NATO ist eine Bedrohung für den Weltfrieden geworden

Kürzlich erinnerte man sich an die Gründung der NATO vor siebzig Jahren. Deutschland ist 1955 der NATO als einem Verteidigungsbündnis im europäischen Rahmen beigetreten und nicht einer weltweit agierenden Angriffsformation, zu der die NATO im April 1999 über das neue strategische Konzept in Washington verkommen ist.

Die NATO hatte mit dem Völkerrechtswidrigen Krieg gegen Jugoslawien die Welt zu einem Kriegsschauplatz gemacht. Dies geschah im amerikanischen, britischen und auch französischen Interesse. Deutschland als NATO-Partner ist stets dabei Waffen, Technik und auch Soldaten zu stellen und die Kontingente zu erhöhen. Bis heute zog man Jahr für Jahr in neue Kriege, die USA immer voraus, der Rest, manchmal widerstrebend, aber immer gehorsam, hinterher.

Die NATO hat sich vollkommen von der Charta der Vereinten Nationen gelöst. Die Charta der Vereinten Nationen ist die einzige völkerrechtliche Legitimation, die für die NATO gilt. Mit dem Krieg gegen Jugoslawien wurde diese Mutwillig und sehr bewusst zerstört.

Erinnern wir uns an den Putsch in Kiew im Jahr 2014. Die NATO erzeugte ein „Sicherheitsdilemma“, indem die NATO immer näher an die Grenzen Russlands vorstieß, angeblich um den Ländern, welche zu neuen Teilen der NATO geworden waren, mehr Sicherheit zu geben, wurde für Russland ein Gefühl der Unsicherheit erzeugt. Dieses Gefühl, erklärbar aus der Geschichte der Bedrohung durch die NATO während des Kalten Krieges führte natürlich zu Gegenmaßnahmen. Und wurden die dann realisiert, erklärten die NATO-Protagonisten „Seht ihr, wir haben doch gesagt, Russland ist gefährlich“. Was dann auf Seiten der USA, und seit dem 03. Dezember 2019 auch durch die NATO dazu führte, Russland, und auch China, und nun auch noch den Iran als Feind zu definieren, und noch höhere Rüstungsausgaben zu fordern.
Die Öffentlichen Erklärungen des NATO Generalsekretärs Stoltenberg sind fernab vom Willen der Menschen in Europa. Jens Stoltenberg und auch unsere Kriegsministerin AKK stellen ihre Forderung nach noch mehr Militärausgaben mit der Begründung, dass die Bedrohungen und globalen Spannungen zunehmen werden die sie bewusst selbst herbeigeführt haben.

Es ist fatal das unsere Regierung den bisherigen Konfrontationskurs der USA gegen Russland und China ohne Sinn und Verstand mitgetragen haben. Vielleicht bringt der Besuch unserer Kanzlerin Merkel in Moskau eine Wende und ein Umdenken.

Die westlichen Länder müssen zum Völkerrecht zurückkehren und die CHARTA der Vereinten Nationen zum Maßstab seines politischen Handelns machen. Wir brauchen ein Bündnis, welche gleichberechtigt auch die russische Föderation in die Europäischen belange mit einbezieht.

Wenn das nicht geschieht, laufen wir sehenden Auges in den nächsten Konflikt und dieser wird Europa mit seinen Menschen zerstören.