Politik hautnah erlebt

Besuchergruppe aus dem Wahlkreis konnte bei Generaldebatte im Bundestag dabei sein

Politik hautnah erleben konnte eine Gruppe aus dem Bundeswahlkreis Weiden bei einer Informationsfahrt nach Berlin. Die Nordoberpfälzer hatten ganz besonderes Glück, da sie bei ihrem Besuch im Reichstag ausgerechnet zur Haushaltsdebatte anwesend waren, der wohl wichtigsten Sitzung des Jahres. Doch auch sonst waren es vier spannende und erlebnisreiche Tage, die vielen noch in Erinnerung bleiben werden.

Auf Einladung des Albersriether Abgeordneten Albert Rupprecht machten sich rund 50 Personen mit dem „Steinwald-Express“ der Erbendorfer Stadtwerke auf dem Weg in die Hauptstadt. Altbürgermeister Anton Gareis aus Pressath hatte die Reise zusammen mit den Mitarbeiterinnen des Abgeordnetenbüros mustergültig organisiert.

Kaum in der Hauptstadt angekommen stand bereits das erste Informationsgespräch im Auswärtigen Amt am Werderschen Markt auf dem Programm. Mit seiner Zentrale in Berlin und seinem Netz von rund 230 Auslandsvertretungen pflegt das Außenministerium die Beziehungen Deutschlands zu anderen Staaten. Dabei geht es nicht nur um politische Kontakte zwischen Regierungen und Parlamenten. Das Auswärtige Amt fördert daher einen intensiven Austausch mit der Welt in Wirtschaft, Kultur, Wissenschaft und Technologie, Umwelt, Entwicklungsfragen und vielen weiteren Themen.

Nach einer kurzen Fahrt durchs Regierungsviertel nahm die Gruppe an einem Abendessen in der Bayerischen Landesvertretung teil. Im Namen von Hausherrin Christine Haderthauer begrüßte Referentin Stephanie Zierl die Gäste aus der Oberpfalz, die hier sehr vieles über die Aufgaben der „Bayerischen Botschaft“ in Berlin erfuhren.

Am nächsten Tag wurde die Besuchergruppe bereits in aller Frühe im Bundesministerium für Bildung und Forschung erwartet. Zu diesem Haus pflegt MdB Albert Rupprecht als Bildungspolitischer Sprecher seiner Fraktion ja besonders gute Kontakte.

Danach stand Sightseeing auf dem Programm, bei dem unter anderem der „Tränenpalast“ und die Gedenkstätte Deutscher Widerstand besichtigt wurden. Dass in Berlin immer und überall gebaut wird, war für die Besucher nicht zu übersehen. Natürlich besichtigte die Gruppe auch den Neubau des Berliner Stadtschlosses. Der Deutsche Bundestag hat bereits 2002 den Wiederaufbau beschlossen. Die Entscheidungsfindung wurde von einer lebhaften öffentlichen Diskussion begleitet. Der touristische Höhepunkt war an diesem Tag eine Schifffahrt auf der Spree.

Tags darauf wurde die Gruppe im Paul-Löbe-Haus von der Mitarbeiterin des Abgeordnetenbüros Friederike Steinborn erwartet. Trotz eines regelrechten Abstimmungsmarathons an diesem Tag nahm sich der Abgeordnete ausgiebig Zeit um mit den Gästen aus seinem Wahlkreis zu diskutieren. Der 46-jährige erklärte sehr anschaulich wie Politik gemacht wird und gab einen Einblick in die Arbeitsweise des Parlaments und des Politikbetriebs in Berlin. Er machte deutlich, wie wichtig es für ihn als einzelnen Abgeordneten sei, gute Kontakte in der Landesgruppe und in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu haben. Nur wer gut vernetzt ist kann seine Anliegen durchbringen. Eine 90-Stunden-Arbeitswoche sei für ihn keine Seltenheit. Nach einer herzlichen Verabschiedung eilte der Abgeordnete mit schnellen Schritten wieder zurück in den Plenarsaal, wo eine schrille Glocke bereits die nächste Abstimmung ankündigte.

Die Besucher aus der Oberpfalz verfolgten von der Besuchertribüne aus die 44. Sitzung des Deutschen Bundestags. Die Tagesordnung klang wenig spektakulär: Beratung über das Haushaltsgesetz 2014. Doch es handelte sich um die Generaldebatte zum Bundeshaushalt, also eine der wichtigsten Abstimmungen des Jahres mit einem Schlagabtausch von Regierung und Opposition. Die Gruppe hörte live die Haushaltsrede von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble. Der Stellenwert der Debatte zeigte sich auch an der Besetzung der Regierungsbank. Sämtliche Resortminister nahmen an den Beratungen teil.

Nach den Einblicken und Eindrücken, die sich die Besucher vom Parlamentsbetrieb machen konnten, werden sie die Berichterstattung aus Berlin künftig mit ganz anderen Augen verfolgen.