Verabschiedung der Bezirksrätin Dr. Ruth Niemetz

Die Sitzungszeit des 13. Bezirkstags von Schwaben wurde heute Vormittag in Irsee offiziell beendet. Damit endet auch die Amtszeit der Günzburger Bezirksrätin Dr. Ruth Niemetz. Ein Grund, um in Dankbarkeit zurück zu blicken auf über vier Jahre Bezirkstagsarbeit.
„Die Arbeit war geprägt von der Auseinandersetzung mit der Sachpolitik, und nicht von Parteischarmützel. Das war eigentlich das hauptsächlichste Merkmal, das ich als sehr positiv empfunden habe. Damit war es auch möglich, in diesen schwierigen Jahren gründliche Recherchen vor den Entscheidungen zu erledigen. Die Kontakte, die ich dadurch mit Betroffenen, Angehörigen, Personal in Krankenhäusern, Pflegeheimen und ambulanten Diensten, aber auch mit der Verwaltung und den Kolleginnen und Kollegen aller Fraktionen erleben durfte, haben meine Entscheidungen maßgeblich beeinflusst. Ich danke daher allen, die mir auf dem Weg der politischen Entscheidungen auf ihre jeweils eigene Weise geholfen haben.“, so die scheidende Bezirksrätin.
Der Bezirk Schwaben habe in diesen letzten fünf Jahren eine Vielzahl von offenen Problemfeldern neu bestellen können, so die mehr als nötige Konsolidierung der Haushalte zwischen 2003 und 2008 von Fehlbeträgen in Höhe von 40 Mio Euro auf null und von Bezirksumlagen von damals über 28 % auf aktuell 19,2 %. Dieser Kraftakt sei nur durch geschickte Verhandlungen und dem Einvernehmen mit den Sozialverbänden gelungen, sei aber unumgänglich für die Zukunftssicherung des Sozialsystems gewesen. Das schwäbische Parlament habe damit auch bewiesen, dass es durchaus eine Existenzberechtigung in der kommunalen Familie Bayerns habe.
Für den Landkreis Günzburg am bedeutsamsten sei die Umwandlung des Eigenbetriebs Bezirkskrankenhaus in das gemeinsame Kommunalunternehmen Bezirkskliniken Schwaben gewesen. Mit diesem Schritt sei auch dieses Krankenhaus für die unabwägbare Entwicklung im Gesundheitswesen besser gerüstet und der Umlagenzahler sei entlastet. Weiterhin sei es den beiden örtlichen Bezirksräten Dr. Ruth Niemetz und Georg Schwarz gelungen, die vielfältigen Kultureinrichtungen im Landkreis zu erhalten, eine große Leistung, wenn man an den stringenten Sparkurs der Jahre 2003/4 zurückdenke.
Die Entwicklung des Grundsatzes „ambulant vor stationär“ müsse dahingehend übersetzt werden, dass die richtige Entscheidung für einen Betroffenen immer die günstigste sein soll, nicht aber die billigste. Dies gelte auch für die Pflegesituation im Landkreis. Hier werde sich Ruth Niemetz auch künftig engagieren – als Kreisrätin.
„Ein Abschiedsgeschenk habe ich noch an den Kollegen Georg Schwarz, sozusagen als mein persönlicher Dank an ihn: eine Liste mit den Dingen, die ich im neuen Bezirkstag speziell für unseren Landkreis weiterführen wollte, und nun an ihn abgeben möchte.“ Hier seien als wesentliche Punkte genannt der Qualitätserhalt der Arbeit im BKH. Man müsse auf allen Ebenen der Politik dafür sorgen, dass unser Gesundheitssystem nicht vollständig den Bach runter gehe. Im konkreten Fall spreche sie vom Budget für Krankenhäuser. „Der Deckel muss dringend gelüpft werden.“ Auch die Verzahnung von stationärem Aufenthalt und Zeit nach der Entlassung mit der Betreuung durch Niedergelassene müsse verbessert werden. Im Behindertenbereich sei es die Lösung der Probleme bei der Frühförderung für die Allerjüngsten. Weiterhin die Wiederherstellung der Stellenzahl beim Sozialpsychiatrischen Dienst und der Suchtberatung, sowie die Einrichtung einer Tagesstätte für psychisch Kranke im südlichen Landkreis.
„Mein Dank gilt allen Wählerinnen und Wählern. Ich werde das wirklich große Vertrauen nun leider nicht auf der Ebene des Bezirks beweisen können, aber auf jeden Fall weiterhin für den Landkreis im Kreistag.“, bedankt sich Dr. Ruth Niemetz.