Hessen (Bundesland) - Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

Abschaltung griechischer Rundfunk ERT ein Skandal

presse.mitteilung ver.di hessen Mittwoch, 12. Juni 2013. Die deutsche Journalistinnen und Journalisten-Union (dju) in ver.di erklärt sich mit den Beschäftigten im öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Griechenland solidarisch. ver.di unterstützt die Forderung nach dem Erhalt des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Griechenland. Fast 3.000 Kolleginnen und Kollegen in Griechenland sind in Gefahr, mit ihrer Arbeit ihre Existenz zu verlieren, nachdem die griechische Regierung heute Nacht per...

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  • 15.06.13
8 Bilder

Tatsächliche Arbeitslosigkeit im Mai 2013

Marburg im Juni 2013 Lage auf dem Arbeitsmarkt ist kein Grund zum Feiern Sabine Zimmermann, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, kommentiert die Arbeitsmarktzahlen vom Mai 2013: "Die aktuellen Arbeitsmarktzahlen und die Politik der Bundesregierung sind kein Grund zum Feiern. Deutlich mehr Arbeitslose als im Vorjahr und ein rückläufiges Stellenangebot sind ein klares Zeichen. In diesem Jahr droht eine wirtschaftliche Stagnation mit entsprechenden Folgen für den...

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  • 14.06.13
6 Bilder

Steuergeldverschwendung in Wrexen ...

... oder geht da noch was mit Tipp-Ex? In beiden Richtungen zur Ortsmitte wurden nach den abgeschlossenen Bauarbeiten im Ort diese beiden Schilder aufgestellt. Eigentlich wollte ich die schlechten Ergebnisse der PISA-Studien nie so ganz ernst nehmen, aber nun ereilt mich die Überzeugung quasi vor der Haustür! Da bleibt nur zu hoffen, dass die fachliche Umsetzung der Straßenbaumaßnahmen in kompetenteren Händen lag. Update: Wrexen hat nun eine "richtige" Mehrzweckhalle. (Siehe letztes Bild)

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  • 14.06.13
  • 6
Foto: Stapf

Marburger Bildungsfest auf den Lahnwiesen

Grund - Riss, Wie leben wir und wie wollen wir leben. Dies ist das Leitthema dieser Veranstaltung. In der Kleider-Tausch-Bar kann der Besucher etwas über Baumwolle erfahren, in dem Kreativraumzelt kann eine Laterne gebastelt werden. Alternatives Leben und wohnen, Herrschaftsfreiheit, emanzipatorische Bildung, für einen politischen Veganisumus usw. Ich fand das Zelt aus der Ferne schon sehr interessant, jedoch gehöre ich nicht zur Zielgruppe = Besucher :-)

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  • 13.06.13
  • 1
Das wäre auch eine Idee für 1,97 €

Rentenerhöhung ab 1.7.2013

2,18 € brutto 1,97 € netto x 12 Mon. = 21,64 € im Jahr Nun frage ich mich, wie lege ich das Geld an? Ob ich in eine Immobilie investiere? Oder doch lieber ein Auto kaufe...? Vielleicht hat jemand von Euch, liebe 'myheimatler', eine Idee? Bin für alles offen, Hauptsache, das Geld 'arbeitet', liegt nicht so rum. Vielen Dank im voraus! Regina

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  • 13.06.13
  • 10
Baumrettung +++ Warum nicht auch in Marburg? | Foto: Collage von Klaus Dieter Hotzenplotz aus Bildern von Shot by Cam und Allie Caulfield www.flickr.de - Creative Commons: - CC BY

Baumrettung +++ Warum nicht auch in Marburg?

Marburg, den 12.06.2013 Baumrettung +++ Warum nicht auch in Marburg? Dieser alte Baum neigte sich nach unten zur Straße. Der Rat der Stadt beschloss, ihn zu fällen. Aber die Bürger von Bideford hatten unterschiedliche Vorstellungen und erhoben sich in Auflehnung gegen ihren Rat der Stadt. Am Ende kam ein lokaler Bildhauer zur Rettung mit der Skulptur einer helfenden Hand, die den Baum weiterhin aufrecht hält. Der Rat der Stadt ließ daraufhin seinen Baumfällplan fallen. Source:...

