Hessen (Bundesland) - Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

Bagger und Walze an der neuen Straße (22.2.2011)
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Behelfszufahrt für den Hessentag

Während des Hessentags 2011 in Oberursel wird ein Teil der Stadt durch die Hessentagsstraße von allen aus der Stadt führenden Straßen abgeschnitten. Eine Behelfszufahrt soll es den Bewohnern dieses Stadtgebiets erlauben, auch während des Hessentags in die Stadt herein- oder herausfahren zu können. Die Behelfszufahrt bindet den Wendeplatz der Aumühlenstraße an die nahegelegene Umgehungsstraße an. Die neue Zufahrt steht aber nur während des Hessentags offen.

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  • Oberursel
  • 27.02.11
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"Not Ruf 113" hat heute in Marburg auf sich aufmerksam gemacht.

Was ist Notruf 113 ? Notruf ist eine unabhängige Bürgerinitiative, die sich aus Sorge um die medizinische Versorgung der Bevölkerung mit dem privatisierten Uni- Klinikum Gießen und Marburg gegründet hat. Die Gruppe besteht aus niedergelassenen und angestellten Ärzten, Pflegekräften, interessierten Bürger und Juristen und hat bundesweit zahlreiche Unterstützer. Was sind die Hauptkritikpunkte ? Patienten und Pflegekräfte klagen, dass eine angemessene Pflege unter wirtschaftlichem Druck im...

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  • Wetter
  • 26.02.11
  • 2
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Bürgermeisterwahlkampf in Marburgs Oberstadt.

In der Marburger Oberstadt wird von den verschiedenen Parteien die Werbetrommel kräftig gerührt um ihren Kandidaten zu unterstützen. Ich wollte es genau wissen und habe mich mal umgeschaut, was man den Bürgern im Wahlkampf schenkt. Ich stelle mir die Frage, ob man die Bürger mit Wahlgeschenken beeinflussen kann.

  • Hessen
  • Wetter
  • 26.02.11
  • 2

Nicht der Rede wert

Hartz-IV-Novelle ohne Aussprache im Bundestag durchgewunken Es ist ein starkes Stück. Nicht einmal eine Debatte sind die Langzeiterwerbslosen den Bundestagsabgeordneten der Regierungskoalition und der SPD wert. Ohne Aussprache wird ein fauler Kompromiss zu Lasten der Betroffenen abgesegnet. Auch Sören Bartol, heimischer Abgeordneter der SPD, spielt das Spiel mit. Anna Hofmann, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE im Kreistag erklärt wörtlich: „Hartz IV war von Anfang an verfassungswidrig und wird es...

  • Hessen
  • Marburg
  • 25.02.11
  • 11

Immer was los ...

... im Wahltreff der Bürgerinitiative für Egon Vaupel in der Marktgasse. Hier die kommenden Veranstaltungen: 26.02.2011 um 12:00 Uhr Musikalische Matinee mit dem Quartett "TRULLEBERG" Das Marburger Chanson-Quartett "Trulleberg" (Walter Hoyer, Heidrun Schlippe, Gerd Schiebl und Christian Wustrau) unterhält im WAHLTREFF mit Chansons, Rock/Pop und Liebesliedern. 05.03.2011 um 11:00 Uhr Es gibt wieder Punsch Volkert und Dieter laden wieder zum Punsch mit Sahne ein. 05.03.2011 um 12:00 Uhr Matinee...

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  • Marburg
  • 25.02.11

Stuttgart 21: Offener Brief zu persönlichen Gesprächen

In der vergangenen Woche wurden einzelne Gegner und Kritiker von Stuttgart 21 von Professor Johann-Dietrich Wörner, Vorstandsvorsitzender des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR), angerufen und zu einem persönlichen Gespräch gebeten. Drei der Angesprochenen haben Herrn Wörner nun in einem Offenen Brief eine Absage erteilt und stattdessen Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer zum Gespräch eingeladen über den Verkehrsknoten Stuttgart, die Zukunft der Mobilität und eine Bahn mit...

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  • Gießen
  • 24.02.11

Bahnstreik

Die Bahn streikt mal wieder - ich denke mal , wenn man die ganzen Verspätungen der Bahn zusammenrechnet der letzten Jahre ist die Bahn 2 Jahre garnicht gefahren !

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  • Marburg
  • 22.02.11

Bessere Bahn für´s ganze Land statt Milliarden vergraben für Stuttgart 21 * Bündnis „Bahn für Alle“ startet Postkarten-Aktion an Minister Ramsauer

Das Bündnis „Bahn für Alle“ startet morgen eine Postkartenaktion, mit der Bahnkunden einen entschiedenen Kurswechsel in der Bahnpolitik von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer, CSU, fordern. „Stoppen Sie das milliarden- teure Projekt Stuttgart 21 und investieren Sie stattdessen in einen funktionierenden DB Fern- und Nahverkehr“ steht auf den Karten, die ab morgen in Stuttgart verteilt werden. Die Aktion startet auf der Großdemonstration gegen S 21, die am Samstag um 14 Uhr am Stuttgarter...

