Hessen (Bundesland) - Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

Gerade noch geschafft: In Ederbringhausen und Schmittlotheim haben sich in letzter Minute Kandidaten zur Ortsbeiratswahl gefunden, wie am 20.1.2011 in der Waldeckischen Landeszeitung zu lesen war. | Foto: WLZ

Kommunalwahl am 27. März 2011: Mangel an Kandidaten für Ortsbeiräte

Was ist los? In etlichen Orten im Landkreis Waldeck-Frankenberg waren zum ersten Mal mehrere Anläufe nötig, um genügend Kandidaten für die Ortsbeiräte bei der Kommunalwahl am 27. März 2011 aufzustellen. Mancherorts kam erst in letzter Minute eine Kandidatenliste zusammen, so wie in Ederbringhausen und Schmittlotheim. Wie sah das bei Euch im Ort aus? Fanden auch mehrere Bürgerversammlungen statt, bis es genügend Kandidaten gab? Reicht ihre Zahl gerade aus, oder stehen mehr Namen auf der Liste,...

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  • Bad Arolsen
  • 20.01.11
  • 2

Altersdiskriminierung einmal anders gelagert - Zu jung für Urlaub?

In den meisten Fällen bei Altersdiskriminierung geht es darum, dass ältere Menschen zu Unrecht benachteiligt werden. In einem aktuellen Rechtsfall ist die Konstellation genau anders herum: Jemand ist zu jung für einen Anspruch und fühlt sich dadurch diskriminiert. Zu Recht, wie das Landesarbeitsgericht Düsseldorf nun entschieden hat. Geklagt hatte eine inzwischen 24jährige Einzelhandelskauffrau, die bei einer Einzelhandelskette beschäftigt ist. Ihr daraus bestehendes Arbeitsverhältnis...

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  • 20.01.11
  • 3
Dieses Foto vom Spielplatz am Strandbad Twistesee hat Günter Hoolmann, myheimat-Reporter aus Bad Arolsen, eingestellt. | Foto: Günter Hoolmann

Zankapfel Strandbad Twistesee - was sagt Ihr dazu?

Das Strandbad Twistesee ist in die Jahre gekommen. Jetzt ist für viel Geld (aus dem interkommunalen Programm Stadtumbau Nordwaldeck) ein Wettbewerb ausgeschrieben worden für Architekten, die Entwürfe für eine komplette Umgestaltung vorgelegt haben. Darüber hat die WLZ wiederholt berichtet (mehr darüber lest Ihr auf www.wlz-fz.de). Interessante Vorschläge waren dabei, die dafür sorgen sollen, dass das Strandbad Twistesee attraktiver wird, dass es langfristig verpachtet werden kann, dass mehr...

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  • 18.01.11
  • 13
Straßenschild im Südviertel mit Buchstabenrätsel. Foto: Andrea Ulrich

Z statt S in der Radestraße

Was ist eigentlich ein Publizist? "Ein Publizist ist ein arbeitsloser Journalist", schrieb Richard Wagner (nein, nicht der vom Grünen Hügel) vor rund zwei Jahren in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Aha! Aber was, liebe Stadt Marburg, ist ein "Publizizt"? Und noch dazu ein "liberaler"? Martin Rade jedenfalls war Theologie-Professor und Herausgeber einer bedeutenden christlichen Zeitschrift. Er war wahrscheinlich zu keiner Zeit arbeitslos und sicher hätte er seinen Lesern niemals ein...

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  • 18.01.11
  • 5

Die aktuellen Spritpreise

Die aktuellen Spritpreise zeigen uns die Abzocke auf Teufel komm raus . Die Preise für Benzin und Diesel bewegen sich auf Rekordniveau. Oft steigen sie mehrmals am Tag . Derzeit ist er wieder besonders hoch , vielerorts über 1,50 Euro für den Liter Super.