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  • 12.06.13
  • 6

Blockupy 2013 - im Spiegel der Presse

Frankfurt im Juni 2013 Siehe auch den Beitrag Blockupy Frankfurt: Getreten, geprügelt, mit Giftgas bekämpft Pressespiegel *Blockupy Presse vom 01.06.2013* TAZ - Blockupy blockiert TAZ - Polizei setzt auf Eskalation FAZ - Schwerverletzte bei Blockupy-Demonstration Bild.de - Warum geht die Polizei so hart gegen BLockupy vor SZ - Neun Stunden im Kessel - FNP - Gegenseitige Kritik - Polizei und Aktivisten ziehen Bilanz FNP - Protest legt Frankfurt lahm FR - Blockupy-Tage gehen zu Ende Focus-online...

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  • 06.06.13
6 Bilder

Mini-Blockupy-Demonstration in Marburg

Zu einer nichtangemeldeten "Spontan"demonstration kam es am Dienstag gegen 15 Uhr in Marburg. Teilnehmer waren etwa 50 - 60 deutsche wie auch türkische Jugendliche, die sich gegen die Vorkommnisse in Frankfurt und in Istanbul wandten.

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  • 05.06.13
  • 3

Blockupy Frankfurt: Pressemitteilung der Demosanitäter*innen Marburg / Occupy kündigt Demo an

Mittlerweile liegt die offizielle PM der Demo-Sanis-Marburg vor "Hunderte Verletzte bei Blockupy-Demo - mindestens 275 durch Sanitäter_innen versorgt - Polizei geht gegen Sanitäter_innen vor. Am 01.06.2013 mussten im Zuge der Angriffe durch die Polizei auf die Blockupy-Demonstration mindestens 275 Menschen durch die anwesenden Demosanitäter_innen versorgt werden. Später wurde der Behandlungsplatz von der Polizei überrannt und die Demosanitäter_innen bekamen Platzverweise. Die Verletzungen...

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  • 05.06.13
  • 2

online Petition - Rechtswidrige und unverhältnismäßige Polizeieinsätze verhindern und sanktionierbar machen!

Die Kampagne: "Zusammen handeln - gegen rassistische Hetze und soziale Ausgrenzung" wendet sich mit einer Petition an den Deutschen Bundestag/Petitionsausschuss und fordert darin zum einen "eine unabhängige, außerparlamentarische und jederzeit besetzte Entscheidungsstruktur einzurichten, die den Innenministerien, Versammlungsbehörden sowie der Polizei vorgeschalten und weisungsbefugt sind." Wie auch die Kennzeichnungspflicht von Polizisten, um Strafverfolgung im Amt zu ermöglichen, bzw. zu...

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  • 04.06.13
  • 1

Videoantwort - Deutsche antworten auf "Die Spanien Rettung"

"Liebe Spanier*innen, wir haben eure Videobotschaft erhalten. Wir möchten euch sagen, dass wir wissen, dass die sogenannte Spanienrettung keine Hilfe darstellt, die bei euch ankommt. Die “Spanienrettung” nutzt nur den europäischen Banken und anderen Großkonzernen. Ihr werdet dadurch in Arbeitslosigkeit und Armut gestürzt. Wir stehen nicht hinter der Politik unserer Regierung. Wir fühlen mit euch, der spanischen, der griechischen, der italienischen, der zypriotischen und der irischen Bevölkerung...

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  • 03.06.13

Bundeswehr stellt 30 Sicherungs- und Unterstützungskompanien auf

Die Bundesregierung beantwortet folgende kleine Anfrage der Fraktion Die Linke zum Aufbau und zur Funktion der Regionalen Sicherungs- und Unterstützungskräfte der Bundeswehr, mit deren Aufstellung die Bundeswehr seit letztem Jahr begonnen hat. Kleine Anfrage http://dip.bundestag.de/btd/17/130/1713052.pdf Antwort http://dip.bundestag.de/btd/17/133/1713384.pdf Dazu die hib Meldung „Verteidigung/Antwort - 29.05.2013 Berlin: (hib/AW) Die Bundeswehr wird bis zum Jahr 2014 insgesamt 30 sogenannte...

