONE WOMAN In Kigali, she wakes up, She makes a choice, In Hanoi, Natal, Ramallah. In Tangier, she takes a breath, Lifts up her voice, In Lahore, La Paz, Kampala. Through she’s half a world away, Something in me wants to say - We are One Woman You cry and I hear you. We are one Woman You hurt, and I hurt, too. We are One Woman Your hopes are mine We shall shine. In Juarez she speaks the truth, She reaches out, Then teaches other how to. In Jaipur, she...

  • Hessen
  • Marburg
  • 08.03.13
  • 1

Fracking ohne wenn und aber verbieten! Emailaktion von Campact und Umweltinstitut München e.V.

Bitte beteiligen Sie sich an diesen Emailaktionen und informieren Sie Familie, Freunde und Bekannte darüber. Fracking stoppen: Keine Chemie ins Grundwasser! https://www.campact.de/Stopp-Fracking und http://umweltinstitut.org/energie--klima/allgemein... Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Dr. Merkel, Sehr geehrter Herr Wirtschaftsminister Dr. Rösler, Sehr geehrter Herr Bundesumweltminster Altmaier, ich fordere Sie dazu auf, Fracking in Deutschland generell zu verbieten. Bitte setzen Sie sich auch...

  • Hessen
  • Marburg
  • 06.03.13
  • 1

Fracking? Nein Danke! - Am 22.03. ist Weltwassertag, machen wir diesen Tag zum Anti Fracking Tag!

Bundesweite Mahnwachen sind in Vorbereitung, denn "Sauberes Trinkwasser und die Methode Fracking, um Gas aus unkonventionellen Lagerstättten zu fördern, passt nicht zusammen. Die Bundesregierung will nun ein Gesetzt auf den Weg bringen, welches Fracking reglementiert. Wir BI fordern Fracking komplett zu verbieten. In Deutschland hat man schon vor Jahren einmal den Fehler gemacht und Atomkraftwerke gebaut ohne an die Folgen dieser Energiegewinnung zu denken. Ähnlich verhält es sich nun beim Gas....

  • Hessen
  • Marburg
  • 03.03.13
  • 3

"Si se puede" - Rosenthaler wehren sich gegen Zentralisierung des ärztlichen Bereitschaftsdienstes

In Rosenthal, ein ca. 2100 großes Seelenstädtchen im Landkreis Waldeck-Frankenberg, demonstrierten heute nach einer lokalen Pressemeldung mehr als 1000 Menschen lautstark für den Erhalt ihres ärztlichen Bereitschaftsdienst. Auf einem Plakat war zu lesen: "Ihr da oben von der K.V. einen idealen Zustand kann man nicht verbessern." Weitere Infos z.B. diese Meldung http://www.wlz-fz.de/Lokales/Frankenberg/Burgwald-... Und warum "Si se puede" ? Nun weil mich diese erfreuliche Meldung aus Rosenthal...

  • Hessen
  • Marburg
  • 02.03.13
Tatsächliche Arbeitslosigkeit Februar 2013 Bundesrepublik
8 Bilder

Tatsächliche Arbeitslosigkeit Februar 2013

Trügerische Ruhe Die neuen Zahlen der Agentur für Arbeit sollen belegen, dass Deutschland weiterhin „gut durch die Krise kommt“ und Angela Merkel als „Krisenkanzlerin“ im Herbst bei der Bundestagswahl als Siegerin vom Platz geht. Doch die Ruhe ist trügerisch. Zum einen sind die Zahlen bei weitem nicht so gut, wie die Statistiker behaupten. Zum anderen wirkt die europäische Rezession auch auf Deutschland hemmend. Sabine Zimmermann, die arbeitsmarktpolitische Sprechering der Fraktion DIE LINKE im...

  • Hessen
  • Marburg
  • 01.03.13
9 Bilder

Die Sammlung meiner Pässe- zeigt ein Stückweit Deutsch-Europäische Geschichte

Ich gehöre auch zu der Kategorie von Menschen, die nichts wegwerfen können. So habe ich in der letzten Woche beim Aufräumen meines Schreibtisches meine ungültigen Pässe und auch andere abgelaufene Ausweise wieder entdeckt. Beim Betrachten der einzelnen Pässe fiel mir auf, dass im Laufe der Zeit (40 Jahre) sowohl das Aussehen als auch die Gestalltung der Innenseiten stark verändert hat. Bei meinen ersten beiden Pässen von 1974 und 1984 waren die Deckblätter grün. Wobei die Beschriftung von 1974...

  • Hessen
  • Marburg
  • 24.02.13
  • 21

Beiträge zu Lokalpolitik aus

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.