Die AsF ist wieder aktiv im Landkreis Günzburg

Eine neue Ära beginnt, die Frauen der SPD im Landkreis Günzburg sind wieder da.
Seit zwei Jahren war die AsF verwaist. Nun traf man sich zur Neugründung und Neuwahlen einer Vorstandschaft. Einstimmig wurde Sabine Mayer (Burgau), bisher Vorsitzende der AsF im Landkreis Augsburg, zur neuen Vorsitzenden gewählt. Stellvertreterin wurde, ebenso einstimmig, Dr. Ulrike Seifert-Kraus, Stadträtin und Kreisrätin aus Krumbach. Als Beisitzerinnen vervollständigen Irmgard Gruber-Egle, Hannelore Lechler (beide aus Burgau) und Gerlinde A. Schweiger, Stadträtin aus Ichenhausen den Vorstand.

Heftig diskutiert wurde über die zukünftige Arbeit der AsF: „Wir wollen uns brisanter Themen annehmen, aber nicht nur sozial aushelfen, sondern massiv politisch Stellung beziehen“, so die Kernaussage der Diskussion.

Das aktuelle Thema Kinderbetreuung bot dafür schon reichlich Zündstoff. Die AsF fordert schon seit Jahrzehnten den Ausbau der Kleinkindbetreuung und der Kinderkrippen. Sie will aber keine Verwahranstalten, damit Mutti und Vati Geld scheffeln können für den nächsten Luxusurlaub, sondern pädagogisch hochwertige Einrichtungen, damit allen Kindern eine bestmögliche Frühförderung zugute kommt. Das kostet Geld. Je nach Einkommensverhältnissen gestaffelt muss daher eine Kostenbeteiligung der Eltern gefordert werden.

Außerdem muss über den Rentenanspruch für Kindererziehungszeiten neu diskutiert werden.. Für Selbsterzieher, die keine vernünftigen Rentenansprüche während der Erziehungszeit aufbauen können, sollte, wie bei anerkannten Tagesmüttern, staatlicherseits ein Rentenbeitrag abgeführt werden, der durch Eigenbeitrag zum Aufbau einer eigenen Altersrente führen würde. Wenn Stoiber dies unter seinem „Familienbonus“ versteht, so liegt er auf unserer Linie. Die AsF befürchtet aber, dass die Forderungen der CSU nach einem Familienbonus sich auf Aufstockung des Kindergeldes beziehen, das nicht unmittelbar den Kindern zugute kommt. Außerdem, wer überprüft, ob die Eltern wirklich alleine erziehen? Wie viel Stunden Kinderkrippe oder Kindergarten sind erlaubt, damit frau/man noch als Selbsterzieher gelten kann? Ein neues bürokratisches Monster wäre geboren.

Das ist doch alles Wahlkampfgetöse, war die einhellige Meinung. Stoiber hat Kreide gegessen. Was er den Familien jetzt verspricht, wird durch ein höheres Büchergeld oder Studiengebühren wieder abgezwackt. Außerdem, ein Fußgänger, der nicht den öffentlichen Personennahverkehr nutzt, bekommt doch auch keine Gutschrift, weil er das Angebot nicht in Anspruch nimmt.

Seifert-Kraus erinnerte sich an ein weiteres seltsames Verfahren beim bayerischen Erziehungsgeld. „Beim ersten Kind wurde es mir gewährt, beim zweiten Kind, als wir es eher gebraucht hätten, wurde es mir verweigert. Das Bundeserziehungsgeld habe ich jedes Mal bekommen. Ein lapidarer Telefonanruf informierte mich über die Ablehnung“! Mehreren Frauen in der Runde war es ebenso ergangen. Außerdem war die Kindererziehungszeit nicht der Rentenanstalt mitgeteilt worden. Dies wurde erst bei einer Kontenklärung aufgedeckt.
Die AsF empfiehlt allen Frauen ihr Rentenkonto daraufhin zu prüfen.

Zu den Vorschlägen der Bundes-SPD die Finanzierung der Kinderbetreuung über Aussetzung der Kindergelderhöhung und Einschnitten beim Ehegattensplitting auszugleichen, wurde festgestellt, dass die Bundes-SPD hier gut beraten wäre, dies jetzt konkreter zu benennen. Die Abschaffung des Ehegattensplittings zugunsten eines Familiensplittings wäre ein denkbarer Weg. Allerdings, viele Frauen, die wegen Kindererziehungszeiten aus dem Berufsleben ausgeschieden sind, wären bei einer kurzfristigen Umstellung dreifach gekniffen: Beruf futsch, Rentenlücke und jetzt noch deutliche Einkommensverluste! „Da müssen schon lange Übergangszeiten vorgesehen werden“, so die Vorstellungen der AsF. Ein Schreiben an die Bundes-SPD zu diesem Thema wurde beschlossen.