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  • 03.06.13

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Marjana Schott (MdL DIE LINKE) wird aus dem Kessel getragen | Foto: David Redelberger via Twitter und facebook
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Blockupy Frankfurt: Getreten, geprügelt, mit Giftgas bekämpft

Frankfurt, Basler Platz Samstag 01. Juni 2013 Ein Erlebnisprotokoll Name: Axel Köhler-Schnura Alter: 64 Jahre Beruf: Ökonom Engagement: Coordination gegen BAYER-Gefahren, Stiftung ethecon, Kritische AktionärInnen, Gewerkschaft, DKP Um 10 Uhr noch recht leer, strömen bis ca. 12 Uhr zig Tausende zusammen. Wie man es von der letzten Blockupy-Großdemonstration 2012 her kennt: Bunt, laut, phantasievoll. Kinder, Jugendliche, Grauhaarige. Von nah und fern. Sprachgewirr aus ganz Europa. Transparente...

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  • 03.06.13
  • 17
5 Bilder

Wahlkampf Anno dazumal

Bei unserem letzten Besuch im Hessenpark stieß ich auf diese Wahlplakate aus der Nachkriegszeit. Die Probleme ähneln sich. Wohnungsnot, Weltfrieden, Flüchtlinge...., nur dass es den meisten damals wesentlich schlechter ging. Viele waren froh wenigstens ihr Leben gerettet zu haben. Damals wohnten viele Familien in kleinen Wohnungen bzw. einzelnen Zimmer. Man rückte enger zusammen und half sich gegenseitig. Gute alte Zeit? Es kommt immer auf die Sichtweise an. Unsere Eltern und Großeltern haben...

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  • 31.05.13
  • 2

LUMDATAL: Nazis? NoWAY!

Protest gegen versuchte Naziaufmärsche in Allendorf und Grünberg erfolgreich Pressemittlung des DGB-Mittelhessen Seit mehreren Wochen sind in Allendorf/Lumda (Kreis Giessen) und Umgebung Neonazisaktivitäten vermehrt zu beobachten. So wurde eine Stadtratssitzung »besucht«, um die Gründung des »Bündnisses für Toleranz und Demokratie« zu stören. Nach dem Beschluss im Stadtrat skandierten die Neonazis Parolen und warfen vor dem Gebäude Böller. Darüber hinaus wurden mehrfach Personen und Familien...

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  • 30.05.13
  • 1
Foto: DGB Mittelhessen

Marburger Bildungsaufruf

Demokratisierung statt Ökonomisierung! Wir brauchen eine neue Entwicklungsrichtung für unser Bildungswesen. Seit Jahren greift die Dominanz ökonomischer Interessen auf Bereiche über, in denen das Wohl von Menschen Priorität haben sollte. Im Gesundheits- und Sozialwesen ist dies bereits sehr deutlich geworden. Auch in der Bildung geht es bei den aktuellen Schulreformen vorrangig um betriebswirtschaftliche Effizienz, Konkurrenz und Verwertbarkeit. Den Preis zahlen unsere Kinder und Jugendlichen,...

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  • 30.05.13
  • 1
Warnstreik am 28.05.2013 in Lollar bei REAL | Foto: Ulrike Eifler
3 Bilder

DGB begrüßt Warnstreiks im Einzelhandel

Körner: Tarifverträge müssen verteidigt werden Pressemitteilung des DGB-Mittelhessen »Die Tarifverträge im Einzelhandel müssen verteidigt werden. Die Forderungen der Arbeitgeber nach mehr Flexibilisierung und niedrigerer Bezahlung sind unverschämt und nicht hinnehmbar«. Mit diesen Worten begrüßte der Geschäftsführer des DGB Mittelhessen, Matthias Körner, die Warnstreiks im mittelhessischen Einzelhandel. Die Real-Märkte in Lollar und Wetzlar hatten am Dienstag (28. Mai) ganztägig die Arbeit...

