Marburg - Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

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Zum Jahreswechsel: Wir schaffen das!

Zum Jahreswechsel wünsche ich allen Freund_innen, Bekannten und Leser_innen meiner Beiträge, dass sie im neuen Jahr die Gelassenheit finden, Dinge hinzunehmen, die sie nicht ändern können, den Mut, Dinge zu ändern, die sie ändern können, und die Weisheit, das eine vom anderen zu unterscheiden. Ausdrücklich ausgenommen von diesen Wünschen sind alle intoleranter Fanatiker und Rassisten. Weltweit. Im letzten Beitrag in diesem Jahr widme ich mich noch einmal dem Thema "Wir schaffen das". Die...

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  • 31.12.15
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Was ist ein öffentlicher Haushalt? (Teil I)

Eine kritische Würdigung des gleichnamigen Videos aus dem Hause Fründt Der Landkreis Marburg-Biedenkopf will unter Landrätin Kirsten Fründt bürgerfreundlicher werden. Deshalb bietet er unter der URL: http://www.marburg-biedenkopf.de/finanzen/haushalt sowohl einführende als auch weiterführende Informationen zum Haushaltsplan 2016 an, der am Freitag, den 18. Dezember im Kreistag beschlossen werden soll. Die Absicht ist ausdrücklich zu loben. Die Ausführung ist zu tadeln. Vor allem die...

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  • 15.12.15
Grafik von wikipdia.org
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„Weltklimavertrag“ – Wenn der Hahn kräht auf dem Mist…

Ein Kommentar von Frank Moldenhauer Übernommen von den NachDenkSeiten In Paris ist der sogenannte Weltklimavertrag verabschiedet worden. Schon die Tatsache, dass 196 Staaten einem Papier zugestimmt haben, löst Euphorie in alle Medienkanälen aus. Aber Leute fresst das nicht, auch 196 Staaten können sich irren. Was immer dies ist, ‚die Weltgemeinschaft’, so möchte sie doch gern die Erderwärmung deutlich unter zwei Grad begrenzen. So will es der neue „Weltklimavertrag“ von Paris, den der COP21...

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  • 14.12.15
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Foto: http://www.syrienkrieg-nicht-in-unserem-namen.de/

Syrienkrieg – nicht in unserem Namen - Aufruf/Unterschriftensammlung

Ein Aufruf von Kooperation für den Frieden und dem Bundesausschuss Friedensratschlag Syrienkrieg – nicht in unserem Namen Nein zur Bundeswehr in Syrien! Nein zum Krieg! Nicht in unserem Namen! Aufruf Frau Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, Sie sagen, Sie handeln im Namen der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes, wenn Sie die Bundeswehr nach Syrien schicken. Wir sagen: Sie handeln nicht in unserem Namen! Aus falsch verstandener Solidarität wird Deutschland zur Kriegspartei in einem Krieg, der...

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  • 10.12.15
Foto: http://www.jungewelt.de/2015/12-08/016.php

Soldaten! Verweigert den Syrien-Befehl!

An alle Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr, an alle Verwandten der Soldaten, an ihre Freude und Bekannten: Gebt der Truppe diesen Aufruf, helft Verbrechen zu verhindern, setzt unser gutes Recht durch. An alle Medien auch und gerade im Internet, an alle Blogs und Sites: Verbreitet dieses Aufruf. Ein Aufruf von Uli Gellermann Gefreiter der Reserve Raketenartilleriebataillon 12 und Harmut Barth-Engelbart Ex Offiziersanwärter 3. Panzergrenadier-Bataillon 352 Wer seinem Land treu dient, sagt...

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  • 10.12.15
  • 7
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Regionalwahlen in Frankreich: Der Wind des Zorns...

Ein Artikel von Heiner Flassbeck auf flassbeck-economics Mit freundliher Genehmigung des Autors ...oder: Die Ahnungslosen diesseits des Rheins „Der Wind des Zorns“ überschrieb gestern der „Figaro“ einen Kommentar zur vorgestrigen Regionalwahl in Frankreich. Und in der Tat, was über Frankreich am Sonntag hinweggezogen ist, wird wohl Geschichte machen als ein Sturm, der den politischen Beginn vom Ende der europäischen Idee markiert. In sechs von 13 Bezirken haben bei den französischen...

