Caren Marks nimmt stellung zu SuedLink

Ich veröffentliche hier eine nachricht von Caren Marks, mitglied des bundestages für den wahlkreis Garbsen/Wedemark/Neustadt und parlamentarische staatssekretärin bei der bundesministerin für familie, senioren, frauen und jugend.

"Die SPD-Bundestagsabgeordnete Caren Marks nimmt Stellung zu den Aussagen der CDU-Landtagsabgeordneten Editha Lorberg zum Thema SuedLink. „Frau Lorberg erweckt den Eindruck, Minister Gabriels Wahlkreis werde bevorzugt bei der Erdverkabelung der SuedLinktrasse. Das ist falsch“. Lorberg hatte ein Pilotprojekt zur Erdverkabelung, das teilweise den Wahlkreis von Bundeswirtschaftsminister Gabriel berührt, kritisiert und von einem „Ministerbonus“ gesprochen. Caren Marks stellt klar, dass es sich bei diesem Pilotprojekt um die bereits 2009 von der damaligen schwarz-gelben Bundesregierung geplante Höchstspannungsleitung Wahle-Mecklar handelt. Bei dieser Wechselstromleitung soll mit einer Spannung von 380 Kilovolt (kV) das Umspannwerk im niedersächsischen Wahle bei Braunschweig mit dem Umspannwerk Mecklar bei Ludwigsau in Hessen verbunden werden. „Es handelt sich bei der Wahle-Mecklar-Leitung um ein Projekt, dass der Versorgungssicherheit und Netzstabilität dient, und nicht um die SuedLink-Trasse, die für eine Gleichstromleitung geplant wird“, so Caren Marks.

Zur SuedLink-Trasse selbst erklärt die Bundestagsabgeordnete, dass sie seit Beginn des Verfahrens viele Gespräche mit Bürgern, mit Initiativen, Kommunen, der mit der Planung beauftragten Firma Tennet und der Bundesnetzagentur führe. Wichtig sei, eine insgesamt siedlungs- und umweltverträgliche Lösung zu finden. „Dabei übe ich gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen auch Kritik wegen der an manchen Stellen fehlenden Transparenz und Nachvollziehbarkeit des Verfahrens“, erläutert Marks. So sei die von TenneT vorgeschlagene nachträgliche Einbeziehung der Trasse Garbsen-Wedemark A_091 eine Überraschung gewesen. So sei eine frühzeitige Beteiligung der betroffenen Kommunen und Bürger nicht möglich gewesen. Ein Erfolg hingegen des gemeinsamen Vorgehens und der Gespräche, den die Bundestagsabgeordneten der Region Hannover verzeichnen konnten, ist es, die Möglichkeiten für Erdverkabelung auszuweiten. Die fachliche Bewertung der einzelnen Trassenvarianten und die endgültige Entscheidung über den Trassenverlauf liege nicht in der Zuständigkeit der Bundestagsabgeordneten. Der Bundestag habe diese Entscheidung der Bundesnetzagentur übertragen, betont Marks. In einigen Monaten wird nach objektiven Kriterien entschieden, welche der von TenneT vorgeschlagenen Trassen detailliert nach Eignung bzw. Nichteignung untersucht werden."