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  • Gießen
  • 18.02.11
  • 1

Über 1000 Unterschriften! "Wir wollen, dass EGON VAUPEL Oberbürgermeister bleibt!" - Redaktionsschluss - Aktion beendet!

Achtung: Redaktionsschluss! Die Liste ist geschlossen. Sie wird diese Woche in drei heimischen Presseorganen veröffentlicht! Die "Bürgerinitiative für EGON VAUPEL" ist eine Initiative von Menschen quer durch alle gesellschaftlichen Gruppen und über alle Parteigrenzen hinweg. Sie verbindet der gemeinsame Wunsch: "Wir wollen, dass EGON VAUPEL Oberbürgermeister bleibt!" Wer die Initiative und damit EGON VAUPEL unterstützen will, kann dies gerne HIER öffentlich bekunden. Bitte geben Sie im...

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  • Marburg
  • 17.02.11
  • 6

Vortrag fällt aus

Der für den 18. 2. im Wahltreff der "Bürgerinitiative für Egon Vaupel" zum Thema "Altersdiskriminierung" geplante Vortrag fällt leider wegen Erkrankung der Referentin aus!

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  • Marburg
  • 16.02.11
Vaupel beantwortet Fragen junger Wählerinnen zur Kommunalpolitik
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Punsch und Politik

Passend zum frostigen Wetter wurde am Samstag vor dem Wahltreff der "Bürgerinitiative für Egon Vaupel" Punsch nach original nordfriesischer Rezeptur ausgeschenkt. Interessierten Marburgern aus allen Altersgruppen stand Oberbürgermeister Vaupel Rede und Antwort. Kommenden Montag wird an gleicher Stelle um 20 Uhr die Ausstellung "Geschenkt!" durch Vaupel eröffnet. Geschenke von Ehrengästen der Stadt, Bürgern und Vereinen an ihren OB und die dazu gehörigen Geschichten wird es zu sehen und zu hören...

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  • Marburg
  • 12.02.11

Kindesentführung, Folter und Mord in der DDR / Keine Macht dem Vergessen!

Am Freitag, 11. Februar 2011 Kindesentführung in Kleinmachnow Täter gefasst! Die Eltern der kleinen Karoline aus Kleinmachnow, erleben den Albtraum aller Eltern. Wieviele Eltern, Mütter und Väter wurden ihrer Kinder beraubt? Unter dem Deckmantel Kommunismus war es in der DDR Diktatur gang und gebe. Die entführten Kinder waren ein Geschenk für Systemtreue Anhänger. Die Kinder sollten zu bewußten Gestaltern der sozialistischen Gesellschaft heranwachsen. Es ist der generelle Glaube der...

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  • 12.02.11
  • 12

D-Mark-Museum vor dem Aus ?

Seit 50 Jahren berichtet nun schon die Hessenschau allabendlich über aktuelle Themen aus dem Hessenland. Am Freitag, d. 04.02., war es u. a. ein knapp 3-minütiger Bericht über das bevorstehende Aus für das D-Mark-Museum in Fuldatal-Rothwesten. Grund hierfür ist, das der bisherige Betreiber das Haus in der ehemaligen Fritz-Erler-Kaserne abgeben will, die Gemeinde Fuldatal es aber aus finanziellen Gründen nicht übernehmen kann. Wie in dem Bericht deutlich wurde, ist sowohl das Land Hessen als...

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  • Fuldatal
  • 08.02.11
  • 9

Erschreckende Erkenntnis im Kirchhainer Wahlkampf

„Der Urnengang eines Wählers ist kein Waschmittelkauf!“ – Hinter den Kulissen der Kirchhainer Lokalpolitik ist ein heftiger Streit über die Plakatierungen an den Stellwänden, die vor jeder Wahl von der Stadt aufgebaut werden, ausgebrochen. Weil alle Fraktionen in dieser Sache tief gespalten sind, hat man an oberster Stelle verfügt, dass das Plakatekleben erst einmal ausgesetzt wird, bis eine öffentliche Beratung im Stadtparlament stattgefunden hat und ein Beschluss vorliegt. Denn bis jetzt hat...

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  • Kirchhain
  • 08.02.11

Was und wofür ist die Volkszählung? Wo ist der Datenschutz?