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  • 18.01.11
22 Bilder

Bürgerinitiative für Egon Vaupel eröffnet Treffpunkt in der Marktgasse

"Wir wollen, dass Egon Vaupel Oberbürgermeister bleibt!", so die Devise der neu gegründeten Bürgervereinigung "Marburger Bürger und Bürgerinnen für Egon Vaupel" Gestern abend wurden die bisherigen Räume der Apollo-Optik in der Marktgasse als Wahltreff der Initiative eingeweiht und eröffnet. Sie werden werktäglich von 15 bis 19 Uhr (samstags 10 bis 16 Uhr) geöffnet sein und interessierten Bürgern Gelegenheit zum Meinungsaustausch geben. Lob, Kritik und Anregungen können in einem Gästebuch nieder...

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  • 18.01.11
Foto: ACE  Auto Club Europa | Foto: ACE

ACE: Mindereinnahmen bei Lkw-Maut sind hausgemacht

Die schwarz-gelbe Koalition wird nach Einschätzung des ACE Auto Club Europa ihr vor einem Jahr gegebenes Versprechen voraussichtlich nicht einlösen, wonach ausreichende Mittel insbesondere für den Erhalt von Bundesstraßen und Autobahnen bereitstehen sollen. Die dafür unter anderem benötigten Einnahmen aus der Lkw-Maut würden dieses Jahr um 370 Millionen Euro niedriger ausfallen, als von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) ursprünglich angenommen. Dieses Geld fehle jetzt, daher könnten...

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  • 18.01.11
Foto: ACE Auto Club Europa | Foto: ACE

ACE will Benzinpreise purzeln sehen

Der ACE Auto Club Europa hat die Bundesregierung dazu aufgefordert, rechtliche Möglichkeiten einer Benzinpreisregulierung zu prüfen. Ziel sei es, dem Beispiel Österreichs zu folgen und eine mögliche Erhöhung der Kraftstoffpreise an Tankstellen im Rahmen einer mehrmonatigen Erprobung nur noch einmal am Tag zuzulassen. Nach Angaben des Clubs sieht die Anfang des Jahres in Kraft gesetzte neue Tankstellenverordnung in Österreich vor, dass eine prinzipiell erlaubte Preiserhöhung nur noch einmal am...

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  • 18.01.11
Das Hessentagspaar aus Oberursel betrachtet die Ausstellungstafel zum Jubiläums-Hessentag in Stadtallendorf (11.01.2011)
27 Bilder

Ausstellung zu 50 Hessentagen

Am 11.1.2011 wurde abends die Wanderausstellung "Das große Fest der Hessen - Die Geschichte der 50 Hessentage seit 1961" im Oberurseler Rathaus feierlich eröffnet. Die Ausstellung In der Ausstellung kann sich der Besucher Impressionen von den vergangenen Hessentagen ansehen. Jedem Hessentag bis ins Jahr 2010 ist eine Tafel gewidmet, auf der Bilder vom Landesfest zu sehen sind. Bei den länger zurückliegenden Hessentagen handelt es sich ausschließlich um Schwarzweißbilder, während bei den letzten...

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  • 15.01.11

Ist Nordhessen eine Region ohne Zukunft?

Diese Frage habe ich mir gestern gestellt, als ich die Pressemitteilung des Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung durchgelesen habe. Dort wurden die neuen Rahmendaten zur Bevölkerungsentwicklung in Hessen aktuell vorgestellt. Und die veröffentlichte Schätzung kann einen nordhessischen Bewohner durchaus aufhorchen lassen: So erwartet die Untersuchung bis 2030 für die Region einen Bevölkerungsrückgang von fast 11%, bis 2050 sogar von fast 24 %. Während die Stadt...

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  • 12.01.11
  • 15
Foto: avaaz

Weltweites Bienensterben

Weltweites Bienensterben „Lautlos sterben Milliarden von Bienen und unsere gesamte Nahrungskette ist in Gefahr. Bienen machen nicht nur Honig, sie sind eine bescheidene und dennoch riesige Arbeitskraft und bestäuben 90% der Pflanzen, die wir anbauen. Jedes Jahr bestäuben sie Feldfrüchte und andere Pflanzen mit einem geschätzten Wert von 31 Milliarden Euro, mehr als ein Drittel der Lebensmittelversorgung in vielen Ländern. Ohne ein schnelles Eingreifen zur Rettung der Bienen könnte es am Ende...