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  • 08.12.15
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Bomben schaffen keinen Frieden

Heute Donnerstag, 3. Dezember 17.00 Uhr Marktplatz Marburg Spontankundgebung Kriegseinsatz per Bundestagsbeschluss? Nicht in meinem Namen! Kein Bundeswehreinsatz in Syrien Kundgebung Heute, Donnerstag, 3. Dezember 17.30 Uhr, Brandenburger Tor, Berlin. Bereits am Freitag, dem 4. Dezember 2015, soll der Deutsche Bundestag über eine deutsche Kriegsbeteiligung in Syrien abstimmen. Bis zu 1200 Soldaten, Aufklärungstornados zur Zieldefinition und eine deutsches Kriegsschiff sollen sich am Krieg gegen...

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  • 03.12.15
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Putin belegt auf G20-Gipfel: IS wird von 40 Ländern finanziert, darunter auch G20-Mitglieder

Eine Meldung von RT Deutsch und Russia-Insider https://deutsch.rt.com/international/35602-putin-a... http://russia-insider.com/en/politics/putin-expose... Das was in Paris geschehen ist war menschenverachtender, grauenvoller Terror, der u.a. auch unsere gesellschaftliche Ordnung gefährdet. Doch sind die Hintergründe und Drahtzieher wirklich schon bekannt? Wie kann das sein, das alle Geheim-und Sicherheitsdienste versagen, doch bereits eine Stunde danach ist für Präsident Hollande alles klar,...

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  • 16.11.15

Kreistag Marburg-Biedenkopf: Haushalt 2016

Mit der Einladung zur Kreistagssitzung am 20. November erhielten die Mitglieder des Kreistages davon Kenntnis, dass der Kreisausschuss am 20. November Haushaltsplan und Haushaltssatzung für 2016 durch Landrätin Kirsten Fründt in den Kreistag einbringen wird. Exakt vier Wochen später, am 18. Dezember, sollen die Haushaltsberatungen des Kreistages bereits abgeschlossen sein und die endgültige Beschlussfassung über das umfangreiche Zahlenwerk stattfinden. DIE LINKE: Zeitplan ist Zumutung Die...

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  • 15.11.15
Foto: screenshot http://www.jungewelt.de/2015/11-12/012.php

60 Jahre Bundeswehr - Vom deutschem Boden geht wieder Krieg aus - Ein Bundeswehrsoldat packt aus

Gestern jährte sich zum 60sten Mal die Gründung der Bundeswehr. Kein Tag zum feiern. Denn vom deutschen Boden geht wieder Krieg aus. Ein Redebeitrag von Christine Buchholz, DIE LINKE, gestern in der vereinbarten Debatte zu diesem Thema im Bundestag: 60 Jahre Bundeswehr sind 60 Jahre Widerstand gegen Militarisierung https://www.youtube.com/watch?v=GFcwsx21OVk Zu diesem Jubiläum noch ein Hinweis auf ein Interview mit einem ehemaligen Bundeswehrsoldaten. Vielleicht gerade auch interessant für...

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  • 13.11.15
Marburg - Rathaus und Marktplatz um 1912

Marburg erhält am 1. Dezember 2015 mit Dr. Thomas Spies den 17. Oberbürgermeister seit Einführung dieses Titels

Marburg hat im Jahr 2015 einen neuen Oberbürgermeister gewählt. Aus gesundheitlichen Gründen hatte Oberbürgermeister Egon Vaupel sein Amt vorzeitig niedergelegt. Am 1. Dezember 2015 wird der neue Oberbürgermeister sein Amt antreten. Mit Dr. Thomas Spies wird dies seit 1834 der 17. Oberbürgermeister in der Liste der Oberbürgermeister von Marburg sein. Nicht immer wurde die Universitätsstadt von einem Oberbürgermeister regiert. Anfangs war es der Schultheiß als oberster stadtherrlicher Beamter....

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  • 11.11.15
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Endlich die Systemfrage stellen - Wir brauchen eine breite gesellschaftliche Debatte! Wer ist der Feind? Eine Rede des italienischen Philosophen Diego Fursaro.

Der Feind ist der, der die Völker bombardiert… Eine Rede des italienischen Philosophen Diego Fursaro „Und jetzt preist jeder die „humanitäre Wende“ der Europäischen Union an. Doch hinter der Logik der starken Kräfte, sowie der ökonomisch starken Staaten, in erster Linie Deutschland, steckt jedoch gar nicht humanitäres, sondern – und sprechen wir es auch mal offen aus: Die Europäische Union hat einen „Bedarf“ an Immigranten, sie hat Bedarf an neuen (Arbeits-)Sklaven, die sich unendlich ausbeuten...

