Deutschland ist Konjunkturlokomotive

Stärkstes Quartalwachstum seit der Wiedervereinigung

Anlässlich der 1. Lesung des Haushaltsentwurfs für das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie erklärt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:

Mit einem prognostizierten Wachstum von 3,4 Prozent hat die EU-Kommission bestätigt: Deutschland ist wieder die Konjunkturlokomotive in Europa. Weltweit gehört Deutschland zu den fünf wettbewerbsfähigsten Ländern. Alle wichtigen Konjunkturindikatoren bestätigen unseren Aufschwung. So haben wir beispielsweise im zweiten Quartal 2010 das stärkste Quartalswachstum seit der Wiedervereinigung erlebt.

Diese Erfolge sind das Resultat einer soliden Wirtschafts- und Energiepolitik, die die christlich-liberale Koalition engagiert vorantreibt. Der vorliegende Haushaltsentwurf ist eindeutiger Beleg dafür, wie wir unsere Stärken weiter ausbauen und uns gleichzeitig mit einem signifikanten Einsparbeitrag am Konsolidierungskurs beteiligen. Obwohl der gesamte Haushaltsetat des Bundeswirtschaftsministeriums für 2011 um rund 67 Millionen Euro sinkt, setzen wir zusätzlich 206 Millionen Euro zur Stärkung von Forschung, Entwicklung und Bildung ein.

Einen Schwerpunkt bilden die Förderung der Energieforschung sowie zusätzliche Maßnahmen zur Förderung der rationellen und sparsamen Energieverwendung. Die Energiepolitik hat sich zu einem Schlüsselbereich entwickelt, der über die Zukunft unseres Landes entscheidet. Die Richtung, die wir heute einschlagen, entscheidet nicht nur über die Energieversorgung der nächsten Jahrzehnte, sondern auch über die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft und damit über den Wohlstand in unserem Land. Unsere Menschen und Unternehmen erwarten zum einen günstige Strompreise, zum anderen erwarten sie Strom, der jederzeit und in hoher Qualität verfügbar ist. Gleichzeitig ist es uns Verpflichtung, unsere ganze Kraft zum Schutz unseres Klimas einzusetzen. Erstmals seit vielen Jahrzehnten erarbeiten wir jetzt ein vollständiges Energiekonzept, dass alle Nutzungspfade Strom, Wärme und Verkehr umfasst.