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  • 11.01.11
  • 4

Veranstaltungsprogramm 2011 für Frauen - Frauenbüro Waldeck-Frankenberg

Das Frauenbüro vertritt die Interessen der Bürgerinnen im Landkreis Waldeck-Frankenberg. Es arbeitet mit den Fachbereichen der Kreisverwaltung, mit den Institutionen, Verbänden, Frauenorganisationen, Projekten und engagierten Frauen zusammen. Hier werden Themen aufgegriffen, die vor allem die Lebens- und Arbeitssituationen von Frauen im Landkreis betreffen. Das Frauenbüro ist eine Stelle für Anregungen und Beschwerden aus der Bevölkerung und gibt Hilfestellung für ratsuchende Bürgerinnen und...

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  • 11.01.11

ROBIN WOOD “Grube baut Mist” – Worte in Berlin, Taten in Stuttgart

Bahnchef Grube muss heute vor dem Berliner Abgeordnetenhaus und der Konferenz der Landesverkehrsminister erklären, warum bei der Berliner S-Bahn und im Fernverkehr Züge und Schienennetz so verkommen sind, dass nahezu jedes Wetter zum Störfall wird. Ebenfalls heute gehen die Bauarbeiten für das milliardenschwere Immobilienprojekt Stuttgart 21 weiter. Am Kurt-Georg-Kiesinger-Platz am Nordflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofs werden zur Stunde Baumaschinen angeliefert. Dies sind die zwei Seiten...

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  • 10.01.11

Stuttgart21- Bauarbeiten gehen weiter- Baumsterben vorprogramiert!

Die Bahn setzt die vorbereitenden Bauarbeiten an dem umstrittenen Projekt Stuttgart21 fort. Die Tage der Ruhe sind vorbei. Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart21 macht wieder mobil. Die Stuttgart 21 Gegner nehmen die wahlkämpfenden Parteien ins Visier. Ganz im Zeichen des großen Bahnhofsstreits war das Jahr 2010 zu Ende gegangen, so beginnt auch das neue Jahr mit neuen Protesten gegen dass Wahnsinnsprojekt. Am Freitag probten Aktivisten bereits den Ernstfall. Mehrere Demonstranten ketteten sich...

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  • 10.01.11
  • 1
Pflegekräfte auch! | Foto: Gerd Altmann www.pixelio.de

Das Imperium schlägt zurück

Das ZDF sendet eine kritische Dokumentation über privatisierte Kliniken: „Der Patient als Ware – Wenn der Profit vor dem Patientenwohl kommt“. Ärzte aus Marburg äußern sich kritisch über die Abläufe im privatisierten Uniklinikum. Nun schlägt die Rhön-Klinik AG, Eigentümerin des Klinikums, laut Medienberichten (OP und FR) zurück. Mit Unterlassungsklagen sollen die KritikerInnen mundtot gemacht werden. Pikanterweise ist Rezzo Schlauch, ehemaliger Bundestagsabgeordneter von Bündnis90/Die Grünen,...

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  • Marburg
  • 08.01.11
  • 7
Da sitzt er ja, der ein Buch herausgegeben hat: TITEL "Gerecht denken – lokal handeln. Kommunalpolitik als Gegenmacht"; siehe mehr dazu im Artikeltext; a&s-performance-Malerei.
23 Bilder

T.S.G.: "Gerecht denken – lokal handeln. Kommunalpolitik als Gegenmacht" - Thorsten SCHÄFER-GÜMBEL (SPD-Politiker, Buch-Hrsg.)