Die letzte Volkszählungen in Deutschland wurden vor der Wiedervereinigung durchgeführt. Der Begriff Volkszählung auch Zensus genannt, ist dahingehend irreführend, dass nicht einfach das Volk gezählt wird, also die Anzahl der Einwohner bestimmt wird. Vielmehr ist es überwiegend die Regel, dass durch Volkszählungen Menschen verpflichtet werden, eine Vielzahl persönlicher Daten anzugeben. Eine Volkszählung wird durchgeführt, um möglichst genaue statistische Angaben zu erhalten, die als Grundlage...

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  • Gießen
  • 06.02.11
Pfarrer Thomas Peters, Markus und Constance Feyler
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Missionare im Gottesdienst

Am 30. Januar waren in den Stadtallendorfer Gottesdiensten in Herrenwald- und Stadtkirche Markus und Constance Feyler zu Gast, welche über ihre Missionstätigkeit in der Elfenbeinküste berichteten. Die Feylers, welche zur Zeit in Eppstein leben, waren bereits neun Jahre in Westafrika tätig und haben dort Pastoren ausgebildet, wobei sie auch die Liebe zu diesem Land entdeckten. Im Staat Elfenbeinküste, welcher etwa so groß wie Deutschland ist und in dem etwa 60 Völker mit unterschiedlichen...

  • Hessen
  • Stadtallendorf
  • 03.02.11

Es tut sich was ...

... im Wahltreff der Bürgerinitiative für Egon Vaupel in der Marktgasse. Für die nächsten drei Wochen sind folgende Veranstaltungen geplant: Samstag, 12. 02. um 12:00 Uhr Glühweinausschank Montag, 14. 02. um 20.00 Uhr Ausstellungseröffnung "Geschenkt!" mit Egon Vaupel Freitag, 18. 02. um 18.00 Uhr Vortrag von Maria Sporrer zum Thema "Altersdiskriminierung" Samstag, 19. 02. um 10.00 Uhr Vortrag von Barbara Weiler, MdEP, zum Thema „Verbraucherschutz in der Europäischen Union“ Am Samstag, 26.02....

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  • Marburg
  • 03.02.11

Stuttgart 21-GegnerInnen in Stuttgart vor Gericht Prozess-Termin: Donnerstag, 03.02.11, Amtsgericht Stuttgart

Wenige Wochen vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg nimmt der Widerstand gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 erneut an Fahrt auf. Währenddessen müssen sich sechs AktivistInnen von ROBIN WOOD und den Parkschützern gegen ihre Kriminalisierung vor Gericht wehren. Sie hatten im August vergangenen Jahres gegen S21 demonstriert und waren in der Nähe eines besetzten Abrissbaggers am Nordflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofs von der Polizei angetroffen worden. Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen...

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  • 02.02.11
  • 3

Den Atomausstieg in die Hand nehmen! Menschenkette vom AKW Neckarwestheim nach Stuttgart Samstag, 12. März 2011

Bis über das Jahr 2040 hinaus hat die Bundesregierung die Laufzeiten der Atomkraftwerke verlängert. Diese Klientelpolitik dient alleine den Stromkonzernen: Ihnen spült der Atom-Deal Zusatzgewinne von fast 100 Milliarden Euro in die Kassen. Die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke wurde über die Köpfe der Menschen hinweg entschieden. Wir wollen raus aus einer Technologie, die ein verheerendes Unfallrisiko birgt, den dringend notwendigen Ausbau Erneuerbarer Energien blockiert und tausenden...

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  • 02.02.11
  • 2

Die Bahn im Winter

Mittwoch früh, gegen 7 Uhr: Die Pendler stehen im frisch gefallenen Neuschnee bei minus 5 Grad. Mütze, Handschuhe, Schal, trotzdem zittern einige und warten auf den nahenden Zug. Endlich, der Regionalexpress läuft ein und die vielen Pendler suchen sich einen Platz. Erwartungsfroh ziehen sie Handschuhe, Mütze und Jacke aus um sich aufzuwärmen. Nach einigen Momenten verziehen sich die Mienen. So kalt hier heute morgen? Keine Heizung? Verärgert zwängen sich die meisten wieder in ihre warme...

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  • 02.02.11
  • 3
Thorsten Schäfer-Gümbel beim Festvortrag
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Thorsten Schäfer-Gümbel ehrt Marburger Jubilare

Seine Jubilare ehrte der SPD-Stadtverband Marburg am Sonntag in der Stadthalle. Vorsitzender Steffen Rink begrüßte die zahlreichen Gäste, darunter den Vorsitzenden der SPD Hessen und der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Thorsten Schäfer-Gümbel, MdB Sören Bartol, MdL Dr. Thomas Spies, sowie Oberbürgermeister Egon Vaupel. Nach dem Festvortrag von Schäfer-Gümbel, in dem er die gegenwärtige politische Situation und Zukunftsperspektiven skizzierte, wurden zunächst die im Jahr 2010 neu...

