Piratenpartei Region Hannover führt Mitgliederbefragung zur Systementscheidung durch – hohe Zustimmung zu regionsweiter Bürgerbefragung und Hochflur
- hochgeladen von Carsten Sawosch
Nach den aktuellen Diskussionen um eine Bürgerbefragung zur Systementscheidung beim barrierefreien Ausbau der D-Linie hat die Piratenpartei ihre Mitglieder im Regionsverband Hannover befragt. Bei der elektronischen Umfrage sprachen sich 87% der Mitglieder für eine regionsweite Bürgerbefragung aus, 76% sehen Hochflur als die geeignetere Technik.
Obwohl der barrierefreie Ausbau der D-Linie nur mit Millionenzuschüssen des Bundes finanzierbar ist und die Antragsfristen immer näher rücken, sehen die Grünen laut jüngster Aussagen keinen Zeitdruck. Sie spekulieren auf eine zukünftige Infrastrukturförderung und gefährden damit den barrierefreien Ausbau insgesamt - wohl auch in der Hoffnung, dass der Rabatt für die Hochflurfahrzeuge bis dahin ausgelaufen ist und somit der wirtschaftliche Vorteil der Hochflurtechnik wegfällt. Die Piratenpartei verurteilt diesen Versuch der Steuergeldverbrennung und fordern im Interesse der Anlieger und aller auf einen barrierefreien ÖPNV angewiesenen Menschen eine zeitnahe Systementscheidung!
Zum öffentlichen Hickhack um die Bürgerbefragung nimmt Pressesprecher Carsten Sawosch Stellung: „Die Grünen sind reine Opportunisten, die direkte Demokratie immer dort fordern, wo sie bei der Durchsetzung ihrer Positionen hilfreich scheint. Wenn offenbar wird, dass die Mehrheit der Bürger ihre Position ablehnt, heißt es plötzlich „wir sollten nichts überstürzen und besser das Fachgespräch suchen“. Wir hoffen, dass die SPD standhaft bleibt und mehr direkte Bürgerbeteiligung ermöglicht – jetzt und in Zukunft.
Ich wünschen den Piraten viel Glück dabei den Grünen den Hintern zu versohlen. Sie sind die größten Steuergeldverbrenner in Hannover und Region. Und die SPD läßt sich viel zu viel von den Mehrheitsbeschaffern gefallen. Die CDU ist leider viel zu schwach.
Ich stehe zwar nicht hinter der CDU, wünschte mir aber, dass sie mal gewinnen. In Hannover gab es noch nie eine andere Regierung als Rot bzw Rot/Grün. Dann würden diese vielleicht mal merken, dass es auch andere Meinungen als ihre gibt.