DICKfellig muss man heutzutage sein – unempfindlich gegen die politisch wichtigsten Themen des Jahres 2010, schrieb ich in de GZ: Geprägt von den Auswirkungen der Finanzkrise und dem Niedergang der sozialen und demokratischen Kultur in Deutschland! Will man nicht unter Depressionen leiden. So Manchem/Mancher hat man das Fell über die Ohren gezogen: ihn/sie betrogen, ausgebeutet, stark übervorteilt (…). Im „Land der Dichter und Denker“ wollen unsere Schulen die jungen Menschen zu...

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  • Gladenbach
  • 07.01.11
  • 6
Ministerpräsident Roland Koch und Pfarrer Thomas Peters
19 Bilder

Hessentag 2010: Eröffnung der Wasserkirche am 28.05.2010

Am 28. Mai war offizieller Begin des Hessentags 2010. Zahlreiche Eröffnungsveranstaltungen fanden an diesem Tage statt, und auch die Wasserkirche wurde mit einem Festakt eröffnet. Während auf der Hessentagsstraße, bei der Landesaustellung oder "Natur auf der Spur" schon am Morgen das volle Programm geboten wurde, ging es bei der Wasserkirche erst am Abend los. Um 18 Uhr begann die Eröffnungsveranstaltung, zu der lokale Politiker wie Bürgermeister Manfred Vollmer, zahlreiche Kirchenvertreter wie...

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  • Stadtallendorf
  • 04.01.11

Minijobs in Deutschland: Neue Datenbank liefert Daten für jede Stadt und jeden Kreis

Pressemitteilung der Hans-Böckler-Stiftung: Minijobs sind vor allem in ländlichen Regionen Westdeutschlands weit verbreitet. In manchen Gebieten werden vier von zehn Arbeitsplätze an Frauen auf 400-Euro-Basis vergeben – und das oft zu niedrigen Stundenlöhnen. Das zeigt eine neue Auswertung des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) in der Hans-Böckler-Stiftung, die Minijob-Daten für jeden Stadt- und Landkreis in Deutschland liefert. Besonders viele Kreise mit hohem...

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  • Gießen
  • 31.12.10
  • 2

DGB-Kreis Gießen gegen Kürzung der Mittel für Langzeitarbeitslose

Als kurzsichtige Politik hat der DGB Kreis Gießen die Sparmaßnahmen bei den Eingliederungsmitteln für Langzeitarbeitslose bezeichnet. Die Sparbeschlüsse der Bundesregierung werden dazu führen, dass im nächsten Jahr in Gießen deutlich weniger Hartz IV-Empfänger unterstützt werden können als in den Vorjahren. Die Mittel, die der ARGE für das Jahr 2011 zur Verfügung gestellt werden, sind um 34 % geringer als im Vorjahr. Dabei ist die Zahl der arbeitsuchenden Arbeitslosengeld II Empfänger...

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  • Gießen
  • 31.12.10
Blick auf den neu gestalteten Kirchplatz (Wasserkirche; 29.05.2010)
17 Bilder

Stadtallendorf: Sanierung der Stadtkirche und des Kirchplatzes

Das Jahr 2010 nimmt in der Geschichte der evangelischen Kirchegemeinde Stadtallendorf eine herausragende Stellung ein: Am 12.09.2010 feierte die Stadtkirche ihr 50 jähriges Jubiläum. Vor dem Jubiläum war bereits ein einmaliges Großereignis bewältigt worden: Anlässlich des Hessentages vom 28.05.2010 verwandelte sich die direkt an der Hessentagsstraße gelegene Stadtkirche in die Wasserkirche. Der in der Kirche installierte Wasserfall und die zahlreichen Veranstaltungen zogen rund 90.000 Besucher...

