Wer hat die Macht? Abgeordnete fühlen sich machtlos!

Dieser Beitrag einem Rundbrief der
Initiative für mehr Demokratie

fiel mir auf, weil er genau zu derzeitigen Situation (Laufzeitverlängerung bei AKW, CO²-Speicherung von Koklekraftwerken)

"Umfrage: Deutsche Abgeordnete fühlen sich machtlos
Dienstag, den 08. Februar 2011 um 20:20 Uhr

Sie sind als Volksvertreter in Bundestag, Landtage oder Stadtparlamente gewählt, um das Land mitzugestalten und Entscheidungen zu treffen. Doch einer Umfrage zufolge fühlen sich die meisten Abgeordneten machtlos, der Bürger müsse sich kümmern, so berichtet heute.de vom ZDF. Als Gründe vermutet man unter anderem die "vielfältigen Zwänge von Fraktionen und Parteiapparaten" sowie die Arbeitsteilung im Parlament.

Je nach Themenfeld halten sich demnach zwischen 65 und 88 Prozent der befragten Parlamentarier aus Bundestag, Landes- und Stadtparlamenten für weitgehend machtlos, was gesellschaftliche Veränderungen betrifft. Einzige Ausnahme bilden die Themen wie Erziehung, Bildung und Ausbildung. "Es bleibt die gefühlte Machtlosigkeit aus demokratietheoretischer Perspektive bedenklich", erklärt der Politikwissenschaftler von Alemann.

Dies ist für die Initiative für mehr Demokratie ein Grund mehr, dass die Bürgerinnen und Bürger als Souverän selber Entscheidungen treffen können und müssen, dort wo sie es für nötig und richtig halten."