  • Hessen
  • Marburg
  • 30.01.11
  • 1

"Schuldenbremse" ist Wachstums- und Sozialstaatsbremse

Am 27. März sind in Hessen die Kommunalwahlen. Ebenfalls am 27. März wird die Volksabstimmung zur Aufnahme der Schuldenbremse in die Hessische Landesverfassung stattfinden. Es ist zu befürchten, dass eine Schuldenbremse unsere Kommunen und sozialen Einrichtungen in weitere Nöte bringen wird. Seit Jahren erleben wir eine Politik, bei der die Kosten und nicht der Mensch und dessen Bedürfnisse in Vordergrund stehen. Mit der Schuldenbremse liefern wir ein weiteres Argument die Kostenschraube in...

  • Hessen
  • Korbach
  • 28.01.11
  • 1

AWO Helsen: Gesundheitswesen wird entsolidarisiert

In seiner ersten Vorstandssitzung im Jahr 2011 hat die AWO Helsen folgende Stellungnahme erarbeitet: AWO Helsen: Gesundheitswesen wird entsolidarisiert Für die meisten Arbeitnehmer gilt im Jahr 2011: Weniger Netto vom Brutto. Mit dem Start der Gesundheitsreform am 01. Januar kommen Verteuerungen und weitere Änderungen auf die rund 70 Millionen gesetzlich Versicherten zu. Mit den Stimmen der Koalition hat der Bundestag die schwarz-gelbe Gesundheitsreform beschlossen. Die Opposition stimmte...

  • Hessen
  • Bad Arolsen
  • 27.01.11
  • 1
Frauenbeauftragte Gabriela Wölki
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Neujahrsempfang der Frauenbeauftragten in Oberursel

Seit 2004 findet im Oberurseler Rathaus der Neujahrsempfang der Frauenbeauftragten statt, bei dem einerseits über die Frauenarbeit informiert wird, andererseits auch etwas Unterhaltung geboten wird. Zu der Veranstaltung am 19.1.2011 waren zahlreiche Besucherinnen und einige Besucher gekommen, welche den Sitzungssaal im Erdgeschoss weitgehend füllten. Zu den Besuchern gehörte auch das Oberurseler Hessentagspaar. Informationen... Die Frauenbeauftrage Gabriela Wölki eröffnete die Veranstaltung und...

  • Hessen
  • Oberursel
  • 22.01.11

Entweder alle oder keine! Piraten müssen draußen bleiben!

In einer Pressemitteilung der Piratenpartei hieß es, die Piratenpartei Baden-Württemberg habe erfahren, dass das Kultusministerium eine „demokratiefeindliche Anweisung“ herausgegeben habe. Darin untersage das Kultusministerium Schulen unter Bezugnahme auf das Hausrecht verbindlich, außerparlamentarische Parteien zu Podiumsdiskussionen einzuladen. Benachteiligt werden kleine Parteien aber nicht nur bei Veranstaltungen, die an Schulen stattfinden. Auch Vereine, Organisationen und die...

  • Hessen
  • Gießen
  • 22.01.11
  • 2

+++Stuttgart 21+++ Auf diese Weise ist unser Widerstand nicht zu brechen!

Der Widerstand gegen S21 ist ohne die zehntausende von Demonstranten nicht möglich, genauso ist der Widerstand aber auch ohne Organisatoren wie Gangolf Stocker und viele andere nicht möglich. Gangolf Stocker ist Kunstmaler und Mitglied des Gemeinderats der Stadt Stuttgart. Das Amtsgericht Stuttgart hat den Sprecher des Bündnisses gegen den Bau des neuen Hauptbahnhofs "Stuttgart21", Gangolf Stocker, am Donnerstag wegen eines Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz zu einer Geldstrafe von 1500...

  • Hessen
  • Gießen
  • 22.01.11
Foto: ACE  Auto Club Europa | Foto: ACE

ACE: Öl-Multis sollen ihre Preiskalkulation öffentlich machen

Die Öl-Multis sollen jetzt selbst beweisen, dass an dem anhaltenden Verdacht verbotener Preisabsprachen an ihren Tankstellen nichts dran ist. Diese Forderung unterstützt Peter Pilger Vorsitzender vom Kreisverband Gießen des ACE Auto Club Europa. „Die Spatzen pfeifen es schon von den Dächern, dass es dem Bundeskartellamt ein weiteres Mal nicht gelingen wird, den Konzernen konzertierte Preisaktionen eindeutig nachzuweisen“, sagte ACE-Sprecher Rainer Hillgärtner in Stuttgart. Daher müssten neue...

  • Hessen
  • Gießen
  • 20.01.11

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