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  • Stadtallendorf
  • 30.12.10
Posaunenspiel bei der Hirtenweihnacht am 26.12.2008
49 Bilder

Umbau des Kirchplatzes von der Stadtallendorfer Stadtkirche

Der Platz vor der Stadtkirche war schon etwas in die Jahre gekommen. Der Hessentag lieferte einen Impuls, eine Umgestaltung des Platzes in Angriff zu nehmen. Zwei wichtige Ziele sollten einer Umgestaltung des Platzes erreicht werden: Die Kirche sollte barrierefrei erreichbar und die bei Veranstaltungen nutzbare Fläche größer werden. Bisher erschwerten drei Treppenstufen das Betreten der Kirche durch den Haupteingang - wer Stufen nicht überwinden konnte, musste durch einen anderen Zugang in die...

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  • Stadtallendorf
  • 30.12.10
VdK  Stoppt den Sozialabbau | Foto: VdK

Rücklagen der privaten Pflegeversicherung nutzen

Sozialverband VdK fordert solidarische Finanzierung der Pflege Die Präsidentin des Sozialverbands VdK Deutschland, Ulrike Mascher, forderte die Bundesregierung auf, die Rücklagen der privaten Pflegeversicherung in Höhe von 19 Milliarden Euro in einen Solidarausgleich zur Finanzierung zusätzlicher Pflegeleistungen für alle gesetzlich und privat Pflegeversicherten einfließen zu lassen. Die private Pflegeversicherung habe seit ihrer Einführung 1994 jährlich zwischen 1 und 1,5 Milliarden Euro...

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  • Gießen
  • 30.12.10
  • 2
ACE  Auto Club Europa | Foto: ACE

ACE: Ramsauer soll StVO entrümpeln

Der ACE Auto Club Europa hat Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) ermuntert, er solle sein Hobby als deutscher Sprachpfleger weiterentwickeln und demnächst auch die Straßenverkehrsordnung (StVO) einer sprachlichen Entrümpelungsaktion unterziehen. Es genüge nicht, wenn Ramsauer nur einen Kampf gegen Anglizismen führe. Erst Anfang Dezember habe der Minister bei der Präzisierung der Winterreifenpflicht leider die Gelegenheit verpasst, richtig Klartext zu reden. Der ACE monierte, in der...

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  • 29.12.10
Der Stuhl des Oberbürgermeisters im Magistratsitzungszimmer ist neu zu besetzen. OP-Leser können vor der Wahl in gut drei Monaten das Profil des künftigen Rathauschefs beschreiben. (Foto: Tobias Hirsch)

Wir möchten wissen, wie Euer Oberbürgermeister sein soll!

Am 27. März findet die OB-Wahl statt. Die OP fragt Sie liebe Leserinnen und Leser: Was sollte der künftige OB für Qualifikationen mitbringen? Bis zum 5. Januar können „Stellenausschreibungen“ eingereicht werden Stellen Sie sich vor, liebe Leserinnen und Leser, Sie wären Mitglied einer unabhängigen Auswahlkommission, die den künftigen Marburger Rathauschef sucht: Auf welche Kenntnisse und Fähigkeiten des Bewerbers oder der Bewerberin würden Sie besonderen Wert legen? Welche Erfahrungen sollten...

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  • Marburg
  • 29.12.10
Kommunen Winterdienst | Foto: ACE

Verkehrssicherungspflicht: ACE mahnt Kommunen

Der ACE Auto Club Europa hat Städte und Gemeinden aufgerufen, ihre Räum- und Streudienste im Interesse der Unfallverhütung nicht weiter herunterzufahren. „Entweder kommen die Kommunen ihrer gesetzlichen Verkehrssicherungspflicht praktisch nach oder sie müssen konsequenterweise für bestimmte Straßen und Gehwege vorübergehend Wintersperren anordnen“, sagte ACE-Sprecher Rainer Hillgärtner in Stuttgart. „Hier kann es keine Kompromisse geben“. Es sei auch nicht in Ordnung, wenn Sparzwänge in...