  • Hessen
  • Lollar
  • 30.05.13
  • 1
Beschäftigte im Landkreis Gießen, die 2012 den Job verloren haben und auf Hartz IV angewiesen waren | Foto: Tabelle: DGB Mittelhessen

DGB: Job-Verlust im Landkreis Gießen führt häufig zu Armut

Pressemitteilung des DGB-Mittelhessen 1.747 Beschäftigte im Landkreis Gießen sind im letzten Jahr nach Verlust ihres Jobs direkt ins Hartz IV-System gerutscht. Das ergaben regionale Berechnungen des DGB Mittelhessen. Obwohl die betroffenen Personen während ihrer Erwerbstätigkeit Beiträge in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt hatten, bezogen sie bei ihrem Eintritt in die Arbeitslosigkeit nicht Arbeitslosengeld I, sondern sofort Hartz IV. Der Grund: Bei einigen hat die Zeit ihrer...

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  • 30.05.13

Mahnmal in Bortshausen

Wieder einmal äußert sich ein Leserbriefschreiber am 24. Mai über das Mahnmal in Bortshausen. Er scheint die Rechtslage nicht zu kennen; deshalb einige Empfehlungen: Das Denkmal wurde nach der Hessischen Bauordnung (HBO) in der Fassung vom 15. Januar 2011 aufgestellt. In § 55 der HBO und der Anlage 2 i.V.m § 54 steht etwas über "Baugenehmigungsfreie Vorhaben"! Wenn sich der Leserbriefschreiber an Gesetze hält, ist das Problem erledigt. Übrigens handelt es sich nicht um ein "Kriegsdenkmal", denn...

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  • Marburg
  • 24.05.13
  • 5
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"Man hat sich hierzulande daran gewöhnt" - Antisemitismus-Ausstellung der Amadeu Antonio Stiftung Berlin

Ausstellung „Man hat sich hierzulande daran gewöhnt“ – Antisemitismus in Deutschland heute Was ist Antisemitismus? Diese Frage und Themen wie „Antisemitismus im Alltag, seine Beständigkeit und seine neue Dimension“ sowie „Antisemitismus unter Jugendlichen in Deutschland“ sind aktueller denn je. Eine Wanderausstellung mit dem Titel „Man hat sich hierzulande daran gewöhnt“ – Antisemitismus in Deutschland heute steht daher seit vergangenem Donnerstag in der Edertalschule Frankenberg. Als Teil...

  • Hessen
  • Frankenberg (Eder)
  • 22.05.13
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DGB: 4,3 Millionen Euro für Gießen

Pressemitteilung des DGB-Mittelhessen Vermögensteuer hätte unmittelbare Auswirkungen auf kommunale Finanzen Seit einigen Jahren klagen die Kommunen über leere Kassen. In der Vergangenheit mussten bereits Kita-Gebühren erhöht oder Schwimmbäder geschlossen werden. Jetzt haben Schätzungen des DGB ergeben, dass die Einführung der Vermögensteuer über den Kommunalen Finanzausgleich der Stadt Gießen fast 4,3 Millionen Euro Mehreinnahmen in die Kassen spülen würden. Um Den Schätzungen des DGB liegt...

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  • 14.05.13
Der neue Bundesjugendvorstand (v.l.): Dennis Makoschey (stv. Bundesvorsitzender), Dr. Christoph Freudenhammer (stv. Bundesvorsitzender), Kathrin Ripcke (Bundesvorsitzende), Klaus Groß-Weege (Leiter Bundesjugendsekretariat), Steffi Nagel (stv. Bundesvorsitzende), Florian Mydlak (stv. Bundesvorsitzender) & Jan Mahnke (Schatzmeister) | Foto: DLRG-Bundesjugend
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Frischer Wind im Bundesvorstand der DLRG-Jugend

Große Feier zum 50-jährigen Bestehen der DLRG-Jugend Der Bundesjugendtag, das höchste Gremium der DLRG-Jugend, hat am vergangenen Wochenende in Dresden einen neuen Bundesvorstand gewählt und über die Leitlinien der nächsten drei Jahre entschieden. Anlässlich des 50. Jubiläums der DLRG-Jugend gab es ein Fest, an dem ehemalige Mitglieder des Bundesvorstandes, Gäste aus anderen Jugendverbänden, Vertreter/innen aus dem Bundesjugendministerium, der Landesregierung Sachsen, der Stadt Dresden,...