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  • 10.11.15
  • 2
Foto: http://www.wirsinddeutschland-plauen.de/HTMLSites-10-Downloads.aspx
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In Plauen fand am 1.11.15 die 7. Sonntagsdemo "Wir sind Deutschland - nur gemeinsam sind wir stark!" statt

Hinweis auf eine Plauener Bürgerinitiative - Wir sind Deutschland - nur gemeinsam sind wir stark e.V. - http://www.wirsinddeutschland-plauen.de/HTMLSites-... http://www.freiepresse.de/LOKALES/VOGTLAND/PLAUEN/... Einfach mal reinhören "Wir sind Deutschland Kundgebung Plauen vom 01.11..2015 | 7. Sonntagsdemo" https://www.youtube.com/watch?v=kRer7BOUjoA

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  • 07.11.15
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Flüchtlinge: Lügen mit Zahlen....

Immer wieder wird – auch auf myheimat – behauptet, dass junge, allein reisende Männer das Gros der Flüchtlinge in die Bundesrepublik stellen. Daraus werden von denen, die sich gegen eine Aufnahme von Flüchtlingen - aus durchaus unterschiedlichen Gründen - wehren, allerlei Ängste abgeleitet. Von der Zunahme der Ohrfeigen für „widerspenstige Frauen“, über die Furcht „glutäugige Flüchtlinge“ nähmen den Deutschen die Frauen weg, bis hin zu Vergewaltigungsszenarien aller Art, reicht das Spektrum der...

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  • 05.11.15
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Einladung: Sitzung des Kreistages am 20.11.2015

Der Vorsitzende des Kreistages Marburg-Biedenkopf, Detelf Ruffert (SPD), lädt die Kreistagsabgeordneten und die Bevölkerung des Landkreises zur 35. Sitzung des Kreistages nach der Kreiswahl vom 27. März 2011 ein. Die Sitzung findet am Freitag, den 20.11.2015, um 16:00 Uhr, im Sitzungssaal (Raumnummer: 005) des Kreisverwaltungsgebäudes, Im Lichtenholz 60, in Marburg-Cappel statt. Sämtliche Beschlussvorlagen und die dazugehörigen Dokumente können Sie hier einsehen. Achtung: Die Sitzung beginnt...

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  • 02.11.15
Foto: screenshot http://www.siper.ch/de/

sPD-, gRÜNE-, und pIRATEN-Verschwörungstheoretiker blasen zur Hexenjagd auf renommierten Historiker und Friedensforscher

Verschwörungstheoretiker blasen zur Hexenjagd auf Historiker von Markus Kompa 29.10.2015 Besorgte Bürger in Witten fordern Zensur von Wissenschaft Ein Bündnis begabter Verschwörungstheoretiker, getragen von Wittener SPD und Jusos, Wittener Bündnis90/Die Grünen und sogar der ehemals zensurkritischen Piratenpartei NRW, fordert von der privaten Universität Witten-Herdecke die Ausladung des Schweizer Historikers Dr. Daniele Ganser, der am Donnerstag dort einen Vortrag über Medienkritik halten soll....

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  • 29.10.15
  • 1

Friedensmahnwache - Montagsdemo in Halle vom 26. Oktober 2015

Hörenswerte Aufzeichnung von der gestrigen Friedensmahnwache in Halle, incl. Gegendemo Inwieweit der folgende Text zutrifft, kann ich derzeit nicht beurteilen. "Sprengsatz Anschlag auf Montagsdemo Halle an der Saale am 26.10.2015 Mahnwache Durch die immer schärfer werdende Hetzte der Presse, linken Vereinen, Studenten und Politikern gegen die Montagsdemo Halle an der Saale, kam es am 26.10.2015 zu einen Sprengsatzanschlag (selbst gebastelter Sprengsatz oder verbotener Feuerwerksimport). Wodurch...

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  • 27.10.15
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Bürgerbegehren zum Vitos-Park: Naturschutz vs. Wohnungsbau?

Zugegeben: Die Fragestellung ist für ein Bürgerbegehren ein wenig gewöhnungsbedürftig. Wer weiß schon so genau, was ein „Aufstellungsbeschluss“ ist. Und warum ein solcher notwendig ist, um das großartige Parkgelände rund um die Vitos-Klinik an der Cappeler Straße in Marburg zu erhalten. Schuld daran sind – wieder einmal - die Juristen. Sie haben in der Hessischen Gemeindeordnung zwar die Möglichkeit eines Bürgerbegehrens eingeräumt, aber die Einsatzmöglichkeiten dieses Instrumentes der direkten...