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  • 17.12.10
Bahnhof Stadtallendorf: Der Mittelbahnsteig vor dem Umbau (09.01.2005)
33 Bilder

Stadtallendorf: Der Bahnhof vor und während der Umbaumaßnahme

Am 09.12.2010 hat der barrierefreie und behindertengerechte Umbau des Stadtallendorfer Bahnhofes mit der Fertigstellung der Park+Ride-Anlage seinen offiziellen Abschluss gefunden. Die Einweihung der vor dem Hessentag fertig gestellten Bahnsteiganlagen, der Unterführung und der Bahnhofsvorplätze an der Unterführung ist bereits im Mai erfolgt. Der 1967 und 1968 letztmalig im großen Stil modernisierte Bahnhof Stadtallendorf hat durch die aktuelle Maßnahme sein Aussehen radikal verändert. Diese...

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  • 16.12.10

Draus vom Rathaus komme ich her

Alle Jahre wieder Draus vom Rathaus komm ich her, bald gibt’s mich in der Politik nicht mehr. Gern hab ich Politik für meine Stadt gemacht, aber man hat mich um meinen Posten gebracht. Zum Reden waren sie nicht bereit, aber für eine Abwahl hatten sie Zeit. Eine wollte die ERSTE sein, deshalb stellte man mir ein Bein. Sie meinen sie könnten jetzt alles bestimmen, aber gibt es dafür genügend Wählerstimmen? Wie sieht es dann bei den Kommunalwahlen aus, wer bleibt im Parlament und wer fällt heraus?...

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  • Obertshausen
  • 15.12.10
Die Park+Ride-Anlage am Bahnhof Stadtallendorf vor der Fertigstellung (21.11.2010)
17 Bilder

Stadtallendorf: Neue Pendlerparkplätze am Bahnhof sind fertig gestellt

Nach einer Bauzeit von fünfeinhalb Monaten ist die Park+Ride-Anlage am Stadtallendorfer Bahnhof am 09.12.2010 eingeweiht worden. Mit diesem Neubau ist der im Juli 2009 begonnene barrierefreie Umbau des Bahnhofes abgeschlossen. Der wegen des Hessentages in Rekordzeit umgebaute Bahnhof ist ein Vorzeige-Projekt mit Vorbildfunktion für andere Kommunen. Die Bahnsteiganlagen, der Aufzug und die neu gestaltete Unterführung haben ihren Stresstest bereits beim Besucheransturm am Jubiläums-Hessentag mit...

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  • Stadtallendorf
  • 12.12.10

Sensation auf dem Koalitionsgipfel in Berlin

Es stand auf keiner Tagesordnung und beherrschte doch den Koalitionsgipfel am Donnerstag in Berlin. Kein anderer als der vorher bei seiner eigenen Partei arg in die Kritik geratene Guido Westerwelle brachte die Lawine ins Rollen. In einer mitreißenden Rede machte er deutlich, wozu Politiker da sind. „Man muss die Bedürfnisse der Deutschen fest im Auge haben!“ „Weg mit der schweißtreibenden Räumungsarbeit bei Schneefall!“ Diese und andere Worte rief er in die Runde. Man solle doch endlich...

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  • Kirchhain
  • 11.12.10
  • 3
Zufriedene Gesichter: Das Band ist durchschnitten, und mit der offiziellen Freigabe der Zufahrt zu den neu gebauten Pendlerparkplätzen ist der Umbau des Stadtallendorfer Bahnhofes abgeschlossen (09.12.2010)
8 Bilder

Bahnhof Stadtallendorf: Einweihung im Schneetreiben

Am 09.12.2010 wurde am Stadtallendorfer Bahnhof erneut eine Einweihung gefeiert. Nach knapp fünfeinhalb Monaten Bauzeit wurde die Park+Ride-Anlage fertig gestellt. Mit den neuen und kostenlosen Dauerparkplätzen kommen nun auch die motorisierten Pendler direkt zum Zug. Von der vorbildlichen Anlage war allerdings nicht viel zu sehen, da die Parkplätze im ergiebigen Neuschnee der vergangenen Stunden versunken waren. Die neuen Abstellmöglichkeiten für Fahrräder im ehemaligen Wartesaal und in der...

  • Hessen
  • Stadtallendorf
  • 10.12.10

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