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  • Dresden
  • 14.05.13
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Marburg - Hui und Pfui!

Ein dickes Pfui! für Marburgs Stadtbusse. Angeblich werden sie täglich gereinigt - die Realität sagt etwas anderes: Dicke, schwarze Staubschichten zieren die ehemals weißen Leisten im Businneren an den Wänden im Hand- und Fussbereich. Selbst bei einer relativ hohen Feinstaubbelastung wie in Marburg dauert es Wochen, bis derartige Schmutzstreifen entstehen. Ein großes Hui! dagegen gibt es für die renovierte Toilettenanlage beim Rathaus. Sauber gekachelt und modern gestaltet - die Investition von...

  • Hessen
  • Marburg
  • 10.05.13
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Tatsächliche Arbeitslosigkeit im April 2013

Marburg im Mai 2013 Flaute am Arbeitsmarkt hält an Sabine Zimmermann, die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag kommentiert den aktuellen Arbeitsmarktbericht der Bundesagentur für Arbeit für den Monat April: "Der Arbeitsmarkt schwächelt weiter. Die Nachfrage nach Arbeitskräften geht zurück, saisonbereinigt hat die Arbeitslosigkeit zugenommen. Die verfehlte Krisenpolitik der Kanzlerin erweist sich zunehmend als Bumerang, weil die exportorientierte deutsche...

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  • Marburg
  • 10.05.13
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Medienskandal/ "Mein Vater hat Gundolf Köhler angeworben und die Bombe gebaut."

In Deutschland bahnt sich der nächste dicke Geheimdienstskandal an, der mit einem Medienskandal beginnt, denn: Die Mainstreammedien, incl. der mit an die 8 milliardenschweren "zwangs-gesponsterten" Öffentlich Rechtlichen Medienanstalten verschweigen zwei Monate lang der Öffentlichkeit die hochbrisante und die BRD schwer belastende Aussage vom Duisburger Historiker Andreas Kramer, die er als geladener Zeuge zum Bombenleger-Prozess in Luxemburg Anfang März 2013 machte! Lediglich Telepolis und die...

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  • Marburg
  • 09.05.13
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Familienhilfe oder Eingliederungshilfe? Eine Frage der Priorität.

Familienhilfe oder Eingliederungshilfe? Eine Frage der Priorität. Kolumne vom 09.05.2013 Fast können sie einem schon leidtun, die Bayern. Erst hauen alle auf einen gewissen Fußballmanager ein, bloß weil der darauf vertraut hat, dass eine Selbstanzeige Straffreiheit gewähren kann. Dass sein ehemaliger Vorstandskollege Franz B. schon seit Jahren seine Abgaben im deutschsprachigen Ausland entrichtet, juckt dabei keinen. In Weltmeisterkreisen ist das ja nicht unüblich, siehe Michael S. Für das, was...

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  • Bad Wildungen
  • 09.05.13
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DIE LINKE Kirchhain und Ostkreis informiert: Blockupy! Gegen Bankenmacht und Sparpolitik

Die Verbotsorgien von Innenminiser Rhein und der Stadt Frankfurt sind gescheitert. Zigtausende protestierten in „Bankfurt“ gegen Krise, Krieg und Kapital. Sie ließen sich nicht einschüchtern, nahmen selbstbewusst, kreativ und friedlich ihr Recht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit wahr. DIE LINKE als aktive Kraft im Blockupy-Bündnis konnte viel Mut schöpfen. 25.000 Menschen aus einem breiten politischen Spektrum kamen auf den Aufruf des Blockupy-Bündnisses hin am 19. Mai nach Frankfurt...

  • Hessen
  • Stadtallendorf
  • 07.05.13

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