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  • 27.10.15
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Marburg: Linienplan des Öffentlichen Personennahverkehrs mit Obus- und Omnibuslinien.
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Vorschlag: Verkehrskonzeption in Marburg mit Obusverkehr

Nach einigen Meldungen in der Lokalpresse entsteht der Eindruck, dass in Marburg über neue Verkehrskonzeptionen nachgedacht wird. Hier in aller Kürze ein Vorschlag, wieder einen Obusverkehr in Marburg in Gang zu bringen. In vielen Städten Europas und der ganzen Welt fahren seit Beginn des 20. Jahrhunderts Obusse. In Marburg war dies von 1951 bis 1968 der Fall. Mancherorts wurde sogar in den letzten Jahren der öffentliche Nahverkehr wieder oder neu auf Obusse umgestellt. Auch in Marburg kann...

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  • 26.10.15
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Italien - Otranto/Puglia. Ein motorisierter Postmann - das Gefährt hat Elektromotor.
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Italien - du hast es besser (bei der Post)

Wer so durch Italien fährt und sich neben Strand und Sehenswürdigkeiten auch mal um die Umstände der Italiener kümmert, muss Überraschendes bemerken. Die Postler der posteitaliane sind motorisiert - kein Treten von Fahrrädern oder gar zu Fuß. Italien ist gar nicht so arm. Aber wahrscheinlich hat dies mit Armut oder Reichtum nichts zu tun. Dazu passt: In Italien werden sehr, sehr oft Verkehrsprobleme in Gebieten mit Bergen, Gebirgen durch Lösungen mit Tunneln gelöst. Dies ginge beispielsweise in...

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  • 24.10.15
  • 3
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HSH Nordbank: Abwicklung kostet die öffentliche Hand 10.000.000.000 Euro!

Ein Beitrag von den NachDenkSeiten Sechs Milliarden Euro – so viel soll nach Angaben der Bundesregierung die Flüchtlingskrise den Bund und die Länder im nächsten Jahr kosten. Darüber wurde ausführlich berichtet, seit Wochen drehen sich die Talkshows der Republik um dieses Thema. Sechs Milliarden Euro – so viel hat der Volkswagenkonzern in seiner Bilanz zurückgestellt, um die Folgen seines Betrugsskandals zu bewältigen. Auch darüber wurde ausführlich berichtet, auch darüber wurde in den...

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  • 20.10.15
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Foto: screenshot http://www.jungewelt.de/2015/10-10/060.php

Live aus Berlin - Demo TTIP Und CETA STOPPEN!

https://www.youtube.com/watch?v=uAVaE23jWnY Was das angebliche Zettern betrifft, worüber die PR-Medien berichten (siehe Artikel junge Welt http://www.jungewelt.de/2015/10-10/060.php ) Hören Sie sich dann bitte mal die Rede von Sarah Wagenknecht vom 3.10.15 an: Sahra Wagenknecht, DIE LINKE: Wer TTIP und CETA unterschreibt, will die Demokratie entmachten https://www.youtube.com/watch?v=9QOvcSibGa4

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  • 10.10.15
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Foto: screenshot https://www.youtube.com/watch?v=0--_3u8etso

Rede von Albrecht Müller vor der US-Air-Base Ramstein

Aus aktuellem Anlass*, möchte ich Sie mal auf die hörenswerte Rede von Albrecht Müller vor der US-Air-Base Ramstein am 26.09.15 hinweisen https://www.youtube.com/watch?v=0--_3u8etso * Bericht Propagandaschau "NDR-Hetze gegen Albrecht Müller von den Nachdenkseiten *Update* https://propagandaschau.wordpress.com/2015/10/09/n... (Da fällt mir echt nix mehr zu ein; passt aber, denn eine bekannte Kriegstreiberin wird für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen, und jemand bekanntes der sich für den...

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  • 09.10.15
Foto: https://propagandaschau.wordpress.com

Vom ganz alltäglichen, verlogenen GroKo-Wahnsinn, oder wie sich die deutsche Außenpolitik tagtäglich selbst entblödet!

Dieser Zusamenschnitt von den Ausschnitten aus den BPKs vom Montag, 28.9. und Freitag, 2.10.2015 zeigt, wie die Bundesregierung​ vergangene Woche auf unterschiedliche Weise auf die französischen Luftangriffe in Syrien und die russischen Luftangriffen in Syrien reagiert hat. Großes Verständnis vs. Große Sorge https://www.youtube.com/watch?v=jx1ldL5xdcU Dazu eine Stellungnahme der Propagandaschau vom 04.10.2015 "Sie ist jung, naiv und sie braucht das Geld. Eine politische Groteske in zwei...

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  • 06.10.15
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25 Jahre  Wiedervereinigung / Tag der Deutschen Einheit   +++   Erinnerungsfoto | Foto: KDH / WOHSCH / SDS Marburg
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Tag der Deutschen Einheit oder Heute essen wir typisch Deutsch

03.10.2015 Tag der Deutschen Einheit oder Heute essen wir typisch Deutsch Zum 25. jährigen Geburtstag der Wiedervereinigung wurde bewußt auf den sonst gewohnten Gang zum Chinesen, Griechen, Italiener, Japaner, Türken oder Vietnamesen zur Nahrungsaufnahme verzichtet. Am Tag der Deutschen Einheit wurde selbst gekocht und erwärmt. Als Hauptgericht gab es eine typisch Deutsche selbstgekochte Festtags-/Sonntagsspeise: Rinderrouladen. Zur Vorspeise wurde eine (tafelfertige) Rügener Fischsoljanka aus...

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  • 04.10.15
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KJC: Sanktionen aussetzen – Menschenwürde achten

Kreistagssitzung Freitag, 02.10.2015, 9.00 Uhr Kreisverwaltungsgebäude Sitzungssaal (Raumnummer: 005) 35043 Marburg-Cappel Im Lichtenholz 60 Bevor der Kreistag morgen in die Tagesordnung einsteigt, findet eine Feierstunde zum 25. Jahrestag der deutschen Wiedervereinigung statt. Die Kreistagssitzung wird gegen 11 Uhr mit der Tagesordnung fortgesetzt. Wesentliche Themen der Tagesordnung sind weitere Beschlussfassungen auf dem Weg der Umwandlung von E.ON-Mitte zur EAM, mehrere Vorlagen zum Thema...

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  • 01.10.15
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Oskar Lafontaine: Fremdenfeindlichkeit keinen Vorschub leisten

Oskar Lafontaine fordert eine Verbesserung der Situation von Arbeitslosen und Niedriglöhnern sowie Reichtumssteuern, um die großen Herausforderungen durch die weltweiten Fluchtbewegungen zu meistern. Bei der Aussprache im Saarländischen Landtag über die Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer zur Flüchtlingspolitik erklärte er: „Wir erkennen an, dass Innenminister Boullion in dieser schwierigen Situation eine hervorragende Arbeit leistet. Wichtig ist es jetzt, die...

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  • 25.09.15
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Endergebnis Wahlen Griechenland vom 20.09.2015 Quelle: Screenshot Wikipedia
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Griechenland: Debakel der Demoskopen

Den News-Blog des Neuen Deutschland zu den Griechenlandwahlen einsehen. Erste Rede von Alexis Tsipras nach der Wahl nachlesen. Tsipras droht Wahl-Desaster (Focus) Kopf-an-Kopf-Rennen in Athen (Tagesschau) Parlamentswahl Griechenland: Knappes Ergebnis erwartet (t-online) So oder so ähnlich lauteten die Schlagzeilen zu den heutigen Wahlen in Griechenland - bis zum Abend. Als die Prognosen zum Wahlausgang nach Schließung der Wahllokale veröffentlicht wurden, sahen alle Umfragen SYRIZA und Alexis...

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  • 20.09.15
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Foto: http://coopcafeberlin.de/events/mcgovern-murray-berlin/
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World Beyond War - Vortragsveranstaltung mit den ehem. CIA-Agenten Ray McGovern u. Elizabeth Murray - Wie werden heute Kriege “gemacht”?

Eine Vortragsempfehlung: Ein Veranstaltungsmitschnitt (Deutsch) vom 16.9.15 in Berlin mit den ehemaligen CIA-Agenten und Analysten Ray McGovern u. Elizabeth Murray - World Beyond War https://www.youtube.com/watch?v=E3K_HpLg2Ho Ein Bericht von RT-Deutsch http://www.rtdeutsch.com/32174/meinung/ex-cia-anal... weitere Infos http://worldbeyondwar.org/ http://www.ramstein-kampagne.eu/

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  • 20.09.15
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